Essen: Protest gegen Pro NRW am 1. Mai

Pro Deutschland Anhängerin in Duisburg
Pro Deutschland Anhänger in Duisburg

Was machen Pro NRW-Anhänger eigentlich, wenn sie nicht, wie Pro Köln Ratsherr Jörg Uckermann, im Gefängnis sitzen oder ihre Jobs verlieren, weil sie gesetzte Leistungsziele nicht erreichen? Sie machen am hellichten Tage Lichterketten und hetzen gegen Migranten, während ihnen der Wachs auf die Finger tröpfelt. Das ist zumindest der Plan von Pro NRW für den 1. Mai in Essen. Um 14.00 und um 16.00 Uhr will Pro NRW in Essen demonstrieren – Anhänger werden kostenlos per Bus nach Essen gebracht.

Nicht aus den umliegenden Städten  herangekarrt werden müssen die Gegner von Pro NRW – die sind schon da, wenn Pro NRW kommt: Das Bündnis Essen stellt sich quer ruft in Zusammenarbeit mit dem DGB zu Protesten gegen Pro NRW auf:

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit und der internationalen Solidarität, hat die rechtspopulistische, rassistische und ausländerfeindliche Partei Pro NRW in Essen Kundgebungen angekündigt. Mit scharfmacherischen Parolen wie „ausufernde Armutszuwanderung“, „ massenhafter Asylmißbrauch“, „Überfremdung“ will sie auf Stimmenfang gehen.

Wir protestieren gemeinsam gegen den Missbrauch des 1. Mai!
Wir setzen der Hetzkampagne gegen Flüchtlinge Widerstand entgegen!
Wir heißen die Flüchtlinge in ihrer schwierigen Lebenssituation in Essen willkommen!
Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger in Essen:
Unterstützen Sie die Flüchtlinge!
Arbeiten Sie mit bei den „Runden Tischen“!
Wehren Sie sich gegen rassistische Reden und Taten in Ihrem Umfeld!

Wir rufen auf zu Protestkundgebungen gegen Pro NRW:

14 Uhr in Altenessen, Kreuzung Graitengraben/Rahmstraße

16 Uhr in Frintrop, Kreuzung Oberhauser- /Frintroper Str.

Hinweis: Angesichts der zahlreichen Verfahren gegen Anhänger und Mitglieder von Pro NRW raten wir unseren Lesern, die Wäsche von der Leine zu nehmen, das Auto ordentlich abzuschließen und immer eine Hand auf der Brieftasche zu haben, wenn eine Pro NRW Kundgebung oder ein Stand der Organisation in der Nähe ist.

Frühstück

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Grüne Volkserzieherin Barbara Steffens

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Dortmund: Auch Oberverwaltungsgericht Münster erlaubt Nazi-Demo am 1. Mai

nazis20130501do2Wie das Online-Portal Der Westen berichtet, hat sich nach dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen soeben auch das Oberverwaltungsgericht Münster gegen ein Verbot der Nazi-Demo in Dortmund entschieden.  Damit ist sicher, das die Nazi-Demonstrationen am 30. April und am 1. Mai in Dortmund stattfinden.

Überraschend sind die Entscheidungen der beiden Gerichte nicht: Schon im vergangenen Jahr scheiterte die Polizei mit dem Verbot einer Nazi-Demonstration am 1. Mai. Die Nazis konnten so gerichtlich gedeckt mit Parolen wie „Jude verrecke“ durch Dortmund ziehen.

Dortmund: Nazi-Gegner demonstrieren bereits am Mittwoch

bockwurst_nazisNicht nur am 1. Mai wird es in Dortmund einen Aufmarsch von Rechtsradikalen und Proteste ihrer Gegner geben. Für Mittwoch plant die Nazi-Partei Die Rechte in Dortmund einen Fackelmarsch. Ein Anlass ist das Urteil im HirschQ-Prozess. Immer wieder hatten Nazis die Szene Kneipe überfallen, am 30. April fallen dann die Urteile. Auch die Nazi-Gegner werden bereits  am Mittwoch aktiv sein: Für den 30. 4. plant BlockaDO ab 17 Uhr eine Kundgebung mit anschließender Demonstration vom Landgericht zur Hirsch-Q in der Brückstraße in der Innenstadt. Die Ruhrbarone werden wie am 1. Mai auch am 30. April mit einem Liveticker aus Dortmund berichten.

Gremiengurke wird Grimme Chefin

Frauke Gerlach Foto LfM/Annette Etges Photography
Frauke Gerlach Foto LfM/Annette Etges Photography 

Ab dem 1. Mai hat das Grimme Institut in Marl eine neue Chefin: Frauke Gerlach, die ehemalige Justiziarin der Landtagsfraktion der Grünen in NRW, tritt die Nachfolge von Uwe Kammann an. Früher nannte man Leute wie Gerlach, die nicht Mitglied der Grünen ist, bei den Froschfarbenen eine „Gremiengurke“. Neben ihrem Job bei der Fraktion saß sie in beinahe jedem Gremium in NRW, das irgendwas mit Medien zu tun hat und in dem Parteien mitbestimmen, wer auf welchem Sessel Platz nimmt:  Gerlach war  Mitglied der Rundfunkkommission/Medienkommission der Landesanstalt für Rundfunk/Medien Nordrhein-Westfalen, seit 2005 Vorsitzende der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, war von 2005 – 2008 Vereinsvorsitzende Médaille Charlemagne pour les Médias Européens  und ist seit 2008 Kuratoriumsvorsitzende Médaille Charlemagne  pour les Médias Européens, sie ist seit 2011 Vorsitzende des Aufsichtsrats des Grimme-Instituts Marl und ist  Vorsitzende des Aufsichtsrates der Film- und Medienstiftung Nordrhein-Westfalen GmbH, deren Mitglied sie seit Januar 2007 ist und auch  im Aufsichtsrat der mittlerweile abgewickelten  LfM-Nova GmbH saß Gerlach von Januar 2006 bis Juli 2013.

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