Anders Behring Breivik Foto: Facebook/Wikipedia.com
Anders Behring Breiviks, der mutmaßliche Doppelattentäter von Oslo, war kein Neonazi. Eine Zeit lang war er in der rechtspopulistischen norwegischen Fortschrittspartei aktiv. Die ist ein Vorbild für rechtspopulistische Parteien in Deutschland. Das politische Milieu ,dem Breivik entstammt, gibt es auch in Deutschland – und es wächst.
Er hasste die offene Gesellschaft, sah sich als überzeugter Christ und Norwegen, ja ganz Europa, von Linken und Muslimen bedroht. Anders Behring Breiviks, der mutmaßlich Verantwortliche für den Autobombenanschlag im Olsoer Regierungsviertel und dem Massaker an 68 Mitgliedern der sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF, war jedoch kein klassischer Neonazi. Er war, zumindest zeitweilig, in der rechtspopulistischen norwegischen Fortschrittspartei aktiv.
1973 gegründet, ist die Fortschrittspartei heute mit 22,9 Prozent der Stimmen und 41 Mandaten die zweitgrößte Partei des ölreichen skandinavischen Landes. Sie ist ein Vorbild für rechtspopulistische Parteien in ganz Europa: Rechts, ohne nationalsozialistisch zu sein. Fremdenfeindlich und national
Nach vier Landesregierungen und 34 Millionen Euro Steuergeldern steht mit dem Verkehrsinfo-System Ruhrpilot eines der teuersten und unsinnigsten Projekte Nordrhein Westfalens vor dem Aus.
Als der Ruhrpilot 2001 vorgestellt wurde, klang die Idee vielversprechend: Mit hunderten von Sensoren sollte der Verkehr auf den Straßen des Ruhrgebiets gemessen werden. Zusätzlich gespeist mit Daten aus den Nahverkehrsunternehmen, so der Plan, sollte ein umfassendes Verkehrsinformationssystem entstehen. Autofahrer würden mit Hilfe des Ruhrpiloten Staus umfahren oder, wenn es schneller geht, auch mal die Bahn nehmen.
Das Ruhrgebiet, das war die Vision des damaligen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement, würde zum Modell für modernste Verkehrsleittechnik werden. Und der Ruhrpilot zu einem Exportschlager. Als Partner holt man sich ein von Siemens geführtes Konsortium an Bord.
Heute vor einem Jahr starben 21 Menschen bei der Loveparade in Duisburg. Wer letztendlich Schuld hatte, werden die Gerichte entscheiden. Wer verantwortlich war, wissen wir heute schon.
Irgendwann, es wird in Monaten oder vielleicht auch letztinstanzlich in Jahren sein, wird ein Gericht ein Urteil fällen. Es wird entscheiden, wer die rechtliche Schuld oder Mitschuld an der Loveparade-Katastrophe 2010 trägt oder auch nicht trägt. Es wird ein Urteil fällen – ob es Freisprüche oder Haftstrafen sein werden, kann heute niemand sagen. Klar ist nur: Es gibt den Schuldigen, den einen Schurken, der alles verbrochen hat nicht. Aber es gibt viele, die verantwortlich sind für das, was am 24. Juli 2010 in Duisburg geschah.
Die britische Sängerin Amy Winehouse ist gestorben. Sie wurden tot in ihrem Haus in Camden, Nord-London, gefunden. Winehouse wurde 27 Jahre alt und gehört damit nun zum Klub 27. Klub 27 bezeichnet eine Gruppe von Musikern, die im Alter von 27 Jahren starben: Zum Club 27 gehören unter anderem Brian Jones, Jimi Hendrix, Janis Joplin, Jim Morrison und Kurt Cobain.
Anders B., der Attentäter von Oslo, war in der norwegischen Fortschrittspartei aktiv. Sie gehören zu den Vorbildern der extrem rechten Partei Pro NRW.
Manfred Rouhs, ehemaliger Neonazi und heutiger Vorsitzender von Pro Deutschland, mimt nach den Anschläg von Oslo den Betroffenen:
„Ob die Täter nun einen islamistischen Hintergrund haben oder welcher totalitären und menschenverachtenden Ideologie sie sonst anhängen mögen: Die Politik hat Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen die Bürger vor solchen Wahnsinnigen geschützt werden. Wir müssen unsere Freiheitsrechte verteidigen – und zwar gegen jede Art von Extremismus.“
Liest man sich die Ansichten von Anders B., dem mutmaßlichen Mörder von Oslo durch, zeigt sich: Der Mann hätte mit seinen Ansichten auch bei Pro NRW oder Pro Deutschland landen können – und tatsächlich gibt er laut einem Artikel in der Welt an in einer Pro-NRW Vorbildpartei, der norwegischen Fortschrittspartei, aktiv gewesen zu sein. Der Extremismus, von dem sich Rouhs scheinheilig distanziert, ist sein eigenes Gedankengut.
Über die Fortschrittspartei schreibt pro Bonn, der lokale Ableger der Rechtspopulisten, auf seiner Homepage:
Was in Schweden passiert ist, ist ein gesellschaftlicher Prozess, der in allen hochindustrialisierten Staaten Europas mit ungezügelter Masseneinwanderung beobachtet werden kann. Der Konsens vom überdehnten Toleranzbegriff wird aufgekündigt. In Norwegen kennt die Fortschrittspartei seit 1989 zweistellige Ergebnisse, während in Dänemark die Volkspartei 1998 ihren Siegeszug angetreten hatte. Nur die Bundesrepublik Deutschland geht diesbezüglich noch einen Sonderweg. Im Bundestag gibt es nur drei Fraktionen linker Parteien und zwei verorten sich in der „Mitte“, ein rechtsdemokratisches Korrektiv fehlt bisher gänzlich.
Andres B. war kein klassischer Neonazi: Er war ein Rechtspopulist, der seiner Ideologie, dem Hass gegen die multikulturelle und offene Gesellschaft, hat Taten folgen lassen. Er hasste Moslems, hielt die Presse für multikulturell unterwandert und Norwegen durch Muslime bedroht. Klingt alles nach Pro NRW. Und zeigt, dass es gute Gründe gibt, den Beisicht-Verein vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Und das nicht nur, weil sich dort ehemalige Neonazis tummeln. Sondern weil sie so sind wie sie sind.
Der Berliner Ableger, Pro Berlin, tritt übrigens zur Wahl in Berlin an.
Dritter Tag bei Bochum Total. Bislang hat sogar das Wetter mitgemacht. Marcus Gloria, der Macher des Festival, ist zufrieden. Als ich ihn gestern traf und fragte wie es läuft, strahlte er über das ganze Gesicht, breitete seine Arme aus und rief: „Gut. Sind doch alle wieder da.“
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