Madison Violet, Montag, 15. März, 20.00 Uhr, Café Steinbruch, Duisburg
Ruhrpilot – Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet
NRW: Pinkwart will 10 + X…Welt
NRW II: Westerwelle will sich nicht beirren lassen…Welt
NRW III: Kraft will höhere Hartz IV-Regelsätze…Spiegel
Steuern: Diät für den Mittelstandsbauch…Sprengsatz
Dierkes: German politician belittles Holocaust…Jerusalem Post
Medien: Schüler müssen auf Abos warten…Kress
RRX: Es fährt ein Zug nach irgendwo…Welt
Ruhr2010: „Man weiss nie, wo man gerade ist“…NZZ
Umland: Revervoir Dogs…Zoom
Israel: Gefährliche Siedlungspolitik?…xtranews
Parteichef oder Außenminister – Ein Rücktritt ist muss.
Parteichef, Vizekanzler, Außenminister, Bundestagsabgeordneter: Von einem dieser Jobs wird sich Westerwelle trennen müssen, wenn er nicht scheitern will. Und er muss sehr schnell lernen, sein Partei- und Privatleben vom Amt zu trennen.
Der Außenminister ist normalerweise einer der beliebtesten Politiker Deutschlands. Die Gründe dafür liegen in seiner geringen innenpolitischen Bedeutung: Außenminister sagen schwerstichtig klingende Sätze in Mikrofone, äußern sich mit Bedacht zu Konflikten, die die meisten Bürger nicht direkt betreffen und tun vor allem nichts, was die eigener Bevölkerung gegen sie aufbringt: Sie erhöhen keine Steuern, sie kürzen keine Sozialausgaben und sie wollen keine Geschwindigkeitsbegrenzungen auf den Autobahnen.
Selbst der blasse Kinkel war beliebt. Von Stars wie Fischer, Brandt und Genscher ganz zu schweigen. Außenminister stehen immer ein wenig über den Parteien – zumindest seit den Ostverträgen.
Mit dem Job des Parteivorsitzenden verträgt sich das nicht: Der muss polarisieren, die Konturen seiner Partei scharf herausstellen und sich als Generalist zu allen denkbaren Themen äussern.
Eine allzu große Nähe zur Partei passt nicht zur staatstragenden Aura des Aussenministers. Man kann nur einen der beiden Jobs richtig machen: Kinkel war eine Null als Parteivorsitzender, Fischer interessierte sich für seine Partei überhaupt nicht und Steinmeier war der wohl windelweichste Kanzlerkandidat aller Zeiten.
Westerwelle will beides machen und stößt an seine Grenzen. Er ist ein Terrier, im Auftreten noch immer mehr Generalsekretär als Parteivorsitzender. Er polarisiert und sucht den Konflikt. Immer. Westerwelle ist alles, nur kein Diplomat. Will er einer werden, muss er sich vom Parteivorsitz trennen. Ein Außenminister darf auch keine Parteispender bevorzugen. Er muss die Interessen Deutschlands vertreten und nicht die ihm lieb gewonnener privater oder politischer Freunde.
Das Westerwelle die Kritik an sich als infam bezeichnet ist albern.
Wie groß wäre der Aufschrei gewesen, wenn Fischers Frau ihn auf Dienstreisen begleitet und die Gelegenheit zur Schaffung von Geschäftskontakten genutzt hätte? Nein, Westerwelle hat keinen Grund sich über die Kritik an sich und seiner Amtsführung zu beschweren.
Als Parteivorsitzender kann man anders agieren als ein Minister, solange es offen geschieht. Der Wähler kann sich dann ja entscheiden, ob er einer solchen Partei vertraut oder nicht. Westerwelle ist nicht der Außenminister der FDP, er ist der Außenminister der Bundesrepublik. Versteht er das nicht, ist er für dieses Amt nicht geeignet. Ohnehin hat man das Gefühl, dass da einer auf der Karriereleiter mindestens eine Sprosse zu hoch geklettert ist. Das Peter Prinzip – es könnte auch Guido Prinzip heißen.
Ruhrgebiet: Wer wird was?
In der Rot-Grünen Koalition im Ruhrparlament hat die Diskussion um das Führungspersonal des Ruhrgebiets begonnen.
Eigentlich wollte die Rot-Grüne Koalition in Ruhe die Landtagswahl abwarten und dann ganz entspannt die Personalfragen des kommenden Jahres besprechen. Durch den Tod des Chef-Wirtschaftsförderers des Ruhrgebiets, Hanns-Ludwig Brauser, hat sich die Personaldiskussion nun beschleunigt. Neben einem Nachfolger für Brauser müssen sich SPD und Grüne auch noch auf Nachfolger für den RVR-Regionaldirektor Heinz Dieter Klink und die Dezernenten Thomas Rommelspacher (Grüne) und Dieter Funke (SPD) einigen. Auch soll eine neuen Kulturabteilung als Nachfolger der Ruhr2010 GmbH aufgebaut werden und auch die braucht einen Chef.
Grüne und SPD wollen sich möglichst diskret einigen und lange Personaldiskussionen vermeiden. Beiden Parteien wäre eine Paketlösungen am liebsten. Wer wird am Ende in diesem Paket stecken? Diese Frage ist nicht nur die wichtigste der gerade begonnenen Legislaturperiode des Ruhrparlaments, sie wird auch zeigen, wie ernst es den beiden Parteien mit der vollmundig verkündeten Stärkung des RVR und der Zusammenarbeit im Ruhrgebiet ist.
Vor allem die Posten des Chefs der Wirtschaftsförderung und des Regionaldirektors sind entscheidend.
Der nächste Regionaldirektor, so hört man aus beiden Parteien, soll nicht wieder so eine Null wie der jetzige Amtsinhaber Heinz-Dieter Klink (SPD) werden. Der war vom damaligen Dortmunder OB, Gerhard Langemeyer (SPD) auf den Posten bugsiert worden. Langemeyer wollten einen möglichst schwachen RVR-Chef und Klink war dafür der Richtige: Völlig ambitionslos, mit mäßigem Arbeitseifer und ohne eigene Ideen machte Klink brav was man ihm sagte. In seiner Amtszeit gab es aus dem RVR heraus nicht eine einzige nennenswerte Initiative. Mit jedem seiner Auftritte vor Publikum gelang es Kling zudem sich lächerlich zu machen – und die Region gleich mit.
Aus beiden Parteien hört man, dass ein peinlicher Komplettausfall wie Klink nicht wieder an die RVR-Spitze kommen soll. Ein Stadtplaner, so ist man sich einig, wäre nicht schlecht. Die SPD widerspricht allerdings den Gerüchten, sie hätte sich schon personell festgelegt. Bochums ehemaliger Stadtplaner Martin zur Nedden, im Moment Stadtbaurat in Leipzig, könnte ein Kandidat werden. Oder Ullrich Sierau: Scheitert er bei der OB-Wahl in Dortmund ist es unwahrscheinlich, dass er unter Pohlmann als Dezernent arbeiten würde. Sicher ist das alles aber noch lange nicht.
Schwierig wird auch die Brauser-Nachfolge. Im Moment ist Dieter Funke provisorischer Geschäftsführer. Hanns-Ludwig Brauser war extrem gut vernetzt und in der Lage, Mehrheiten im Ruhrgebiet für seine Projekte zu organisieren. Die gefielen nicht immer allen Wirtschaftsförderern: Das Brauser Immobiliendaten für das gesamte Ruhrgebiet erheben und veröffentlichen ließ, störte viele, lagen doch Brausers Zahlen zum Teil deutlich unter den von den Städten veröffentlichten. Klar ist, dass keiner der Wirtschaftsförderer der drei großen Ruhrgebietsstädte Dortmund, Duisburg und Essen den Posten haben will. Unklar ist jedoch, ob die Wirtschaftsförderung überhaupt als GmbH erhalten bleibt oder stärker in den RVR eingegliedert wird, wie es sich manche in der Koalition vorstellen können.
Es kursieren zur Zeit zwei Modelle für die Spitze der Wirtschaftsförderung: Ein direkter Brauser Nachfolger oder derer gleich zwei: Einen Verwaltungsmann für das interne Management und die Zusammenarbeit mit der Politik und einen ehemaligen Manager oder Unternehmer für die Aussendarstellung und den Kontakt mit der Wirtschaft. Bei beiden Modellen kommt es letztendlich auf die künftig handelnden Personen an: Wählt man Männer oder Frauen mit eigenen Vorstellungen und kräftigen Ellenbogen oder einen reinen Koordinator, einen Business-Klink, dessen Agenda die Wirtschaftsförderer der Städte diktieren?
Klar ist, das Ruhrgebiet braucht durchsetzungsfähige Persönlichkeiten mit eigenen Ideen und Ambitionen auf beiden Positionen. Rot-Grün können mit der richtigen Auswahl wichtige Weichen stellen – oder aber zeigen, dass das Gerede von der Stärkung des Ruhrgebiets nicht mehr als heiße Luft ist.
Devil Doll
Devil Doll, Sonntag, 14. März, 20.00 Uhr, Sounds Music Hall, Essen
Ruhrpilot – Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet
SPD: Dortmunder Abgeordneter fühlt sich als Abnicker…Der Westen
NRW: Schwarz-Grün – Aus Spiel wird Ernst…Zeit
NRW II: Gabriel glaubt nicht an Schwarz-Grün…Der Westen
Ruhr2010: Die Krise spielt verstecken…Kölner Stadtanzeiger
Online: Welttag gegen Internetzensur…Spreeblick
NRW III: Grüne: Dreifaches Stoppsignal nach Berlin…Ruhr Nachrichten
Medien: Arrogante Journalisten?…FIXMBR
Wirtschaft: Was macht der US-Konsument?…Weissgarnix
NRW IV: Spur des Maulwurfs?…Post von Horn
Fotos: Erste Tour des Jahres…Kueperpunk
Westerwelle? Unschuldig!
Immer neue Vorwürfe werden gegen den FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle erhoben: Jobs für Kumpels, Reisen mit den Spendern und Touren mit dem Gspusi – die Anschuldigungen gegen Westerwelle stürzen das Land ins Chaos. Doch Westerwelle ist nicht für alle Desaster der vergangenen Monate verantwortlich.
Der Winter
Monatelanger Frost, Meter hohe Schneeverwehungen. Für DGB-Chef Michael Sommer ist klar, wer dahinter steckt: „Westerwelle brauchte das Schneechaos, um seine Forderung, Hartz IV Empfänger sollten Schnee schippen, zu untermauern. Im Mai hätte doch kein Mensch auf so einen Unsinn reagiert.“ Jörg Kachelmann vom Wetterdienst Meteomedia wiegelt ab: „Auch wenn Westerwelle nicht gerade Wärme ausstrahlt – die Schuld an diesem Winter hatten arktische Tiefausläufer.“
Opel
Klaus Ernst (Die Linke): „Ein Guido Westerwelle ist sich viel zu fein, einen Opel zu fahren. Kein Wunder, wenn die Marke vor dem Aus steht.“ Wir haben in der Marketingabteilung von Opel in Rüsselsheim nachgefragt. Dort gibt man sich entspannt: „Wir haben Herrn Westerwelle zu einem Audi geraten, als er uns fragte, wie er Opel unterstützen könne. Das Image von Opel sollte nicht weiter beschädigt werden .“
Helene Hegemann
Soweit, Westerwelle mit einem Axolotl zu vergleichen, will Juso Chefin Franziska Drohsel nicht gehen. Aber für sie ist klar, wer hinter dem Literaturskandal der Saison steht: „Westerwelle hetzt mit seinem Leistungsdruck die jungen Menschen auf. Es geht nur noch um Erfolg. Die können sich dem Druck dann nicht mehr entziehen und kopieren Texte statt selbst zu dichten.“ Wir fragten Helene Hegemann, die Autorin von Axolotl Roadkill, nach Westerwelles Mitschuld. Hegemann erklärte, sie habe den Namen Westerwelle noch nie gehört und kopieren sei auch nicht so anstrengend, wie alle immer denken würden.
Schickedanz-Pleite
„Westerwelle und die FDP saugen ihre Spender aus wie rumänische Vampire deutsche Arbeiter auf dem Weg zur Frühschicht.“ Arbeiterführer und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ist empört: „Westerwelles Gier ist der Grund, warum Madelaine Schickedanz heute gebrauchten Lidl-Joghurt essen muss.“ Wir wollten die Vorwürfe von Rüttgers überprüfen und versuchten, bei der ehemaligen KarstadtQuelle-Großaktionärin nachzufragen. Vergebens. Ihr Telefon ist abgemeldet.
Ruhrmarathon-Desaster
Der Ruhrmarathon im vergangenen Jahr war der sportliche Tiefpunkt 2009: Ein verzögerter Start, nix zu trinken und Teenies als Ordner drückten auf das Gemüt der Sportler. Der Veranstalter: Westerwelles Lebensgefährte Michale Mronz. Für Hannelore Kraft, SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl ist damit alles klar: „Das Revier ist eine SPD-Hochburg. Mronz war die Strafe Westerwelles für das traditionell miese Abschneiden der FDP im Pott.“ Unsere Recherchen ergaben: Mronz kann es einfach nicht besser.
Gazpacho
Gazpacho, Samstag, 13. März, 20.00 Uhr, Underground, Köln
Ruhrpilot – Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet
Bildung: Förderunterricht für Migrantenkinder gestrichen…Der Westen
RWI: AKW-Laufzeiten versteigern…FAZ
NRW: Pinkwart sieht keine Chance für die Hauptschule…Der Westen
NRW II: Debatte über Rot-Rot-Grün…taz
FDP: Westerwelles Sturzflug…Post von Horn
Ruhr2010: U wie unbekannt…Der Westen
Dortmund: Deutschland-Achter versenkt…Ruhr Nachrichten
Nahverkehr: Sozialticket verschoben…Der Westen
Zukunft: Older and Wiser…Economist
Online: Leistungsschutzrecht wird konkretisiert…Netzpolitik
Online II: Wenn PI-Fans demonstrieren…Süddeutsche
Kultur: Helge Schneider Interview…Zitty
Umland: Die Neuordnung des ärztlichen Notdienstes ist kein Grusel-Szenario…Zoom
Podewitz live in Bremerhaven
Ab und an schreibt Peter Podewitz hier bei den Ruhrbaronen. Morgen und übermorgen ist er mit seinem Bruder live zu sehen. Im Theater im Fischereihafen in Bremerhaven feiert ihr neues Comedy-Programm Premiere.
Peter Podewitz gehört zu den wenigen Menschen, die den Umzug ins Ruhrgebiet als Geschichte ihres persönlichen Aufstiegs erlebt haben. OK, hier ist es genauso arm und hässlich wie in Bremerhaven, aber wenigstens stinkt es nicht überall nach altem Fisch.
An den wird sich Peter im Moment wieder gewöhnen müssen, denn zusammen mit seinem Bruder Willi steht er am Wochenende in Bremerhaven auf der Bühne. Premiere. Und das wird sicher lustig. Also hin.
