Journalisten bloggen das Revier
Warum wählen Menschen mit Migrationsgeschichte seltener? Eine mögliche Antwort auf diese Frage liefert jetzt eine Studie von Politikwissenschaftlerinnen und -wissenschatlern der Universität Duisburg-Essen und Bamberg: Entscheidend ist nicht die Herkunft, sondern der politische Lebenszyklus. Das politische
Am 8. August bricht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit der Staatsräson der Bundesrepublik und den Traditionen seiner Partei: Im Krieg gegen die Hamas soll Israel keine Rüstungsgüter mehr bekommen, die im Gazastreifen eingesetzt werden können. Ein Verrat mit Vorgeschichte und Nachspiel.
Am 14. Mai geht Bundeskanzler Friedrich Merz erstmals öffentlich auf Distanz zu Israel. Noch im Januar hatte er auf einer Veranstaltung der Körber-Stiftung gesagt, als Kanzler werde er das faktische Exportembargo der Bundesregierung umgehend beenden. Künftig werde gelten: „Was Israel zur Ausübung seines Selbstverteidigungsrechts benötigt, wird Israel auch bekommen.“ Deutschland stehe nicht zwischen
Mit ihr erlebt die Partei „Die Linke“ gerade einen wahren „Heidi-Hype“: Laut einer Umfrage des Meinungsforschungs-Instituts Insa war Reichinnek im April die beliebteste Politikerin Deutschlands. Und da zeichnete sich auch bei ihrem Besuch heute Mittag in Bochum ab: Reichinnek wurde von geschätzten 700 Besuchern empfangen wie ein Popstar.
In der WAZ wirbt die SPD mit einer Textanzeige um Stimmen für die Wahl zum Ruhrparlament. Wer wissen will, warum die Partei bei der Kommunalwahl vor einer Katastrophe steht, sollte sie lesen.
Am 14. September finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Gut 14 Millionen Menschen werden dann neue Stadträte, Oberbürgermeister, Bürgermeister und Kreistage wählen. Im Ruhrgebiet findet zudem noch die Wahl des Ruhrparlaments statt, wie sich die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr nennt, dem Zusammenschluss der Städte und Kreise des Reviers. Das Ruhrparlament ist kaum bekannt, im Wahlkampf spielt es keine große Rolle.
NRW: Gamescom bricht wieder Rekorde(€)…FAZ
NRW: Neue Richtline zur Games-Förderung…Gameswirtschaft
NRW: Warum so ernsthaft?(€)…FAZ
NRW: Terrorunterstützer Sven Lau offenbar wieder im Salafismus aktiv(€)…RP
NRW: Harte Zeiten für die Spaßbranche(€)…Spiegel
NRW: Das war der erste viermotorige Bomber der RAF…Welt
Nach dem europäischen Gipfeltreffen mit Trump ist es noch ein weiter Weg zum Ende des Kriegs. Um die Verhandlungen voranzubringen, sollte sich der Kanzler bereit erklären, die Bundeswehr an einer Sicherheitstruppe zu beteiligen.
Frieden entsteht nicht aus Schwäche, sondern aus Stärke. Die Chefs der wichtigsten europäischen Länder sowie der EU und der Nato haben bei ihren Gesprächen mit dem US-Präsidenten im Weißen Haus demonstrativ gezeigt, dass sie zusammen fest an der Seite der Ukraine und ihres Präsidenten Selenskyi stehen. Es bleiben große Differenzen mit Washington, erst recht mit Moskau. Aber klar ist, dass es ein Ende des Tötens und Sterbens nur geben wird, wenn Europa Sicherheitsgarantien gibt – nicht nur auf dem Papier, sondern durch eigene Truppen, um Putin an einer Fortsetzung des Kriegs gegen die Freiheit ganz Europa zu hindern.
