Bayern wird normal

Die letzte Parteienhochburg Deutschlands ist gefallen. In Bayern hat die CSU die absolute Mehrheit verloren.

Bayrische Schmankerlplatte von REWE

Damit setzt Bayern den Schlußpunkt hinter einer Entwicklung, die vor gut 30 Jahren begann: Die Parteien verloren seit den 70ern ihre Hochburgen, absolute Mehrheiten wurden zur Ausnahmen, Wahlsiege von 50 oder 60+ zur Seltenheit. Nun ist auch Bayern in der Normalität angekommen. Die Zeiten der Sonderwege sind vorbei. Allerdings geschahen die Wählerwanderungen innerhalb des bürgerlichen Lagers. So groß die Erschütterung in Bayern nach dem heutigen Tag ist – weder Köhler noch Merkel müssen sich allzu große Sorgen machen. Die FDP strebt im Bund ohnehin eine Koalition an, und die konservativen Wähler der Freien werden im kommenden Jahr kaum ihr Kreuz bei der SPD machen, die in Bayern ganz nebenbei auch einen Minusrekord eingefahren hat.

„Guten Tag, ich bin von Unitymedia…“

Ich habe ein Problem: Ich gehe ans Telefon wenn es klingelt. Immer. Das wird sich vielleicht bald ändern.

Wenn das Telefon klingelt gehe ich ran. Auch wenn die Nummer unterdrückt ist. Ein paar Freunde von mir und auch mein Stiefvater haben ihre Telefonnummern unterdrückt und hinter jedem dieser Anrufe, deren Sender ich ja nicht sehe, könnte sich ja ein Hilferuf oder die Einladung auf ein Feierabendbier verbergen. Manchmal, wenn ich gerade auf der Arbeit über das Festnetz telefoniere, klingelt mein Handy. Tut es das penetrant, unterbreche ich kurz das Gespräch und nehme den Anruf an. Meistens meldet sich dann aber kein mir nahestehendes Wesen, sondern irgendwelche Frauen mit dem Satz "Guten Tag, ich bin von Unitymedia." Früher war ich noch freundlich, erklärte, ich sei zufriedener Kunde der Telekom und hätte nicht vor zu wechseln. Mittlerweile fluche ich schon, wenn ich den Namen Unitymedia nur höre – eigentlich will ich das nicht, weil ich weiß, dass die Arbeit in einem Callcenter nicht Vergnügungssteuerpflichtig ist, ich will freundlich sein, aber in den letzten Monaten hat Unitymedia meinen Gelduld arg strapaziert. Post von Unitymedia bekomme ich fast täglich – sie wandert ungelesen ins Altpapier.  Alleine für mich ist da bestimmt schon ein guter Hektar tropischen Regenwaldes abgeholzt worden – selbst Günter Jauch kann nicht so viel Bier  in sich hineinkippen, um die ökologischen Schäden auch nur halbwegs in Grenzen zu halten.

Am Telefon erklärte mir mal einen Mitarbeiterin, ich wäre ein Kunde von Unitymedia. Ich erklärte ihr, dass unser Kabelanschluss Teil des Mietvertrages wäre, ich das Geld meinem Vermieter überweisen würde und noch nie eine vertragliche Beziehung zu Unitymedia gehabt hätte. Ob mein Vermieter seinen  Kabelvetrag bei Unitymedia oder einem albanischen Telekomunikationsdienstleiter hat, sei mir schurzpiepenegal – könnte ich wählen, ich hätte nur noch DVBT. Und Fernsehen sei sowieso blöd und langweilig.

Aber was ich auch erklärt habe, es interessiert Unitymedia nicht. Ein Freund hat ihnen schon ein Einschreiben geschickt mit dem Verbot ihn mit Werbung einzudecken – die Reklamestalinorgel änderte noch nicht einmal ihre Schussfrequenz.

Der gleiche Freund ist übrigens Hausbesitzer und brauchte mehrere Monate um Unitymedia zu erklären, dass sich die Rechnungsadresse geändert hat. Unitymedia bekam es nicht hin, die Rechnung an die richtige Adresse zu schicken, hatte aber schon mit dem Mahnen begonnen. Kein Wunder, dass das Unternehmen an solchen Aufgaben scheitert, wenn die gesamt Belegschaft offensichtlich damit beschäftigt ist, das Land mit Telefonterror zu überziehen. Ich glaube es geht ihnen auch gar nicht mehr um Vermarktung, ich würde allein wegen der letzten Monate nie zu Unitymedia wechseln, egal was für ein Angebot sie machen würden,  es macht ihnen Spaß, Menschen an den Rand des Wahnsinns zu treiben. Täglich rechne ich damit, dass ein Pizzabote schellt und mir freudestrahlend 100 Salamipizzen auf die Arbeit bringt, die ich  angeblich telefonisch bestellt habe. Ich bin mir sicher, das Minuten später das Telefon klingelt, sich eine freundliche Damenstimme meldet und  in den Hörer flötet: "Guten Tag, ich bin von Unitymedia, haben die Pizzen geschmeckt?" und dann im Hintergrund ein ganzes Callcenter ins lautes Lachen ausbricht. Denn irgendeine Steigerung des Terrors wird ja bald mal kommen müssen…

Kreis Wesel bleibt im RVR

Mit 42 zu 23 Stimmen hat der Kreistag in Wesel für einen Austritt des Kreises aus dem RVR gestimmt – zu wenig, es fehlte nur eine Stimme für den Austrittsantrag von Union, FDP und Grünen, denn eine 2/3 Mehrheit war notwendig. Die SPD hatte sich für einen Verbleib Wesels im RVR ausgesprochen. Wie mit einem solchen Ergebnis eine gute Zusammenarbeit in Zukunft gestaltet werden soll, ist mir ein Rätsel. Reisende soll man nicht halten – der RVR sollte trotz dieses Ergebnisses mit dem Kreis Wesel über einen Austritt oder eine nur formale, lockere Mitgliedschaft sprechen. Zwangsehen bringen kein Glück.

Zeche Carl gerettet – Mitarbeiter nicht

Die Zeche Carl ist gerettet – aber die für die Mitarbeiter gibt es bislang keine sichere Perspektive.

Die Stadt Essen will die Zeche Carl als soziokulturelles Zentrum erhalten – das hat der Rat entschieden. Im Februar kommenden Jahres soll ein neuer Träger benannt werden, Bürger, Kulturinteressierte und auch die Mitarbeiter der Zeche Carl sollen sich an der Neukonzeption beteiligen können. Erst einmal eine gute Nachricht. Allerdings ändert das nichts an der Situation der Mitarbeiter der Zeche Carl. Die treten bald den Weg in eine Transfergesellschaft an. Ob jemand von ihnen im kommenden Jahr bei dem Neustart dabei ist, weiß bislang niemand. 

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Gloria: „30 % des Kulturetats für die freie Szene“

Marcus Gloria hatte eine Idee und niemand wollte darüber  reden.

Gloria, Gorny, Townsend

Gestern im Museum Bochum: Die Stadt hatte eingeladen, um über die Pläne des Viktoriaquartiers zu informieren und zu diskutieren. Auf der Bühne saßen Marcus Gloria, Dieter Gorny, Bochums Kulturdezernent Michael Townsend und Stadtbaurat Ernst Kratzsch. Neben dem Bermudadreieck soll künftig jede Bochumer Kulturinstitution angesiedelt werden, die nicht bei drei auf den Bäumen ist (Konzerthaus, Fidena, irgendwann einmal das Prinz-Regent-Theater etc.) um so eine Atmosphäre zu schaffen, die die überall beliebte Kreative Klasse anziehen soll.  Im Kern eine gute Idee und wenn sie in Bochum alles hinkriegen deutlich realistischer als alles was auf Zollverein so versucht wird. Doch bei der Frage was man denn noch so tun könnte, um die Kreativwirtschaft anzuheizen hatte Marcus Gloria (Bochum-Total) eine Idee: 20-30% des Kulturetats der Stadt könnten doch künftig als Aufträge an die Freie Szene gehen. So würden Jobs geschaffen und viele Ideen, die bislang am Geld scheiterten, könnten realisiert werden. Zwei Mal wiederholte  Gloria seinen Vorschlag, indes niemand wollte darüber reden. Bochums Kulturdezernent Michael Townsend betonte als Replik auf Gloria nur .dass er nicht zwischen U- und E-Kultur unterscheiden würde, was schön ist, aber nichts mit Glorias Vorschlag zu tun, den Kulturetat radikal umzukrempeln.      

Loveparade auf der A40?

Die Chancen für die Loveparade 2009 in Bochum stehen nicht schlecht.

Loveparade in Dortmund. Foto: Stadt Dortmund

Mittlerweile hat die Stadt Bochum der Lopavent GmbH, dem Veranstalter der Loveparade, einen ersten Streckenvorschlag unterbreitet: Die Loveparade soll in Bochum auf der A40 stattfinden. Die Begeisterung über diesen Plan hält sich bei Lopavent in Grenzen – im Augenblick wird nachgedacht. Alternativ könnte auch eine Fläche am Kemnader Stausee in Frage kommen. Nichts dran ist wohl an den Gerüchten, dass die Loveparade im kommenden Jahr wieder in Dortmund stattfinden soll. Lopavent will an dem Konzept der jährlich wechselnden Stadt festhalten. Mal schauen, vielleicht finde ja alle Beteiligten noch weitere Alternativen – Vorschläge gab es ja schon viele.

VRR rächt sich an Nokia

Nokia hat den Standort Bochum dichtgemacht. Nun kommt die Retourkutsche.

Nokia Bahn. Foto: Wikipedia

Der VRR sucht nach einem Namen für die bisherige Nokia-Bahn, welche die Hauptbahnhöfe Bochum und Gelsenkirchen miteinander verbindet. Der Name Nokia-Bahn soll ab Dezember verschwinden. In Anlehnung an den neuen Arbeitgeber zahlreicher Nokia-Ingenieure Research in Motion (RIM) hatte Jens vom Pottblog schon vor Monaten eine sehr schöne Idee: Rimmelbahn. Noch vier Wochen lang kann man diesen und andere Vorschläge beim VRR einreichen. Kontakt: Sabine Tkatzik, Telefon: 0209/1584-421, E-Mail: tk*****@*rr.de

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Kraft heute in Dortmund – Sierau als Alternative?

Keine orginelle Analogie, aber in der einstigen Herzkammer der Sozialdemokratie geht es hoch her. Heute abend versucht SPD-NRW-Chefin Hannelore Kraft zu retten was zu retten ist.

Ullrich Sierau Foto: LBS Zukunftswerkstatt / Christian Bierwagen

Denn eines ist klar: Streitigkeiten um den richtigen OB-Kandidaten, gar ein Streit zwischen Partei und Fraktion auf der einen und Amtsinhaber auf der anderen Seite ist bislang selten von den Wählern honoriert worden. Grund genug für SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, in Dortmund zu kitten was noch zu kitten ist, denn wenn die SPD im kommenden Jahr Dortmund verliert, wäre das ein schlechtes Zeichen für die Sozialdemokratie in NRW – und natürlich auch für die Landeschefin, die es ohnehin nicht leicht gegen Ministerpräsident Rüttgers hat.

Während also Kraft versucht, eine offene Konfrontation zwischen Langemeyer und Stüdemann zu verhindern, wird in der Partei der Unmut über die Entscheidung der Spitzen von Fraktion und Partei immer lauter, Stüdemann im Alleingang aufs Schild gehoben zu haben. Nicht wenige würden sich eine dritte Alternative wünschen: Dortmunds Stadtdirektor Ullrich Sierau. Doch der hat schon vor längerem erklärt, nicht gegen Langemeyer antreten zu wollen. Von einem Verzicht der Kandidatur gegen Stüdemann, den Sierau schon bei der Wahl zum  Stadtdirektor auf die Plätze  verwiesen hat, war indes nie die Rede – sollte Langemeyer verzichten. Sierau gilt als guter Redner, verkörpert den Typis des Machers und gilt als Wunschnachfolger Langemeyers. Stüdemann wurden bislang wenig Kämpferqualitäten nachgesagt. Es gibt Stimmen in der SPD, die ihn für den Traum-OB von Parteichef Franz-Josef Drabig und Fraktionschef Ernst Prüsse halten  – und damit für einen künftig eher schwachen, gut zu lenkenden OB.  Aber ob Sieraus Nähe zu Langemeyer beim Wähler im kommenden Jahr von Vorteil ist, bleibt abzuwarten –  obwohl sie in Dortmund  noch vor kurzem so Stolz auf das Erreichte, auf  "New Dortmund", das sozialdemokratische Modell für ganz NRW waren, das allerdings in letzter Zeit Risse bekommen hat – ist die Stadt doch im Moment Spitzenreiter bei der Arbeitslosigkeit im Ruhrgebiet.

Egal wie sich die SPD auf ihrem Parteitag am 29. November entscheiden wird – längst ist Dortmund nicht mehr die uneinnehmbare SPD-Hochburg vergangener Jahrzehnte. Handelt die SPD nicht schnell und geschlossen, könnte es für die Genossen sehr eng werden. Im Augenblick hat die SPD allerdings einen Verbündeten: Die CDU. Die hat noch immer keinen eigenen OB-Kandidaten benannt. Eine kürzlich als Spitzenkandidatin präsentierte Dortmunder Anwältin wurde rasch wieder  zurückgezogen. 

Stüdemann machts

Die Dortmunder SPD geht mit dem Kulturdezernenten Jörg Stüdemann in die OB-Wahl im kommenden Jahr gehen.
Die SPD rückt damit endgültig von ihrem bisherigen Favoriten, dem amtierenden OB Gerhard Langemeyer ab. Der Nominierung Stüdemanns ging ein monatelanger Konflikt voraus. Bereist im Frühjahr forderte der Vorstand der Dortmunder SPD Langemeyer zum Verzicht auf – und wollte einen anderen Kandidaten präsentieren. Doch Langemeyer überstand die Auseinandersetzung – auch weil er die Unterstützung von Teilen der SPD-Basis gewinnen konnte.

Jörg Stüdemann. Foto: Stadt Dortmund

Doch die letzten Wochen liefen nicht gut für den alten Haudegen: Ein Streit um die Entlassung zweier Mitarbeiterinnen der Stadtkasse im Umfeld der Kokain-Affäre führte zum Bruch mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Gewerkschaft Verdi und den SPD-Arbeitnehmern. Es kam zu einer Demonstration gegen Langemeyers Politik vor dem Dortmunder Rathaus. SPD-Chef Franz-Josef Drabig musste die Reißleine ziehen – wohl nicht ganz widerwillig, denn Freunde waren er und Langemeyer nicht.
Stüdemann ist indes eher die zweite Wahl – vielen Dortmunder Sozialdemokraten wäre wohl Ulrich Sierau, Stadtplanungsdezernent und Stadtdirektor lieber gewesen. Aber der stand zu jedem Zeitpunkt in Nibelungentreue zu Langemeyer. Ein politisch nicht kluger, aber menschlich eher sympathischer Zug, denn Sierau hatte frühzeitig erklärt, nicht gegen Langemeyer anzutreten.
Für Martin Tönnes von den Dortmunder Grünen kam die Entwicklung nicht allzu überraschend: „Der Konflikt zwischen der SPD und Langemeyer war eskaliert.“ Über die Aussichten Stüdemanns mag er sich nicht äußern, möchte aber dass seine Partei auf ihrer Mitgliederversammlung am 15. Oktober noch einmal darüber nachdenkt, einen eigenen OB-Kandidaten aufzustellen. „Wir werden am 15. Oktober sicher nicht ohne nochmalige Diskussion zur Kandidatenwahl schreiten“, so Tönnes.

Morgen um 13.00 Uhr wird sich Dortmunds OB Gerhard Langemeyer zu seinen Plänen äussern.

Jörg Stüdemann, war  von 1987 bis 1992 Mitarbeiter im Soziokulturellen Zentrum Zeche Carl. Von 1994 bis 2000 war er Bürgermeister und Beigeordneter für Kultur, Jugend und Sport der Landeshauptstadt Dresden.