Der Journalist Tobias Huch hat die Komikerin und Aktivistin Enissa Amani unter anderem wegen Volksverhetzung und Verleumdung angezeigt.
Amani hatte in sozialen Netzwerken unter anderem einen auf der rechtsradikalen Internetseite anonymousnews erschienenen Artikel geteilt, in dem Huch als „Schwerverbrecher“ bezeichnet wurde. Die rechtsradikale
Olaf Scholz mit dem Koalitionsvertrag der Ampel Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons Lizenz: CC BY-SA 4.0
Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung steht im von der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP beschlossenen Haushaltsentwurf kein Geld mehr zur Verfügung, um die Ukraine militärisch zu unterstützen.
Retrogott 2014 Foto: Markus Felix Lizenz: CC BY-SA 3.0
Kurt Tallerts großartige Erinnerung einer jüdischen Familienbiografie. Von unserem Gastautor Roland Kaufhold.
„Sogar, daß es Erinnerungen an nicht selbst Erlebtes gibt, werde ich erfahren“. Der 1942 in Shanghai geborene jüdische Journalist Peter Finkelgruen schrieb dies in seinen in den 90er Jahren verfassten Familienbiografien.
NRW: Müssen Abwasser- und Müllentsorgung so teuer sein?(€)…WAZ NRW:NRW-Tag kehrt nach sechs Jahren zurück(€)…RN NRW: Land unterstützt Rückkehr des Störs in den Rhein,…Zeit
Wahldebatte in der Bachkirche zu Arnstadt Foto: Antje Jelinek
Wer bei politischen Diskussionen im emotional aufgeheizten Thüringen keinen Krawall haben möchte, der geht in die Kirche.
Und so war ich gestern in der Bachkirche zu Arnstadt bei einer Podiumsdiskussion zur Wahl des Thüringer Landtages, die von der Superintendentin des Kirchenkreises Arnstadt-Ilmenau Elke Rosenthal organisiert wurde. Eingeladen war je ein Vertreter der sieben Parteien, die im Thüringer Landtag zukünftig mitmischen möchten: FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SDP, CDU, Die Linke, AFD und BSW.
AfD Wahlplakat mit Björn Höcke Foto: Antje Jelinek
Ost-, Ost-, Ostdeutschland. In den letzten Tagen stand dieser Landesteil wieder verstärkt im politischen Fokus. Dabei ist man langsam an dem Punkt, an dem er einfach nur noch nervt. Eine polemische Betrachtung.
Köln, Düsseldorf und Dortmund zusammen. Soviel Einwohner hat das ostdeutsche Bundesland Thüringen. Und ein Bruttoinlandsprodukt, das so gering ist, dass nur noch Mecklenburg-Vorpommern (soviele Einwohner wie Köln und Düsseldorf zusammen) und die Armenhäuser Bremen und Saarland weniger einnehmen. Damit könnte alles zu Thüringen gesagt sein, was man wissen sollte, und auch die weltpolitische Rolle Thüringens ist damit eigentlich hinreichend eingeordnet.
NRW-Schulministerin Dorothee Feller, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
NRW: Künftig eine Stunde mehr in Deutsch und Mathe…WAZ NRW:Erneut Verdacht auf Trinkwasser-Sabotage an Bundeswehr-Standort…Spiegel NRW: Thiel und Boerne verlieren ihre Chefin…NTV
Karl Lauterbach Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Die Coronapandemie war verbunden mit den schwersten Eingriffen in die Grundrechte seit Bestehen der Bundesrepublik. Seit 1949 gab es nichts, was dem auch nur annährend nahekam. Eine funktionierende Demokratie arbeitet die Konsequenzen und Folgen der Coronapandemie zum Selbstschutz auf, um zu lernen. Das sind wir unserer Demokratie schuldig.
Jens Spahn sagte während der Coronapandemie, man werde einander viel verzeihen müssen. Um zu verzeihen, bedarf es zunächst aber einer Entschuldigung, einer Analyse, ob und in welcher Form Dinge falsch
NRW: Wie sich NRW für den Kriegsfall rüsten will…WAZ NRW: Pistorius rät nach Sabotageverdacht zu Wachsamkeit…FAZ NRW: Arbeitete Bonner Polizist für die Mocro-Mafia?…Bild
„Protestcamp“ auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität (Foto: Peter Ansmann)
Seit dem 7. Oktober 2023 ist in ganz Deutschland die Zahl antisemitischer Angriffe deutlich angestiegen – auch an unseren Hochschulen. Nordrhein-Westfalen richtet deshalb eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Antisemitismus an Hochschulen ein. Hier sollen Betroffene sowie Zeuginnen und Zeugen von antisemitischen Vorfällen beraten und unterstützt werden. Am Donnerstag, 15. August 2024, nimmt die „Zentrale Stelle für Beratung und Monitoring von antisemitischen Vorfällen an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen“ an der Universität Münster ihre Arbeit auf.
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