Ruhrpilot – Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Bochum: Konzerthausspender verbittert…Der Westen

Revier-Derby: Vorbesprechung der Fanbeauftragten…Ruhr Nachrichten

Selbstmord: Günter von Gravenreuth ist tot…taz

Nachruf: von Gravenreuth…Gulli

NRW-Wahl: Berlin wird nervös…Kölner Stadtanzeiger

Gelsenkirchen: FDP distanziert sich von Abmahn-Queen…Gelsenkirchen Blog

NPD: Bus kaputt…Bo Alternativ

Hip-Hop: BBOY Freestyle Jam…Hometown Glory

Ruhr2010 I: Die Vermessung des Weltinnenraums…xtranews

Opel-Theater: Zweiter Akt…Verlorene Generation

Castrop: Handwerker prüfen Sammelklage gegen Ayurveda-Hotel…Der Westen

Ruhr2010 II: Erfolgreiche Local Heroes…RP Online

Zensursula-Anhörung: Es bleibt viel zu tun!…Netzpolitik

Aus für Wüst

wuestVerschiedene Medien melden das Aus für Hendrik Wüst als CDU-Generalsekretär in NRW. Die Affäre um den Miet-Ministerpräsidenten war auch Rüttgers zu viel.

Die Trennung von Hendrik Wüst wird Rüttgers weh tun – allzu viele Freunde hat er nicht mehr in seinem Umfeld und ob das Bauernopfer Wüst ihn rettet ist fraglich. Die WAZ schreibt, dass nach ihren Informationen der Arnsberger Regierungspräsident Helmut Diegel und ex Verkehrsminister Oliver Wittke mögliche Nachfolger wären. Beides halte ich für eher unwahrscheinlich: Wittke ist kein Freund von Rüttgers und hat politisch seit seinem Rücktritt an Gewicht verloren. Zudem arbeitet er für den Bauunternehmer Walter Hellmich – da ist der nächste Skandal schon vorprogrammiert. Und Diegel? Dem wird zwar der Wunsch nachgesagt ins Kabinett zu wechseln, aber der Job des Generalsekretärs käme eine Degradierung gleich. Was für die von der WAZ genannten spricht ist der schiere Personalmangel der Union: Wer sonst?

Das Rüttgers bei Wüst die Notbremse zieht, ist ein Zeichen der Nervosität. Für ihn könnte es bei der Wahl im Mai eng werden. Es ist aber auch ein Wechsel in der Politik des Ministerpräsidenten: Wittke musste wegen eines eher albernen Verkehrsdelikts seinen Platz räumen – die Doppelnullagenten mit der Lizenz zum Versagen durften hingegen im Kabinett bleiben: Umweltminister Uhlenberg und Schulministerin Sommer. Zu einem Befreiungsschlag, einer großen Kabinettsreform fehlte Rüttgers der Kraft. Dabei machen beide ihren Job so schlecht, dass die Erfolge der Landesregierung, der Ausstieg aus der Kohle, die Reform des RVR-Gesetzes oder die zahlreichen Hochschulgründungen,  in der Öffentlichkeit kaum noch wahrgenommen werden. Rüttgers weiß jetzt wo die Reissleine hängt – hätte er das schon vor zwei Jahren gelernt, seine Chancen auf Wiederwahl wären deutlich höher

Der Westen: Abschied von Katharina Borchert

Farewell, Lyssa! from Markus Huendgen on Vimeo.

Katharina Borchert aka Lyssa verlässt den Westen Richtung Spiegel-Online und dem melancholischen Abschiedsvideo ihrer Mitarbeiter nach ahnen die, dass die lustigsten Zeiten beim Westen vorbei sein dürften. OK, die Vorstellung, dass auch der neuen Chefredakteur des Westens, WAZ-Boss Ulrich Reitz, auf der Arbeit mal ein Leopardenkleid tragen könnte, ist wenig reizvoll. Klar ist aber, dass nun schwierigere Zeiten beginnen: Der Westen wird enger mit den Printobjekten der WAZ-Gruppe verzahnt, die Freiräume für Experimente kleiner werden. Und auch wir sagen zum Abschied leise Servus.

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Dortmund: Medienaktion gegen Nazis…Der Westen

Abmahn-Queen II: Liesmann tritt zurück und hinterlässt viele Fragen…Gelsenkirchen Blog

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Ruhr2010: Tief im Westen…FAZ

Linkspartei: Google darf nicht werben…Der Westen

Pro NRW: Parteitag in Leverkusen…Stern

Provinz: Partei „Die Westfalen“…Spiegel

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Ruhr2010 II: ByteFM-Freunde…Ruhr Digital

Tafeln: Unser täglich Brot…Hometown Glory

Nachbarschaft: Politik und wirtschaftliche Verflechtungen…Zoom

Pro NRWs zwielichtiger Gspusi aus Österreich

moelzerDer österreichische EU-Abgeordnete Andreas Mölzer sprach am Freitag auf dem Pro NRW Parteitag in Leverkusen. Der FPÖ-Rechtsausleger passt so gar nicht zum demokratischen Image, dass sich die Kleinstpartei geben will.

Mit Nazis will die Pro NRW nichts zu tun haben. OK, man hat Nazi-Anwälte in den eigenen Reihen und viele Mitglieder können auf eine beachtliche Karriere in den verschiedensten rechtsradikalen Grüppchen zurückblicken, aber man selbst sieht sich als „rechtsdemokratisch“. Pro NRW-Chef Markus Beisicht weiß dass ein demokratisches und seriöses Image wichtig ist, wenn man Erfolg bei den Wählern haben will. Da zitiert man dann schon einmal Heine auf der Homepage und gibt sich den Klängen klassischer Musik auf den Parteitagen hin.

Um die nicht allzu große eigene  Bedeutung etwas aufzuplustern hält Pro NRW immer Kontakt zu verschiedensten rechtspopulistischen und rechtsradikalen Parteien wie Vlams Belang aus Belgien oder der FPÖ aus Österreich. Die schickte dann auch zum Parteitag in Leverkusen den EU-Abgeordneten Andreas Mölzer als Gastredner. Der trägt zwar eine Krawatte und versprüht den Charme eines mäßig erfolgreichen Gebrauchtwagenverkäufers, passt aber nicht so ganz zum angestrebten Biedermann-Image von Pro NRW, denn Mölzer ist ein europaweit bekannter Rechtsradikaler, der aus seiner Gesinnung auch keinen Hehl macht.

Werfen wir doch mal einen Blick auf DöW – dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes, dass ein aussagekräftiges Dossier über Mölzer zusammengestellt hat: Mölzer organisierte 2005 ein Treffen der FPÖ mit Vlams Belang und den von Alessandra Mussolini geführten italienischen Neofaschisten. Es gibt so kurz wie keine vom Verfassungsschutz beobachtete Zeitung, der Mölzer kein Interview gab oder als Gastautor zur Verfügung stellte. Das er als Autor seit Jahrzehnten auch für die Kronen Zeitung schreibt, an der die WAZ-Gruppe beteiligt ist, ist für das Essener Medienhaus mehr als peinlich Mölzer erhielt 1991 den Joseph-Hieß-Gedenkpreises bei einer Tagung des neonazistischen Vereins Dichterstein Offenhausen.

2005 enthielt sich Mölzer bei der Abstimmung über die Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gedenken an den Holocaust der Stimme. Und er ist bei so beinahe jedem Naziverein schon einmal als Redner aufgetreten.

Und nun hat er auch bei Pro NRW gesprochen. Kein Wunder, dass der Verfassungsschutz „Anhaltspunkte für den Verdacht rechtsextremistischer Bestrebungen“ sieht.

Foto: Europäisches Parlament

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