„Der deutschen Gesellschaft ist der Antisemitismus in doppelter Hinsicht gleichgültig“

Slogan „Free Palestine from German Guilt“ bei einer antisemitischen Demonstration am Berliner Kottbusser Tor (2023) Foto: Montecruz Lizenz: CC BY-SA 3.0


Überlegungen zum Antisemitismus als Mobilsierungsfaktor. Von unserem Gastautor Jonas Dörge.

Wenn jemand mit einer Person, die jüdisch ist und ihre Furcht vor dem deutschen Rechtsextremismus ausdrückt, nicht einverstanden ist und ihr antwortet „packen Sie schon mal Ihre Koffer“ oder „ich wünsche schon mal eine gute Reise …“[1] spricht aus diesem die Weltanschauungen des Antisemiten. Der Spruch, man solle doch gehen, trifft vor allem Juden aus dem linken oder linksliberalen

Continue Reading
Werbung
Werbung


Der Ruhrpilot

Chemiepark in Marl (Symbolbild) Foto: Nordenfan Lizenz: CC BY-SA 4.0


Ruhrgebiet:
Chemiekonzern Ineos erwägt weitere Werksschließung im Ruhrgebiet(€)…WAZ
NRW: Für RWE könnte Braunkohle-Ausstieg teurer werden(€)…WAZ
NRW: Städte fordern mehr Unterstützung für Brennpunkte…t-online

Continue Reading

Fast 2800 NRW-Beamte sind dauerhaft erkrankt

Gebäude des NRW-Landtags in Düsseldorf
Landtag NRW Foto: Sebastian Weiermann


Langzeiterkrankungen im Landesdienst: Amtsärztliche Prüfungen oft nicht konsequent durchgeführt

In Nordrhein-Westfalen sind derzeit rund 2800 Landesbeamte seit mindestens sechs Monaten krankgeschrieben. Doch nur gut die Hälfte von ihnen – konkret 1552 Personen – wurde bislang einer amtsärztlichen Untersuchung unterzogen. Das geht aus einem Bericht des Innenministeriums hervor, den die FDP-Fraktion im Landtag angefordert hatte. Der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) lag das Dokument vorab vor.

Continue Reading
Werbung
Werbung


Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz – ein unglaublicher Vorgang mit Signalwirkung und notwendigen Konsequenzen

Norbert Bolz in einer Phoenix-Talkshow Screenshot: Ruhrbarone


Der Vorgang an sich klingt wie aus einem schlechten Lehrbuch zur Erosion der Meinungsfreiheit: Bei Norbert Bolz, einem der bekanntesten Medienwissenschaftler des Landes, rückte am Donnerstag, 23. Oktober 2025, die Polizei an. Der Grund: Ein X-Post aus dem Januar 2024, in dem er ironisch auf eine (mittlerweile umgeänderte) Schlagzeile der taz reagiert hatte. Seine Formulierung „Deutschland erwache“ wurde nun zum Anlass für ein Ermittlungsverfahren wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB).

Dass ein ironischer Medienkommentar zu einem Durchsuchungsbeschluss führt, zeigt, wie verschoben die Maßstäbe inzwischen sind. Die Parole ist historisch zweifellos belastet – aber die Einordnung des Kontextes ist kein

Continue Reading

Der Ruhrpilot

Mona Neubaur und Hendrik Wüste Foto Neubaur: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Foto Wüst: Raimond Spekking Lizenz Neubaur: CC BY-SA 2.0 Lizenz Wüst: CC BY-SA 4.0


NRW:
Schwarz-Grün kürzt Mittel bei Cyberabwehr(€)…KStA
NRW: „Das ist eine riesige Gefahr, was da die Landesregierung plant“…RP
NRW: Staatsanwaltschaft geht gegen Welt vor – und verliert vor Gericht…Welt

Continue Reading