Journalisten bloggen das Revier
Türkei: «Ich fürchte mich vor der Zukunft»…NZZ
Türkei: Dieser Sieg Erdogans ist eine Niederlage…Welt
Türkei: Durchs wilde Erdoganistan…FAZ
Türkei: Der Tod der türkischen Republik…Zeit
Debatte: Herdentiere gefährden die Freiheit der Wissenschaft…WiWo
Debatte: Sieht München die Partei der Zukunft?…FAZ
Bochum: „Viele Kinder verlassen weinend den Stadtpark“…Welt
Bochum: Der Weg zur eigenen Kneipe…Ruhr Nachrichten
Erdogan hat sein Zeil erreicht: Mit einer knappen Mehrheit von knapp über 50 Prozent haben die Türken in einem Referendum wohl der Einführung eines Präsidialsystems zugestimmt. Noch wird ausgezählt, aber 98 Prozent der Stimmen ergaben 51,3 Prozent für das Präsidialsystem. In vielen Wahllokalen wurde Einspruch gegen die Form der Abstimmung eingelegt. Es kann also noch länger dauern, bis das offizielle Ergebnis verkündet wird. Klar ist schon jetzt: Die Wahl genügte demokratischen Regeln nicht, es gab zahlreiche Manipulationen, die Opposition wurde unterdrückt, die Medien weitgehend gezwungen, sich auf Erdogans Seite zu stellen. Wir haben mit dem Kölner Anwalt und Menschenrechtler Ilias Uyar über die Wahl und ihre Folgen gechattet. Das Interview erfolgte schriftlich, die Fragen stelle Stefan Laurin.
Ruhrbarone: Wie sauber war die Wahl?
Ilias Uyar: Die Wahl wird von vielen Ungereimtheiten und Rechtsbrüchen geleitet. Ich stehe heute mit Anwaltskollegen in Istanbul in Kontakt, die am Telefon rechtliche Beratung für Helfer in den Wahllokalen anbieten. Die Anwaltskollegen berichten von Einschüchterungen und klar rechtswidrigen Verhaltensweisen im Bezug auf Stimmabgabe und Zugang. Personen, die Zugang zu mehreren Stimmzetteln haben und das JA-Feld abstempeln, oder dass ein örtlicher Wahlleiter die Urnen mit nach Hause nimmt, all diese Nachrichten kommen dort rein. Besonders skandalös ist die Entscheidung des Yüksek Secim Kurulu (Hoher Wahlrat), der Obersten Wahlbehörde der Türkei. Sie hat heute, am Tag des Referendums, erklärt: Wahlunterlagen, also Wahlzettel und Umschläge, die keinen obligatorischen Stempel des YSK aufweisen, werden als gültig gewertet. Damit sind Manipulationen Tür und Tor geöffnet, die eine Legitimation des Referendums in Frage stellen. Schon im Vorfeld gab es ernstzunehmende Behinderungen des Wahlkampfs. Der Leiter der Wahlbeobachterkommission der OSZE, Michael Link, hat am Donnerstag von immensen Wahlbehinderungen des NEIN-Lagers berichtet. Anhänger der Nein-Kampagne seien eingeschüchtert worden und viele Medien zeichneten über das Nein-Lager ein Bild voller Feinde, Machenschaften und Konspiration.
Emma6, Montag, 17. April, 20.30 Uhr, Stadtgarten, Köln
Debatte: Wer wird der Erdogan nach Erdogan?…FAZ
Debatte: Erdogan stellt Wiedereinführung der Todesstrafe in Aussicht…NZZ
Debatte: Wenn jede Stimme zählt…Jungle World
NRW: Die Grünen glauben noch an ein Wahl-Wunder…Welt
NRW: Versprochen und gebrochen…RP Online
Debatte: Die Mitte als Wille und Vortäuschung…taz
Debatte: Schulz – Boom oder Blase?…Post von Horn
Bochum: Mit Brian gegen klerikale Bevormundung…Bo Alternativ
Dortmund: Das sind die drei Spuren der Ermittler…Welt
Dortmund: „Es hätte Tote geben können“…WAZ
Die Facebookseite des Islamkritikers Imad Karim wurde unlängst gelöscht, und er ist nicht der Einzige, den es in den vergangenen Jahren erwischt hat. Ich weiß nicht, wie oft der FDP-Politiker und Erdogan-Kritiker Tobias Huch gesperrt wurde oder die jesidischse Frauenrechtlerin Ronai Chaker. Auch Tübingens Grünen-OB Boris Palmer hat es erwischt. Und das alles wird durch das Gesetz zur »Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken« von Justizminister Heiko Maas noch schlimmer werden: Wenn Facebook und Twitter unter der Androhung hoher Ordnungsgelder bis zu 500.000 Euro gezwungen sein werden, in kurzer Zeit darüber zu entscheiden, ob ein Inhalt rechtmässig ist oder nicht, werden sie im Zweifel löschen. Damit wird Facebook kein guter Ort mehr für
Vitja, Sonntag, 16. April, 20.00 Uhr, MTC, Köln
Debatte: Düstere Vorahnungen zum Tag der Sonne…FAZ
Dortmund: Neues Bekennerschreiben kündigt weiteren Angriff an…Tagesspiegel
Dortmund: BVB-Chef Watzke erwog kurzzeitig Rückzug aus Champions League…Spiegel
NRW: Justizminister will harte Strafe für illegale Autorennen…WR
Debatte: Auf die Verheißungen der Meinungsbildner sollte man nichts geben…Welt
Debatte: Schulz – Boom oder Blase?…Post von Horn
Debatte: Ein Klassenzimmer ohne Juden…Jungle World
Debatte: Fest der Hoffnung…NZZ
Debatte: Ohnmacht als Alleinstellungsmerkmal…Cicero
Ruhrgebiet: Bischof von Essen geißelt „falsche Sehnsucht nach Grenzen“…WAZ
Bochum: „Ich rechne mit 500 Euro Bußgeld“…taz
Dortmund: 750 TeilnehmerInnen beim Heinrich-Czerkus-Gedächtnislauf…Nordstadtblogger
Duisburg: Pootbach-Anwohner in Neudorf haben Angst vor erneuter Flut…WAZ
Essen: Umstrittene Flüchtlingsheim-Firma verfünffacht Gewinn…Bild
Tigerjunge, Samstag, 15. April, 21.00 Uhr, Trompete, Bochum
Debatte: Erdogan schließt Auslieferung von Yücel an Deutschland aus…Welt
NRW: „Der IS verhandelt nicht“…FAZ
NRW: Stimmzettel müssen neu gedruckt werden…Bild
NRW: „Muss NRW immer Schlusslicht sein?“…WN
NRW: Innenminister Ralf Jäger wehrt sich im Fall Rainer Wendt…RP Online
Debatte: Die „Mutter aller Bomben“ passt in Trumps Konzept…Welt
Debatte: Demokratie als Anti-Utopie…Cicero
Debatte: Der Superpräsident…Jungle World
Debatte: Wird die Türkei am 17. April ein anderes Land sein?…NZZ
Debatte: Droht ein neuer Korea-Krieg?…FAZ
Bochum: So feiern Juden in Bochum das Pessachfest…WAZ
Dortmund: Kunstverein-Preis der Art Cologne für den HMKV…WAZ
Duisburg: Stadt erhält 23 Millionen Euro für Städtebauförderung…WAZ
Essen: Proteste gegen geplanten NPD-Aufmarsch…WAZ
Dortmund: Drei Bomben, zwei Verdächtige und sehr dünne Beweise…Welt
Dortmund: Drei Bomben, zwei Bekenntnisse, ein großes Rätsel…Spiegel
Dortmund: Metall-Stifte flogen 100 Meter weit…Bild
NRW: Höcke kommt nicht zum Parteitag der AfD…FAZ
NRW: Industrie ist 2016 geschrumpft…WR
NRW: Merkel kritisiert Mängel bei Terrorabwehr…Tagesspiegel
NRW: Merkel kündigt Milliardenhilfen für Kommunen an…RP Online
Debatte: Deutschland, die Zensur-Republik…NZZ
Debatte: Der Triumph, auf den die Täter hoffen…Welt
Debatte: Bravo, Borussia!…FAZ
Bochum: Stadt möchte jetzt Markthalle in der City bauen…WAZ
Dortmund: Endspurt bei Umbau des Fritz-Henßler-Berufskollegs…WAZ
Duisburg: Beschäftigte rufen zu Kundgebung auf…RP Online
