Der Ruhrpilot

rub_freiRuhrgebiet: Universitätsallianz Ruhr – Uni-Kooperation mit neuem Namen…Der Westen

NRW: „Keine weiteren Umsiedlungen“…Welt

Ruhrgebiet: Wenig Resonanz bei Ostermärschen…Zeit

Ruhrgebiet: Mehr gegen Arbeitslosigkeit tun…Bild

Debatte: Verbieten, verbieten, verbieten!…FAZ

Bochum: Always look on the bright side of life…Bo Alternativ

Bochum: Infos zum Naziaufmasch in Dortmund…Bo Alternativ

Essen: Der Ort, an dem Frauen neue Hoffnung schöpfen…Welt

Tech: Gibt Nike das FuelBand für die angekündigte Apple iWatch auf?…Pottblog

Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft Foto: HP/PR
Hannelore Kraft Foto: HP/PR

NRW: Hannelore Kraft prophezeit Groko in Berlin Konflikte mit Bundesrat…Der Westen

NRW: Sex-Sperre für Regierungs-Computer…Bild

Debatte: Ein Experiment mit 500 Millionen Versuchskarnickeln…Welt

Debatte: „Mein Licht brennt, bis es wieder hell wird“…Handelsblatt

Bochum: Künstler ist fasziniert von „schlechten Verstecken“…Der Westen

Bochum: Wahlausschuss der Stadt Bochum tagte…Pottblog

Bochum: Zwangsarbeit und Zwangsarbeiterlager…Bo Alternativ

Dortmund: Jugendliche prägen Gedenken an NS-Zeit…Der Westen

Duisburg: Stadtfenster gibt der Innenstadt Schub…RP Online

Essen: Lieber AED als SPD…Der Westen

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Der Ruhrpilot

Ralf Jäger besichtigt seine Spezialeinheiten Foto: Innenministerium NRW
Ralf Jäger besichtigt seine Spezialeinheiten Foto: Innenministerium NRW

NRW: Keine Überwachungskameras für Streifenpolizisten…Bild

NRW: Ist das neue Hochschulgesetz verfassungswidrig?…Welt

NRW: Ministerin empfiehlt Osterräder als Kulturerbe…Welt

Ruhrgebiet: Flächendeckend Tempo 30…Schmidt´s Katze

Bochum: Autotuner machen am Car-Freitag mächtig Lärm in Wattenscheid…Der Westen

Dortmund: Angriff auf Fanbetreuer – BVB-Anhänger verurteilt…Der Westen

Duisburg: Stadt stimmt gegen mehr Flüge in Düsseldorf…Der Westen

Duisburg: Brunnenmeile auf der Kö tröpfelt nur noch…RP Online

Essen: Ekelklo-Wahlplakat der CDU sorgt für Debatten…Der Westen

 

Auch an Ostern versagt die Friedensbewegung

berlin_stadt_des_friedensMorgen beginnt der Ostermarsch Rhein-Ruhr. Der Politspaziergang  führt nicht nur von Gronau nach Dortmund, sondern auch in die Bedeutungslosigkeit.

Es ist ein Ritual aus den Frühzeiten der Bundesrepublik und des kalten Krieges: In den 50ern gingen Millionen auf die Straßen, um gegen die Wiederaufrüstung zu protestieren. Zum Teil aus ehrlicher Sorge, zum Teil aber auch schon damals von der Sowjetunion instrumentalisiert. In den 80er  Jahren dann das gleiche Bild: Besorgte Bürger gingen gegen die Nachrüstung auf die Straße und von der DDR finanziell unterstützte Organisationen die die DKP taten alles, um den Ostblock und seine Kriege aus der Kritik zu halten und den Westen als Gefahr für den Frieden zu denunzieren.

Und wenn morgen der Ostermarsch in Gronau beginnt, werden nicht nur wieder viele der alten Dauerprotestierer unterwegs sein, auch am Feindbild Westen hat sich nichts geändert. Der Ostermarsch steht unter dem aus der Zeit gefallenen Motto „Nato und EU-Kriege stoppen“. Die Kriege, die da gestoppt werden sollen, existieren nicht. Die ISAF-Mission in Afghanistan steht vor ihrem Ende. Und was nach ihr kommen wird, ist nicht, Frieden sondern ein Bürgerkrieg, der mit dem Sieg der Taliban enden wird. Afghanistan wird in der Hände von Steinzeitislamisten fallen. Wer dafür auf die Straße geht, ist kein Friedensfreund, sondern ein Zyniker.

Zynisch sind auch die Positionen der Friedensbewegung zu den Konflikten in der Ukraine und in Syrien. Weder sind dort westliche Truppen an den Auseinandersetzungen  beteiligt, noch nutzen die Konfliktparteien in größerem Rahmen westliche Waffen. Im Gegenteil: Der Westen schaut zu, wie

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Frühstück

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Mahnmal: Restaurierung der Erinnerung…Radio91.2

Nordstadt: Nordmarkt-Quartier ist ab sofort nachts für Durchgangsverkehr tabu…Der Westen

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BVB: Wer holt sich jetzt den Pokal?…Goal

BVB: BVB-Statistik gegen FCB stark…Sport1

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Weltkulturerbe Zollveverein
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Ruhrgebiet: „Kulturlandschaft gefährdet“…Der Westen

Debatte: Moskaus abgefeimte Eroberungsstrategie…Welt

Ruhrgebiet: „Wer ein Kraftwerk betreibt, hat ein Problem“…Handelsblatt

Bochum: Terminal am Hauptbahnhof wird mit Hochdruck gereinigt…Der Westen

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Essen: Karl Lagerfeld zieht junges Publikum ins Museum Folkwang…Bild

 

Polit-Spam: Pro Köln muss 15.000 Euro zahlen

Pro NRW Chef Markus  Beisicht
Pro NRW Chef Markus Beisicht

Pro Köln muss 15.000 Euro an die Gerichtskasse Köln zahlen. Die „Bürgerbewegung“ hatte immer wieder Newsletter an hunderte Mitarbeiter der Stadt Köln verschickt – auch noch nachdem die vor Gericht eine einstweilige Verfügung gegen dieses Vorgehen erstritten hatte. 

Im Herbst vergangenen Jahres versandte die Fraktion Pro Köln via E-Mail Newsletter an hunderte Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Pro Köln bestritt dieses Vorgehen, konnte das Gericht aber nicht überzeugen. Köln erwirkte eine  einstweilige Verfügung, die bestand hatte.

Und gegen die hat Pro Köln verstossen – es wurden wieder Mails verschickt. Und das wird nun teuer. Auf Anfrage dieses Blogs teilte die Stadt mit:

Die Stadt Köln hat einen Ordnungsmittelantrag gestellt, auf den das Landgericht gegen die Bürgerbewegung wegen Verstoßes gegen unsere Unterlassungsverfügung mit Beschluss vom 28.3.14 (Az. 18O 475/13) die Zahlung eines Ordnungsgeldes iHv 15.000 € festgesetzt hat.

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