Wenn der türkische Premierminister Rajep Erdogan am Samstag den peinlichen Steiger Award in Bochum entgegen nehmen wird, erwarten ihn zahlreiche Demonstranten. Auch das Bündnis Gegen Antisemitismus Duisburg (BGA) ruft zu Protesten auf: 

Keine Auszeichnung für Islamismus und Antisemitismus! Erdoğan und Mankell sind nicht willkommen!

Am Samstag wird in der Jahrhunderthalle zum achten Mal der Steiger Award verliehen. Auch in diesem Jahr scheint es, als seien die Nominierungen willkürlich, beziehungsweise nur nach Bekanntheitsgrad und Verfügbarkeit, zusammengestellt worden. Wie sonst wäre es zu erklären, dass ausgerechnet der islamistische Ministerpräsident der Türkei, Recep Erdoğan, eine Auszeichnung

Die Piraten machen sich bereit  für die Landtagswahlen. Nach aktuellen Umfragen hat sie gute Chancen in NRW ins Parlament zu ziehen. In einer ersten Stellungnahme geben sich die Piraten optimistisch:

 Aufgrund der gescheiterten Abstimmung um den Haushalt des Landes NRW stehen Neuwahlen an. Diese müssen nach Auflösung des Landtages binnen 60 Tagen stattfinden.

Aktuelle Umfragen sehen die nordrhein-westfälischen Piraten derzeit sicher im Landtag. Die
PIRATEN sind für den anstehenden Wahlkampf, der in NRW eine neue politische Ära einleiten kann, gewappnet: „Wir sind bereit und werden alles dafür tun, um das Vertrauen der Bürger in die Politik

Jetzt ist es offiziell. Der Bundesparteitag der Piraten im November findet in Bochum statt. Am  24. und 25. November entern die Piraten dann den  Ruhrcongress. Beworben hatte sich die Piratenpartei Bochum Anfang März – nun kam der Zuschlag.

Die Piraten in Bochum sind im Moment im Aufwind: Sie haben mit ihrem Vorschlag, über das geplanten Konzerthaus die Bürger abstimmen zu lassen die Diskussion um den Bau der Philharmonie neu angefacht. Ein Bundesparteitag in der eigenen Stadt wird diesen Trend sicherlich unterstützen.

Der Ärger um den Steiger-Award hört nicht  auf. Nun wendet sich der Zentralrat der Armenier mit einem offenen Brief an die Preisträger.

Königin Silvia von Schweden, Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Horst Köhler, Christiane Hörbiger, Wolfgang Joop, Christine Neubauer, Lou Reed, Hannes Jaenicke Peter Kloeppel, Steven Sloane und Tim Bendzko haben etwas gemeinsam: Sie alle erhalten am kommenden Samstag in der Bochumer Jahrhunderthalle einen der peinlichsten Preise die es in Deutschland zu vergeben gibt: Den Steiger-Award. Aber da nicht nur sie ihn erhalten, sondern auch der türkische Premierminister Erdogan gibt es Ärger. NRW-Justizminister ist sich noch nicht sicher ob er angesichts der Proteste überhaupt kommen will. Kurden planen eine Großdemonstration, ich schicke ein Gebet gen Himmel: „Bitte Rock´n´Roll-Gott. Wenn es Dich gibt, lass Lou Reed

Dortmund gilt als die Herzkammer der Sozialdemokratie. Und die Dortmunder SPD hat sich in einem Beschluss gegen die von den grünen Volkserziehern vorangetriebenen radikalen Rauchverbote gestellt. Im Mai soll die SPD in NRW dann darüber beschliessen, ob sie der Schwanz sein will, mit dem die Grünen wedeln oder ob sie den Dortmunder Sozialdemokraten folgt. Hier der Beschluss des SPD Unterbezirks Dortmund:    

Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes

Der SPD-Unterbezirk Dortmund begrüßt die Initiative der Landes-SPD, eine klare Regelung des Nichtraucherschutzes herbeizuführen, um Grauzonen und rechtliche Unklarheiten zu beseitigen.

Der SPD-Unterbezirk Dortmund spricht sich dafür aus, dass es auch in der Zukunft Kneipen und Lokale geben kann, in denen geraucht werden darf. Voraussetzung muss auch weiterhin sein, dass inhabergeführte Lokale einen klar getrennten Raucherraum ausweisen können. Dieser Raum darf nicht als Durchgangsraum zum Nichtraucherbereich fungieren und er muss vom Nichtraucherbereich uneinsehbar sein. Im Raucherraum dürfen sich nur Jugendliche über 18 Jahre aufhalten. Inhabergeführte Bier- und Weinlokale jedoch, die nur Erwachsenen zugänglich sind und keinen abgetrennten Raum aufweisen können, sollen auch weiterhin die Möglichkeit erhalten, sich als Raucherlokal auszuweisen.

Die Kneipenszene des Ruhrgebiets ist ein kulturelles Gut, das erhaltenswert ist. Rauchen ist

Eine der gestern von der Juso HG gestellten Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit der Internationalen Liste wurde soeben erfüllt. Ariya Fehrest-Avanloo hat sein Mandat niedergelegt: 

Liebe Mitglieder der Internationalen Liste,
liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen,
lieber Sprecher des Studierendenparlaments,

ich erkläre hiermit meinen Rücktritt aus dem Studierendenparlament und der Internationalen Liste.Wie viele von Euch in den letzten Tagen mitbekommen haben, stehe ich im Mittelpunkt einer auch öffentlich ausgetragenen Debatte, die dem Ansehen des Studierendenparlaments und der Studierendenschaft an der Ruhr-Universität im Ganzen erheblichen Schaden zugefügt hat. Ich trete zurück, damit die Debatten um meine Person beendet werden können und der Weg für konstruktive Gespräche zur Bildung eines neuen AStA frei wird.