Der Ruhrpilot

Ruhrtriennale Intendant Johan Simons, Foto: Ulrike Märkel


Ruhrgebiet:
„Wir müssen noch offener sein“…NMZ
Debatte: Das Merkel-Bashing und die Ohnmacht der deutschen Gesellschaft…Welt
Debatte: Schäubles Auftrag…FAZ
Debatte: Lafontaine klingt jetzt wieder wie ein linker Rechtspopulist…Welt
Debatte: Der Teufel darf sich nicht ergeben…NZZ
Debatte: Petry und Pretzell nennen Vorbilder für neue Partei…FAZ
Debatte: Wir werden die AfD jagen“…FAZ
Debatte: Maas ade…Novo
Debatte: Anarchie in Klein…Jungle World
Debatte: Danke Horst, das war‘s…Cicero
Ruhrgebiet: Die Ruhrtriennale zeigt Familiendramen…NZZ
Ruhrgebiet: Kultur des Kohlenpotts in alter Fabrik…Rheinische Post
Ruhrgebiet: Fake News finden und bekämpfen…Rheinische Post
Bochum: Schulen setzen auf Quereinsteiger als Lehrer…WAZ
Dortmund: „Ihr gehört vergewaltigt und umgebracht“…WAZ
Duisburg: Poller sollen Innenstadt vor Lkw-Anschlägen schützen…WAZ
Essen: Stadt macht mit „Dispo-Krediten“ ein Millionenplus…WAZ

Der Ruhrpilot

Marcus Pretzell verlässt die AfD Foto: Robin Krahl Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW: 
Pretzell verlässt AfDi und Fraktion…Merkur 
NRW: Der Landeschef als Medienminister…DLF
Debatte: Schluss mit der Vielfaltseuphorie!…Tagesspiegel
Debatte: Seehofer steht Jamaika im Weg…Post von Horn
Debatte: Die Unerschütterliche…FAZ
Debatte: So holt der Ostdeutsche sich seine Würde zurück…Welt
Debatte: AfD-Paar trennt sich von der Partei…NZZ
Debatte: Ohne Rücksicht auf Verluste…Cicero
Debatte: Soll man sie eine Nazipartei nennen?…taz
Ruhrgebiet: Naives Lob der Stahlfusion…RP Online
Bochum: Marcel H.s Gewaltfantasien hinter Gittern…Welt
Bochum: Zwei Zofen und die „Gnädige“ spielen perfide mit der Macht…WAZ
Dortmund: „Wir sind die fünfte Macht des Staates“…DLF
Dortmund: XXL-Adventskalender ist schon wieder Geschichte…WAZ
Duisburg: Prominente Schriftsteller bei der Lit.Ruhr im Grammatikoff…WAZ
Essen: Stadt prüft Büros in leerstehenden Asylbauten…WAZ

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Wie die SPD ihre Mitglieder befragen sollte

SPD Fahne Foto: Christian Alexander Tietgen Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die SPD hadert mit dem Ergebnis der Bundestagswahl. OK, wäre sie unter 20 Prozent gerutscht, es wäre noch bitterer geworden, aber auch 20,5 Prozent ist kein Grund die Korken der Sprudelflaschen knallen zu lassen. In Nordrhein-Westfalen, dem einstigen Stammland der Sozialdemokraten, soll es  nun eine „schnonungslose Analyse“ geben. 50.000 Mails wurden an die Mitglieder verschickt. Abgesehen davon, dass es wahrscheinlich besser wäre, die Mitglieder zu Hause zu besuchen und sich mit ihnen zu unterhalten, wie es früher der Kassierer tat, als er die Mitgliederbeiträge einsammelte, was sich vor allen bei denen empfiehlt, die keine Mail nutzen, ist es Unsinn, allen die selbe Mail zu schicken.

Ich weiß nicht, wie gut die SPD ihre Mitglieder kennt. Die Parteizentrale wird kaum wissen, was das einzige Mitglied beruflich macht, ob es HartzIV-Empfänger ist oder Professorin, aber ein

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NRW:
SPD befragt die Basis nach der Wahlschlappe…WAZ
NRW: Wundenlecken und Fehlersuche…Welt
NRW: Grenzregion hofft auf weniger Bürokratie…RP Online
Debatte: Das wird hart…Zeit
Debatte: Tanz auf dünnem Eis…taz
Debatte: Noch schont die SPD Schulz…FAZ
Debatte: Eine Partei in Existenznot…Cicero
Debatte: Die Kanzlerin muss bangen…NZZ
Debatte: So schnell wird sich die AfD nicht zerlegen…Welt
Debatte: Festung Europa – outgesourct…Novo
Ruhrgebiet: Investor plant schon neues Center für die Region…Bild
Bochum: Im Grummer Flüsseviertel holte die AfD 20 Prozent…WAZ
Bochum: Ziemlich spontan gegen die AfD…Bo Alternativ
Bochum: Bundestag sagt eine Million Euro für Bochumer Symphoniker zu…WAZ
Dortmund: Abgeordneter knöpft sich die SPD-Spitze vor…WAZ
Dortmund: Eine politische Arabella…WAZ
Duisburg: Outlet-Gegner lassen am Tag danach die Sektkorken knallen…WAZ
Duisburg: Mahlberg scheidet aus dem Bundestag aus…RP Online
Duisburg: Neumühl ist Duisburgs AfD-Hochburg…WAZ
Essen: Trillerpfeife bringt Linken-Politikerin vor Gericht…WAZ

Warum es mit Jamaika nichts wird


Ich glaube nicht an Jamaika. Und das hat weniger mit den Grünen zu tun, die sehr kompromissbereit sein werden, weil sich in den kommenden Wochen für eine ganze Generation von Grünen-Politiker entscheiden wird, ob sie ihre politische Laufbahn mit einem Regierungseintritt krönen können oder nicht  Jamaika wird an CDU, CSU und FDP scheitern und zwar an der Frage der Migrationspolitik. Horst Seehofer (CSU) wird angesichts der nahenden Landtagswahl in Bayern auf eine harte Obergrenze bestehen – 38,5 Prozent für die CSU in Bayern sind eine Katastrophe. Angela Merkel (CDU) sprach gestern davon, illegale Migration bekämpfen zu wollen. Eine solch drastische Wortwahl ist ihre eher fremd, zufällig hat sie die sicher nicht gewählt. Christian Lindner (FDP) hat sich bereits im Wahlkampf in  Fragend der Migrationspolitik rechts von der CDU platziert und war damit erfolgreich. CDU, CSU und FDP werden versuchen, eine Migrationspolitik durchzusetzen, der die Grünen kaum folgen können. Sie hoffen, auf diesem Weg die AfD wieder klein zu bekommen. Gelingen wird ihnen das nicht. Die AfD ist die Partei der Rechten- und Rechtsradikalen in Deutschland. Die haben, nach Jahrzehnten, wieder eine Partei, von der sie sich vertreten fühlen: Ausländerfeindlichkeit, Verachtung für den Westen, völkisches Denken – die AfD wurde für diese Inhalte gewählt. Die AfD ist, vielleicht mit Ausnahme ihrer Hochburgen im Westen, nicht in erster Linie eine Reaktion auf Probleme, sie ist keine klassische Protestpartei. Ihr gesamtdeutscher Stimmenanteil deckt sich mit den Studien über den Anteil Rechtsradikaler in Deutschland. Vor allem Nazis und Rechtsradikale haben die AfD. Mit ihnen ist eine inhaltlich Auseinandersetzung nicht möglich, es kann keine Debatte geben. Sie müssen bekämpft werden.

Trotzdem werde CSU, CDU und FDP versuchen, ihr mit einer restriktiveren Migrationspolitik entgegen zu treten. Das werden die Grünen nicht mittragen können. Die SPD, angesichts der Verluste in ihren einstigen Hochburgen wie im Ruhrgebiet schon. Es wird lange verhandelt werden, das am Ende Jamaika dabei herauskommt, glaube ich nicht. Die Stimmung in CDU,CSU und FDP spricht gegen ein solches Bündnis.

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