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Zülfiye Kaykin Foto Xtranews Lizenz: CC
Zülfiye Kaykin Foto Xtranews Lizenz: CC


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NRW: Kraft wirft Kaykin raus

Hannelore Kraft Foto: HP/PR
Hannelore Kraft Foto: HP/PR

Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat die Ermittlungen gegen die NRW-Staatssekretärin Zülfiye Kaykin abgeschlossen und fordert eine Geldstrafe. Der Vorwurf: Kaykin soll in ihrer Zeit als Geschäftsführerin der Begegnungsstätte der DITIB-Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh die Sozialversicherungsbeiträge eines Mitarbeiters nicht ordnungsgemäß abgeführt zu haben.

Die Landesregierung reagierte prompt auf die Entscheidung der Staatsanwaltschaft und entließ Kaykin.

Eine  Mitteilung der Staatskanzlei besiegelte das Ende von Kaykin:

Die Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, Zülfiye Kaykin, hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft heute darüber informiert, dass die Staatsanwaltschaft Duisburg einen Strafbefehl beantragt hat, der Vorgänge betrifft, die in die Zeit der früheren Tätigkeit von Frau Kaykin als Geschäftsführerin der DITIB-Begegnungsstätte in Duisburg-Marxloh zurückreichen. Im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit, Integration und Soziales, Guntram Schneider, wird die Ministerpräsidentin dem Kabinett vorschlagen, Frau Kaykin aus dem Amt als Staatsekretärin für Integration zu entlassen. Die Ministerpräsidentin dankt Frau Kaykin für ihre geleistete Arbeit und ihren engagierten Einsatz in der Integrationspolitik.

Kurz zuvor hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann die Entlassung  Kaykins gefordert: „Frau Kraft muss jetzt umgehend die Notbremse ziehen: Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat den Erlass eines Strafbefehls sowie die Festsetzung einer Geldstrafe gegen Frau Kaykin beantragt. Der Vorwurf wiegt schwer: Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt sowie Beihilfe zum Betrug. Frau Kaykin ist nicht mehr als Staatssekretärin tragbar. Sollte sie nicht selbst zurücktreten, muss die Ministerpräsidentin sie hier und heute abberufen.“

Land sagt nix zu Eumann

Marc Jan Eumann
Marc Jan Eumann

Was macht eigentlich NRW-Medienstaatsekretär Marc Jan Eumann? Und wie geht es weiter mit ihm? Das wollte der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel wissen und stellte eine kleine Anfrage. Die Landesregierung antwortete knapp und nichtssagend.

Marc Jan Eumann ist der einzige Prominente Sozialdemokrat der im Verdacht steht, bei seiner Doktorarbeit zu schummeln. Die TU Dortmund TU Dortmund hat das Verfahren zur Aberkennung des Doktortitels eingeleitet – das war im Juli. Bald wird klar, wie das Verfahren ausgeht – der NRW-Medienstaatssekretär hat angekündigt gegen die Aberkennung seines Doktortitels zu klagen. Thomas Nückel (MdL/FDP)  hat beim Land mal nachgefragt wie es um Eumann bestellt ist:

  1. Wie beurteilt die Landesregierung die Frage, ob Medienstaatssekretär Eumann  vor dem Hintergrund des aktuell laufenden Aberkennungsverfahrens hinsichtlich  seines Doktortitels und der damit verbundenen öffentlichen Diskussion seine Tätigkeit für das Land noch hinreichend ausüben kann?

Die Amtsgeschäfte werden weiterhin in vollem Umfang ausgeübt.

2. Inwieweit würde die Landesregierung es für angemessen halten, dass Medienstaatssekretär Eumann sein Amt während des laufenden Verfahrens ruhen lässt?

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Dortmunder Hauptbahnhof Foto: Lucas Kaufmann Lizenz: CC3.0
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Steiger-Award: Dortmund goes Gala

steiger_erdoganDer Steiger-Award kehrt zurück nach Dortmund.

Nach sechs Jahren im Bochumer Exil kehrt der Steiger-Award zurück nach Dortmund. In Bochum hatte der Veranstalter Sascha Hellen im vergangenem Jahr für Schlagzeilen gesorgt: Das Verhalten Steinbrücks auf dem von ihm ebenfalls organisierten Atrium-Talk der Stadtwerke verhagelte Steinbrück den Wahlkampfstart, danach wurde in Bochum viel schmutze Wäsche gewaschen: wer hat von wem noch Geld zu bekommen und falsches Versprochen? Über den Filz aus Stadt, Stadtwerken, Sozialdemokraten und Sascha Hellen  werden die Gerichte entscheiden. Aber die Stimmung war für Hellen in Bochum zuletzt so schlecht, dass es ihn zurück nach Dortmund zog, wo der Steiger Award 2005 im Spielcasino zum ersten Mal stattfand.

Am 12. Oktober wird es nun im U-Turm losgehen. Was erwartet Dortmund? Die Verleihung eines der hässlichsten Preises der Welt und eine peinliche Veranstaltung, auf der A-. B- und C-Promis für irgendwas in irgendwelchen Kategorien geehrt werden.  Das macht mal mehr, mal weniger Sinn, bringt aber immer viele Prominente auf einen Haufen. Und natürlich Lokalpolitiker, die gerne mal neben Boris Becker,  Bob Geldof oder Pierre Briece auf ein Foto wollen. Bezahlt wurde das in Bochum durch Eintrittsgelder, in Dortmund werden die bei 175 Euro liegen, und durch Sponsoren – in Bochum waren das vor allem die Volkseigenen Betriebe wie Stadtsparkasse und Stadtwerke. Man wird sehen, wer in Dortmund einspringt.

Dortmund wird für einen Abend zum Zentrum der Yellow-Press: Ob Gala, Bild der Frau oder Freizeitrevue – sie alle werden über den Steiger Award berichten. Kann man peinlich finden, wäre aber eigentlich egal, wenn es privat finanziert wird. Springen wie in Bochum die Volkseigenen Betriebe ein, wäre das eine Sauerei. Ein Stadt wir Dortmund hat andere Probleme.

 

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