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NRW: Linkspartei entfernt Ruhrbarone-Denunziation aus Antrag

Steile Lernkurve: In einem Antrag zum Thema Rechtspopulismus wurde die Passage, in der die Ruhrbarone erwähnt wurden, gelöscht.

So schnell kann es gehen: Noch vor wenigen Stunden hatte der Antrag „Rechtspopulismus stoppen – konsequent für soziale Gerechtigkeit!“, der auf dem Parteitag der Linkspartei zur Abstimmung gestellt werden soll, sechs Punkte. Der sechste Punkt lautete:

DIE LINKE.NRW setzt sich dafür ein, dass rassistische Hetze in Internet-Blogs wie den Ruhrbaronen in NRW oder den bundesweiten PI-News strafrechtlich verfolgt wird.

Anscheinend hat der Herr Hirn vom Himmel geworfen – der Antrag hat nur noch fünf Punkte – die Denunziation dieses Blogs wurde gestrichen.  Dieses Blog hat in den fast vier Jahren seines Bestehens in hunderten von Artikeln gegen Rassismus, Antisemitismus und autoritäres Denken Stellung bezogen.  Uns Rassismus vorzuwerfen war erbärmlich.

Wir möchten uns bei unseren Lesern für die Solidarität und den Zuspruch, den wir erhalten haben, bedanken. Ihr seid toll 🙂

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39 Kommentare zu “NRW: Linkspartei entfernt Ruhrbarone-Denunziation aus Antrag

  • Pingback: Update: Sind die Ruhrbarone rassistisch? | Ruhrbarone

  • #2
    Jochen Hoff

    Schade eigentlich. Ein Antrag der sich gegen PI wendet wäre doch richtig gut gewesen und die Ruhrbarone sind zwar absolut nicht mit PI vergleichbar, aber manche Artikel sind zumindest mehr als zweifelhaft. Aber die Linke ist ja schon umgefallen.

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  • #4
  • #5
    Arnold Voss

    @ Jochen Hoff
    Die Antragsteller sind nicht umgefallen, sie haben nur die Drohung mit dem Rechtsanwalt ernst genommen. Ansonsten glauben die was sie schreiben und bleiben dabei, auch wenn der Passus selbst entfernt worden ist.

    P.S. Schön, dass sie uns in Zweifelhaft nehmen. Für wie lange solls denn sein? Bis kein Artikel mehr für sie zweifelhaft ist?

  • #6
    Manuell

    naja, rassistische Hetzte is ja weitläufg formuliert. ich hätte euch ja eher antimuslimische/arabische Hetze und spalterei vorgeworfen 😉 und hätte es als 6. Punkt auch stehen lassen. punkt 7: einseitig-zionistische-berichterstattung bei Euch, aber sei´s drum… shalom & salam & friede mit euch 🙂
    der rest is übrigens ganz gut zu lesen 😉 weiter machen

  • #7
  • #8
    gegenkritik

    Der Holocaustleugner und Antisemit Jochen Hoff ist genau in der richtigen Position, anderen zweifelhafte Beiträge vorzuwerfen.

    http://www.duckhome.de/tb/archives/3361-Israel-war-im-Begriff,-Iran-von-Georgien-aus-anzugreifen.html

    (Siehe Kommentare. Hoff verlinkt auf eine bekannte Holocaustleugner-Seite und wehrt Kritik damit ab, daß nicht die Sichtweise der »Systempresse« vertrete)

    Oder auch:

    http://www.duckhome.de/tb/archives/5776-Der-Zentralrat-meckert-mal-wieder.html

    Ein übler Zeitgenosse also – kein Wunder, daß der sich an den Ruhrbaronen stört, denen hiermit nochmal herzlich zum schnellen Erfolg gegen die Verleumdung durch die Linkspartei gratuliert sei.

  • #9
    Helmut Junge

    @Hoff,
    Das wäre der finale Intelligenztest für die Delegierten dieses Parteitages geworden.
    Jetzt werden wir leider nicht erfahren, wie der ausgefallen wäre.

  • #10
    Patrick Gensing

    Liebe Kollegen,
    ich habe Frau Dagelen heute eine Anfrage zu dem Antrag gesendet. Sie antwortete mir, der Antrag sei „von den AntragstellerInnen an zwei Stellen vor längerer Zeit geändert“ worden. Allerdings war die Passage vorhin noch drin, fragt sich also, was „vor längerer Zeit“ bedeutet – und wie man überhaupt zu solchen Vorwürfen kommt, ist auch weiter unklar.
    Grüße
    Patrick Gensing

  • #11
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Patrick: Vielen Dank für Deine Initiative. Wir konnten die Vorwürfe auch nicht nachvollziehen und fanden sie unverschämt. Was klar ist: Wir haben Dagdelen mehrmals wegen ihrem Verhalten beim Peres-Besuch kritisiert und mehrmals auf antisemitische Vorfälle in der Linkspartei hingewiesen. Das mit dem Antrag war für mich der plumpe Versuch einer Retourkutsche. Und uns mit PI News zu vergleichen ist schon verdammt dumm und dreist.
    Viele Grüße,
    Stefan

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  • #13
    allemachtdendrähten

    Das war wie mit dem Hakenkreuz auf der Homepage in Duisburg, das wurde auch nach längerer Zeit entfernt. Nein die LINKE testet immer aus wie weit kann ich gehen und danach wird dann auch gehandelt. Erst die ordentlichen Gerichte stoppen solches, man muss sich bloß mal die verlorenen Verfahren und die dann anfallenden Kosten ansehen und schon weiß man wofür die Mitgliedsbeiträge eingesetzt werden. Hier nun hat man ausnahmsweise etwas schneller reagiert, schade drum ich hätte gerne etwas zum Rassismus und Antisemitismus beigesteuert.

  • #14
    Anti-Alles

    Gegen „Andersdenkende“ wurde hier ja schon oft genug „gehetzt“ 😉

    Aber was ist denn bitte PI-News ?!?

  • #15
  • #16
    Helmut Junge

    @allemachtdendrähten,
    in ihrem eigenen kleinem Lager ist so ein Rassismusvorwurf wie ein Blattschuß.
    Die sind das so gewöhnt, interne Gegner mit diesem Vorwurf abzuschießen.
    Bloß außerhalb dieses Lagers klappt das nur selten.
    Da muß man überzeugen.
    Dagdelen ist aber nicht die Riesenbegabung. Ihr Schwerpunkt war immer die wilde Aktion. Deshalb kommt so ein unkalkulierbarer Aussetzer bestimmt bald wieder.
    Dann kannst Du immer noch was „beisteuern“. Keine Sorge, das kommt wieder. Schließlich gilt einigen in dieser Partei nur die radikalste Forderung als besonders klassenbewußt. Diesen Kreis sollte man doch leichter bedienen können, als die anderen, die fundierte Positionen sehen wollen. Das ist so, wie mit den Einschaltquoten beim Fernsehen. Je anspruchsloser die Sendung, desto mehr Zuschauer gucken.

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  • #19
    Mao aus Duisbrg

    Und so welche Leute bei den Linken erhalten als MdL oder MdB mehr als 8000 Euro im Monat als Abgeordneten-Entlohnung…

  • #20
    gunda

    Nun Artikel/Berichte von den Ruhrbaronen sollte man immer kritisch hinterfragen, gerade Stefan Laurin hat immer eine vorgefasste Meinung…

  • #21
    Ex-Linker

    Wieder einmal hat die ehemalige SED-Partei ihre wahre, häßliche Fratze gezeigt. Zwar wurde der denunzierende Antrag entfernt; doch es zeigt, wie diese fragwürdige Polit-Organisation tatsächlich mit Andersdenkenden umgehen würde, wenn sie dazu die Macht hätte.

    Braucht es wirklich noch mehr Beispiele aus denen hervorgeht, wie wenig Pressefreiheit und Demokratie die Linke wirklich tatsächlich zulassen will ? Alles schon gehabt – 44 Jahre lang zwischen Spree und Saale…Die haben sich nicht geläutert.

  • #22
    Jochen Hoff

    @5 Wie auch schon andere Kommentatoren bemerkten, gibt es bei euch oft eine Haltung, die mehr als fragwürdig ist und bestimmten rechten Kreisen sehr nahe steht. Sie könnten etwas härter formuliert auch auf PI stehen. Aber ich nehme euch ja gar nicht in Zweifelhaft, sondern nur einige Texte und meist die von Herrn Laurin. Aber selbst wenn ich an deren Sinn zweifle, sind sie dadurch nicht in Haft, sondern dürfen getrost an Gleichgesinnte weitervermittelt werden.

    @8 Einen Holocaustleugner hat mich noch nie jemand genannt. Aber wahrscheinlich kannst du nicht lesen. Oder ist es vielmehr so, dass bei dir jede Kritik an Israel eine Leugnung des Holocausts ist?

  • #23
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Jochen: Wir sind keine Freunde, aber für einen Holocaustleugner halte ich Dich nicht. Das ist genau so ein Quatsch, wie uns als Rassisten zu bezeichnen.

  • #24
    Helmut Junge

    @Jochen Hoff,
    offensichtlich kapieren Sie nicht einmal, daß solche unkonkreten Beschuldigungen, wie die, die Sie in Ihren beiden Kommentaren aufgestellt, und wie sie auch im Antrag von Frau Dagdelen ursprünglich vorlagen, bei der Mehrzahl der Leser, als unqualifiziert eingestuft werden.
    Das ist unabhängig von der politischen Aussage so.
    Sie als Privatperson können das ja so machen, ohne daß das jemanden stört, aber Frau Dagdelen hat ein wichtiges Mandat, das ich lieber mit mit jemanden besetzt sähe, der oder die ein klares Konzept, strukturiert und logisch verständlich vortragen kann. Von dieser Sorte MandatsträgerInnen gibt es in der „Die Linke“
    leider nur sehr, sehr wenige. Leider, leider, leider.
    Was Sie und Ihre Vorwürfe betrifft, können Sie die ja konkretisieren, so daß man darüber diskutieren kann.

  • #25
    Jochen Hoff

    @24 Ja, ja, was mir nicht gefällt ist unqualifiziert. Genau die richtige Art zu diskutieren. Die betont israelfreundliche und linkenfeindliche Haltung der Ruhrbarone spiegelt genau in diesem Bereich, aber auch nur in diesem Bereich, das Verhalten von PI wieder. Jemand der sich nicht ständig mit den braunen Truppen beschäftigt, wie auch die LINKE mit ihrem Antrag könnte sehr leicht zu dem Fehlurteil kommen, dass die Ruhrbarone und PI der gleichen Gruppe angehören.

    Nun wird weder über die Ruhrbarone noch über PI diskutiert. Ich halte eine Diskussion über diese Seite aber unbedingt für erforderlich. Das ist nämlich die geistige Gegend die einen Breivik gebar.

    Mir ist übrigens ein Mandat in den Händen einer LINKEN wie Frau Dagdelen lieber als in den Händen von Rechten jeder Machart. Die LINKE macht teilweise grausame Fehler ist aber immer noch das kleinste Übel.

  • #26
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Jochen Hoff_ Das siehst Du zu undifferenziert. Wir kritisieren nicht massiv und pauschal die gesamte Linke und auch nicht die gesamte Linkspartei. Was wir indes massiv kritisieren sind autoritäre und antisemitischen Strömungen innerhalb der Linken und der Linkspartei – allerdings nicht nur dort, sondern natürlich auch auf rechten Seite. Die Differenz mit der ich Organisationen, Strömungen und Parteien betrachte ist autoritär oder nicht-autoritär. Autoritär mag ich nicht. Und es sind immer autoritäre Gruppen, die rassistisch, antisemitisch und menschenverachtend agieren. Auf welcher Seite ich stehe? Bei denen, die sich für individuellen Freiheit engagieren, die Menschen nicht vorschreiben wollen, wie sie zu leben haben und die gegen Unterdrückung sind. Ich bin also, um beim Deinem Beispiel Palästinakonflikt zu bleiben, nicht gegen „die Palästinenser“ oder „die Araber“ (Solche Kategorien interessieren mich noch nicht einmal) sondern gegen die Hamas, die die Menschen in den Palästinensergebieten unterdrückt, eine religiöse Diktatur erreichten will und Israel nicht anerkennt und angreift. Und in Israel finde ich die Politiker, die mit Rechtsradikalen in Europa zusammenarbeiten schlecht. Aber das sind in Israel Splittergruppen, die dafür von den israelischen Medien und den anderen Parteien massiv kritisiert werden. Leider steht die Hamas nicht in einer solchen Kritik – soweit ich das mitbekomme.

  • #27
    Helmut Junge

    @25,
    Ich habe den Eindruck, daß es hier bei den Ruhrbaronen keine Linkenfeindlichkeit gibt. Es gibt zwar gegen einzelne Personen der Linkspartei Angriffe, aber ich kann mich an keinen Angriff gegen solche Leute erinnern, an die ich in meinem Kommentar 24 gedacht hatte, als ich schrieb:
    „der oder die ein klares Konzept, strukturiert und logisch verständlich vortragen kann. Von dieser Sorte MandatsträgerInnen gibt es in der “Die Linke”
    leider nur sehr, sehr wenige. Leider, leider, leider.“
    Diese Leute gibt es ja auch, und ohne diese Leute würde auch niemand über die NRW-Linke reden, weil es die gar nicht gäbe.
    Auch Frau Dagdelen wäre nicht im Parlament.
    Aus meiner Sicht ist es so, daß das, was, nur um ein Beispiel zu nennnen, Gregor Gysi mit dem Kopf aufbaut, von blinwütigen AktivistInnen mit dem Hintern umgerannt wird.
    Was die „Israelfreundlichkeit“ betrifft, gibt es aus meiner Sicht kaum jemanden, der wirklich neutral ist. Sie, Herr Hoff, sowieso nicht.
    Sachliche Diskussionen sind in weniger emotionalen Bereichen schon schwierig genug zu führen. Aber immerhin sind bei den Ruhrbaronen auch die Gegenpositionen veröffentlicht worden.
    Ihre zum Beispiel, Herr Hoff.
    Wenn Siedafür keine ausreichende Unterstützung bekommen, sollten Sie nicht jammern und die Diskussionsgegner der „braunen Truppe“ zuzurechnen.
    Das ist dann wieder unqualifiziert.
    Die angesprochene PI kenne ich nicht und kann deshalb nicht darüber diskutieren.

  • #28
    gegenkritik

    »Einen Holocaustleugner hat mich noch nie jemand genannt.«

    Wer zur Untermauerung seines ideologischen Standpunktes auf eine Seite wie <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Barnes_Review"TBRNews sich bezieht und Kritik daran mit der Äußerung begegnet, er habe nun einmal eine andere Sichtweise als die »Systempresse«, der ist ein Holocaustleugner, punktum.

    @Laurin

    Mitunter hilft’s, auch mal zu recherchieren, bevor man etwas zu »Quatsch« abqualifiziert und Leute mittels Gleichsetzung mit dem Nazipack der Linkspartei diffamiert.
    Das erspart einem so manche Peinlichkeit.

  • #29
    Pat

    „Gegenkritik“ ist dafür bekannt, in seiner Radikalität bis zur Unwahrheit und Diffarmierung hin zu überspitzen. Die Schlussfolgerungen sind daneben, die zugrunde liegenden Einwände sind jedoch nicht immer aus der Luft gegriffen.

  • #30
    Arnold Voss

    @ Jochen Hoff # 25

    „Nun wird weder über die Ruhrbarone noch über PI diskutiert. Ich halte eine Diskussion über diese Seite aber unbedingt für erforderlich. Das ist nämlich die geistige Gegend die einen Breivik gebar.“

    Worauf bezieht sich „diese Seite“ Jochen Hoff? Meinen sie damit die der Ruhrbarone oder die von PI. Oder haben sie schlicht das n am Ende von Seite vergessen und meinten beide Seiten? Das würde nämlich heißen, dass sie unser Blog als „geistige Gegend die einen Breivik gebar“ bezeichnen.

    Ich bitte hier um sofortige Klärung ihrerseits!

  • #31
    Jochen Hoff

    @30 Arne Voss

    Sollte eigentlich schon aus dem Kontext klar geworden sein. Ich meine die Diskussion über PI die unbedingt notwendig ist. Wenn ich den Ruhrbaronen etwas mitteilen will, dann kommentiere ich direkt wie jetzt auch.

  • #32
    Guid Pauly

    Es gibt einige „Kranke“ bei den Duisburger Linken, das steht zweifelsfrei fest. Die Leidtragenden sind die Vernünftigen, die sich in diesem Fall endlich mal durchgesetzt haben. Doch das ist insgesamt zu wenig, Dierkes&Co wären prädestiniert für jeden Satire-Comic!

  • #33
    Detlef Obens

    Heute Vormittag rief mich einer der Erstunterzeichnerinnen des ursprünglichen Antrages, als er noch den 6. Punkt beinhaltete, MdL Özlem Alev Demirel (Die Linke), an. Auch sie bestätigte mir, dass der umstrittene Punkt bereits vor Wochen aus dem Antrag entfernt worden sei. Es hätte sich vermutlich um ein innerparteiliches Kommunikationsproblem gehandelt, dass die alte Fassung dieses Antrages immer noch auf der HP der NRW-Linken zu sehen gewesen sei. Auf meine mehrfache Frage, wer denn nun von den ursprünglich drei Antragsteller auf die Idee gekommen sei, die Ruhrabone in eine rassistische Ecke zu stellen, gab sie mir keine Antwort. Lediglich “Wir waren übereingekommen, so etwas nicht strafrechtlich verfolgen zu lassen”. Auf meine eindeutige Frage, ob sie die Ruhrbarone für einen rassistischen Blog hält, sagte sie mir, dass der Antrag veraltet sei und nun die neue Fassung gilt. Auf meine eigentliche Frage wollte sie nicht antworten.
    Warum ausgerechnet am gestrigen Tag, nach unseren Veröffentlichungen, dieser Antrag in veränderter Form online gestellt wurde, konnte weder sie noch MdB Sevim Dagdelen mir beantworten.

  • #34
    Horst

    Durch was ist es denn passiert, dass die Ruhrbarone und PI-News in einem „Atemzug“ genannt werden? Das ist ja ehrenrührig. Lesen die Urheber hier auch schon mal?

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  • #38
    Mika

    Was eine Partei? Kann man nicht mal ein paar Realos aus dem OSten herüber holen und die alten stalinistischen Kader endlich loswerden?
    Vllt. müsste man mal einen „Massenbeitritt“ wie einst von der Titanic in die FDP geplant vollziehen …

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