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Afrin: Demonstrationen gegen den türkischen Terror

Kurdische Demonstration vor dem Landtag in Düsseldorf

Die Türkei und ihrer islamistischen Verbündetet stehen kurz davor, den Belagerungsring  um kurdische Stadt Afrin zu schließen und mit der Einnahme der Stadt zu beginnen,. Beobachter rechnen mit einem Massaker an der Zivilbevölkerung in der Stadt. Kurden, Yesiden, Christen .- sie alle fürchten sich vor der Armee Erdogans und seiner islamistischen Verbündeten. Der Westen hat die Menschen, die den Kampf gegen den Islamischen Staat auf sich nahmen und durch ihre Opfer auch in Europa und den USA zahllose Menschenleben retteten auf das schändlichste Verraten. Heute finden in ganz Deutschland Solidaritätsdemonstrationen für die Menschen in Afrin und die kurdischen Truppen der YPG  statt, die gegen Erdogan und seine Verbündeten kämpfen. In NRW wird es Demonstrationen in Dorsten, Dortmund, Hagen, Bielefeld, Bonn, Essen, Bochum, Köln und Duisburg geben:

München , 11 Uhr am Russisches Konsulat
Berlin: 17 Uhr vor dem Brandenburger Tor
Hamburg: 18 Uhr vor dem Rathaus
Kiel: 22 Uhr vor dem Opernhaus
Bremen: 16 Uhr am Ziegenmarkt
Dorsten: 17 Uhr am Hauptbahnhof
Dortmund: 18 Uhr vor der Reinoldikirche
Hagen: 18 Uhr am Hauptbahnhof
Bielefeld um 17 Uhr vor Karstadt (Bahnhofstraße 15-17)
Bonn um 18 Uhr am Münsterplatz
Essen um 18 Uhr am Porscheplatz
Bochum um 18 Uhr Husemannplatz
Göppingen um 18 Uhr vor dem Rathaus
Köln um 18 Uhr am Dom
Duisburg um 17.30 Uhr an der Lifesaver-Brunnen, Königstr.
Nürnberg um 18 Uhr am Hallplatz
Mainz um 17 Uhr am Hauptbahnhof
Hannover 18 Uhr Flughafen

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Klaus W.
Klaus W.
6 Jahre zuvor

Ist das eine "Meldung"?
Oder doch eher ein Demonstrationsaufruf?

Gerd
Gerd
6 Jahre zuvor

Aber bitte Bahnhöfe, türkische Konsulate und DITB Moscheen in Ruhe lassen! Wer das Erdogan Regime bekämpfen will, soll das in Afrin usw machen.

Stefan Laurin
Admin
6 Jahre zuvor

@Gerd: Man kann hier sehr gut gegen das Erdogan-Regime demonstrieren.

Gerd
Gerd
6 Jahre zuvor

Ja, aber davon habe ich nicht gesprochen.

Sara
Sara
6 Jahre zuvor

@Stefan Laurin

Demonstrieren ja, aber keine Moscheen anbfackeln. Das sollte weder in Deutschland noch in der Türkei oder Syrien passieren.

Walter Stach
Walter Stach
6 Jahre zuvor

Deutschlandweit brennende Moscheen , die der türkischen Gemeinschaft bzw. den sog türkischstämmigen Deutschen muslimischen Glaubens zugerechnet werden!!

Spätestens jetzt ist jedermann "in diesem unserem Lande" klar, daß es Deutschland eine brisante Konfrontation zwischen Türken und Kurden, zwischen türkischstämmigen und kurdischstämmigen Deutschen gibt, die einen -vorläufigen?- Höhepunkt in den deutschlandweiten Brandanschlägen auf Moscheen gefunden hat.

Eine Diskussion über Ursachen, Verantwortlichkeiten, über Schuld/Mitschuld, über "die Bösen hier" und die "Guten dort", die ja in diesem Konfliktfeld schon seit langem auch in Deutschland läuft, wird jetzt mit noch größer Heftigkeit geführt werden – die Diskussion bei den Ruhrbaronen eingeschlossen.

Ich erwarte, daß jenseits all dieser naheliegenden Diskussionen, vor allem zwischen den "Angehörigen der Konfliktparteien", seitens der Exekutive und seitens der Judikative in Deutschland nachdrücklich und nach dem Motto "Null-Toleranz" bewiesen wird, wo der Rechtsstaat der Meinungsäußerungsfreiheit/der Demonstrationsfreiheit Grenzen setzt und was er pflichtgemäß macht, wenn diese Freiheit mißbraucht wird, um mit ihr schuldhaft rechtswidrige Angriffe auf Personen und Sachen zu rechtfertigen. Das heißt auch, daß keine Behörde, die an Recht und Gesetz gebunden ist -und an sonst nichts, z..B. jetzt und hier die Strafverfolgungsbehörden, sich nicht zu fragen hat, ob ihr Tun oder Lassen den "außenpolitischen Interessen Deutschland" ehe schaden oder ehe nutzen könnte oder das sie abzuwägen hat, wer denn im Konfliktfalle "der eigentlich Gute" oder "der wirkliche Böse" ist.

(Haben Staat und Gesellschaft es in der Vergangenheit möglicherweise versäumt , allen hier lebenden Menschen stets bewußt zu machen, daß sie allesamt gleichermaßen verpflichtet sind, as Gesetz und Recht zu (be)achten, z.B. im polizeilichen Alltag, z.B.im Alltag der Strafgerichtsbarkeit? Wenn das so sein würde, ließe sich vielleicht so Manches "was da schiefläuft" erklären, aber keinesfalls ließe sich damit ein "Weiterso" rechtfertigen, z.B. bei der Austragung von Meinungsverschiedenheiten im anstehendem Konfliktfalle).

Klaus W.
Klaus W.
6 Jahre zuvor

Die Ruhrbarone sollten sich ernsthaft darüber Gedanken machen, ob und wie lange und unter welchen Konditionen sie weiterhin Demonstrationsaufrufe der PKK und der YPG veröffentlichen und unterstützen wollen.

Es war nur eine Frage der Zeit, wann militante Kurden hierzulande wieder auf ihre spötestens seit den 90iger Jahren bekannten Strategien zurückgreifen werden.

Die Kurden haben in Syrien auch nicht für Europa oder sonst wen sondern für sich gekämpft. Das ist kegitim und angesichts der damaligen militärischen Überlegenheit des IS war eine Unterstützung auch notwendig.

Es ist aber nicht von der Hand zu weisen, dass die Kurden nun- nachdem sie in einigen Regionen die Vormachtstellung errungen haben – auch Nutznießer waren.

So inakzeptabel es ist, fünf selbst gemalte israelische Flaggen anzuzünden – welch ein Aufsch2teio hierzulande- so inskzeptabel sind Angriffe von Kurden auf türkiche Einrichtungen hierzulande doch auch, Herr Laurin ?
Ich habe in den Neunziger Jahren auch PKK – Aktivisten kennen gelernt. Die Methoden der PKK- inklusive Radikalisierung Jugendlicher in Camps in Deutschland, Heroinhandel und "nachdrückliches" Spendenwerben sind als einschüchternde Agitation innerhalb der kurdischen Community und zum Teil als kriminell einzuordnen.

Es ist vollkommen nachvollziehbar, dass Kurden demonstrieren wollen

Brandanschläge jedoch sind nicht hinnehmbar.

Helmut Junge
Helmut Junge
6 Jahre zuvor

Während die Polizei noch nicht weiß, wer hinter verschiedenen Brandanschlägen auf türkische Einrichtungen steht, gibt es hier einige Kommentatoren, die offenbar genau wissen, daß es Kurden waren. Woran erinnert mich das nur?

Stefan Laurin
Admin
6 Jahre zuvor
Reply to  Sara

@Sara: In Afrin zerschießt gerade die türkische Armee die Moscheen.

Klaus W.
Klaus W.
6 Jahre zuvor

@ Helmut Junge woher soll dwr Leser wissen, woran Sie "das" erinnert. Sagen Sie es doch einfach. Wir können zwar alle ausgezeichnet hellsehen und Gedanken lesen, , aber das Netz erschwert das ein wenig

Sara
Sara
6 Jahre zuvor

@Stefan Laurin

Weiß ich, deshab habe ich ja auch die Türkei in meinem Beitrag genannt.

@Helmut Junge

Wissen tut man es natürlich nicht. Aber wegen dem Schweigen der Linken ist das durchaus naheliegend. Wenn Rechte Mollis (verharmlosend für Molotow-Cocktails z.B. in der Taz) auf Moscheen geschmissen haben würden die Medien voll sein von wegen rechter Terror und so.

Arnold Voss
6 Jahre zuvor

Sara, erklären sie mir, wieso Muslime in Deutschland eine Moschee abfackeln sollten. Denn das behaupten sie ja hier. Oder wissen sie nicht, das fast alle Kurden Muslime sind?

Sara
Sara
6 Jahre zuvor

@Arnold Voss

Wieso sollten Muslime keine Moscheen abfackeln? Wo waren sie in den letzten Jahrzehnten? Weltweit werden die meisten Muslime durch andere Muslime umgebracht, vor allem in der islamischen Welt. Schiiten gegen Sunniten gegen Wahhabiten. Oder sind das auf einmal keine Muslime?

Aber vielleicht sind die Anschläge auch nicht islamfeindlich motiviert, sondern rassistisch. Es hat ja nicht nur Anschläge auf Moscheen gegeben sondern auch auf türkische Supermärkte und Cafés. Letztens gab es doch erst Urteile wegen dem Anschlag auf ein türkisches Café in Essen (in Medien hat man dazu recht wenig gehört). Die Täter waren doch auch Kurden.

Markus H.
Markus H.
6 Jahre zuvor

Einfach nur pervers, die Berliner Regierenden proklamieren die gelungene Integration dieser Volksgruppen, während fanatische Türken und Kurden hier in Deutschland ihre Konflikte auf Staatskosten und Polizeischutz austragen. Wann wachen wir auf, dieses ewige Gefasel von Religionsfreiheit ist nur vorgeschoben. Man sieht ja derzeit nur zu gut, dass es mit der Brüderlichkeit dieser beiden Volksgruppen nicht wirklich klappt. Und unsere Politiket lassen sich immer wieder einlullen von diesem ganzen religiösen Kram, die gesunde Trennung von Staat und Kirche gelingt derzeit wohl weniger. Wenn gutgläubige Christen Politik auf dieser Basis wie das gerade anläuft, verzapfen, dann ist das Scheitern vorprogramiert. Also lassen wir endlich Religion aus der Politik raus. Zurück zu den aktuellen Konflikten : gewiß gibt es da sehr viele kurdische und türkische Familien, die mit diesem fanatischen Wahnsinn nichts zu tun haben wollen. Nur wenn irgendein fanatischer Geistlicher wieder zum Kampf aufruft, gelten die wirklich friedliebenden Moslems unter ihresgleichen als Abgefallene. Schon sehr durchdacht dieses Unterdrückersystem des Morgenlandes. Also lassen wir uns bitte nicht ein x für ein u vormachen. So haben wir verweichtlichen Deutschen Demokraten jetzt ein echtes Problem, oder vielleicht doch eine Aufgabe. Wir könnten ja versuchen die friedliebenden Moslems zu unterstützen. Ich weiß, das braucht Mut ind Rückgrat.

Helmut Junge
Helmut Junge
6 Jahre zuvor

@Sara, Sie legen ja einen tollen Kombinationsschluß vor. So richtig nach Art der Verschwörungstheoretiker.
Wenn wir auf dieser Ebene diskutieren, könnten Andere ja, solange die Polizei im Dunklen tappt, rein spekulativ, auch so kombinieren: Weil nämlich in 10 % aller Fälle genau derjenige der Täter ist, der als Erster ruft "Haltet den Dieb" könnte es natürlich, nur rein theoretisch, auch diesmal so sein. (Woher das auch kommen mag und wer auch immer zuerst gerufen haben mag. Kriminelle Elemente gibt es ja genug im Land.
Sie @Sara fallen dann jedenfalls auf so etwas herein und tragen es ungeprüft weiter.
Es wäre wirklich schön, wenn die Polizei schnell fündig würde, damit solche Spekulationen aufhören.
Ich persönlich mag solche verschwörungstheoretischen Erklärungsmodelle gar nicht und weise darauf hin, daß es nicht unbemerkt geblieben wäre, wenn die oben erwähnten Straftaten aus einer Kurdendemonstration erfolgt wären. Insofern ist schon der konstruierte Zusammenhang dieser Demonstrationen mit diesen Straftaten unzulässig.
Und in Afrin passiert folgendes:
Während Erdogan vorgibt, in erster Linie kurdische Terroristen zu verfolgen, läßt er seine Armee in der zu Syrien, und nicht etwa zur Türkei gehörenden Provinz Afrin, Dorf für Dorf mitsamt allen Einwohnern bombardieren. Dabei sterben auch kleine Kinder. Und genau das verträgt sich nicht mit unseren Vorstellungen von Menschenrechten, und zwar selbst dann, wenn unsere Regierung es vorzieht, dazu nichts zu sagen. Unsere Regierung sagt offenbar nur dann etwas, wenn ein ausländischer Politiker, der ihr nicht in den Kram paßt, so etwas macht.

Stefan Laurin
Admin
6 Jahre zuvor
Reply to  Markus H.

@Markus H.: Der Konflikt zwischen Kurden und Türken ist alles, nur kein Religionskonflikt.

Arnold Voss
6 Jahre zuvor

@ Sara # 13

Sara, lesen sie bitte meine Zeilen nochmal. Da steht Moscheen in Deutschland, nicht in der islamischen Welt.

Und gleich die nächste Frage: Wenn sie, wie ich, davon ausgehen, dass die Kurden aus eigenem Interesse im Moment jede Unterstützung brauchen, warum sollten sie sich auch noch die anderen Muslime zu Feinden machen, in dem sie Moscheen anzünden?

Gerd
Gerd
6 Jahre zuvor

Also bitte. Dass Kurden türkische Einrichtungen angreifen kommt seit Jahren regelmäßig vor.Immer wenn es da unten geknallt hat, hat es auch hier geknallt.

https://www.welt.de/vermischtes/article146290483/Vermummte-greifen-Moschee-in-Bielefeld-an.html

Hier ein aktuelles Beispiel mit Linken als wahrscheinlichen Tätern.

http://m.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Abwehrzentrum-ermittelt-nach-Anschlag-auf-tuerkische-Moschee-in-Leipzig

Helmut Junge
Helmut Junge
6 Jahre zuvor

@Gerd, selbst wenn die Täter der PKK zugeordnet werden können, heißt das doch nicht, daß die Kurden allesamt unter Verdacht stehen. Es gibt eben immer Solche und Solche. Ich glaube, daß einigen Kommentatoren gerne ein ganzes Volk unter Generalverdacht stellen wollen. Kann das sein?
Wird etwa eine Ausgangssperre für alle Kurden gewünscht?

Walter Stach
Walter Stach
6 Jahre zuvor

Nachdenklich
Sehr nachdenklich stimmt es mich,
daß in den o.a. Beiträgen unverdrossen pro oder contra über "die" Türken, über die Türkei, über die in Deutschland lebenden Türken/türkischstämmigen Menschen , über Erdogan bzw. über "die" Kurden, über die in Deutschland lebenden kurdisch stämmigen Menschen gestritten wird und das immer wieder in dem Bemühen die Einen als die "an sich Guten", die Anderen als "die an sich Bösen" auszumachen, konkrete Untaten der einen oder der anderen Seite auszumachen, um dazu dann noch den "richtigen Glauben" zu bemühen bzw. dessen Mißbrauch für völkische /staatspolitische Ziele.

Nur um dieses Alles geht es jetzt und hier nicht.
Ich habe unter -6- versucht dar zu legen, worum es m.E. hier geht und zu gehen hat.

J e d e r der in Deutschland lebt -ob Staatsangehöriger oder nicht, ob "deutschstämmig oder nicht- hat sich an Gesetz und Recht zu halten und damit letztendlich an die Normen der Verfassung.

Und wer meint, sich aus welchen Gründen auch immer gegensätzlich verhalten zu dürfen oder verhalten zu müssen, der m u ß unverzüglich und nach dem Prinzip "Null-Toleranz" staatlicherseits , z.B. durch die Polizeibehörden, z.B. durch die Strafjustiz, mittels entsprechender Sanktionen erfahren, daß und wie der Staat fähig und willens ist, für die Einhaltung von "Gesetz und Recht" zu sorgen.
Man kann über den Inhalt und die Schranken der Meinunungsäußerungsfreiheit, konkret über Inhalte und Schranken der Demonstrationsfreiheit diskutieren – nicht über die einschlägigen Grundredhte "an sich". Nicht diskutabel, weil verfassungsrechtlich unstrittig, ist es, daß das Demonstrationsrecht keinerlei Gewalt gegen Personen und Sachen zuläßt.

Mir scheint, daß diese simplen Rechtsregeln und diese simple Rechtsverständnis zunehmend aus dem Bewußtsein der in Deutschland lebenden Menschen verschwindet -sh. die sog. Demonstrationen einiger G2o Gegner in Hamburg; sh. die Gewaltandrohungen gegen Politiker auf Pegida-Demonstrationen, sh. die alljährlichen Gewaltaktionen am Vorabend des 1. Mai, sh.Brandanschläge auf Flüchtlingsheime, sh. jetzt die Brandanschläge auf Moscheen.

Es ist durchaus sinnvoll, z.B. in den Schulen und bei außerschulischen Unterweisungen von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, mehr als bisher zu informieren über die in Deutschland für jedermann und ausnahmslos geltende Pflicht, die Verfassung und das gesamte geltende Recht zu achten und dabei klar zu machen, daß der Staat bedingungslos auf die Einhaltung dieser Pflicht gegenüber jedermann besteht. Ich habe schon unter -6- gefragt, ob der Staat dieserhalb "etwas versäumt" haben könnte -nicht nur, aber eben auch gegenüber deutschen türkisch- oder kurdischstämmigen Staatsangehörigen.
Wirkmächtiger als eine solche intensive "Belehrung" aller hier lebenden Menschen über "Recht und Gesetz" und über die Selbstverständlichkeit jedweder staatlichen Pflicht, für deren Einhaltung zu sorgen, ist es erfahrungsgemäß, wenn der Staat tatkräftig -sh.Polizeibehörden, sh. Justiz- ,tagtäglich und nach dem Motto "Null-Toleranz" beweist, daß er und wie er dieser seine Pflicht -eine seiner wichtigsten- nachkommt.

Ich befürchte, daß die Art und Weise wie hier teilweise diskutiert wird, zeigt oder sogar dazu fördernd beiträgt, daß bei allen Gewalttaten gegen Personen und Sachen, die man herleiten kann aus gravierenden Meinungsverschiedenheiten und die oftmals einhergehen mit Demonstrationen, zunächst nach den Motiven der Gewalttäter zu fragen, um dann über sie zu diskutieren, statt damit zu beginnen, jeden Gewalttäter als das zu bennen was er ist, nämlich ein "Rechtsbrecher", der als solcher staatlichen Sanktionen unterworfen ist.
Und wer mag, kann danach über die "richtigen" oder die "falschen" Motive streiten oder sogar versuchen, den Verstoß gegen geltendes Recht moralisch zu rechtfertigen, wohlwissend, daß damit aus Unrecht kein Recht werden kann.

Helmut Junge
Helmut Junge
6 Jahre zuvor

Walter du bist also der Meinung, daß Kurden in Deutschland nicht gegen den Krieg in Afrin demonstrieren dürfen.
Ich dagegen schon, wenn sie die in Deutschland gelten Gesetze einhalten.
Das ist nämlich selbstverständlich. Ich hab auch nirgendwo gelesen, daß das jemand anders sieht. In dieser Diskussion geht es aber zusätzlich um kriminelle Delikte, die nicht auf diesen Demonstrationen begangen wurden, und die auch noch nicht polizeilich aufgeklärt sind.
Das sind für mich zwei völlig andere Schuhe, die du in deinen Texten in eine Schachtel packen willst.

Markus H.
Markus H.
6 Jahre zuvor

@Stefan Laurin 16
Haben Sie vollkommen richtig geschrieben, stimme ich Ihnen zu. Nur dass wir Gutmenschen uns immer wieder in öffentlichen Debatten dieses relgiöse Gefasel von diesen beiden Volksgruppen aufs Tablett servien lassen,. Und wir sind so gutgläubig, dass wir immer wieder auf diese Themen reinfallen. Anne Will -nicht und die Maischberger Gleichschaltmaschine sorgen ja dafür, das der gutgläubige Bürger alles nachplappert, und weiter werden die Gutmenschen aufs politische Glatteis geführt. Ist also vollkommen korrekt was Sie schreiben Herr Laurin,, dass das kein Religionskonflikt ist.

ke
ke
6 Jahre zuvor

Ich verstehe den Diskussion nicht. Gibt es ernsthaft Zweifel, dass Demonstrationen innerhalb der dt. Gesetze wg. des Einmarsches der Türkei in Syrien OK sind? Das ist doch das 1×1 der freien Meinungsäußerung.

Dass Demo-Teilnehmer und Fußballfans sich nicht im rechtsfreien Raum bewegen, muss vom Staat auch deutlicher hervorgehoben und insbesondere auch sanktioniert werden.

Dass schwere Straftaten aufgeklärt werden müssen, ist auch Aufgabe der Polizei. Für unsere Sicherheit zahlen wir Steuern.

Wo ist eigentlich das Problem?
Ist es heute wirklich notwendig, dass das 1×1 unseres Staates mit dem Wunsch nach mehr Aufklärung bei Neubürgern unter #20 erläutert werden muss?

Walter Stach
Walter Stach
6 Jahre zuvor

-21-
Helmut,
wie mein Tex zu 20- Dich zu dieser Schlußfolgerung veranlassen konnte, ist mir absolut unbegreiflich.
Das Gegenteil ist der Fall.
Jeder, der in Deutschland lebt, hat das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Die Kurden -die kurdisch-stämmigen Deutschen – können per Demo ihre Meinung bekunden, die Türken, die türkischstämmigen Deutschen ihre Meinung. Und bezüglich der verfassungsrechtlichen Schranken neige ich seitjeher dazu, diese Schranken möglichst weit zu fassen, zum Teil jedenfalls weitergehender als die Rechtsprechnung der Verwaltungsgerichte und die des Bundsverfassungsgerichtes.

Es macht ganz wesentlich den freiheitlichen Rechtstaat aus, daß "man" in Deutschland z.B. für Erdogan und gegen ihn, für Trump und gegen ihn, für Putin und gegen ihn, für offene Grenzen und gegen sie für die Sache der Palästinenser und für die Sache der Israelis demonstrieren kann.

Nur scheinen viele derjenigen, die dieser Freiheit nutzen, nicht zu wissen, daß sie in keinem (!!)Fall das Recht auf Gewalt gegen Personen und Sachen beinhaltet.

Und wenn Ke meint, daß sei doch alles selbstverständlich, dann scheint er die Realitäten nicht wahrzunehmen ; ich habe unter -20- Einige angesprochen.

ke
ke
6 Jahre zuvor

@24 W Stach:
Natürlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass keine Gewalt ausgeübt wird und dass es für Gewaltanwendung fast gar keine Entschuldigung gibt (abgesehen von Notwehr etc. ).

Das ist für mich auch international ein gültiges Regelwerk.

Es ist doch wohl mehr als traurig, dass solche Selbstverständlichkeiten extra erwähnt werden müssen.

Klaus Lohmann
Klaus Lohmann
6 Jahre zuvor

@Markus H.: Keine Ahnung, was Sie sich so alles "aufs Tablett servien lassen". Ich kenne neben mir Niemanden, der in den Territorialkonflikten und Terroraktivitäten von PKK, YPG, türkischem Regime und Assads Mördern irgendetwas "Religiöses" hineininterpretiert – weder selbstgedacht noch auf Anregung irgendwelcher dusseligen Talkshows. Das "Gutmenschen"-Geplapper können Sie sich also gern schenken, das ist einfach nur albern und pubertär.

Walter Stach
Walter Stach
6 Jahre zuvor

ke -25-
letzter Satz:

Ja, man kann das "traurig" nennen.
Ich habe, und nicht erst jetzt, die von Ihnen so genannte Selbstverständlichkeit aus aktuellem Anlass 'mal wieder kritisch hinterfragt., besser wohl, ich habe mich veranlaßt gesehen , sie kritisch hinterfragen zu müssen-nicht mehr, nicht weniger- .

Ich respektiere , wenn andere zu einer solchen kritischen Hinterfragung keinerlei Anlass sehen.

Ich versuche, 'mal, an konkreten Beispiel darzulegen, was mich dieserhalb umtreibt -als Verfassungspatriot, für die die im GG garantierte Meinungsfreiheit und die im GG garantierte Demonstrationsfreiheit zu den höchsten Rechtsgütern gehören, aber auch die Akzeptanz des ausschließlich dem Staat zustehenden Gewaltmonopols ,z.B. ausgeübt durch die Polizei gegen Personen und Sachen –
(die Ausnahmen Notstand, Notwehr, Selbsthilfe seien erwähnt, interessieren in diesem Zusammenhang jedoch nicht).
Beispiele;

Wenn Pegida-Anhänger demonstrieren, wird das von jedermann respektiert als Wahrnehmung eines verfassungsrechtlich auch ihnen garantierten Rechtes?
Wenn Pegida-Anhänger demonstrieren, ist denen dann stets bewußt, daß sie keinerlei Legitimation zu Gewalttaten gegen Personen und Sachen besitzen und sich strafbar machen, wenn..

Wenn Gegner der sog. G 2o Zusammenkünfte demonstrieren, wird das dann von jedermann respektiert als Wahrnehmung eines verfassungsrechtlich auch ihnen garantierten Rechtes?
Wenn Gegner der sog. G 2o Zusammenkünfte demonstrieren, ist denen dann stets bewußt, daß sie keinerlei Legitimation zu Gewalttaten gegen Personen und Sachen besitzen?

Wenn kurdisch-stämmige Deutsche….sh.oben….?
Wenn tükrisch-stämmige Deutsche -sh. oben…….?

Grundsätzlich rechtfertigt keine Sache -auch keine sog."heilige"- seine Meinung dadurch demonstrativ zu bekunden, daß Gewalt gegen Personen, die anderer Meinung sind, oder gegen Sachen, die diesen Andersdenkenden/Andersmeinen zugerechnet werden, angewandt wird.

Ke
Falls ich mich mit meiner kritischen Hinterfragung des Ihnen selbstverständlich Erscheinen nicht auf einem absolut falschen Gleis befinden sollte, dürfte auch meine Folgefrage nicht gänzlich abwegig sein, w a r u m das für sie selbstverständliche nicht mehr selbstverständlich ist. Ich lasse mich auf diese Folgefrage ein, weil ich mir eine Ausgangsfrage gestellt haben. Wer diese Ausgangsfrage für unbegründet hält, erspart sich selbstverständlich die Folgefrage.

Meinungsverschiedenheiten eben -nicht mehr, nicht weniger.

Und diese sind -jedenfalls nach dem hiesigen Verfassungsverständnis- gewaltfrei auszutragen, auch dann, wenn sie öffentlich mit Gleichgesinnten bekundet werden, d.h. wenn demonstriert wird ;und das gilt eben auch dann und auch dann für jedermann, wenn für eine vermeintlich "heilige Sache" , für das Gute und in wider das Böse gestritten wird.

Und während ich das schreibe, erwäge ich permanent bezogen auf den hier diskutieren Konflikt , ob
dieses Verfassungsverständnis selbstverständlich auch das der kurdisch stämmigen Menschen in Deutschland ist, wenn …….und das der türkisch-stämmigen Menschen ist, wenn …
(Ich hätte anhand zahlreicher anderer Beispiele bezogen auf andere Bevölkerungsgruppen, auch auf solche ohne jeglichen Migrationshintegrund ähnlich fragen können, z.B. dann, wenn Menschen ihre Meinung wider jeglichen Schwangerschaftsabbruch demonstrativ auch mittels Gewaltakte gegen Ärzte bekunden -nebst Mordrohungen und Mord wie in den USA mehrfach praktiziert.

Helmut Junge
Helmut Junge
6 Jahre zuvor

Walter, da habe ich dich wohl echt falsch verstanden. Gut, daß du dich noch einmal konkret dazu geäußert hast. Sorry.

Markus H.
Markus H.
6 Jahre zuvor

@Klaus Lohmann , freut mich, dass Sie in ihrem persönlichen Umfeld alles unter Kontrolle haben. Wären da nicht die territorialen Konflikte in Syrien und in der Türkei. Und wären da nicht die territorialen arabischen Konflikte in deutschen Großstädten. Oder wollen Sie das auch wegdiskutieren?
Demonstrieren darf jeder auf deutschen Straßen, das Recht hat jeder Bürger und jede Volksgruppe in Deutschland. Es ist auch kein Geheimnis, dass Kurden in ihren Stammgebieten ständig verdrängt werden. Dass die Türkei mit Vorwand in Syrien einmarschiert, wird geduldet. Bleibt abzuwarten, wie die deutsche Regierung und die territoriale Allianz agiert.

Walter Stach
Walter Stach
6 Jahre zuvor

Helmut,
kein Grund für ein Sorry. Gelegentlich versteht "man" sich deshalb nicht, weil "man" nicht präzise genug formuliert hat oder weil der Gegenüber "auf die Schnelle" den Text nur überflogen hat und dann….

-Ich komme , da anderweitig im Einsatz, erst jetzt zu dieser Antwort.

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