Gegen alle verlieren, nur gegen DIE nicht. Daraus wurde nix: 1974 unterlag die Bundesrepublik der DDR bei der WM 0-1. Wären Beckenbauer und Co nicht Weltmeister geworden, man würde es ihnen bis heute vorhalten. Das kleine Video von Richard David Precht zeigt, wie das Sparwasser Tor damals von zumindest einem kleinen Teil der Bevölkerung aufgenommen wurde.
The Class War Kids
The Class War Kids, Donnerstag, 10. Juni, 21.00 Uhr, Druckluft, Oberhausen
Der Ruhrpilot
NRW: Vorsichtiger Optimismus nach Ampel-Gesprächen…Welt
NRW II: Die Ampel blinkt…Spiegel
NRW III: Lindner will FDP stärker an Rot-Grün binden…Zeit
NRW IV: Ampel-Gespräche werden auf Donnerstag vertagt…Der Westen
NRW V: Landtagspräsidentin van Dinther legt Amt nieder…Ruhr Nachrichten
NRW VI: Lange Sondierungen…Pottblog
Protest: Empörung über Israel offenbart antisemitische Abgründe…BSZ
Opel: Bundesregierung ist wohl gegen Hilfe…Süddeutsche
Karstadt: Radau um den Retter…Spiegel
Sparen: Bankrott des Neoliberalismus…Weissgarnix
Sparen II: Die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln…Xtranews
Präsi: Die Anti-Gauck…FAZ
Präsi II: Gauck löst bei den Grünen Tränen der Rührung aus…Welt
Ruhr2010: Dear Mr. Fritzi Pleitgen…Hometown Glory
Internet: Neonaziforen-Macher geoutet…taz
Gelsenkirchen: Anfang vom Magaths Abgang?…Gelsenkirchen Blog
Essen: OB will RWE in der NRW-Liga unterstützen…Der Westen
Bochum: Slayer sagen zum dritten Mal Konzert ab…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Neuer Islam-Verein unterstützt Homo-Ehe…Der Westen
Recht: Lust an der Verfolgung?…Law Blog
Debatte: Machen Meme Politik?…Netzpolitik
NRW: Kraft braucht die Linke nicht, um Ministerpräsidentin zu werden
Hannelore Kraft (SPD) kann auch ohne die Stimmen der Linkspartei Ministerpräsidentin werden. Sie braucht nur etwas Geduld.
Angeblich plant Hannelore Kraft sich mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, wenn es mit der Ampel nichts wird. Dafür müsste sie einen politischen Preis zahlen. Und der wäre nicht günstig: Zu gelungen war die Demaskierung der Linkspartei durch Kraft und die Grünen Ende Mai, als dass sich die Linkspartei mit ein paar kleinen Zugeständnissen abspeisen lassen würde.
Und warum sollte Kraft mit der Linkspartei kungeln? Sie braucht die Stimmen der Linkspartei nicht, um Ministerpräsidentin zu werden. Sie würde es locker schaffen, wenn sich die Linkspartei enthalten würde. Die Stimmen ihrer eigenen Fraktion und der Grünen würden reichen. Ein Blick in die Landesverfassung zeigt, dass die Zeit für Kraft arbeitet:
Artikel 52(1) Der Landtag wählt aus seiner Mitte in geheimer Wahl ohne Aussprache den Ministerpräsidenten mit mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder.(2) Kommt eine Wahl gemäß Absatz 1 nicht zustande, so findet innerhalb von 14 Tagen ein zweiter, gegebenenfalls ein dritter Wahlgang statt, in dem der gewählt ist, der mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält. Ergibt sich keine solche Mehrheit, so findet eine Stichwahl zwischen den beiden Vorgeschlagenen statt, die die höchste Stimmenzahl erhalten haben.
Grüne und SPD haben zusammen mehr Stimmen als CDU und FDP. Solange die Linkspartei nicht Rüttgers wählt, ist es absolut egal, was Zimmermann und seine Genossen im Moment alles Vorschlagen und planen.
Kraft könnte dann als amtierende Ministerpräsidentin auf die Union zugehen und eine große Koalition eingehen. Die Grünen könnten von einem solchen Weg überzeugt werden. Sie würden beispielsweise bessere Rechte beim Einsetzen von Untersuchungsausschüssen erhalten. Gedankenspiele in diese Richtung gibt es seit Wochen.
Eine Minderheitsregierung ist unwahrscheinlich: Kraft wäre als Ministerpräsidentin ohne eigene Mehrheit kaum eine starke Regierungschefin. Und nur als solche hätte sie eine Chance wiedergewählt zu werden. Dem Land stehen unangenehme Einschnitte bevor. Mit wechselnden Mehrheiten ist eine solche Politik nicht umzusetzen. Kraft wäre vom ersten Tag an eine lahme Ente.
Als Ministerpräsidentin könnte sie auch leichter Neuwahlen durchsetzen. Warten wir es mal ab. Vielleicht dient das ganze Gerede auch nur dazu, die FDP vor den Ampelgesprächen unter Druck zu setzen.
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WM Vorfreude I: Deutschland – Österreich 82
Die WM steht vor der Tür. Zeit an die Höhepunkte vergangener Weltmeisterschaften zu erinnern. Unvergessen: Deutschland – Österreich 1982. Ein Spiel voller Spannung… Es ging als „Nichtangriffspakt von Gijón“ in die Geschichte ein.
Als ich in der Fortbildung arbeitete…
Die Bundesregierung kürzt bei den Fortbildungsmaßnahmen. In den 90ern habe ich mal in der Branche gearbeitet.
Es war für einen Studenten in den 90ern ein Traumjob: 40 Mark die Stunde. Und wenn man wollte, konnte man viele Stunden arbeiten. Auf bis zu 2000 Mark kam ich so bei meinem Job in der Fortbildungsbranche im Monat. Mein Arbeitgeber war eine privates Fortbildungsinstitut, meine Schüler waren vor allem Langzeitarbeitslose, die nach der Ausbildung zum Altenpfleger und Familienpfleger wieder einen Job finden sollten. Dann gab es auch noch Selbstzahler: Sie wollten Ergotherapeuten werden oder Stationsleiter.
Als ich den Job begann, hatte ich jede Menge hochqualifizierte Kollegen: Ärzte, Pflegedienstleiter, Juristen oder erfahrene Ergotherapeuten unterrichteten die Schüler. Ich lehrte was übrig blieb: Staatsbürgerunterricht und ein Fach das Kommunikation hieß. Da ich Kommunikationswissenschaft studierte (Ja, laut lachen ist an dieser Stelle erlaubt!) kam ich gut zu recht. Über eine pädagogische Qualifikation verfügte ich nicht, das lernte ich im Laufe der Jahre nebenbei.
Irgendwann mal fiel mir auf, dass immer häufiger die Kollegen wechselten. All die Ärzte und Juristen waren weg und immer mehr der eher preiswerten Studenten unterrichteten die Schüler. Ich habe schließlich in einem Ergotherapeutenkurs Fachkunde unterrichtet. Etwas blöd war, dass ich damals glaubte, Ergotherapeuten wären so etwas wie Masseure. Entsprechend fiel der Unterricht aus.
Die Besitzerin der Schule holte jede Menge Aufträge ran. Sie spendete der Gewerkschaft große Summen, denn die saß in den Gremien des Arbeitsamtes, dass die Kurse genehmigte. Besonders gut lief es 98 vor der Bundestagswahl. Die Arbeitslosenzahlen sollten sinken und die Zahl der Kurse explodierte. Jeder Schüler war ein Arbeitsloser weniger. Ob er für den Job, den er erlernte geeignet war oder nicht interessierte so wenig wie die Qualifikation der Ausbilder. Bei vielen Schülern hoffte ich nur, dass sie niemals einen alten Menschen pflegen würden. Die meisten waren allerdings hochmotiviert und wirklich nett.
Wenn ich jetzt lese, die Bundesregierung will Fortbildungskurse streichen, kann ich die Empörung nicht ganz verstehen. Viele der Kurse bringen den Arbeitslosen nichts. Allerdings ist um die Kurse herum eine ganze Industrie entstanden. Zahlreiche Weiterbildungsinstitute profitieren von diesen Kursen. Sie gehören häufig den Gewerkschaften und oder sind Arbeitgebernah.
Ich weiß natürlich nicht, wie die Qualität in diesen Instituten heute ist. Was man von Leuten hört, die heute solche Kurse besuchen, lässt vermuten, dass sich wenig verbessert hat. Ich glaube, man sollte Geld in die Qualifikation von Arbeitslosen investieren. Allerdings gezielt und mit einer ordentlichen Qualitätskontrolle. Die Kurse die an meiner Schule liefen, haben nur wenigen meiner Schüler etwas gebracht.
Tigerjunge
Tigerjunge, Mittwoch, 20.00 Uhr, Intershop, Bochum
Der Ruhrpilot
Haushalt: RWI-Schmidt: „Das Sparpaket ist ausgewogen“…Der Westen
NRW: Der große Ampeltest…Pottblog
Präsi: „Ich lass mich nicht vergauckeln“…F!XMBR
Haushalt: Berliner Luftschlösser…Weissgarnix
Präsi II: Netzgemeinde mobilisiert für Gauck…taz
NRW II: Die NRW-Grünen und ihr fragiler Draht zur FDP…Welt
NRW III: Kraft ganz offen für die FDP…taz
Karstadt: Ein Dandy für Karstadt…Spiegel
Duisburg: Gebag kündigt dem Hundertmeister…Der Westen
Gelsenkirchen: Komm, hol das Lasso raus…Hometown Glory
Gelsenkirchen II: Heißes Pflaster Hassel…Hometown Glory
Dortmund: Flughafenbeschlüsse ohne Rat…Der Westen
Dortmund II: Konzertveranstalter meldet Insolvenz an…Ruhr Nachrichten
Bochum: Opelaner in Bochum stimmen Einschnitten zu…Ruhr Nachrichten
Medien: Der Westen hat Probleme…Journalist
Medien II: Woran krankt der Artikel im “Journalist” über “DerWesten”…Zoom
Kultur: Cologne Commons 2010…Netzpolitik
Gewalt: Islamverbände sehen keinen Grund zur Selbstkritik…Welt
Gaza: Das Geisterschiff…Achse des Guten
Konflikt: Wie man Antifeministen einpeitscht…Isis
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Sparen ohne Ideen
Die Bundesregierung will bis 2014 80 Milliarden Euro einsparen. Geld bringen sollen Einsparungen bei der Verwaltung, eine Brennelementesteuer und eine bessere Vermittlung von Langzeitarbeitslosen.
Zu erst die gute Nachricht: Im Wissenschafts- und Bildungsbereich wird nicht gespart. Im Gegenteil: Hier werden die Ausgaben wie geplant steigen. Merkel bezeichnete die Bildungsausgaben als Investitionen in die Zukunft.
13 Milliarden sollen 2011 eingespart werden: Mit fünf Milliarden soll die Wirtschaft belastet werden, weitere fünf Milliarden werden im Sozialetat eingespart werden und drei Milliarden in den Bundersverwaltung. Steuern sollen kaum erhöht werden – auch die umstrittene Senkung der Umsatzsteuer für Hotels wird nicht zurückgenommen. Eine Nebelkerze ist die Finanzmarkt-Transaktionssteuer. Sie ist international kaum durchsetzbar. Und die Brennelementesteuer ist der Preis der Atomindustrie für die Laufzeitverlängerung.
Und. Bringt es das jetzt? Nein. Seit 1969 wurden Schulden angehäuft – jetzt sind es über 1,7 Billionen Euro. Eine Menge Geld. Der Bund will nun sparen. Das von der Bundesregierung vorgelegte Konzept ist weder ausreichend noch glaubwürdig.
Der Staat mischt sich in zu viel ein, will zu viel ausgleichen. Das kann er nicht leisten: Kohle zu fördern lohnt nicht mehr – es gibt Geld vom Staat. Milch wird immer billiger – es gibt Geld vom Staat für die Bauern. Man hat einen weiten Weg zur Arbeit – es gibt Geld vom Staat. Man hat eine teure Wohnung in der Stadt – es gibt kein Geld vom Staat. Die Käufer von Tiermedikamente erfreuen sich über eine geringere Mehrwertsteuer. Wer zu Hause auf die Kinder aufpasst bekommt Geld, wenn er nicht Hartz IV bezieht. In den Schulen und Kindergärten fehlen dann die Mittel. Das alles ist weder effizient noch gerecht.
Wir müssen schnell darüber diskutieren, was der Staat noch leisten kann. Vieles was wir auf der einen Seite erhalten, wie die Pendlerpauschale, bezahlen wir an andere Stelle über höhere Steuern selbst. Die Umverteilung läuft nicht nur von oben nach unten oder von unten nach oben sondern vor allem von der linken in die rechte Tasche. Und an diese Strukturprobleme hat sich die Bundesregierung nicht herangewagt.
Übrigens: An den Einnahmen liegen die Probleme des Staates nicht. Bund, Länder und Gemeinden haben 2006 488 Milliarden eingenommen, 2009: 524 und 2010 werden es wohl 511 sein. Das sollte reichen.
Einen Überblick über die Maßnahmen der Bundesregierung gibt es hier
Slayer
Slayer, Dienstag, 8. Juni, 20.00 Uhr, Ruhr-Congress, Bochum
