Der Ruhrpilot

Svenja Schulze
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NRW: Initiative kämpft gegen Bauskandale und Korruption…Welt

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Kommunalwahl in NRW: Die PARTEI tritt in zehn Städten an

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Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – kurz  Die PARTEI, tritt am 25. Mai nicht nur zur Europawahl an, sondern wird auch in vielen Städten zu wählen sein: Duisburg, Dortmund, Krefeld, Essen, Mönchengladbach, Köln, Wuppertal, Aachen, Leverkusen  und Remscheid kandidiert sie mit eigenen Listen für die Räte, in Dortmund, Aachen und Remscheid stellt sie auch eigene OB-Kandidaten.

Die PARTEI wurde  von Martin Sonneborn, dem ehemaligen Chefredakteur des Satire-Magazins Titanic gegründet und hat, da es bei der Kommunalwahl keine 5-Prozent Hürde gibt, gute Chancen, auch Sitze in den Räten zu bekommen.  Ob es in allen Fällen für die angestrebten 100 Prozent plus X reicht, wird man sehen.

Frühstück

Guntram Schneider Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, Foto: Ralph Sondermann
Guntram Schneider Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, Foto: Ralph Sondermann

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BVB: Borussia Dortmund fährt kräftigen Gewinnrückgang ein…Bild

BVB: Umsatz und Gewinn sind zwei Paar Schuhe…FAZ

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Duisburg: Linken-Fraktionsvorstand Dierkes hetzt gegen Journalisten von taz und Neues Deutschland

Hermann Dierkes, stellvertrender Frakltionsvorsitzender der Linkspartei in Duisburg
Hermann Dierkes, stellvertrender Frakltionsvorsitzender der Linkspartei in Duisburg

Eigentlich könnte Hermann Dierkes zufrieden sein: Der aus dem Rat scheidende stellvertretende Vorsitzende der Linken im Duisburger Rat konnte seine Leute auf der Liste für die Kommunalwahl unterbringen. Wenn da nicht die kritische Berichterstattung der Medien wäre.

Er hat sein politisches Erbe gesichert: Hermann Dierkes, der international ausgezeichnete Antisemit  und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Duisburger Rat, konnte seine Lieblinge auf der Liste der Linkspartei in Duisburg unterbringen – einer weitere rot-rot-grünen Zusammenarbeit im Rat der Stadt steht somit auch nach der Kommunalwahl am 25. Mai nichts im Wege. Nur wie er seine Schützlinge durchboxte, daran gab es Kritik und die kam auch von zwei linken Zeitungen: der taz und dem Neuen Deutschland. Pascal Beucker, taz-Korrespondent für NRW, schrieb über den Wahl-Showdown in der Globus-Gesamtschule im  Duisburgs Dellviertel: “ Hermann Dierkes verteilt Wahlzettel. Zu Beginn der Kreismitgliederversammlung der Duisburger Linkspartei am Samstag wirkte der 64-jährige Vorruheständler noch angespannt. Doch das hat sich inzwischen gelegt. Alle aussichtsreichen Listenplätze für die Kommunalwahl im Mai sind vergeben. Und zwar genauso, wie er sich das als Mitglied der Wahlkommission gewünscht hat.“ Beucker berichtet, das ganze Familien in den vergangenen Monaten in die Partei eingetreten wären – und beschreibt, wie der Dierkes-Flügel bei diesem Spiel gewonnen hat.

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„Mindestens 100% + X Stimmenanteil“ – Die Partei tritt in Dortmund an!

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Bei der Dortmunder Kommunalwahl werden die Karten neu gemischt: SPD, CDU, Grüne und Linke müssen sich warm anziehen. Die Partei tritt in Dortmund zur Wahl an. Auch Ullrichs Sieraus sicher geglaubter Wahlsieg bei der Oberbürgermeisterwahl könnte gefährdet sein, denn mit Olaf  Schlösser bewirbt  sich der Vorsitzender von Die Partei in Dortmund um den Posten den Dortmunder Oberbürgermeisters. In einer Pressemitteilung teilt der Ortsverband der vom ehemaligen Titanic-Chefredakteur Martin Sonneborn gegründeten Partei selbstbewusst seine Ziele mit:

Zur Kommunalwahl wollen wir aber einen schmierigen und populistischen Wahlkampf, mit dem wir  mindestens 100% + X Stimmenanteil erreichen werden.  Einige kommunalpolitische Ziele sind u.a. den U-Turm zur Brauerei zurückbauen, Dorstfeld rosa  anstreichen, Dortmund wieder zur Hansestadt machen, eine Bierpreisbremse für das gesamte Stadtgebiet  und die Currywurst zum Weltkulturerbe erklären.

Um die Machtübernahme in Dortmund zu ermöglichen, sammeln Mitglieder in volksnahen  Kneipenbesuchen noch Unterstützungsunterschriften. Es wird einen Filmabend geben, Infostände in den  einzelnen Wahlkreisen und noch weitere Aktionen sind in der Planung.

Nun braucht Die Partei noch Unterstüzungsunterschriften. Das kann sich für alle lohnen, die mitmachen:  „Wir werden niemanden vergessen, der uns die Steigbügel zur Machtübernahme in Dortmund  hält.“, sagt der Vorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat Olaf Schlösser.

Ein knappes und doch ein überzeugendes Programm, ein herausragender OB Kandidat, das Versprechen, die Unterstützer reich zu belohnen – eigentlich ist die Wahl in Dortmund gelaufen. Hier gibt es das Unterstützungsformular für Die Partei.

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