In einem gemeinsamen Schreiben von Ralph Brinkhaus (CDU) dem Vorsitzenden der Fraktion von CDU und CSU im Bundestag und Alexander Dobrindt (CSU), dem Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe werden schärfere Regeln für die Abgeordneten angekündigt. In dem Schreiben, das diesem Blog vorliegt, verweisen Brinkhaus und Dobrindt darauf, dass es Ehre und
Am kommenden Wochenende werden die Landtage von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neu gewählt. Deutliche Niederlagen für die CDU wären das Beste, was dem Land passieren kann.
In den letzten Umfragen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die CDU stark eingebrochen. In Baden-Württemberg liegt sie nur noch bei 24 Prozent der Stimmen, in Rheinland-Pfalz sind es 29 Prozent. Die Korruptionsskandale um die Abgeordneten Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) sind in diesen Umfragen nicht einmal voll eingepreist und dass sie ihre Mandate nicht sofort niederlegen sollen, macht es für die Union nicht besser.
Mitarbeiter Kölner Ordnungsamtes Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0
NRW: Schnelle Impfung für Ordnungsämter…Bild NRW: Das Wetter wird ungemütlich…Express Corona: COVID-19-Dashboard…RKI Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer Corona: 5011 Corona-Neuinfektionen und 34 neue Todesfälle…Welt Corona: R-Wert bei 1,06 …FAZ Corona: So viele Menschen wurden bisher gegen Covid-19 geimpft…Zeit Corona: Noch 540 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost Corona: In London werden jetzt Freiwillige absichtlich infiziert…Welt Corona:Scholz verspricht zehn Millionen Impfungen pro Woche…Spiegel Corona: Mehr Tempo beim Impfen rettet mehrere tausend Leben!…RTL Corona: Der Wettbewerb ums Öffnen hat begonnen…FAZ Corona: Bundesländer horten Impfstoff, statt zu spritzen…Bild Corona: Coronatestspiele…FAZ Corona: „Diese Injektion ist sehr hilfreich und sehr gut“…Bild Corona: Es fehlt nur noch der Impfstoff…FAZ Corona:Von der Leyen erwartet ab April mehr Impfdosen…RND Debatte: Der CDU steht eine schlimme Abrechnungen bevor…Welt Debatte:Gefährliche Eigendynamik nach unten…Cicero Debatte: Ein bitterer Schlag für die CDU…FAZ Debatte:Die Panik-Union…Spiegel Debatte: Warum die Mittelschicht jetzt zu „Reichen“ zählt…Welt Debatte:Ein Nein zum Symbol des politischen Islam(€)…NZZ Debatte:Schweizer stimmen knapp für Verhüllungsverbot…Cicero Debatte: Schweizer Symbolpolitik…FAZ Debatte: Mehr als nur Überleben…Jungle World Debatte: Philosophin arbeitet an genderkritischem Feminismus…NZZ Ruhrgebiet: Thyssenkrupp will Stahlsparte „verselbstständigen“…WiWo Bochum: Inzidenz ist wieder auf 49,3 gesunken(€)…WAZ Bochum: Die Nacht der Bibliotheken steigt(€)…WAZ Dortmund: Nur elf neue Corona-Fälle…Ruhr Nachrichten Dortmund: Drogenszene vor geschlossenen Geschäften(€)…Ruhr Nachrichten Duisburg: Sieben-Tage-Inzidenz bei 87,8(€)…WAZ Duisburg: Krisenstabsleiter kritisiert Strategie des Landes(€)…WAZ Duisburg: OB Link bleibt stellvertretender SPD-Vorsitzender(€)…WAZ Essen: Sieben-Tage-Inzidenz nimmt langsam wieder zu(€)…WAZ Essen: Gesamtschule in Altenessen wird teurer als geplant(€)…WAZ
Gebäude A1 und A2 am Klinikzentrum Mitte in Dortmund Foto: Stefan Scheer Lizenz: CC BY-SA 3.0
NRW: Land nimmt slowakische Corona-Patienten auf(€)…WAZ NRW: „Wir sind nicht so gut, wie wir sein müssten“(€)…Welt NRW: Thomas Kutschaty zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt…FAZ
NRW: Der Überforderte…Zeit NRW:„Eigentlich gehören unsere Filme ins Deutsche Museum“…Zeit Corona: COVID-19-Dashboard…RKI Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer Corona: 8103 Corona-Neuinfektionen und 96 weitere Tote…Welt Corona: R-Wert bei 1,06…FAZ Corona: So viele Menschen wurden bisher gegen Covid-19 geimpft…Zeit Corona: Noch 540 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost Corona: Heute bleiben immer alle im Amt(€)…Welt Corona: „Ein Jahr nach der Infektion muss man vorsichtig sein“…FAZ Corona:So könnten bis Mitte August alle geimpft sein(€)…Spiegel Corona: Spahns drohendes Schweigen…Post von Horn Corona: Verzögerungen bei den Schnelltests(€)…FAZ Corona: „Menschen mit mehr Kontakten früher impfen“…Zeit Debatte: Merkels schwache Minister…Welt Debatte: Diffuse Erinnerung…taz Debatte:Der bigotte Ruf nach Solidarität(€)…Cicero Debatte: Die SPD muss machen statt meckern(€)…FAZ Debatte: „Follow the Science!“ ist auch keine Lösung(€)…Welt Debatte:Der Pyrrhussieg des Meinens über das Wissen(€)…NZZ Debatte: Begriffe als Pranger…taz Debatte: Heimkino für alle…Jungle World Debatte: Wer wird diskriminiert?…FAZ Ruhrgebiet: „Die Leute müssen eliminiert werden“…Bild Bochum: Sieben-Tage-Inzidenz wieder über 50er-Marke(€)…WAZ Bochum: Bau des Stadtturms beginn noch dieses Jahr(€)…WAZ Dortmund: Corona-Inzidenz steigt…Ruhr Nachrichten Dortmund: Nashörnchen Willi wird Fernseh-Star(€)…Ruhr Nachrichten Duisburg: Sieben-Tage-Inzidenz wieder nahe 90er-Marke(€)…WAZ Duisburg: Schulleiter planen mit Ungewissheiten(€)…WAZ Essen: Zahl der infizierten Senioren sinkt(€)…WAZ Essen: So wird Schülern ohne Berufsperspektive geholfen(€)…WAZ
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, CDU (Foto: Landtag NRW, Bernd Schälte)
NRW: „Ich glaube nur noch, was ich sehe“…t-online NRW:In diese Ausstellungenkönnen Sie gehen…Bild Corona: COVID-19-Dashboard…RKI Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer Corona: 9557 Neuinfektionen und 300 neue Todesfälle…FAZ Corona: So viele Menschen wurden bisher gegen Covid-19 geimpft…Zeit Corona: Noch 566 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost Corona: „FFP2-Masken ohne Schutz“(€)…Welt Corona:Jens Spahns große Luftbuchung…Cicero Corona: Der Gesundheitsminister sollte zurücktreten(€)…Spiegel Corona: Pfizer-Chef spricht sich für Impfstoff von Astrazeneca aus…FAZ Corona:Warp Speed und Schneckentempo…Zeit Corona:Erste Impfungen für Menschenaffen…Spiegel Corona: Wann werden Kinder eine Impfung bekommen…Business Insider Corona:Was passiert in Deutschland mit überzähligen Impfdosen?…RND Corona: Zauderer und Drängler…Jungle World Corona: Wieler warnt, Spahn entspannt…taz Corona: „Zu spät, zu langsam, zu wenig bestellt“…Welt Corona: Wie Curevac und Tesla Medikamente drucken wollen…WiWo Corona:Germany, null Punkte…Spiegel Corona: Abwägung abwägen…FAZ Debatte: Botschaften aus einer totalitären Gesellschaft(€)…Welt Debatte: Wer haftet für die „woke“ Identitätspolitik?(€)…FAZ Debatte:Wer darf überhaupt noch was?…Cicero Debatte: Ein Ausflug in die Untiefen der Identitätspolitik(€)…Welt Debatte:„Viele in der Partei schämen sich“…Cicero Debatte:Wie sich die SPD-Führung selbst beschämt(€)…NZZ Debatte: Leichtes Spiel für die AfD…FAZ Ruhrgebiet: Entwicklungskonzept für Schalke-Nord beschlossen…Bild Bochum: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt aufauf 47,9(€)…WAZ Bochum: Grundschulen sind digital schlecht aufgestellt(€)…WAZ Bochum: bodo-Buchladen öffnet wieder…Bo Alternativ Dortmund: Corona-Ausbruch in Krankenhaus(€)…Ruhr Nachrichten Dortmund: Gleich drei neue Sterne-Restaurants…Ruhr Nachrichten Duisburg: Sieben-Tage-Inzidenz nähert sich wieder der 90er-Marke(€)…WAZ Duisburg: Task Force schliesst Schrottimmobilien in Hochfeld(€)…WAZ Essen: Zahl der Infizierten Senioren Sinkt(€)…WAZ Essen: Konzerne wollen helfen, das Impftempo zu erhöhen(€)…WAZ
Uwe Becker, der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) und Bürgermeister der Stadt Frankfurt erwartet von der Tageszeitung „Frankfurter Rundschau“ nach einem Apartheids-Vorwurf in der heutigen Ausgabe eine Entschuldigung: „Ich erwarte, dass die Frankfurter Rundschau ihre tendenziöse Berichterstattung korrigiert und sich für diese völlige Entgleisung entschuldigt. Mit Entsetzen habe ich heute den Kommentar der Frankfurter Rundschau zum Impfverhalten Israels gegenüber den Palästinensern gelesen und muss feststellen: Neben Unkenntnis und Vorurteilen bedient man sich auch noch des Apartheidbegriffes des Israel bezogenen Antisemitismus. Dies ist völlig inakzeptabel.“
EU-Begeisterungssimulation „Pulse of Europe“ mit Theo Waigel (CSU) und Margarete Bause (Grüne) 2017 in München Foto: H-stt Lizenz: CC BY-SA 4.0
Der Umgang mit der Corona-Krise zeigt, dass die Staaten der Europäische Union dabei sind, sich zu Abwicklungsländern zu entwickeln. Unaufhaltsam ist dieser Prozess nicht.
Was für ein Beleg der Leistungsfähigkeit europäischer Forscher und Pharmaunternehmen: Mit Biontech wurde der erste Impfstoff gegen Corona innerhalb der Europäischen Union entwickelt. Curevac könnte bald folgen und Astrazeneca ist immerhin ein schwedisch-britisches Unternehmen. Auf den ersten Blick findet sich Europa da wieder, wo es sich seit 500 Jahren selbst sieht: An der Spitze der entwickelten Staaten, perfekt darin, Forschung und Produktion zusammen zu führen.
Karl-Josef Laumann Foto: J.-H. Janßen Lizenz: CC BY-SA 3.0
NRW: Laumann befürchtet Verzögerungen bei Impfungen…WAZ NRW: Phänomen Dunkelflaute…Welt NRW: Koalition setzt sich für Imam-Ausbildung ein…Zeit NRW: Merz – Aller guten Dinge sind drei…Post von Horn NRW: Erstes Museum will schon nächste Woche öffnen…Express Corona: COVID-19-Dashboard…RKI Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer Corona: 10.580 Corona-Neuinfektionen und 264 weitere Tote…Welt Corona: R-Wert bei 0,99…FAZ Corona: So viele Menschen wurden bisher gegen Covid-19 geimpft…Zeit Corona: Noch 605 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost Corona: Diese neue Allianz will Deutschlands Impf-Problem lösen…Welt Corona: Weltmeister im Rechtfertigen…FAZ Corona:EU-Arzneibehörde prüft russischen Impfstoff Sputnik V…Zeit Corona: Die Akzeptanz der Bevölkerung geht verloren…Cicero Corona: Das Ende der Methode Merkel(€)…Welt Corona: Stiko empfiehlt Impfstoff von AstraZeneca jetzt auch für Ältere…Zeit Corona: Kleinteilig und mutlos…taz Corona: Alle Schüler sollen noch im März zur Schule…FAZ Corona: Öffnungsschritte könnten zu mehr als 1000 Toten pro Tag führen…TS
Corona: Deutschland erstickt an seiner Bürokratie(€)…NZZ Corona: Warum war Angela Merkel nicht schon lange in Israel?…Welt Corona: Deutschland hinkt hinterher…FAZ Corona: Der Kampf um die Corona-Impfstoffe wird heftiger…Ärzte-Zeitung Corona:Novartis produziert Corona-Impfstoff von Curevac…Spiegel Corona: Australien von EU enttäuscht…DLF Corona: Paul-Ehrlich-Institut hält Astra-Zeneca-Impfstoff für sicher…FAZ Debatte: Die Entfremdung(€)…Welt Debatte:In den Abgrund…Spiegel Debatte:„Sarrazin hat die Deutschtürken von der SPD entfremdet“…Cicero Debatte: Kunst, die nicht mehr stören darf, wird irrelevant…Welt Debatte:Kant und die Maulkörbe(€)…NZZ Debatte: Der Terror der guten Gesinnung ist schnell angeprangert…FAZ Debatte: „Der Wunsch, eine bessere Geschichte zu erschaffen“…Jungle World Debatte: Die Spur des Geldes…FAZ Bochum: Inzidenz wieder knapp über 50(€)…WAZ Bochum: Autokorso von Impfgegnern mit Eiern beworfen…Focus Dortmund: So wenige Covid-19-Patienten wie seit Wochen nicht…RN Dortmund: Impfgegner wollen zum dritten Mal demonstrieren…RN Duisburg: Impfterminvergabe für Erzieher läuft gut an(€)…WAZ Duisburg: Wurde Verein „Zof“ protegiert?(€)…WAZ Essen: Sieben-Tage-Inzidenz bleibt stabil(€)…WAZ Essen: Mehr freie Intensivbetten(€)…WAZ
NRW: Bald Öffnung von Geschäften – mit „Click and Meet“…Westfälischer Anzeiger NRW: Innenminister räumt nach Corona-Infektion Fehler ein…Express NRW: SPD träumt vom Neuanfang(€)…WAZ Corona: COVID-19-Dashboard…RKI Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer Corona: 11.912 Corona-Neuinfektionen und 359 neue Todesfälle(€)…Welt Corona: R-Wert bei 0,93…FAZ Corona: So viele Menschen wurden bisher gegen Covid-19 geimpft…Zeit Corona: Noch 624 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost Corona: Das ist der neue Öffnungs-Fahrplan…Welt Corona: Impfung beim Hausarzt soll ab Anfang April möglich sein…t-online Corona:Lockdown mit Frühjahrsanstrich…Cicero Corona: Lockdown wird verlängert – mit Öffnungsmöglichkeiten…FAZ Corona: Mit Tests und Impfstoff aus dem Lockdown…Zeit Corona: Aldi und Lidl bieten ab Samstag Corona-Schnelltests an…BI Corona:Gefühl schlägt Verstand…Spiegel Corona: Gefangen in Unterpunkten…FAZ Corona:Sätze zum Ausflippen…Spiegel Corona: Jetzt drohen Zettelwirtschaft und Fax-Chaos…Welt Corona: Unsere ungerechte Impf-Triage(€)…FAZ Corona: Diese Reise bringt Europas Corona-Solidarität ins Wanken…Welt Corona: Kauft bald jedes EU-Land für sich?…Zeit Corona: Wissing für Impf-Allianz mit Israel…Bild Corona:Der Professor und sein Impfstoff…Spiegel Debatte: Die SPD benimmt sich nicht nur unanständig, sondern dumm(€)…Welt Debatte:Die SPD cancelt sich selbst…Cicero Debatte: Worauf will die SPD verzichten?(€)…FAZ Debatte: Wo der Hammer hängt…Perlentaucher Debatte: Von der Pandemie direkt in die radikale Öko-Wende(€)…Welt Debatte:Katastrophal kommuniziert…Cicero Debatte: AfD-Mitglieder sollten Austritt prüfen…FAZ Debatte: Wenn Verfassungsschützer zum Verdachtsfall werden…NZZ Debatte: Verfassungsschutz erklärt AfD zum Verdachtsfall…Zeit Debatte: Das reicht nicht…taz Debatte: Die Faktenfinder – und ihre zweifelhaften Fakten(€)…Welt Debatte:Die unheimliche Stärke der deutschen Wirtschaft(€)…Spiegel Debatte:Gedruckte Freiheit unter Beschuss(€)…NZZ Debatte: Die Bundespolizei soll mehr dürfen…Jungle World Ruhrgebiet:So gut steht die neueRevier-Wirtschaft da…Bild Bochum: Sieben-Tage-Inzidenz bei47,4(€)…WAZ Bochum: Umfeld verbotener Neonazi-Gruppe hetzt weiter(€)…WAZ Dortmund: Corona-Inzidenz steigt auf höchsten Wert seit über drei Wochen…RN Dortmund: Mehr Geimpfte als jemals Corona-Infizierte(€)…Ruhr Nachrichten Duisburg: Sieben-Tage-Inzidenz auf 87,8 gestiegen(€)…WAZ Duisburg: Bauteile fallen von Bahnbrücke(€)…WAZ Essen: Infektionszahlen sinken kaum(€)…WAZ Essen: Diese Wohnprojekte entstehen derzeit im Norden(€)…WAZ
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
SPD-Parteichefin Saskia Esken hat den ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) wegen eines vermittelnden Artikels in der FAZ massiv angegriffen. Nun hat er seinen Austritt aus der SPD angeboten. Die SPD steckt in einem identitätspolitischen Streit.
Wolfgang Thierse gehört zu den honorigsten Politikern der SPD. In der DDR verlor er seine Arbeit beim Kulturministerium, weil er sich weigerte, eine Erklärung zu unterzeichnen, mit der er die Ausbürgerung von Wolf Biermann befürworten sollte. Er trat noch während der SED-Diktatur in das Neue Forum ein und wechselte später zur SPD. Er war Bundestagsabgeordneter und Bundestagspräsident, ist einer der wenigen Intellektuellen in seiner Partei und nahm an Blockaden gegen Nazi-Demonstrationen in Dresden teil. In der FAZ veröffentlichte Thierse in
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.