Am Samstag sind knapp 1000 Neonazis durch den Dortmunder Westen marschiert. Von „HTLR“-Transparenten und „HKNKRZ“-Shirts war schon an anderer Stelle zu lesen. Aber ein Blick auf die Teilnehmer beim „Tag der deutschen Zukunft“ lohnt sich. Wir haben uns (nur) zwei Demonstranten aus Dortmund angeschaut, die besonders für rechten Terror stehen: Marko Gottschalk und Robin Schmiemann, zwei Neonazis aus dem Stadtteil Brechten.
„Hail to Combat 18 – Hail to the Terrormachine“ singt Marko Gottschalk in einem Song seiner Band „Oidoxie“. Und Gottschalk und seine Kameraden haben auch versucht, das Konzept von „Combat 18“ umzusetzen und eine rechtsextreme Terrorzelle in Dortmund aufzubauen. Schießübungen und eine Orientierung an den rassistischen „Turner Diaries“, in denen der Aufbau von Terrorzellen geschildert wird, prägten die „Combat 18“ Zelle. Sie soll über mehrere Pumpguns und eine Maschinenpistole verfügt haben. Auch Michael Berger, der im Sommer 2000 drei Polizisten und anschließend sich selbst umbrachte, soll an den Schießübungen beteiligt gewesen sein. Die Gruppe agierte dabei immer unter staatlicher Aufsicht, der V-Mann des Verfassungsschutzes Sebastian Seemann war Teil von ihr. Nachdem er aufgeflogen war, wurde ihm vom Verfassungsschutz eine neue Identität verschafft.
Am 4. Juni soll der „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) in Dortmund stattfinden. Neben „Klassikern“ wie dem 1. Mai ist der „TddZ“ einer der letzten alleine von Neonazis organisierten Großaufmärsche in der Bundesrepublik. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre, in denen der „TddZ“ in Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg stattgefunden hat, muss mit bis zu 1000 Neonazis in Dortmund gerechnet werden. Anti-Nazi Bündnisse kritisieren die Polizei, diese setze in Dortmund jeden Aufmarsch durch.
An der Universität Duisburg Essen fand am Dienstagabend eine Veranstaltung der „Türkischen Studenten“ statt. Es sollte um einen armenischen Banküberfall in Istanbul im Jahr 1896 gehen. Der Referent Şahin Ali Söylemezoğlu stand schon im Vorfeld wegen Äußerungen, die den Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915 leugneten, in der Kritik.
Am vergangenen Wochenende haben in Essen zwei Versammlungen stattgefunden, die sich „kritisch“ mit der deutschen Asylpolitik auseinandergesetzt haben. Am Samstag demonstrierten knapp 100 NPD-Anhänger durchs Südviertel, ihnen standen 800 Gegendemonstranten gegenüber. Am Sonntag protestierten „Bürgerinitiativen“ im Essener Norden. Ohne Gegenprotest.
Der Aufmarsch der rechtsextremen NPD am Samstag ist schnell erzählt. Claus Cremer, Landesvorsitzender der NPD in Nordrhein-Westfalen hatte knapp 100 Gefolgsleute um sich geschart. Die Redner der NPD erzählten das Übliche, was bei solchen Aufmärschen seit Jahren zu hören ist. Deutschland drohe eine Islamisierung, die Aufnahme von Geflüchteten führe zum Sozialabbau und überhaupt passen diese Ausländer nicht in „unser Land“. Die Anhänger der NPD riefen dazu thematisch nicht ganz passende Parolen wie „Antisemiten kann man nicht verbieten!“. Gegen den rechtsextremen Aufmarsch gingen circa 800 Menschen zu Kundgebungen des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ auf die Straße. Unter ihnen auch der Essener Bürgermeister Thomas Kufen, der versicherte Essen sei nicht „braun“ sondern „bunt“. Insgesamt verliefen die Demonstrationen am Samstag ohne größere Zwischenfälle.
