LfM: Wer folgt auf Brautmeier?

Jürgen Brautmeier Credit: Fox Foto Völkner
Jürgen Brautmeier Credit: Fox Foto Völkner

Der neue LfM-Chef muss Jurist sein – so steht es im jüngst verabschiedeten Landesmediengesetz. Für SPD und Grüne vor allem eine elegante Möglichkeit, den jetzigen LfM-Chef Jürgen Brautmeier zu entsorgen. Zwar gibt es an der Arbeit von Brautmeier nicht viel zu kritisieren, aber als Christdemokrat hat er schlicht das falsche Parteibuch, um weiter an der Spitze einer rot-grün bestimmten Einrichtung zu sein.

Die Neue Osnabrücker Zeitung schreibt:

Brautmeier vermutet hinter der Vorgabe daher parteipolitische Motive. „Ich bin unbequem und ziehe nicht überall sofort mit“, sagt das CDU-Mitglied mit Blick auf die Entscheidungen der rot-grünen Landesregierung. Zu Medienstaatssekretär Jan Marc Eumann pflegt er eine offene Abneigung. Er spricht von einem „Grundmisstrauen“.

Vor allem wo der LfM in Zukunft die Aufgabe zukommt, den Zugriff der Staates auf die digitalen Medien über die Stiftung  Partizipation und Vielfalt zu organisieren, ist politische Loyalität gefragt. Immerhin ist das Projekt eines der wenigen, das eine sozialdemokratische Handschrift trägt.

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Linke und Piraten wollen neuen Dezernenten

Dortmunder Rathaus
Dortmunder Rathaus

Ungeachtet der Tatsache, dass Dortmund sparen muss und auch die Personalausgaben der Stadt nach wie vor hoch sind, fordert Die Linke ein neues, eigenständiges Dezernat: „Es ist kein guter Zustand, dass die Personalpolitik der Stadt seit Jahren ein Stiefkind ist und lediglich als finanzieller Steinbruch für die Kämmerei betrachtet wird“ ,schreibt Dr. Petra Tautorat, Sprecherin der FraktionLinke & Piraten in einer Pressemitteilung

Bislang hat Dortmund sieben Dezernate – für Personal ist Stadtdirektor Jörg Stüdemann (SPD) zuständig.  Das deutliche reichere Düsseldorf leistet sich acht, Essen sieben, Köln  mit einer über einer Million Einwohnern ebenfalls wie Düsseldorf acht. Die Umsetzung des Vorschlags der Linkspiraten dürfte die Stadt mehrere hunderttausend Euro im Jahr kosten – Geld, das Dortmund nicht hat.

 

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Der Ruhrpilot

kraft_absageNRW: Rot-Grün vor Verteilungskämpfen…Post von Horn
NRW: Kraft und ihre Minister verzichten auf Gehaltserhöhung…Westfalen Post
NRW: Der Neuen Philharmonie Westfalen droht ein Streichkonzert…Der Westen
NRW: Kein Geld mehr für die Klassenfahrt…General Anzeiger
NRW:  Land plant Alternative zu Dobrindts Maut…RP Online
Debatte: Was Facebooks Gender-Wahl über unsere Welt verrät…Welt
Debatte: „Das wahre Ziel der Energiewende ist nicht der Umweltschutz“…WiWo
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Bochum: Ausschüsse – Rot-Grün soll doch überall Mehrheit bekommen…Bo Alternativ
Bochum: Ärger über Preiserhöhung in Mensen und Cafeterien an der RUB…Der Westen
Bochum: Sommerfest des Sozialen Zentrums…Bo Alternativ
Dortmund: „Wir stehen noch am Anfang“…Der Westen
Duisburg: Stadt will notfalls sogar Spielplätze abbauen…Der Westen
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NRW: Kein Kind darf in Ruhe gelassen werden – Nach Absage aller Klassenfahrten plant Landesregierung ein tolles Alternativprogramm

NRW 2014: Schüler engagieren sich bei einem Umweltprojekt
NRW 2014: Schüler engagieren sich bei einem Umweltprojekt

Bis 2015 wird es nach einem Bericht der Bild-Zeitung in NRW keine Klassenfahrten geben. Das Land ist so pleite, dass es die Reisekosten der Lehrer nicht übernehmen kann. Aber  die rot-grüne Landesregierung lässt die Jugendlichen natürlich nicht hängen und hat längst einen Plan, was sie den Jugendlichen anstelle  der  Klassenfahrten anbieten. Nach Informationen dieses Blogs hat das Kabinett unter Leitung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) einen 3-Punkte-Plan unter

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Frühstück für Dortmund

Dortmund_Hauptbahnhof_freiHauptbahnhof: Hier setzt die Bahn 3,4 Millionen Euro in den Schotter…Der Westen
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Theater: „Makar Tschudra” im Depot…Nordstadtblogger
Hafen: Neues Container-Terminal…Radio91.2
Sicherheit: Viele Polizisten kennen ihre Ausweispflicht nicht…Der Westen
BVB: Nuri Sahin am Knie operiert…Reviersport
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Der Ruhrpilot

Kurz vor dem Beförderungsstopp ließ man es in der Landesregierung noch einmal so richtig knallen Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Foto: Ralph Sondermann
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NRW: Hannelore Kraft – der Offenbarungseid…RP Online
NRW: Kraft soll Gehaltsplus für Minister stoppen…Welt
Debatte: IS-Propaganda ist in Deutschland nicht verboten…Welt
Debatte: Wiederkehr der Abschreckung…FAZ
Debatte: „Viele möchten liberal wählen, aber nicht die FDP“…Welt
Ruhrgebiet: Hardcore-Punker setzen Zeichen…Queer
Bochum: Klassenfahrten werden zunächst nicht mehr genehmigt…Ruhr Nachrichten
Bochum: Der nächste Versuch in Sachen Ausschüsse…Pottblog
Bochum: Atrium-Talk – Stadtwerke und Hellen schließen Vergleich…Der Westen
Dortmund: Viele Polizisten kennen ihre Ausweispflicht nicht…Der Westen
Duisburg: Duisburger fahren zu Demo gegen Judenhass in Berlin…Der Westen
Duisburg: Mercatorhallen-Sanierung kostet 5,88 Millionen Euro…Der Westen
Essen: Grundsteuer-Plus soll Etatloch stopfen…Der Westen