Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erlaubt antisemitische Parole

Nazis in Dortmund

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (VG) hat heute Vormittag entschieden, dass die Dortmunder Neonazis auf ihren Demonstrationen die antisemitische Parole „Nie, nie nie wieder Israel“ rufen dürfen. Die Dortmund Polizei hatte dies als Reaktion auf den Terroranschlag in Halle am vergangenen Montag untersagt. Wie bereits auf der Demonstration angekündigt, gingen die Neonazis gegen die Entscheidung vor. Das Verwaltungsgericht untersagte der Polizei nun, das Rufen der antisemitischen Parole zu verbieten. Die teilte das VG Gelsenkirchen diesem Blog auf Anfrage mit.

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Zwischen Krieg und Kohle – Eindrücke aus dem Ruhrgebiet der Ukraine


Der Osten der Ukraine wird seit über fünf Jahren von einem nicht enden wollenden Krieg zermürbt. Die Steinkohle verkörpert die Hoffnung auf eine bessere Zukunft und das Klammern an eine bessere Vergangenheit. Besuch in einer Region, die dem Ruhrgebiet vor 40 Jahren ähnelt, der aber ein schlechteres Ende droht. Voller Armut, Flucht und Perspektivlosigkeit. Von unserer Gastautorin Teresa Stiens

„Segen und Sicherheit“ steht auf dem orthodoxen Kreuz an der verlassenen Autobahn nach Donetsk. Fast zynisch wirken diese Worte, denn die Felder über denen sie thronen, verheißen Tod. Sie sind vermint und führen geradewegs zu einer eingefrorenen Konfliktlinie an der sich Ukrainische Soldaten und Pro-Russische Kämpfer gegenüberstehen. Die Autobahn endet nach wenigen Kilometern, sie ist voller Schlaglöcher und Risse seit hier die Panzerkolonnen vorbei rollten.

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Der Ruhrpilot

Symbole der Grauen Wölfe auf einem Auto Foto: Henning Schlottmann Lizenz: CC BY-SA 4.0

NRW: Graue Wölfe provozieren Kurden(€)…RP Online
NRW: „Was jetzt passiert, geht an die industrielle Substanz“(E)…NZZ
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Ruhrgebiet: Hilferufe aus der Stahlindustrie(€)…FAZ
Ruhrgebiet: Libanesische Familie weigert sich auszureisen…Bild
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Dortmund: Mahnwache gegen Rechts(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Ismet Kilic aus dem Gefängnis entlassen(€)…RP Online
Duisburg:  Stadt lässt Hochhäuser räumen(€)…RP Online
Duisburg: IHK schlägt Brückenneubau vor(€)…WAZ
Essen: Direktvergaben an Ruhrbahn rechtens(€)…WAZ

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Der Ruhrpilot

In Haft: Neonazi Matthias Drewer

Ruhrgebiet: Neonazis unter Druck…Blick nach Rechts
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NRW: Land schließt Flüchtlingsunterkünfte(€)…RP Online
NRW: Verbände gehen gegen Salut-Jubel in Amateurligen vor(€)…RP Online
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Debatte: „Nun droht eine unkontrollierte Rückkehr“…Welt
Debatte: Hunderte Studenten buhen Bernd Lucke aus…FAZ
Debatte: Terror – der Parasit in unserer Mitte(€)…NZZ
Debatte: Wie das Netz den Faschismus befeuert…Spiegel
Debatte: „Ich bereue es, 8chan gegründet zu haben“…Zeit
Debatte: In letzten Zügen…Jungle World
Debatte: Der neue Dschihad und seine Mentoren…FAZ
Debatte: Voll auf die Presse…Cicero
Debatte: Die Selbstverklärung auf der Frankfurter Buchmesse…Welt
Ruhrgebiet: 190 Jahren  Jüdischen Gemeinde Recklinghausen…Jüdische Allgemeine
Bochum: Warnstreik der Reinigungskräfte an Hochschulen…Bo Alternativ
Bochum: Schüler telefonieren mit der ISS(€)…WAZ 
Dortmund: „Wir durften nicht aus der Synagoge, weil Nazis demonstrierten“(€)…RN
Dortmund: Tatort-Friedensgipfel…Bild
Dortmund: DFB will nicht mehr Kosten für Fußballmuseum übernehmen(€)…WAZ
Dortmund: Yoko Ono unterstützt Journalisten-Ausbildung…Nordstadtblogger
Duisburg: Fußball-Diskussion mit Zündstoff(€)…RP Online
Duisburg: Werkstattgespräch zur „Duisburger Freiheit“(€)…WAZ
Essen: Türkischer Generalkonsul hätte mehr Mutgefühl erwartet(€)…WAZ

Konflikte zwischen Kurden und Türken: Deutschland sollte sich nicht zu sehr wundern

Polizeieinsatz nach Ausschreitungen in Herne Foto: Sebastian Bartoschek

In den vergangenen Tagen kam es, wie in Herne und Bochum, mehrfach zu Konflikten zwischen Kurden und Türken. Die Demonstrationen der Kurden gegen den Einmarsch der Türkei in Rojava verliefen zwar alle friedlich, aber später krachte es dann doch immer mal wieder. Die beteiligten Kurden sagten, sie wurden von Türken provoziert – wenn man sich deren Gehabe auf den Fußballplätzen anschaut ist das nicht ganz unwahrscheinlich. Und vergessen wir nicht: Die Mehrheit der Türken in Deutschland haben die rechtsradikale und islamistischen AKP gewählt.

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Smart City Index: Dortmund ist der einzige Lichtblick im Ruhrgebiet

Commodore PET Foto: Rama Lizenz: CC BY-SA 2.0 fr

Bitkom, der Branchenverband der Telekommunikationsindustrie, hat den Smart City Index veröffentlicht. Untersucht wurden alle deutsche Städte über 100.000 Einwohner – insgesamt 81. Gemessen wurden 35 Indikatoren wie die Breitbandanbindung der Haushalte, Online-Bürgerservice oder auch die Ladeinfrastruktur für E-Autos.  

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Der Ruhrpilot

Rathaus Bochum

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