Nazis vor dem Dortmunder Rathaus Foto: Jürgen Steinfelder
Die NPD klagt gegen die vom Landtag im Juni beschlossene Einführung einer 2,5 Prozenthürde bei Kommunalwahlen in NRW. Doch der Landtag hatte gute Gründe die Hürde einzuführen – nicht nur, weil Einzelkämpfer und Splittergruppen kaum in der Lage sind, die immer komplizierte Arbeit in den Räten zu nachzuvollziehen. Auch das Personal, das zur Zeit in den Räten sitzt, weil es die Hürde nicht gibt, ist zum gruseln. Neun Beispiele:
NRW: NPD klagt gegen Sperrklausel bei Kommunalwahlen…WA NRW: Der Fall Hinz ist für die SPD in ihrem Stammland mehr als brisant…DLF NRW: «Ich stelle mich» mit Hannelore Kraft an diesem Sonntag…Bild Debatte: Das Denkmal Merkel bröckelt gewaltig…Welt Debatte: Es geht auch anders…Jungle World Debatte: Wer den Schaden hat…FAZ Debatte: Rot-Rot-Grün – Bitte nicht!…Cicero Debatte: Nicht ohne mein Kernkraftwerk…Novo Argumente Ruhrgebiet: Gelsenkirchener Talentzentrum – ein Modell macht Schule…Der Westen Bochum: Harpen wird zum Zentrum für Flüchtlinge…Der Westen Dortmund: Musik-Festival steigt auf altem Schrottplatz…Der Westen Essen: Petra Hinz meldet sich, legt aber Mandat nicht nieder…Welt Essen: Der Fall Petra Hinz wird zum SPD-Desaster…Der Westen
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Ruhrtriennale Intendant Johan Simons, Foto: Ulrike Märkel
Ruhrgebiet: Intendant der Ruhrtriennale will demokratische Werte stärken…Der Westen NRW: Mieter leiden unter steigenden Immobilienpreisen…RP Online NRW: Innenminister Jäger offen für Übungen von Polizei und Bundeswehr…Der Westen Debatte: Wie wäre es mit Asyl für Türken, die Erdogan stören?…Welt Debatte: Märtyrer brauchen keinen Mitgliedsausweis…Jungle World Debatte: Erdogans kurzer Hebel…FAZ Ruhrgebiet: Was der Verkehrswegeplan bringt…Der Westen Bochum: Weitere Turnhallen nach Sperrung wieder freigegeben…Der Westen Dortmund: Das sollten Fernbus-Reisende jetzt wissen…Der Westen Duisburg: Kleine Fraktionen im Rat erwägen Klage…Der Westen Essen: „Die Frau ist Hartz IV, die ist vorbei“…DLF Essen: SPD registriert erste Austritte wegen Skandal um Petra Hinz…Der Westen Umland: Ungebetener Besuch beim Rechercheverbund „Correctiv“…Tagesspiegel
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DITIB-Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh Foto: -ani- Lizenz: CC BY-SA 3.0
NRW: „Es wird ein chauvinistischer Islam gepredigt“…Welt NRW: Streit um UKW-Kette – Pyrrhussieg für deinFM…Radioszene NRW: Preise für Immobilien steigen weiter…Focus Debatte: Aleppo ist noch viel schlimmer als Srebrenica…Welt Debatte: Krieg aller gegen alle…NZZ Debatte: Das nationalbolschewistische Kalkül…FAZ Debatte: Der strenge Duft des Sports…Post von Horn Bochum: Erster Bürobau entsteht auf alter Opel-Fläche…Ruhr Nachrichten Dortmund: Stadt plant erstes Olympia-Public-Viewing in der City…Der Westen Duisburg: Bürgerservice schließt jetzt freitags früher…Der Westen Essen: Der kindische Egoismus der Noch-Abgeordneten Petra Hinz…Welt Essen: Trübe Zeiten für die SPD…RP Online
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NRW: Hinz-Affäre setzt Justizminister zu…Der Westen NRW: „Das sind doch keine Vergewaltigungen. Das streicht ihr“…Welt NRW: Land baut langsam Schulden ab…Der Westen Debatte: Die Türkei hat mehr zu verlieren als die EU…Welt Debatte: Die neuen Radikalen…Zeit Debatte: Erdogan und seine Fans…Post von Horn Debatte: Ein Volk der Beleidigten…Zeit Debatte: Soll er doch drohen!…FAZ Ruhrgebiet: Ein Truck wird zur Theaterbühne…RP Online Bochum: Wollschläger in Bochum meldet Insolvenz an…Der Westen Duisburg: Szenen für Geiseldrama „Gladbeck“ werden in Duisburg gedreht…Der Westen Duisburg: Bundesweit bekanntes Problemhaus ist saniert…Der Westen Essen: Schamlos und abgehoben!…Bild Essen: Petra Hinz krank und abgetaucht…Der Westen Essen: SPD stellt Petra Hinz ein Ultimatum für den Rückzug…Der Westen
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Mehrere zehntausend Türken demonstrierten gestern in Köln gegen den Putsch, für das, was sie für Demokratie halten und vor allem für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Es war eine friedliche und laute Demonstration. Die türkische Community feierte sich selbst, die Türkei und die eingebildete Größe dieses Landes, das bis heute kaum mehr als ein Schwellenland mit großen wirtschaftlichen, politischen und territorialen Konflikten und Problemen ist und dessen Zukunftsaussichten nach dem Putsch und dem Abbau von Pressefreiheit und demokratischen Rechten in jeder Beziehung trüber kaum sein könnten.
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