Update: Willamowski: Erhebliche Bedenken zum SIHK-Gutachten

Die Südwestfälische IHK mit Sitz in Hagen trommelt gegen das Ruhrgebiet. Nicht ganz uneigennützig. Und jetzt hat auch RVR-Regionaldirektor Klink auf das Gutachten reagiert.

SIHK-Hauptgeschäftsführer Hans-Peter Rapp-Frick. Foto: SIHK 

Wer die Internetseite der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer (SIHK)  mit Sitz in Hagen aufsucht, sieht auf den ersten Blick, wo die Kammer in der Auseinandersetzung um den Verbleib Hagens im RVR steht: Die Schlagzeile "Gutachten: RVR-Austrittsregelung ist rechtswidrig und nichtig" empfängt den Besucher als erstes. Worum es geht? Die SIHK ließ sich von  Prof. Dr. Janbernd Oebbecke, dem Geschäftsführenden Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Münster, ein Rechtsgutachten zur Höhe von Ausgleichszahlungen im Falle eines Austritts von Mitgliedern aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) schreiben. Das fiel differenzierter aus, als es die Schlagzeile der SIHK vermuten lässt: In weiten Teilen bestätigt das Gutachten die Austrittsmodalitäten zwischen dem RVR und den Städten, allein bei den Finanzen weicht das Gutachten von der Ansicht des Verbandes ab.
Das überrascht nicht – da Gutachten zumindest in wesentlichen Teilen die Meinung desjenigen wieder geben, der sie in Auftrag gegeben hat, ist Teil des politischen Geschäfts und deshalb sind solche Gutachten vor allem ein wichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Was an den RVR-Austrittsregeln korrekt ist und was nicht, werden irgendwann einmal, sollte es zu Austritten kommen, die Gerichte entscheiden müssen.
Anders ist das bei der Frage, ob die SIHK mit den Beiträgen ihrer Mitglieder ein solches Gutachten überhaupt finanzieren darf, denn die SIHK ist nicht irgendein Verein, in den man ein- und austreten kann wie man möchte. Nahezu jedes Unternehmen, das im Handelregister eingetragen ist, muss Mitglied der Kammer sein – ob es will oder nicht. Aus diesem Privileg leitet sich nach Meinung von Dr. Gerd Willamowski, dem ehemaligen Verbandsdirektor des KVR und langjährigen Richter am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eine gewisse Zurückhaltung ab. "Meiner Ansicht nach dürfen Zwangskörperschaften des öffentlichen Rechtes wie die Kammern mit dem Geld ihrer Mitglieder nicht machen was sie wollen. Sie haben sich in einem eher engen Rahmen an ihre Aufgaben zu halten. Ich habe erhebliche Zweifel, ob die Finanzierung eines Gutachtens über das Verhältnis einer Kommune zu einem kommunalen Zweckverband, wie in diesem Fall, dazu gehört." Bei vergleichbaren Institutionen, zum Beispiel den Allgemeinen Studentenausschüssen (AStA), sorgte allzu offensives Vorgehen der Studentenvertreter häufig für Ärger. Da sie von jedem Studenten finanziert werden müssen, haben sie sich zwar um die Belange der Studenten auch gegenüber der Politik zu kümmern, dürfen aber nicht, mit Zwangsgeldern ausgestattet, sich jedes Thema aneignen – zum Glück, denn gerade in den 70er und 80er Jahren hätten sich viele  ASten wohl lieber um die Unterstützung des bewaffneten Kampfes in Honduras gekümmert, als um neue Prüfungsordnungen. 
Ähnlich die Lage bei der SIHK, so Willamowski: "Warum sollte ein Unternehmer aus dem Märkischen Kreis ein Gutachten über Rechtsprobleme der Stadt Hagen finanzieren müssen?"

Man könnte einräumen, dass die Kammer machen kann was sie will, so lange das Kammerparlament diese Politik mitträgt – wenn Kammerparlamente nicht eine ähnlich erbärmliche Wahlbeteiligung wie Studentenparlamente hätten – bundesweit kommt kaum eine über 10%, und das, die Kammer Hagen in ihrer Pressemitteilung zur Kammerwahl die Wahlbeteiligung nicht veröffentlicht, lässt wenig Gutes zu diesem Thema erhoffen.

Denn im Falle der RVR Mitgliedschaft vertritt die SIHK weniger die Interessen ihrer Mitglieder, die zu einem großen Teil außerhalb des Verbandsgebietes leben, denn zum Kammerbezirk gehört auch der Märkische-Kreis, als die Interessen der Kammergeschäftsführung. Die dürfte in Sorge sein, dass, wenn es zu der vom Land geplanten Aufteilung des Landes in einen Westfälischen, einen Rheinischen- und einen Ruhrgebietsbezirk kommt, die Kammer Hagen das nicht so ohne weiteres übersteht, denn Kammerbezirke über Regierungsbezirksgrenzen hinweg gibt es in NRW nicht – ein Problem, das auch auf die Kammern in Duisburg und Münster zukommen könnte, die sich ja auch als Widerstandsnester gegen die Neustrukturierung des Landes gefallen. Bei einer Neustrukturierung könnte die Kammer Hagen einfach wegfallen – aufgeteilt  zwischen den Kammern in Siegen, Bochum und Dortmund würden die Unternehmer davon kaum etwas mitbekommen – der jetzige Kammersitz wäre wohl weiterhin eine Anlaufstelle für alle Alltagsprobleme der Betriebe – nur ohne Geschäftsführung und ohne Geschäftsführer. Keine gute Perspektive für SIHK-Hauptgeschäftsführer Hans-Peter Rapp-Frick – schnell könnte er zu einem König Ohneland werden. Wohl deshalb auch steht, wie man aus der Union hört, die Vorsitzende der Hagener CDU, Carmen Knollmann, im Augenblick unter hohem Druck. Knollmann ist Angestellte der Kammer – und soll den Kurs ihrer Partei ändern helfen, denn in Hagen ist es die CDU, die im RVR bleiben will. Und da für den Austritt eine 2/3-Mehrheit nötig ist, geht in Hagen nichts ohne die Christdemokraten. Bei der Argumentation soll das Gutachten Prof. Dr. Janbernd Oebbecke wohl helfen – auch wenn sich viele Zwangsmitglieder der Kammer wohl lieber über geringere Gebühren als über teure Gutachten zu Fragen, die sie gar nicht berühren, freuen würden.  

Update
Mit einer Presseerklärung hat mittlerweile auch RVR-Verbandsdirektor Klink auf das Gutachten der IHK reagiert:

Regionaldirektor Klink:
Interpretation des Hagener IHK-Gutachtens ist falsch und unfair

Erstaunt und verärgert ist Heinz-Dieter Klink, Direktor des Regionalverbandes Ruhr (RVR), über die Interpretation der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer über das von ihr eigens in Auftrag gegebene Gutachten zum möglichen Austritt der Stadt Hagen aus dem RVR. „Der Gutachter stellt auf Seite 44 fest, die Bestimmung des Paragrafen 18, Absatz 1 und 2, ist rechtlich nicht zu beanstanden. In der Pressemitteilung steht aber, die RVR-Austrittsregelung sei in Gänze rechtswidrig und nichtig. Da war wohl der Wunsch der Vater des Gedanken“, so Klink. Der Gutachter zweifelt insbesondere an, dass die Gebäude und Flächen im Besitz des RVR nicht gewinnbringend zu veräußern sind, und daher der Zerschlagungswert auf null gesetzt wird.

Klink weiter: „Das Gutachten der IHK in Hagen bringt uns in der Sache nicht weiter. Ärgerlich ist besonders, dass die Interpretation der Rechtsauffassung von Professor Oebbecke falsch und unfair ist. Ich frage mich überhaupt, wieso sich die Kammer so vehement in die Verhandlungen zwischen dem RVR und seiner Mitgliedskommune Hagen einmischt. Ich würde mir wünschen, dass die Diskussion sich weniger um Zahlen sondern um Entwicklungsperspektiven von Hagen als Teil der Metropole Ruhr dreht. Denn ich bin fest davon überzeugt, dass Hagen auch zukünftig von der Zugehörigkeit zur Metropole Ruhr profitieren wird, unter anderem bei der Finanzierung von Projekten mit regionaler Bedeutung durch Fördermittel des Landes und der EU“.

 

Chinesen boykottieren ein Handy, dass es in China nicht gibt wegen Musik, die sie nicht mögen

Herr, wirf Hirn vom Himmel.

Foto: Apple

Weil in Apples iTunes-Store die das Album "Songs for Tibet" erchienen ist, kocht in China die Reissuppe über. Laut Golem sind die chinesischen Internetnutzer empört, dass Apple dieses Album anbietet  – da sind die Parteijubler sicher froh, dass man den iTunes-Store nun nicht mehr erreichen kann und die chinesische Regierung sie vor solchem Schund bewahrt. Und weil sie gerade sowieso sauer auf Apple sind wollen die Chinesen auch das iPhone boykottieren – dass es offiziell in China gar nicht gibt. Und  Macs wahrscheinlich auch gleich mit. OK – dann müssen sie eben Linux oder Windows nutzen – wer schwere Ausnahmefehler mag…

Coolibri-Online startet am 2. September

Der Relaunch von Coolibri-Online steht kurz bevor.

Ausriss Coolibri Homepage

Am 2. September ist es soweit: Dann startet die neue Onlinepräsenz von Coolibri und die Zeit, in der das Magazin nur mit einer schlichten Visitenkarte im Netz vertreten war ist endgültig vorbei.  Ich durfte als Test-User schon vor ein paar Wochen einen Blick auf den neuen Online-Kalender des Magazins werfen. Meiner Ansicht nach ist er mit seiner Mischung aus Datenbankabfrage und der Möglichkeit, frei  herumzusuchen der beste Online-Kalender, den ich bislang gesehen habe.  Ein Vorteil: Er ist deutlich übersichtlicher als der Kalender im Heft.

Austritt kein Thema

Anfang des Jahres hatte man ja den Eindruck, als ob das ganze Ruhrgebiet auseinander fliegt.

Auch über den Kreis Recklinghausen hieß es in einigen Zeitungen, dass es dort starke Überlegungen gäbe, aus dem RVR auszutreten und sich dem Münsterland anzuschließen. Ein Mißverständnis, denn ausser einer Bürgerliste in Haltern, bei diesen Gedankengängen allerdings lautstark unterstützt vom CDU-Landtagsabgeordneten und Landratskandidaten Hovenjürgen, wollte eigentlich niemand aus dem Ruhrgebiet raus. Entsprechend waren auch die Reaktionen der Fraktionen, als die Kreisverwaltung bei der Vorbereitung der kommenden Kreistagssitzung bei den Fraktionen nachfragte, ob denn Bedarf bestünde, über die Mitgliedschaft im RVR zu diskutieren – keine Fraktion reagierte. Das von einigen wenigen propagierte Westfalentum im Kreis Recklinghausen scheint nicht allzu stark verankert zu sein. 🙂

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Heckenschützen gegen Investoren

Darüber, das chinesische Investoren planen, in Marl ein Groß- und Außenhandelszentrum zu errichten, haben wir schon einmal berichtet.

Und auch, dass es im Marler Rat viele gibt, die Bürgermeisterin Uta Heinrich den Erfolg so kurz vor der Kommunalwahl nicht gönnen. Gegner hat das ehemalige CDU-Mitglied, dass sich im Rat nur auf die Liste BUM stützen kann, die peinlicherweise auch noch von ihrem Mann mitgegründet wurde, viele: Vor allem CDU, die Bürgerliste WiR und die SPD sind der oftmals sperrigen Bürgermeisterin in tiefer Ablehnung verbunden.
Nur offenen Widerstand gegen das Projekt kann niemand aus diesem Kreis riskieren – wer will schon dafür verantwortlch sein, dass bis zu 600 Arbeitsplätze an Marl (und dem Ruhrgebiet) vorbei gehen? Auch vor der eigenen Partei will man sich da nicht die Blöße geben. Und dann gibt es da noch eine Bürgerinitiative, die ohnehin der Ansicht ist, dass Marl die Überfremdung droht, wenn sich chinesische Unternehmen ansiedeln. Die Gegner der Investoren arbeiten nicht offen, aber sie sind engagiert, denn seit Monaten erhalten die Investoren wohl sehr detaillierte Berichte über die Stimmung in Marl, jeder negative Leserbrief wird ihnen zugesendet und sie erhalten Anrufe. Der Tenor: Marl will Euch nicht, in Marl wird das nichts, ihr werdet es nicht schaffen, wir werden Euch verhindern. Bislang ist der Investor nicht abgesprungen, aber klar ist: Es gibt Alternativen zu Marl und es gibt Alternativen zum Ruhrgebiet.

SPD-Fraktion in Dortmund fordert Diegels Amtsenthebung

Die SPD-Fraktion in Dortmund fordert Ministerpräsident Jürgen Rüttgers auf, den für die Stadt verwantwortlichen  Arnsberger-Regierungspräsidenten, Helmut Diegel (CDU) aus dem Amt zu entheben.

RP Helmut Diegel. Foto: RP Arnsberg

Damit eskaliert der Streit um den Dortmunder Haushalt und der Konflikt zwischen Dortmunds OB Gerhard Langemeyer (SPD) und Diegel. Diegel hatte die Staatsanwaltschaft prüfen lassen, ob Langemeyers Verhalten bei der Rettung des Dortmunder Klinikums legal war – Langemeyer hatte die Stadt für die Schulden des Klinikums bürgen lassen. Die Staatsanwaltschaft indes hatte das Verfahren in der vergangenen Woche eingestellt. Weil Diegel durch die Bürgschaft des OB zur Rettung des Klinikums noch immer große Risiken für den Haushalt der Stadt Dortmund sieht und nicht klar ist, ob das Verhalten Langemeyers, das zwar strafrechtlich irrelevant ist, aber trotzdem gegen das Haushaltsrecht verstoßen könnte, hat er den Haushalt noch immer nicht genehmigt – kurz vor der Kommunalwahl ist so der Handlungsspielraum des Rates (und des OB) stark eingeschränkt. In dem Brief an Rüttgers schreibt die Fraktion "Herr Diegel hat in den vergangenen Monaten mehrfach gezeigt, dass er nicht in der Lage ist, die Behörde Bezirksregierung fachlich versiert und neutral zu führen. Herr Diegel hat versucht, die Justiz für parteipolitische Zwecke zu missbrauchen." Auch wird moniert, dass sich Diegel nach dem Ende des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft gegen Langemeyer nicht bei ihm entschuldigt habe.

Pikant ist, dass  SPD  und Grüne Langemeyer wegen seines Finanzgebarens im Falle des Klinikums selbst stark kritisiert haben – vor allem wegen mangelnder Transparenz. -Die allerdiungs fordert auch Diegels Behörde  ein, die ja den Haushalt der chronisch verschuldeten Stadt nur prüfen kann, wenn sie sich ein vollständiges Bild über die Finanzlage der Stadt machen kann. Die SPD versucht meiner Meinung nach mit dem Brief an Rüttgers die Haushaltsprobleme der Stadt auf Diegel abzuwälzen und durch die Schaffung einer Wagenburgstimmung die Bürger hinter dem OB zu versammeln. 

Heilt Michaele Hustedt RWE?

Nur die Besten sollen RWE-Innogy beraten und deswegen hat die RWE-Tochter auch einen Super-Beirat berufen. Ein Mitglied: Die ehemalige Grünen-Abgeordnete Michaele Hustedt. Sie könnte das Unternehmen auch in Gesundheitsfragen beraten – Hustedt ist auch "Heilerin".

Heilerin und RWE-Innogy-Beirat Michaele Hustedt. Foto: Eli-Berin

Michaele Hustedt war von 1994 bis 2005 Bundestagsabgeordnete für Bündnis90/Die Grünen und in ihrer  Fraktion auch für Energiefragen zuständig. Nunist  Hustedt, die nach dem Ende ihrer politischen Arbeit als freie Beraterin tätig ist, im Beirat von RWE-Innogy, der RWE-Tochter, die sich um das Geschäftsfeld Erneuerbare Energien kümmert. Interessant ist, dass Hustedt, die in ihrer Zeit bei den Grünen eine überzeugte Reala war,  auch als Heilerin tätig ist. Hustedt hat Ausbildungen in den Bereichen Shiatsu, Ayurvedische Yoga-Massage, Meditation,Stilles QiGong und Coaching. Zusätzlich ist sie auch noch Heilpraktikerin. Auf der Heilertagung 2007 sorgte sie zusammen mit ihrem ehemaligen Fraktionskollegen Albert (Ali) Schmidt, einstmals ein profilierte Verkehrsexperte, für die Musik. Zitat aus dem Programm der beiden: "Wenn Sang und Klang sich mit Hingabe mischen, entstehen Wärme, Kraft und liebevolle Verbindung. Mantren aus aller Welt, alt und doch frisch wie klares Quellwasser, wirken heilsam auf Körper, Geist und Seele – ohne Anstrengung und Rezept." Zusammen mit Schmidt unterhält Hustedt auch das Entwicklungs- und Lebensfreude Institut (ELI) in Berlin. Jetzt fehlt RWE nur noch ein Druide und jemand, der such im die Chakren kümmert – dann kann es los gehen mit dem Boom der alternativen Energien.

Stadtgeflüster in Gelsenkirchen

Am Samstag gibt es ausser der guten Luft noch einen weiteren Grund nach Gelsenkirchen zu fahren: Das Open-Air-Festival Stadtgeflüster.

Auch wenn die nervige Mieze von  MIA das Festival im Amphitheater Gelsenkirchen heimsucht – der Rest des Line Ups kann sich mehr als sehen lassen: Neben Fettes Brot und Clueso sind Superpunk eines der Highlights. Habe ich Bands in der Aufzählung vergessen? Ja, die die ich nicht kenne oder die, wie RIDDIMCULCHA viel zu komplizierte Namen haben – obwohl, so kompliziert isser ja gar nicht… Bleibt nur noch der Wunsch nach gutem Wetter. Mehr Infos zu Konzerten im Ruhrgebiet gibt es übrigens bei den Kollegen von Unruhr.

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Die Bätzing Droge

Die Sabine Bätzing Droge ist da. Ihr Effekt: Kein Spaß mehr – mit nix.

Foto: Flickr/scragz

Die Forscher des Scripps Research Institut haben eine neue Droge  entwickelt. Sie hört auf den flotten Namen  N-butyl-N-ethyl-2,5-dimethyl-7-(2,4,6-trimethylphenyl)-4-pyrrolo[3,2-e]pyrimidinamin und hat vor allem einen Effekt: Nichts macht mehr Spaß.  Die Droge blockiert die Rezeptoren, die für die Ausschüttung von Glückshormonen zuständig sind – egal ob Alkohol, Zigaretten, Sex oder gutes Essen: Man hat an nichts mehr Freude. Gerüchte, dass sich Alkohol- und Tabakgegner zusammen tun, um dieses Dröagra heimlich ins Bier zu panschen, ließen sich bislang nicht bestätigen – wahrscheinlich werden sie es uns erst nachher sagen. Dröagra könnte bei dem  immer weiter fortschreitenden Prozeß der Puritansierung unserer Gesellschaft, die  jede Form des Exzesses, jeden Kontrollverlust geißelt, die Geheimwaffe sein. Künftig wird es keine Drogenanbhängigen, keine Raucher und keine Trinker mehr geben. Auch der pummelige Vielfraß wird aussterben. Wir alle werden gesund durch das Leben schreiten – und das Leben wird uns sehr, sehr lange vorkommen.   

Schlechtes muss nicht billig sein

Die Situation ist für die Bahn kompliziert: Wie komme ich an das Geld möglichst vieler Kunden ohne sie transportieren zu müssen? Ein Lösungsansatz der Bahnplaner war der geldfressende Automat, der nie einen Fahrschein auswirft und die Beschwerdestelle, in der die Mitarbeiter nur einen seltenen alt-aramäischen Dialekt sprechen.  Eigentlich ein geniales Konzept – das nun die Stadt Dortmund zu durchkreuzen droht.

Fahrkartenautomat Foto: Flickr/Germanium

Schlechtes muss nicht billig sein – die Weisheit, die  diesem Sprüchlein inne wohnt haben wir alle schon einmal erlebt. Ganz besonders häufig kommen die Nutzer des Öffentlichen-Nahverkehrs im Ruhrgebiet zu dieser Erkenntnis, vor allem wenn sie auch einmal einen der Fahrkahrtenautomaten der Bahn benutzen wollen: Kryptische Systemführung und abgestürzte Monitore sorgen vor allem wenn es mal eilig ist dafür, das Langeweile auf den Bahnhöfen nicht aufkommt. Die Bahn –  scheinbar vor allem ein Entertainement-Unternehmen dass die Züge nur noch rollen lässt, damit auf den Bahnhöfen eine heimelige Atmosphäre herrscht. Der Kunde als Opfer boshafter Kobolde – doch damit könnte es bald vorbei sein, denn die Volkshochschule Dortmund und die Bahn bieten die  „Automatenschulung Deutsche Bahn“ an.  Die  kostenlose Schulung mit Dirk Haferkemper, dem Empfangschef des Reisezentrums DB, weist die Teilnehmer in die Geheimnisse des Fahrkartenautomaten ein. Denn, so steht es in der Pressemitteilung der Stadt: "Nicht nur diejenigen, die der modernen Technik eher skeptisch gegenüber stehen, auch technisch versierte Bahnreisende verzweifeln häufig bei der Bedienung des Ticketautomaten. Welche Taste ist zu drücken? Wie komme ich am besten von Dortmund nach Lünen? Wie kaufe ich eine Verbund-Monatskarte? Dirk Haferkemper sorgt in der Schulung für Klärung solcher und ähnlicher Fragen." Jeder Entwickler von Fahrkartenautomaten, der auch nur einen Funken Ehre im Leib hat, sollte  angesichts dieser Meldung die Konsequenzen aus seinem unheilvollen Tun ziehen und sich in das nächste Schwert stürzen – oder einen Kaffee im Zugbistro bestellen.