Der Ruhrpilot

Agentur für Arbeit in Dortmund Foto: Mathias Bigge Lizenz: CC BY-SA 3.0

NRW: Arbeitslosigkeit steigt weiter…RP
NRW: So viele neue Gründungen wie noch nie…NTV
NRW: SPD fordert Bestandsaufnahme zum Zustand von Schultoiletten…RP

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Der Ruhrpilot

Uni Klinik Essen Foto (Ausschnitt): Tuxyso Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW:
2026 fehlen Abiturienten – Unis und Handwerk spüren Lücke…NTV
NRW: Hälfte aller weiterführenden Schulen verbietet Smartphone im Schulbetrieb(€)…RP
NRW: Bis zu zehn Zentimeter Neuschnee erwartet…WAZ

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Die Liebe zum Multilateralismus ist Ausdruck der europäischen Versagenslust

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission Foto: European Parliament Lizenz: CC BY 2.0


Das politische, militärische und wirtschaftliche Geschäftsmodell Europa ist gescheitert. Es ist kollabiert, weil es Hochmut mit Einfältigkeit und Verschlagenheit kombinierte. Wer glaubte, dass eine solche Kombination auf Dauer erfolgreich sein würde, war naiv. Dieses Scheitern ist eine Chance, wenn die richtigen Schlüsse gezogen werden.

Das mit dem Recht ist eigentlich eine einfache Sache: Es funktioniert, wenn es eine Macht gibt, die es durchsetzt. Im Fall Deutschland ist das der Staat. Er verfügt über ein Gewaltmonopol. Jeder Bürger, der sich nicht an die Gesetze hält, kann bestraft werden. Ob er die Gesetze mag, sie einsieht oder auch nicht, ist vollkommen egal: Der Staat setzt sie durch – mit Gerichten und der Polizei, im Notstandsfall sogar mit Hilfe der Bundeswehr. Wer die Gesetze ändern möchte, kann das auf demokratischem Weg versuchen und über die Parlamente Gesetze ändern oder neue verabschieden lassen. Aber solange sie gelten, muss man sich daran halten.

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Der Ruhrpilot

Unterwerk Duisburg Foto: Angie Trenz Lizenz: CC BY 2.0


NRW:
Land fordert mehr Schutz für Leitungen(€)…WAZ
NRW: Der Wegbereiter der transatlantischen Beziehungen(€)…Cicero
NRW: Städtetag für landeseigene Eisenbahngesellschaft…Zeit

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Der Ruhrpilot

NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, DIE GRÜNEN (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Woran der Kohleausstieg 2030 in NRW scheitern könnte(€)…RP
NRW: Reul  fordert mehr Schutz für kritische Infrastruktur...NTV
NRW: NRW startet mit deutlich zu wenig Lehrern ins neue Jahr(€)…KStA

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Der Ruhrpilot

Currywurst Foto: Laurin


NRW:
Letzte Hoffnung Currywurst(€)…Spiegel
NRW: Verletzte aus Crans-Montana werden in NRW behandelt…Stern
NRW: Zahlreiche Unfälle und Sperrungen…t-online

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Der Ruhrpilot

NRW Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) Foto: Land NRW / Michael Gottschalk


NRW:
Justizminister will „Femizid“ als neues Mordmerkmal einführen…Welt
NRW: Bald könnte der Schmiedehammer schweigen(€)…FAZ
NRW:  „Nächstes Jahr? Sechs Premieren!“…Welt

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