Wir in NRW wollen Erdogan nicht

Recep Tayyip Erdogan Foto: ArtemAugust Lizenz: CC BY-SA 4.0

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird nicht bei der Eröffnung der DITIB-Zentralmoschee in Köln dabei sein. Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker auch nicht, sie mochte sich nicht zur Staffage degradieren lassen. Die Besitzer von Schloss Wahn verweigern Laschet und Erdogan ihr Haus für ein Treffen. Die Stadt Köln untersagt die Erdogan-Open-Air Party, weil die DITIB zu arrogant war, ein vernünftiges Sicherheitskonzept für die Großveranstaltung vorzulegen. Tausende werden heute wohl in Köln gegen Erdogan auf die Straße gehen.

NRW setzt ein starkes Zeichen gegen Erdogan: Wir in NRW wollen ihn nicht, sind nicht bereit, einen Gangster freundlich zu empfangen, der Tausende seiner Landsleute in Gefängnisse wirft, Journalisten verfolgt, Kritiker aus seinem Land treibt, Islamisten und Terroristen unterstützt, Kurden abschlachtet, droht und hetzt. Schön ist auch, dass nicht nur die Politik sondern auch die meisten Bürger und Bürgerinnen Erdogan und seine Politik ablehnen und sich damit auf die Seite der Demokraten in der Türkei stellen. Ich konnte mit dem alten Sozi-Slogan Wir in NRW nie viel anfangen. Heute ist das anders.

Der Ruhrpilot

Recep Tayyip Erdogan Foto: swiss-image.ch/Photo by E.T. Studhalter Lizenz: CC BY-SA 2.0


NRW:
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Antisemitismus: Der Angriff auf die Aufklärung

Antisemitische Demonstration 2014 in Dortmund.

Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn beschreibt in seinem Buch „Globaler Antisemitismus“ den Angriff auf die Aufklärung.

Drei Wellen der Demokratisierung erkannte der amerikanische Politikwissenschaftler Samuel Huntington: Die erste begann zu Beginn des 19. Jahrhunderts und hatte ihren Ursprung in der Amerikanischen und Französischen Revolution, ab den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts setzte, beginnend mit Mussolinis Machtergreifung in Italien, die Gegenbewegung ein. Die zweite Demokratisierungswelle setzte mit dem Vormarsch der westlichen Alliierten ab 1943 ein, die Gegenbewegung erfolgte ab den späten 50er Jahren und führte unter anderem zu den

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Der Ruhrpilot

Thyssenkrupp-Hauptquartier Foto: Tuxyso Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW: 
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Dortmund: Demokraten setzten in der Innenstadt ein starkes Zeichen gegen Nazis…RN
Dortmund: Siegfried Borchardt – Der lange Abstieg einer Naziikone…Zeit
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Duisburg: Stadttheater für 500 000 Euro technisch renoviert…WAZ
Essen: Identitäre Bewegung“ ist erneut aktiv…WAZ
Essen: Gewalt vor Shisha-Bar – Vier Brüder im Visier der Polizei…WAZ

AfD und CDU: „Man kann mit einem Tiger schlecht reden, mit dem Kopf in seinem Maul“

Ausländerfeindliche Losungen auf einer Pegida-Veranstaltung in Dresden Foto: Metropolico.org Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE

Christian Hartmann, der  Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, schließt nach der Landtagswahl 2019 eine Koalition mit der AfD nicht aus. Der Preis für die Zusammenarbeit mit den Rechtsradikalen wird hoch sein.

Der frisch gewählte Fraktionsvorsitzender der CDU im sächsischen Landtag, Christian Hartmann, hat in einem Interview mit dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausgeschlossen. Hartmann sagte dem MDR auf die Frage, ob er auf keinen Fall mit der AfD koalieren werde: „Das werden Sie von mir jetzt in der Form auch nicht hören. Das gebietet schon der Respekt vor den Wählerinnen und Wählern, die in diesem Land am 1. September 2019 entscheiden.“ Das Hartmann die AfD als Hauptgegner bezeichnete der Union, den man inhaltlich stellen müsse, war nach dieser Aussage nicht mehr als eine Binse. 

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Der Ruhrpilot

Alice Weidel und Alexander Gauland auf dem AfD Bundesparteitag 2017 in Köln Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE


NRW:
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BDS-Anhänger unter Druck

SA-Mitglieder bekleben die Schaufenster eines jüdischen Geschäfts Foto: Bundesarchiv Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE


In der vergangenen Woche hat der NRW-Landtag beschlossen,  der antisemitischen BDS-Kampagne künftig keine Räume in Einrichtungen des Landes zur Verfügung zu stellen. Nicht die einzige schlechte Nachricht für Antisemiten, die Israel wirtschaftlich, kulturell und wissenschaftlich isolieren wollen.

Der Beschluss der Landtages war eine Reaktion auf die Debatte um die geplanten oder durchgeführten Auftritte von BDS-Unterstützern wie der Band  Young Fathers oder des Regisseurs Udi Aloni. Bei der Vorstellung erster Künstler für die Ruhrtriennale 2019 teilte Intendantin Stefanie Carp mit, keiner der genannten Namen stehe dem BDS nahe. Mal schauen, ob es dabei bleibt.

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