Der Ruhrpilot

Siegfried Borchard „SS-Siggi“ auf der HoGeSa-demo, Foto: Felix Huesmann


Dortmund:
 „SS-Siggi“ geht in Haft…Endstation-Rechts
NRW: Land schiebt die meisten abgelehnten Asylbewerber ab…WAZ
NRW: Auf einen Tee mit zwei Briten…RP Online
Debatte: Noch ohne Strategie gegen die AfD…Welt
Debatte: Der Schmerz der Merz-Anhänger…FAZ
Debatte: In schlechter Gesellschaft…Jungle World
Debatte: Die Antisemitismusversteher sind das eigentliche Problem…Welt
Debatte: Willkommen im interstellaren Medium!…NZZ
Debatte: Staatengemeinschaft nimmt UN-Migrationspakt an…FAZ
Ruhrgebiet: „Pate von Berlin“ lud zu Hochzeit in Mülheim…WAZ
Ruhrgebiet: BVB will mit der Ruhr-Uni Talente finden und verbessern…WAZ
Ruhrgebiet: So verabschiedet der WDR Rundfunkchor die letzten Kumpel…Stern
Bochum: Neun Schulen wollen Talentschule werden…WAZ
Dortmund: Juicy Beats holt SDP als Festival-Headliner …WAZ
Duisburg: Skandalgehalt in Behindertenwerkstatt…Welt
Duisburg: Land will dem Afas die Gelder streichen…WAZ
Essen: OB Kufen verteidigt Aufstellen von E-Ladesäulen vor Kritik…WAZ

Landtag NRW und BDS: Gibt es ein Recht auf Israelhass in Räumen des Landes?

BDS - Das Original
BDS – Das Original Bundesarchiv, Bild 102-14468 / Georg Pahl / CC-BY-SA 3.0


Im September beschloss der NRW-Landtag, künftig keine Räume des Landes mehr für die antisemitische BDS-Kampagne zur Verfügung zu stellen. Im kommenden Jahr sollen auch die Städte den Israelfeinden keine Säle und Hallen mehr überlassen. Die Anhänger der BDS-Kampagne machen nun gegen diesen Beschluss mobil.

Der Beschluss fiel einstimmig: Alle Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags folgten im September einem Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen, der dem Landtag und den Einrichtungen des Landes untersagte, der BDS-Kampagne Räume zur Verfügung zu stellen. Das Kürzel BDS steht für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen und hat die Vernichtung Israels zum Ziel. Schon zuvor hatte der Bundestag BDS als antisemitische eingestuft.

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Banhof Wanne-Eickel


NRW: 
Bahnstreik – Es fahren nur noch vereinzelte Züge…WAZ
NRW: In der CDU wächst die Sorge vor einer Spaltung…WP
NRW: Der Märchenwald…Spiegel
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Debatte: Leider ungeil…NWZ
Debatte: SPD will umstrittene Deutsche Umwelthilfe weiter fördern…FAZ
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Debatte: Aufklärung, jetzt aber richtig verstanden..NZZ
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Debatte: Mit Muslimen reden…Jungle World
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Ruhrgebiet: Polizei sichert Clan-Hochzeit im Ruhrgebiet ab…t-online
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Essen: Schwamborn darf doch Genosse sein…WAZ
Essen: Motor Show mit 360.000 Gästen und langen Hup-Konzerten…WAZ

Zwei verlorene Jahre

Demonstration auf den Pariser Champs-Élysées im November 2018 Foto: KRIS AUS67 – gilets jaune drapeau bbr sur les champs elysees nov 2018 Lizenz: CC BY 2.0


Das Jahr 2016 war eine Warnung. Der Brexit, die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA: Was sich über lange Zeit zusammengebraut hatte, brach sich in diesem Jahr Bahn. Doch das politische, kulturelle und wirtschaftliche Establishment setzte weiter auf Ignoranz. In Frankreich sieht man die Folgen.

Seit Wochen dasselbe Bild: Menschen in Frankreich gehen auf die Straße, immer wieder kommt es zu Ausschreitungen. Was als Protest gegen Benzinpreiserhöhungen begann entwickelte sich schnell zu einer breiten Bewegung. Da geht es gegen die zunehmende Belastung durch Steuern und Mieten, zu niedrigen Löhnen, miserablen Nahverkehr und wohl auch immer wieder gegen Unsichtbarkeit großer Teile der Bevölkerung. Das Establishments, in Frankreich, wie in anderen

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Recep Tayyip Erdogan Foto: ArtemAugust Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW: 
Zahl der türkischen Asylsuchenden stark gestiegen…RP Online
NRW: Tausende demonstrieren gegen Polizeigesetz…RP Online
NRW: Denken oder denken lassen…Zeit
Debatte: Erdogans Prediger kommen davon – erst einmal…Welt
Debatte: Maos Schläger aus Berlin-Neukölln…Tagesspiegel
Debatte: 
Linke sieht in Protesten „Ermutigung für Deutschland“…FAZ
Debatte: Die CDU ist und bleibt zerrissen – und muss es sein…Welt
Debatte: Szenen einer zerrissenen Nation…FAZ
Debatte: CDU will Umwelthilfe Mittel streichen…FAZ
Debatte: „Nicht alle sind in allen Bereichen so konservativ“…Jungle World
Debatte: 70 Jahre Erklärung der Menschenrechte…NZZ
Dortmund: Flammendes Plädoyer für die Unabhängigkeit der Justiz…RN
Dortmund: Seyran Ates zu Gast an der FH…Nordstadtblogger
Duisburg: Fan-Krawalle – Mann im Hauptbahnhof schwer verletzt…WAZ
Duisburg: Bahnverkehr nach Randale eingestellt…FAZ
Essen: Teilnehmermangel bei Patrioten-Demo…WAZ
Essen: Wie Bäcker Peter in Gambia eine Backstube betreibt….WAZ

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Zeche Prosper-Haniel Foto: Goseteufel Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW:
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Debatte: Gegen eine Linke, die nur noch Minderheiten bedient…Welt
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Debatte: Die neue Dirigentin…FAZ
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Bochum: AfD will Schüler von rassismuskritischem Projekt fernhalten…WAZ
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Essen: 
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