Der Ruhrpilot

NRW: Rot-Grün gescheitert…Welt

NRW II: Die miesesten Zocker Deutschlands…Spiegel

NRW III: Aus Versehen am Ende…taz

NRW IV: Neuwahl stärkt Merkel…Cicero

NRW V: Wie zwei Juristen der Landtagsverwaltung NRW in die Neuwahl trieben…Der Westen

NRW VI: Vorsprung von Rot-Grün in Blitzumfrage…Pottblog

NRW VII: Politikexperte Korte sieht das Rennen in NRW offen…Der Westen

NRW VIII: SPD und CDU räumen den Landtag auf…Post von Horn

Ruhrgebiet: Große Revier-Unis führen gemeinsamen Studentenausweis ein…Der Westen

Bochum: „Piraten“ wollen zügig entscheiden…Der Westen

Bochum II: Sascha Hellen – Der Mann, der Erdogan nach Bochum holt…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Schimanski ermittelt hier nicht mehr…FAZ

Dortmund II: So entsteht das Stück „Der Meister und Margarita“…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Lehmbruck-Museum darf am Donnerstag wieder öffnen…Der Westen

Essen: Linke bringen in Essen Viererbündnis in Bedrängnis…Der Westen

Essen II: Kulturpfadfest will nichts mehr von Essen wissen…Der Westen

Umland: „Gelenkte Demokratie“ auch in Meschede?…Zoom

Umland II: Wie man auf Raubkopie-Abmahnungen reagieren soll…Welt

Debatte: Gabriels Apartheid-Regime…Publikative

Debatte II: „Es sind nur Bürgerschaften, da fließt ja kein Geld“…Frontmotor

Update: Neuwahlen in NRW – Landtag aufgelöst

Update: Soeben hat sich der NRW-Landtag einstimmig aufgelöst. Nun muss innerhalb der nächste 60 Tage ein neuer Landtag gewählt werden. Wahrscheinliche Termine: 6. oder 13. Mai.

SPD und Grüne sind im Landtag in der zweiten Lesung mit ihrem Haushalt gescheitert. Nun wird es Neuwahlen geben.

Die FDP ist nicht umgekippt. Auch die Linkspartei nicht. Die beiden kleinen Parteien, die bei Neuwahlen um den Einzug in den Landtag fürchten müssen, haben gemeinsam mit der CDU den Haushalt der rot-grünen Minderheitsregierung abgelehnt. Nun wird es Neuwahlen in NRW geben.

FDP und Linkspartei haben sich damit respektabel verhalten – sie haben nicht nachgegeben. Nun muss im Mai gewählt werden – 60 Tage nach der Auflösung des Landtags.

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Demo gegen Erdogan: „Keine Auszeichnung für Islamismus und Antisemitismus!“

Wenn der türkische Premierminister Rajep Erdogan am Samstag den peinlichen Steiger Award in Bochum entgegen nehmen wird, erwarten ihn zahlreiche Demonstranten. Auch das Bündnis Gegen Antisemitismus Duisburg (BGA) ruft zu Protesten auf: 

Keine Auszeichnung für Islamismus und Antisemitismus! Erdoğan und Mankell sind nicht willkommen!

Am Samstag wird in der Jahrhunderthalle zum achten Mal der Steiger Award verliehen. Auch in diesem Jahr scheint es, als seien die Nominierungen willkürlich, beziehungsweise nur nach Bekanntheitsgrad und Verfügbarkeit, zusammengestellt worden. Wie sonst wäre es zu erklären, dass ausgerechnet der islamistische Ministerpräsident der Türkei, Recep Erdoğan, eine Auszeichnung

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NRW: Piraten bereit für Neuwahlen

Die Piraten machen sich bereit  für die Landtagswahlen. Nach aktuellen Umfragen hat sie gute Chancen in NRW ins Parlament zu ziehen. In einer ersten Stellungnahme geben sich die Piraten optimistisch:

 Aufgrund der gescheiterten Abstimmung um den Haushalt des Landes NRW stehen Neuwahlen an. Diese müssen nach Auflösung des Landtages binnen 60 Tagen stattfinden.

Aktuelle Umfragen sehen die nordrhein-westfälischen Piraten derzeit sicher im Landtag. Die
PIRATEN sind für den anstehenden Wahlkampf, der in NRW eine neue politische Ära einleiten kann, gewappnet: „Wir sind bereit und werden alles dafür tun, um das Vertrauen der Bürger in die Politik

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Der Ruhrpilot

NRW: Rot-Grüne Minderheitsregierung droht schon Mittwoch zu scheitern! Ich glaube nicht daran…Pottblog

NRW II: Schlag gegen Rechts…Welt

Bochum: NRW-Minister sagen Teilnahme an Steiger-Award ab…RP Online

Bochum II: Jahrhunderthalle bei Steiger Award abgeriegelt…Ruhr Nachrichten

Bochum III: Bochumer Symphoniker entern Piraten…Ruhr Nachrichten

Dortmund: 80 Neonazis demonstrierten gegen Festnahmen…NRWREX

Dortmund II: Mats Hummels wird wegen offener Beiträge bei Facebook angegriffen…Pottblog

Duisburg: Sauerland-Abwahlbündnis denkt über eigenen OB-Kandidaten nach…Der Westen

Duisburg II: Sören Link ist Kandidat der SPD für den OB-Posten…Der Westen

Duisburg III: Zusatzvorstellung von „Entdeckung der Langsamkeit“…Xtranews

Umland:  19 neue Gesamtschulen starten im August…Zoom

Debatte: Schule – Die Etwicklungsbremse…Post von Horn

Rot-Grün morgen am Ende?

Das ist jetzt aber blöd für die FDP. In der ersten und der zweiten Lesung des rot-grünen Haushaltes wollten die Liberalen gegen die Minderheitsregierung stimmen, um dann in ein paar Wochen in der dritten Lesung den Schuldenhaushalt von SPD und Grünen durch Enthaltung doch noch zu retten, um so Neuwahlen zu vermeiden. FDP Fraktionschef Papke hätte noch versuchen können, etwas rauszuhandeln und die Zeit gehabt, eine Medienstrategie zu entwickeln. Aus. Schluss. Vorbei.

Nach einer Meldung der Rheinischen Post hat die Landtagsverwaltung erklärt, dass die dritte Lesung keine Bedeutung mehr hat, wenn der rot-grüne Haushalt in der morgigen zweiten Lesung durchfällt – was der Fall wäre, wenn CDU, Linke und FDP wie angekündigt dagegen stimmen. Alle Parteien haben sich der Rechtsauffassung der Landtagsverwaltung angeschlossen, nur der Amateurpokerspiele Papke von der FDP nicht. Mal schauen – kracht es morgen, gibt es wahrscheinlich Neuwahlen. Aber vielleicht werden ja ein paar Liberale über Nacht krank. Dann haben SPD und Grüne eine Mehrheit.

Das sieht wohl auch NRW-Grünen Chef Sven Lehmann so, der die potentiellen FDP-Umfaller via Twitter schon etwas demütigt: „Zur Debatte um NRW-Haushalt: Wir gehen davon, dass Opposition morgen einen Weg finden wird, Haushalt in 2. Lesung passieren zu lassen.“

Piratenpartei: Bundesparteitag kommt nach Bochum

Jetzt ist es offiziell. Der Bundesparteitag der Piraten im November findet in Bochum statt. Am  24. und 25. November entern die Piraten dann den  Ruhrcongress. Beworben hatte sich die Piratenpartei Bochum Anfang März – nun kam der Zuschlag.

Die Piraten in Bochum sind im Moment im Aufwind: Sie haben mit ihrem Vorschlag, über das geplanten Konzerthaus die Bürger abstimmen zu lassen die Diskussion um den Bau der Philharmonie neu angefacht. Ein Bundesparteitag in der eigenen Stadt wird diesen Trend sicherlich unterstützen.

 

Wegen Erdogan: Offener Brief an die Preisträger der Steiger Awards

Der Ärger um den Steiger-Award hört nicht  auf. Nun wendet sich der Zentralrat der Armenier mit einem offenen Brief an die Preisträger.

Königin Silvia von Schweden, Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Horst Köhler, Christiane Hörbiger, Wolfgang Joop, Christine Neubauer, Lou Reed, Hannes Jaenicke Peter Kloeppel, Steven Sloane und Tim Bendzko haben etwas gemeinsam: Sie alle erhalten am kommenden Samstag in der Bochumer Jahrhunderthalle einen der peinlichsten Preise die es in Deutschland zu vergeben gibt: Den Steiger-Award. Aber da nicht nur sie ihn erhalten, sondern auch der türkische Premierminister Erdogan gibt es Ärger. NRW-Justizminister ist sich noch nicht sicher ob er angesichts der Proteste überhaupt kommen will. Kurden planen eine Großdemonstration, ich schicke ein Gebet gen Himmel: „Bitte Rock´n´Roll-Gott. Wenn es Dich gibt, lass Lou Reed

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Rauchverbote: SPD Herzkammer gegen grüne Volkserzieher

Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig

Dortmund gilt als die Herzkammer der Sozialdemokratie. Und die Dortmunder SPD hat sich in einem Beschluss gegen die von den grünen Volkserziehern vorangetriebenen radikalen Rauchverbote gestellt. Im Mai soll die SPD in NRW dann darüber beschliessen, ob sie der Schwanz sein will, mit dem die Grünen wedeln oder ob sie den Dortmunder Sozialdemokraten folgt. Hier der Beschluss des SPD Unterbezirks Dortmund:    

Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes

Der SPD-Unterbezirk Dortmund begrüßt die Initiative der Landes-SPD, eine klare Regelung des Nichtraucherschutzes herbeizuführen, um Grauzonen und rechtliche Unklarheiten zu beseitigen.

Der SPD-Unterbezirk Dortmund spricht sich dafür aus, dass es auch in der Zukunft Kneipen und Lokale geben kann, in denen geraucht werden darf. Voraussetzung muss auch weiterhin sein, dass inhabergeführte Lokale einen klar getrennten Raucherraum ausweisen können. Dieser Raum darf nicht als Durchgangsraum zum Nichtraucherbereich fungieren und er muss vom Nichtraucherbereich uneinsehbar sein. Im Raucherraum dürfen sich nur Jugendliche über 18 Jahre aufhalten. Inhabergeführte Bier- und Weinlokale jedoch, die nur Erwachsenen zugänglich sind und keinen abgetrennten Raum aufweisen können, sollen auch weiterhin die Möglichkeit erhalten, sich als Raucherlokal auszuweisen.

Die Kneipenszene des Ruhrgebiets ist ein kulturelles Gut, das erhaltenswert ist. Rauchen ist

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Der Ruhrpilot

NRW: Verhandlungen mit Linken geplatzt…RP Online

NRW II: Das Leben ist unsicherer geworden…Welt

NRW III: IHK prämiert Ideen gegen den Stau…Der Westen

NRW IV: Förderbank groß im Geschäft mit Derivaten…Handelsblatt

NRW V: Schwule Schützen sind klar im Vorteil…Zoom

Bochum: NRW-Minister prüft Teilnahme am „Steiger Award“…RP Online

Bochum III: Bürgerbegehren wird vorbereitet…Der Westen

Bochum III: SPD erteilt dem Ratsbürgerentscheid eine Absage…Ruhr Nachrichten

Bochum IV: SPD Bochum beschließt bei Parteitag Resolution gegen ACTA und für eine Reform des Urheberrechts…Pottblog

Dortmund: Späte BVB-Landung sorgt für Flughafen-Ärger…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Neue Decke im Lehmbruck-Museum wird geschätzt 400.000 bis 450.000 Euro kosten…Der Westen

Duisburg II: Runder Tisch Marxloh…Xtranews