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TV: Public Viewing in der Pauluskirche…Nordstadtblogger

TV: Roter Teppich und Public Viewing für vierten Tatort…Der Westen

Schule: 4.820 I-Männchen angemeldet…Radio91.2

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BVB: Nach Absagen verzichtet Dortmund auf Panikkäufe…Welt

BVB: Gelassenheit und starke Worte…NDR

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Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft Foto: HP/PR
Hannelore Kraft Foto: HP/PR

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Ruhrgebiet: Dem Revier fehlt die Kraft zum Umsteuern…Post von Horn

Bochum: Sorgen wachsen in Sachen Altlastensanierung auf Opel-Flächen…Der Westen

Bochum: Jobs zu schaffen ist nicht leicht…Der Westen

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Duisburg: Nur wer zahlt, taucht auch im Produkt auf…RP Online

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Essen: Stadt will Trinkerszene mit Dosenbier bezahlen…Der Westen

Essen: Affe erwacht aus Tiefschlaf… Akduell

Das fatale Leitbild vom Konzern Stadt

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Lange Jahre folgten zahlreiche Städte  dem Leitbild „Konzern Stadt“. Die Probleme des Energieversorgers RWE,  an dem viele Kommunen beteiligt sind, sind nur das deutlichste Zeichen, dass dieses Modell seinem Ende entgegen geht – und für die Bürger teuer wird.

Herten ist eine kleine Stadt im nördlichen Ruhrgebiet. Gut 60.000 Einwohner leben hier, einen Bahnhof gibt es nicht und das letzte Kaufhaus in der Innenstadt hat schon vor vielen Jahren geschlossen. Arbeitsplätze sind hier in der Emscher-Zone Mangelware, die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Menschen ziehen weg. Herten ist, wie viele Ruhrgebietsstädte ein Problemfall. Doch geht man auf die Homepage der Stadt, findet man dort eine Seite mit der Überschrift „Konzern Stadt“. Herten besitzt eigene Stadtwerke und mit dem Unternehmen Prosoz ein eigenes IT Haus. Zu dessen größten Leistungen zählte das bundesweit Schlagzeilen machende Versagen von Prosoz bei der Erstellung einer Berechnungssoftware für die Arbeitsagentur.

Auch andere Städte im Ruhrgebiet sehen sich als Konzern, halten Beteiligungen an zahlreichen Firmen und betätigen sich unternehmerisch. Die Städte im Ruhrgebiet sind eng mit dem Energieunternehmen RWE verbunden und der Tag, an dem sie in ihren Haushalten den Wert ihrer Aktienpakete berichtigen müssen, wird viele von ihnen an den Rand der Pleite führen – und einige wohl auch darüber hinaus.

Dazu haben viele Kommunen große Stadtwerke, betreiben eigene Kraftwerke und sind an dem Energieunternehmen Steag beteiligt – und tragen die Risiken der Energiewende so voll mit. Doch das ist nicht alles: Dortmund besitzt eine eigene Werbeagentur, Bochum einen Internetprovider und gemeinsam gehört den beiden Kommunen noch das Versorgungsunternehmen Gelsenwasser. Essen betreibt zusammen  mit Remondis mit der EBE ein skandalträchtiges Versorgungsunternehmen und selbst das klamme Oberhausen verfügt über ein Biostrom Unternehmen.

Kommunen, die kaum in der Lage sind dafür zu sorgen, dass es eine ausreichende Zahl an Kindergartenplätzen gibt und deren Straßen so voller Löcher sind, dass sie sich für Straßengolf bestens eignen, wagen sich mit dem Geld der Bürger in die freie Wirtschaft. Dort kann sich Geld verdient, aber noch sicherer auch verloren werden. Geld das dann fehlt, um die eigentlichen Aufgaben der Städte zu erfüllen.

Die Gründe für das unternehmerische Engagement der Städte sind vielfältig und miteinander verwoben: In den von Sozialdemokraten dominierten  Städten  misstrauen nicht wenige dem freien Unternehmertum. Volkseigene Betriebe sind für sie auch eine Möglichkeit, den gewinnorientierten Privaten Paroli zu bieten.

Zudem erhoffen sich die seit Jahrzehnten unter massiven wirtschaftlichen Druck stehenden Städte, von den Unternehmen eine Vergrößerung, ja den Erhalt der politischen Handlungsfähigkeit. Oft werden ihre Einnahmen genutzt städtische Entwicklungsprojekte zu finanzieren oder im Kultur- und Sozialbereich einzuspringen, wo es die Städte nicht mehr können.

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Bochum: Protest gegen Nazi-Demo

nazis_affenUm 13.30 Uhr beginnt am Samstag der Protest gegen einen geplanten Aufmarsch der Nazi-Kameradschaft  “Volkssturm Deutschland”. Das „Bündnis Bochum gegen Rechts“ ruft zu einer Gegendemonstration unter dem Motto „Flüchtlinge willkommen“ auf. Der Treffpunkt ist das Flüchtlingsheim in Wohlfahrtsstraße in Bochum-Wiemelhausen. Der   „Volkssturm Deutschland” hat 10-15 Nazis als Teilnehmer angemeldet.

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Australische Truppen: Credit: British Official Photographer Lizenz: PD
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