FDP: Papke will nach rechts

"Bremsbalken" und Wendehals: FDP-Fraktionschef Gerhrad Papke

Der Fraktionsvorsitzender der FDP im NRW-Landtag , Gerhard Papke, liebäugelt damit, die FDP nach rechts zu führen.

Gerhard Papke ist der Vorsitzende der FDP-Fraktion in NRW. Er war einer der Gegenspieler von Ingo Wolf, der nach der Wahl zumindest mit den Grünen und der SPD geredet hat. Für Papke war schon das ein Greuel. Wie viele FDP-Politiker gibt Papke gerne der Wirtschaftsliberalen. Es ist es schon belustigend, wenn Papke im WamS-Interview heute sagt:

„Dabei war es nicht die Staatswirtschaft, sondern privatwirtschaftliches Unternehmertum, das unserem Land Wohlstand und Chancen für alle gebracht hat.“

Stimmt schon, aber mit dem Unternehmertum hatte einer wie  Papke noch nie etwas zu tun gehabt.

Ein Blick in seinen Lebenslauf zeigt: Die Wirtschaft kennt Papke nur aus der Zeitung. Nach seiner Zeit an der Ruhr Uni forschte er ein wenig rum um dann bei Theodor-Heuss-Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung anzuheuern. Jetzt ist er Berufspolitiker. Jedes seiner Gehälter wurde also mehr oder weniger direkt vom Steuerzahler finanziert.

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Kein Hasch mehr aus Holland

Holland verbietet den Verkauf von Haschisch an Ausländer. Ein Land verändert sich.


Irgendwann einmal waren die Niederlande ein lässiges Land. Es war liberaler als Deutschland und vernünftiger. Ein Symbol dafür war die Drogenpolitik. Statt auch noch den letzten Kiffer zu jagen, erkannte man, dass es Sinn macht, eine weiche Droge wie Haschisch zum Verkauf freizugeben und so die Kiffer nicht dazu zu zwingen, sich in Kontakt zu illegalen Drogenhändlern bringen zu müssen. Damit ist es vorbei. Seitdem einer wie Geert Wilders in Holland eine große Nummer geworden ist – seine Partei kam bei den letzten Wahlen auf über 15 Prozent – ändert sich das Land. Und wird irrationaler. Ab dem Sommer 2012 dürfen Coffee Shops kein Dope mehr an Ausländer verkaufen.

Klar, die Junkies in Amsterdam waren kein schöner Anblick – aber was bitte hat das mit Coffee Shops in Venlo und Winterwijk zu tun? Die Probleme lagen doch nicht in Holland, sondern in den Nachbarländern mit ihrer repressiven Drogenpolitik. Holland hat sich verändert. Ist weniger liberal als früher. Und die veränderte Drogenpolitik ist dafür ein Zeichen. Es ist nicht das Einzige.

Irgendwann einmal war Holland ein lässiges Land. Das ist es jetzt nicht mehr.

Übersicht über Coffee-Shops in den Niederlanden…hier

Der Ruhrpilot

NRW: Länderchefs zweifeln an schnellem Atomausstieg…Spiegel

Seuche: EHEC – Die Weiber sind schuld…Isis Blog

Energie: RWE berät über Großmanns Pro-Atom-Kurs…Spiegel

NRW II: Grünen-Parteitag in Emsdetten…Ruhr Nachrichten

NRW III: Interview mit FDP-Fraktionschef Gerhard Papke…Welt

NRW IV: Der rastlose Röttgen…Welt

NRW V: Rot-Grün will heilige Kuh schlachten…Welt

NRW VI: Tausende Atomgegner demonstrieren…Ruhr Nachrichten

Ruhrgebiet: Ruhrbistum will Kritik von Gläubigen…Der Westen

Ruhrgebiet II: Neonazis erhalten Vorladung zum DNA-Test…NRWR

Bochum: So ernähren sich Studenten der Ruhr-Universität…Der Westen

Dortmund: Politiker warnen vor Großbordell in Lünen…Der Westen

Duisburg: Hälfte der Läden hängt an der Kette…Der Westen

Essen: Schüler bevorzugen Big Mac statt Möhrengemüse…Der Westen

Essen II: Der kleinste gemeinsame Nenner…Der Westen

Umland: Keine Joints mehr für Touristen…ZDF

Reise: “Was kann ich denn dafür, wenn ich Drogen zu den verhassten Gringos schmuggle? Was kann ich denn dafür, dass mir der Typ direkt vor die Knarre lief?”…Zoom

Medien: Panorama stellt komplettes Archiv online…F!XMBR

Blogs: Glanzlichter 67…Kaffee bei mir

Blogs II: Kann man ein Blog wirklich durchsetzen?…Blogbar

Pop: Kleine Mädchen sind des Teufels…Denkfarbirk

Fukushima und das Karten-Orakel

Was man beim googeln alles so findet – zum Beispiel eine recht sportliche Theorie über die Reaktorkatastrophe in Fukushima.

Vor ein paar Tagen googelte ich aus Langeweile den Namen eines alten Bekannten, der vor zwei Jahren starb. Auf diesem Wege erfuhr ich nicht nur, dass er kurz vor dem Tod die „9/11-Truth-Bewegung“ unterstützen wollte – schon da fiel mir vor lachen die Kippe aus der Hand – sondern ich kam durch einen simplen Klick auf die Seite „Schall und Rauch“.

Dort beschäftigte sich ein Autor mit dem schönen Namen „Freeman“ mit der Frage „Wurde mit Japan die 7. Illuminati-Karte ausgespielt?„. Das machte mich dann schon neugierig. Fukushima ein Nebeneffekt einer Rude Verschwörungs-Skat? Nicht nur Fukushima, erfuhr ich:

Schon seit den Ereignissen vom 11. September 2001 wird das Kartenspiel „Illuminati – New World Order“ als eine erstaunliche Prophezeiung betrachtet. 1995 kam dieses Spiel heraus und es beinhaltete Karten, welche Ereignisse zeigt, die dann tatsächlich passiert sind. Ist mit dem Erdbeben in Japan wieder eine Vorhersage eingetroffen?

(…)

Aber erstaunlich ist die Karte 7. Diese zeigt mit der Überschrift „Kombinierte Katastrophen“ einen Turm und eine Uhrzeit darauf. Was in Japan geschehen ist und noch geschieht, ist tatsächlich eine Kombination von drei Katastrophen: Erdbeben, Tsunami und Atomunfall.

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Der Ruhrpilot

Ralf Jäger Foto: IM-NRW

NRW: Neue Vorwürfe gegen Innenminister Ralf Jäger…RP Online

NRW II: SPD-Kreisparteitag ohne Jäger…WZ

NRW III: Billiger Kohlestrom gegen teure Sonnenenergie…Der Westen

Bochum: Zwei Szenarien für Nirosta…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Polizistin erschießt sich an ihrem Schreibtisch…Der Westen

Bochum III: Austritt aus der NPD erklärt…BNR

Bottrop: Siebte Sohle von Prosper-Haniel eröffnet…Der Westen

Dortmund: Das andere Gesicht der Nordstadt…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Ex-BVB-Präsident Niebaum verliert Anwaltszulassung…Der Westen

Duisburg: Angehörige fordern Erhalt des Loveparade-Unglücksorts…Der Westen

Essen: JZE macht dicht…Der Westen

Essen II: Stadt will die Einbürgerung von Neudeutschen künftig feiern…Der Westen

Umland: Bonns Bewerbung als Kulturhauptstadt umstritten…General Anzeiger

Umland II: Die unvollendete … Schulentwicklung im HSK…Zoom

Energie: Rösler will die gefühlten Benzinpreise senken…Frontmotor

Grünen MdB Thilo Hoppe: Die grausame Seite des Klimawandels

Der Klimawandel wird fürchterlich. Milde Winter und warme Sommer werden das Überleben im Mitteleuropa fast unmöglich machen. Aber das ist nur die eine Seite der Klimawandels. Schrecklicher sind seine musikalischen Auswirkungen. Zum Beispiel das „Lied des Eisbären“, gesungen vom Thilo Hoppe, einem Bundestagsabgeordneten der Grünen aus Aurich. In Ostrfriesland. Wo sonst?

Bochum: Frauen WM ohne Fans?

In einem Monat startet die Frauen WM in Deutschland. Und noch immer gibt es viele Karten – vor allem in Bochum ist noch viel Platz im Stadion.

Drei Millionen Etat plus Geld vom DFB, ein WM Wald und das Ruhrstadion wird auch noch ausgebaut. Bochum legt sich mächtig ins Zeug, wenn es um die Frauen WM geht, die am 26. Juni in Deutschland beginnt. Vier Spiele werden in Bochum stattfinden und des scheint so, dass sich kaum jemand für die Begegnungen interessiert: Japan – Neuseeland, Kanada – Frankreich, Australien – Äquatorialguinea und Nordkorea – Kolumbien – das scheint nicht zu rocken. Der Spon schreibt heute:

So hat vor allem der Standort Bochum noch seine Probleme, das Stadion voll zu bekommen. Im Ruhrgebiet werden vier Gruppenspiele ausgetragen, allesamt ohne deutsche Beteiligung und mit Teams, die keinen großen Glamour-Faktor haben (…) Nach Aussage von Bochums lokalem WM-Koordinator Thomas Lumma waren zuletzt gut 30.000 Eintrittskarten für die vier Spiele verkauft – das ist nicht einmal die Hälfte des Kontingents.

Wenn das Wetter gut wird, wird es aber sicher auch in diesem Jahr natürlich ein Sommermärchen in Bochum geben: Die Kneipen im Bermudadreieck werden voll sein, die Besucher auch. Wie immer. Und wenn dann irgendwo irgendwer Fußball spielt wird das sicher niemanden stören.

Burkhard Drescher soll Innovation City koordinieren

Der ehemalige Oberbürgermeister von Oberhausen, Burkhard Drescher, wird Sonderbeauftragter des Initiativkreises Ruhr. Er soll sich um das Projekt Innovation City kümmern. Unterstellt ist Drescher Bodo Hombach.

Burkhard Drescher, ehemaliger OB von Oberhausen und ehemaliger Vorstandsvorsitzende des Immobilienunternehmens Gagfah wird beim Initiativkreis Ruhr (IR) Sonderbeauftragter für das Projekt  Innovation City. Bei dem Projekt Innovation City sollen innerhalb der nächsten neun Jahren in einer Musterkommune die Hälfte des CO2-Ausstosses eingespart werden. Im vergangenem Jahr wurde Bottrop dazu ausgewählt. Unternehmen sollen während des Projekts neue Technologien zur Marktreife bringen, die möglichst auch im Ruhrgebiet entwickelt werden. Drescher soll neuen Schwung in das Projekt bringen, um dass es zuletzt recht ruhig geworden war.

Mit Drescher baut zudem WAZ-Chef Bodo Hombach seine Basis im IR aus. Der momentane IR-Moderator Hombach, so heißen dort die alle zwei Jahre wechselnden Vorsitzenden,   hat bereits in der Geschäftsführung und im Koordinierungskreis Akzente gesetzt.

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Wahlwiederholung: Dortmunder Rat will sich nicht verarschen lassen

Das Dortmunder Rathaus

Der Dortmunder Rat hat gestern gegen die Stimmen der SPD dafür votiert, vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zu klagen – CDU, Grüne, FDP und Linke wollen die Kommunalwahl 2009 wiederholen. Und haben dafür gute Gründe.

In Dortmund weden Ratsmitglieder bis heute von der Verwaltung und der Stadtspitze hinters Licht geführt. Die SPD blockiert Neuwahlen, denn sie profitiert von diesem System. EWir erinnern uns: Die Kommunalwahl 2009 in Dortmund sorgte für Schlagzeilen: Keine 24 Stunden nach der Wahl verkündete der damalige OB Gerhard Langemeyer ein Haushaltsloch von 100 Millionen Euro. Der Rat der Stadt fand, dass das die Bürger vor der Wahl hätten wissen sollen und Beschloss Neuwahlen. Der damals frischgewählte OB Ullrich Sierau lies der OB-Wahl wiederholen – und gewann sie auch im zweiten Durchgang.

Die SPD-Ratsfraktion war gegen Neuwahlen und zog gegen den Beschluss vor Gericht. Die Spezialdemokraten gewannen vor ein paar Wochen in  Gelsenkirchen. Die Richter am Verwaltungsgericht waren der Ansicht, Dortmunder dürfen verarscht werden. Der Rat beschloss gestern, in die nächste Instanz zu gehen.  

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Anti-AKW Demo in Essen

Morgen findet in Essen eine ruhrgebietsweite Anti-AKW-Demo statt.

Los geht es um 12.00 Uhr mit einer Kundgebung am Kennedyplatz. Dort werden unter anderem Eckhard Stratmann-Mertens (Attac) und Andreas Meyer-Lauber (Vorsitzender DGB NRW) reden. Um 13.00 Uhr beginnt dann die Demonstration, die um 15.00 Uhr mit einer Abschlusskundgebung vor dem RWE-Tower enden wird. Dort werden dann auch DJ Casio und DJ Clash (Goethe Bunker Essen) und andere Künstler auftreten. Mehr Infos und das ganze Programm unter akw-nee.de