Der Ruhrpilot

Debatte: Fünf Gründe, warum die Türkei von uns abhängig ist…Welt
NRW: Drei plus für die Bildungspolitik…RP Online
NRW: Linke setzt auf Wagenknecht…RP Online
NRW: Grünen-Chef will kein Jamaika Bündnis…KStA
NRW: Kritik an DJV-Veranstaltung mit AfD-NRW-Chef Pretzell…RP Online
Debatte: Rußmord…FAZ
Debatte: Journalismus als Verbrechen…Zeit
Debatte: Pseudo-Feministinnen mit Kopftuch…Cicero
Ruhrgebiet: Das Revier will es mit Berlin und Hamburg aufnehmen…WP
Bochum: Berufspendler kämpfen mit Petition für mehr Züge…WAZ
Dortmund: Korruption in KFZ-Stelle: Stadt reagierte zu spät…WAZ
Dortmund: Lust auf Wissenschaft jetzt auch online…Focus
Duisburg: Loveparade – bis dato hatte keine Klage Erfolg…WAZ
Duisburg: Lösungsideen für viele Probleme…RP Online
Essen: In der Innenstadt stehen weniger Läden leer…WAZ
Kreator
Kreator, Samstag, 4. März, 18.00 Uhr, Grugahalle, Essen
Der Ruhrpilot

NRW: Land will Klarheit von Merkel über türkische Wahlkampfauftritte…General Anzeiger
NRW: Amri-Untersuchungsausschuss tagt fast täglich…RP Online
NRW: Grüner Notfallplan – Minderheitsregierung, dann Ampel…RP Online
NRW: Piraten – Untergang der Eigenbrötler…NOZ
NRW: Mutmaßlicher IS-Kämpfer festgenommen…RP Online
Debatte: Diese Armuts-Rechnung ist einfach nur skurril…Welt
Debatte: Marktschreier der Armut…FAZ
Debatte: Die große Ernüchterung…Handelsblatt
Debatte: Für jeden eine Wahrheit…Jungle World
Debatte: Darf Erdoğan nach Deutschland kommen?…Zeit
Ruhrgebiet: Revier-Städte üben die Einheit…WAZ
Bochum: Strategien gegen Rechtsextremismus…Bo Alternativ
Dortmund: Sieraus Anleitung zum Umgang mit „Reichsbürgern…WAZ
Duisburg: In Marxloh lernen Flüchtlingskinder fürs Leben…WAZ
Essen: Hochtief will doch keine Mauer zu Mexiko bauen…Spiegel
Update: Erdogans Wirtschaftsminister Zeybekci darf in Köln nicht hetzen

Update: Manchmal geht es ganz schnell: Weil die Veranstaltung im Porzer-Bezirksrathaus mit Erdogans Wirtschaftsminister Zeybekci als Theaterstück angemeldet wurde, wird ihr nach Informationen dieses Blogs die Genehmigung entzogen. Florian Braun, der Vorsitzende der Jungen Union NRW, der auch in dem Wahlbezirk Porz der Kandidat für den Landtag ist, ist erfreut: „Das Verhalten der UETD ist schon ein starkes Stück: erst ein Frauen-Theater anmelden, um dann in letzter Sekunde daraus eine politische Kundgebung mit einem türkischen Minister machen zu wollen… Ich bin froh und dankbar, dass der Bezirksbürgermeister und das Bezirksamt dem einen Riegel vorschieben. Wir brauchen solche Erdogan-Propaganda-Veranstaltungen weder bei uns in Porz, noch sonst wo in Deutschland!“
Trotz aller Proteste gegen die Inhaftierung des Türkei-Korrespondenten der Tageszeitung Die Welt, Deniz Yücel, machen AKP-Politiker zurzeit Werbung für die Abschaffung der Demokratie in der Türkei. Zwar steht noch nicht fest, wann Präsident Erdogan in Deutschland auftritt, aber die zweite Reihe seine Regierung ist auf Diktatur-Promotion-Tour: Justizminister Bozdag will in Baden-Württemberg auftreten und für Sonntag hat sich Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci angekündigt: Er will im Bezirksrathaus von Köln-Porz sprechen. Ein Haus der Demokratie, nichts anderes ist ein Rathaus, wenn auch nur ein kleines. Es dafür herzugeben, für die Abschaffung der Demokratie zu werben, Politiker dort auftreten zu lassen, die ein Regime vertreten, das über 150 Journalisten, darunter Deniz Yücel, eingesperrt hat, in dem es keine Pressefreiheit und keinen Rechtsstaat mehr gibt, bedeutet, es abzuwerten. Eine Stadt, eine Bezirksvertretung, die dies zulässt und nicht alles tut, um einen solchen Auftritt zu verhindern, sollte künftig, wenn es um Demokratie geht, schweigen. Und die Bundesregierung ist in der Pflicht, Politiker wie Zeybekci einfach nicht einreisen zu lassen, wenn sie hier für die Abschaffung der Demokratie werben wollen.
Me And My Drummer
Me And My Drummer, Freitag, 3. März, 20.00 Uhr, Christuskirche, Bochum
Der Ruhrpilot

NRW: Arbeitgeber fordern Kurswende…General Anzeiger
NRW: Das sind die Auf- und Absteiger der Landespolitik…RP Online
NRW: Wirtschaftsverband kritisiert Ministerpräsidentin Kraft…WP
Debatte: Deniz Yücel freilassen. Sofort!…Jungle World
Debatte: Martin Schulz vergisst die, die wirklich arm sind…Welt
Debatte: In der Zwangsjacke…Cicero
Debatte: Pro & Contra Erdoğan in Deutschland…taz
Debatte: Gerechte Steuer…FAZ
Ruhrgebiet: VRR will Tarifdschungel lichten…KStA
Ruhrgebiet: NPD und „Die Rechte“ proben Schulterschluss…BNR
Dortmund: 50 ausgefallene Stunden am ersten Tag gemeldet…WAZ
Duisburg: Zeit der Unterkünfte geht zu Ende…RP Online
Essen: Line-Up für 35. Pfingst-Open-Air steht…WAZ
1. Mai: Dortmund und Essen – Doppel-Naziaufmarsch im Ruhrgebiet

Am 1. Mai werden gleich zwei Nazi-Parteien im Ruhrgebiet nur leicht zeitversetzt aufmarschieren: Am Vormittag wird die NPD in Essen versuchen, auf die Straße zu gehen, am Nachmittag dann Die Rechte in Dortmund. Da beide Parteien ein ähnliches Klientel anziehen, die beiden Demonstrationen besuchen, wird es im Ruhrgebiet die größten Naziaufmärsche seit langem geben.
George Soros – Das Hassobjekt der Autoritären Internationale

George Soros ist zum liebsten Hassobjekt von Verschwörungstheoretikern, neuer Rechter und Putins Agit-Medien geworden: Ein Jude, der sich für die Demokratie einsetzt, ist zu viel für die Internationale der Aluhüte und ihrer Einpeitscher.
George Soros unterstützt seit fast 40 Jahren demokratische Organisationen. Und weil George Soros ein sehr reicher Mann ist, tut er das mit viel Geld. Soros unterstützte demokratische Gruppen in der Ukraine, Reporter ohne Grenzen und gab zu Ostblock- Zeiten auch Geld für die polnische Gewerkschaft Solidarnosz. Für einen US-Milliardär ist das nichts Besonderes. Anstatt auf den Staat zu vertrauen, vertrauen die lieber auf sich selbst und ihre Fähigkeiten, die Dinge in die Hand zu nehmen. Sie haben große Unternehmen gegründet und geleitet, also glauben sie auch, dass sie große Hilfsorganisationen gut leiten können. Und es spricht nicht viel dagegen, dass sie Recht haben: Bill und Melinda Gates engagieren sich mit ihrer Stiftung im Bereich der Entwicklungshilfe und Gesundheitsförderung, Star-Wars-Macher George Lucas unterstützt amerikanische Schulen, Apple-Mitgründer Steve Wozniak ist als Finanzier von Konzert- und Ballettveranstaltungen bekannt und die Stiftung der Hilton-Erben gibt ihr Geld für die Verbesserung der Trinkwasserversorgung in der 3. Welt aus. George Soros „Open Society Foundation“ liegt indes die Demokratie am Herzen. Das lässt sich leicht aus der Biografie Sorosˋ begründen: Soros stammt aus einer jüdischen Familie von Weltbürgern. Sein Vater war Mitglied der Esperanto-Bewegung, die davon träumte, die Menschen über eine gemeinsame, leicht zu erlernende Sprache über alle Grenzen hinweg zusammenzubringen. Der gebürtige Ungar überlebte die Nazi-Zeit und floh 1947 vor dem Stalinismus. In England promovierte er über Karl Popper. In den USA wurde er mit Finanzgeschäfte reich und mit einem Teil seines Geldes unterstützt er nun einmal Projekte, die ihm wichtig sind. Doch weil Soros Jude und in der Finanzwirtschaft aktiv ist, eignet er sich für Verschwörungstheoritker, neue Rechte und Putins Medien als Hassfigur: Für Jürgen Elsässers „Compact“ ist er der „gefürchtete Investor und Hedgefondsmanager, der sich in Teilzeit um die Finanzierung bunter Revolutionen und Umstürze im Nahen Osten und in der Ukraine kümmert“, für die „Budapester Zeitung“ ist klar: „ Er will Macht. Er will politischen Einfluss in der Welt, er will über das Schicksal von Völkern und Nationen entscheiden. Er will die Deutschen und die Ungarn für ihre vermutlichen und tatsächlichen Sünden bestrafen und die ihm nicht gefälligen Regierungen stürzen.“ Und Putins „Sputnik“ sieht ihn gar als Papstmacher: „ Kritische Katholiken werfen der US-Administration unter Trumps Vorgänger Barack Obama vor, einen „Regime-Change“ im Vatikan orchestriert zu haben, wobei sie Soros eine bedeutende Rolle zuschreiben. Sie beschuldigen ihn, den „richtigen Mann” an die Spitze des Vatikans gebracht zu haben, und fordern von US-Präsident Trump „er möge dagegen ermitteln und das klären“. Da haben wir so beinahe alle antisemitischen Stereotypen zusammen: Der jüdische Kosmopolit, der aus dem Hintergrund die Geschicke der Welt lenkt, nach der Macht über dieselbe greift, westliche Ideale wie Freiheit, Individualismus und Demokratie vertritt und natürlich auch noch im Alleingang den Papst bestimmt. Die Mythen über Soros sind ein guter Beleg dafür, dass keine autoritäre Bewegung ohne Antisemitismus auskommt.
Human Abfall
Human Abfall, Donnerstag, 2. März, 21.00 Uhr, King Georg, Köln
