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Update: Party off: Kölns OB Roters will NRW mit Alkoholverbot trockenlegen

| Stefan Laurin23 Kommentare

Köln wird calvinistisch: In seinem Streben, die Kölner zu disziplinieren und zu einem rationalen Lebenswandel zu zwingen, hat sich Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) etwas einfallen lassen: Er will dass es Städten ermöglicht wird  Alkohol an öffentlichen Plätzen zu verbieten – in Köln und ganz NRW. Der Kölner Stadtanzeiger schreibt, dass Roters dem Land Vorschläge unterbreitet hat, die nun im Innenministerium geprüft werden. Auch aus Reihen der CDU gab es schon mal Vorschläge in dieser Richtung, auch andere Städte haben so etwas gefordert und die Grünen sind sowieso immer dabei, wenn es etwas zu verbieten gibt – in Baden Würtemberg träumt ihr Ministerpräsident Kretschmann von solchen Verboten.

Update: Der Kölner Stadtanzeiger hat soeben gemeldet, dass die Stadt kein eigenes Alkoholverbot plant – sie ist nur an der Forderung der NRW-Städte beteiligt, ein solches einzuführen.

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CSD-Köln: „Ein regenbogenfarbiger Candystorm ist das letzte, was man als rechter Politiker oder Politikerin brauchen kann“

| Stefan Laurin6 Kommentare
Markus Beisicht - Pro NRW Politiker
Markus Beisicht – Pro NRW Politiker

Pro-NRW will auf dem CSD in Köln mitmarschieren.   Ein neue Vorschlag zieht nicht darauf ab, die Rechten rauszuwerfen, wie es gestern Abend von den CSD-Machern beschlossen   wurde,  sondern sie mit viel Zärtlichkeit empfangen. Wir dokumentieren einen offenen Brief von Johannes J. Arens:

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen und Kolleginnen,

da will eine mehr als nur rechtslastige Lokalpartei den CSD mit fremden- und islamfeindlichen Parolen kapern und alles was uns dazu einfällt ist, ob man ihnen dies verbieten kann oder ob man sie doch lieber zu einer Podiumsdiskussion einladen möchte.

Entschuldigung? Waren es nicht einmal nicht-heterosexuelle Netzwerke die dafür bekannt waren, dass sie mit grell-sarkastischem zivilen Ungehorsam auf ihre Belange aufmerksam machten? Ist eine distinguierte Diskussion (die sicherlich auch geführt werden muss) alles, was „wir“ noch zu bieten haben?

Pro Köln befindet sich in einer bequemen Position: Schmeißt man sie raus, werden sie sich als Märtyrer inszenieren, lässt man sie drin, könnte es ihnen gelingen, sich als demokratische Alternative zu inszenieren. „Was kann mir schon geschehen?“, denkt sich also der eine oder andere in den Fraktionsräumen der sogenannten Bürgerinitiative.

Doch es gibt etwas, vor dem Pro Köln Angst hat: vor UNS!

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| Stefan LaurinKeine Kommentare

remmel_steffensNRW: Land prüft Pflicht für Solardächer…Der Westen

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Dortmund Nazifrei will Platz der alten Synagoge gegen Nazis schützen

| Stefan Laurin2 Kommentare

bockwurst_nazisAm kommenden Dienstag, den 11. Juni, will die Nazipartei  „Die Rechte“ gegen den Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck in Dortmund  demonstrieren – ab 19.00 Uhr soll auf dem Platz der alten Synagoge vor der Oper eine Kundgebung stattfinden. Ein geschichtsträchtiger Ort: Hier stand die große Dortmunder Synagoge die von den Nazis gesprengt und abgerissen wurde. Nun scheint es auch der sogenannten   Dortmunder Zivilgesellschaft zu dämmern, dass es an der Zeit ist, sich den Nazis entgegenzustellen: Die Nazis haben ihre Kundgebung ab 19.00 Uhr angemeldet, ab 18.30 Uhr ruft das Bündnis Dortmund Nazifrei, in dem sich Teile der SPD,  Gewerkschaften, Grüne und andere zusammengefunden haben dazu auf, dem Platz zu schützen – was letztendlich auf eine Besetzung des Platzes hinausläuft.

Die Kundgebung auf dem „Platz der alten Synagoge“ ist nur eine von den Nazis geplanten Aktionen: Am 31. August soll eine Demonstration gegen „Repression“ in Dortmund stattfinden, zu der bundesweit mobilisiert wird. Es scheint der Ersatz für den ehemaligen „Antikriegstag“ zu sein, der bislang am ersten Wochenende im September stattfand und von der verbotenen Kameradschaft „Nationaler Widerstand Dortmund“ organisiert wurde, die heute große Teile der Führung von „Die Rechte“ stellt.

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| Stefan LaurinEin Kommentar
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Rathaus Dortmund

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare

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Dortmund

Dortmund: Nazis demonstrieren auf dem „Platz der alten Synagoge“

| Stefan Laurin6 Kommentare

bockwurst_nazis

Am 11. Juni besucht Bundespräsident Joachim Gauck Dortmund. Angespornt durch ihren Erfolg am 1. Mai, als die Neonazi-Partei  „Die Rechte“ ohne nennenswerten Widerstand in Dortmund aufmarschieren konnte,  haben sie nun für den Gauck-Besuch eine Gegenkundgebung angemeldet. Sie wollen gegen Gauck af dem „Platz der alten Synagoge“ protestieren, an dem die Oper-Dortmund liegt die Gauck an diesem Tag besuchen will. Eine Provokation. Daran wie die Zivilgesellschaft in Dortmund darauf reagieren wird, wird man ablesen können, ob man nun bereits ist, sich den Neonazis entgegenzustellen oder sich, wie am 1. Mai, die Augen vor den Neonazis zu verschließen und im Park Würstchen zu grillen.

 

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| Stefan LaurinKeine Kommentare
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