Der Ruhrpilot

Borderline Prozession Foto: Marcel Schaar


NRW: 
Theater Dortmund ist „Theater des Jahres“…Ruhr Nachrichten
NRW: FDP will integrierten Flüchtlingen Daueraufenthalt gewähren…RP Online
NRW: „Gehöre ich mit zur Familie?“…Welt
NRW: Einkommen gestiegen…General Anzeiger
Debatte: Christian Lindner macht den Genscher…Welt
Debatte: Wahlplakate zum Wegschauen…FAZ
Debatte: Im Modernitätswahn…Cicero
Debatte: «Ich bin ein Querkopf, das ist die Vorstufe zum Querulanten»…NZZ
Debatte: I wanna be sedated…Jungle World
Bochum: Keine Behandlung – Notaufnahme steht erneut in der Kritik…WAZ
Dortmund: Die Integration der Gefangenen ist Chefsache…WAZ
Duisburg: Unbekannte zerstören Loveparade-Denkmal…RP Online
Essen: Die ersten Fußballkneipen ziehen den Stecker…WAZ

NRW-Landtag: Mitarbeiter wechseln von den Piraten zur AfD

 

NRW Landtag

Mehrere Mitarbeiter der ehemaligen Piraten-Landtagsfraktion haben bei der AfD angeheuert.
Die Piraten schafften es bei der Wahl im Mai nicht in den Landtag. Damit verloren nicht nur die Abgeordneten ihre Sitze, auch ihre Mitarbeiter mussten sich nach neuen Jobs umsehen. Mindestens zwei von ihnen haben den nach Informationen dieses Blogs bei der neuen AfD-Fraktion gefunden. Ein nur schwer zu verstehender Bruch, denn die Piraten haben sich während der gesamten fünf Jahre nicht nur sehr stark gegen Rechtsradikalismus engagiert, sie  haben mit der Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses auch ein Stück Landesgeschichte geschrieben.

Bei den beiden Mitarbeitern, die von den Piraten zur AfD wechselten, handelt es sich mit Ute O. um eine einstige Mitarbeiterin der Fraktionsspitze, deren Aufgaben vor allem im Verwaltungsbereich lagen. Anders verhält es sich bei Michael K.. Für ihn ist der Fraktionswechsel nichts neues: Seine Laufbahn begann er bei einem Abgeordneten der Linken. Dort war er mit der Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Landespolitikern beschäftigt. Später wechselte auch er zu den Piraten, nachdem die Linke 2012 den Wiedereinzug in den Landtag verpasste. Von K. liegt diesem Blog ein Screenshot aus der Datenbank des Landtags vor, die ihn als Mitarbeiter der völkischen AfD ausweist.  Auf eine Anfrage der Ruhrbarone zu den Gründen seines Wechsels reagierte K. bislang nicht.

Der ehemalige Piraten-Abgeordnete Kai Schmalenbach ist enttäuscht von den beiden: „Es ist schon deprimierend, dass Mitarbeiter uns in diese Richtung verlassen haben, denn es bedeutet, wir konnten ihnen keinerlei Werte vermitteln.“

 

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Der Ruhrpilot


NRW:
 WeltN24 legt im Fall Yücel Beschwerde in Straßburg ein…Welt
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Debatte: Wie Umfragen die Bundestagswahl beeinflussen…FAZ
Debatte: Totengräber der Marktwirtschaft…NZZ
Debatte: »Gewerkschaftlich irrelevant«…Jungle World
Debatte: Mandat ist Mandat…Salonkolumnisten
Ruhrgebiet: Verband warnt vor Verlusten wegen Brückensperrung…Welt
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Duisburg: Technologiecampus für Wedau-Nord…RP Online
Essen: Terrorprediger Abu Walaa radikalisierte Tempelbomber…WAZ

Der Nazi-Jäger

Antifa verhindert Nazidurchmarsch mit Kette

 


Jahrelang war Jan in der militanten Antifa aktiv. Mittlerweile ist er ausgestiegen, weil viele dort das seiner Ansicht nach wichtigste Ziel aus den Augen verloren hätten: Nazis zu bekämpfen.

Es war der erste kalte Tag nach einem langen Sommer. Am 5. September 2015 machte die Nachricht die Runde, dass einer der Züge mit Flüchtlingen von Ungarn aus auch nach Dortmund kommen würde. Jan hatte im Fernsehen gesehen, wie die Flüchtlinge in München empfangen worden waren, wie Menschen mit Decken, Lebensmitteln und Kinderspielzeug sie freundlich begrüßten. In Dortmund, das war am frühen Abend klar, würde das auch so sein. Auf Facebook gab es Aufrufe zum Bahnhof zu kommen und auch Spielzeug, Getränke und Kleidung mitzubringen und den Menschen zu helfen, die nach einer lebensgefährlichen Flucht nun endlich an einem Ort ankommen würde, an dem sie Sicherheit wären. Aber eines war anders in Dortmund: Hier hatten Mitglieder der Nazi-Partei Die Rechte zu einer nächtlichen Demonstration gegen die ankommenden Flüchtlinge aufgerufen. Sie wollten sie mit Hass, nicht mit Menschlichkeit empfangen. Und schon früh am Abend hörte man von einzelnen Überfällen auf Helfer und Nazigegner in der Dortmunder Innenstadt.

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Der Ruhrpilot

Ernennung Minister Holthoff-Pförtner Foto: Foto: Land NRW / R. Sondermann


NRW:
Kritik an Medienminister Holthoff-Pförtner…RP Online
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Debatte: Alkoholverbot – Welt im Passiv…FAZ
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Debatte: So scheitern die Grünen auf Social Media…Wired
Ruhrgebiet: Verluste wegen A40-Brücke…Ruhr Nachrichten
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Der Ruhrpilot

Gebäude des NRW-Landtags in Düsseldorf
Landtag Bild: Sebastian Weiermann


NRW: 
Wenn der Landtag auf Reisen geht…RP Online
NRW: Mehr Studierende mit ausländischen Wurzeln…NW
NRW: Kölner Dom ist der Touristenmagnet…Ruhr Nachrichten
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Ruhrgebiet: Rheinbrücke wegen Riss nicht befahrbar…Bild
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Dortmund: Altes Siemens-Nixdorf-Haus wird abgerissen…WAZ 
Duisburg: Nach den Ferien soll Bivsi ein normales Schülerleben führen…WAZ
Essen: Land trennt sich von Asyl-Unterkunft …WAZ

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Hetz-Medien? Das regelt der Markt!


Breitbart auf Deutsch? Angekündigt und nie gekommen. Die Nachrichtenseite des Kopp-Verlages? Eingestellt. Netzfrauen? Seit gestern wohl Geschichte. Anonymous auf Facebook? Gibt es nicht mehr und die VK dümpelt die Hetzer der kompletten Reichweitenlosigkeit entgegen. Killuminati? Gekapert und zerstört. Es läuft eigentlich alles ganz gut zur Zeit im deutschsprachigen Teil des Internets. Zumindest stimmt die Richtung. Und für all das brauchte es keine neuen Gesetze, wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Bei Breitbart und Kopp hat wohl der Markt entschieden – die wirtschaftlichen Aussichten waren zu schlecht. Die rechte Anonymous-Seite konnte nur dank der Unfähigkeit der angeblich echten Anonymous-Crew so lange online sein. Irgendwann reichte es Facebook und die Seite wurde einfach abgestellt. Über die Netzfrauen haben wir gestern geschrieben. Wer gegen Urheberrecht verstößt und dazu lernunwillig ist, muss irgendwann offline gehen.

Die letzten Monate haben gezeigt, dass rechtliche Verschärfungen unsinnig und überflüssig sind. Eine Mischung aus Markt, Zivilcourage und bestehendem Recht reicht in den meisten Fällen offenbar vollkommen aus, um vielen Problemseiten den Stecker zu ziehen.

Das sollten alle, die so tun, als stünde der Untergang des Abendlandes kurz bevor, bitte einmal zur Kenntnis nehmen. Viele Probleme regeln sich auch, ohne dass der Staat eingreift und Gesetze erlässt, unter denen wir alle zu leiden haben könnten, denn Maas und der Staat sind eines vor allem, wenn es um den Abbau unserer Freiheit geht: Maßlos.

 

„Es ist das Schicksal von Israelis und Palästinensern Nachbarn zu sein“

Jerusalem, Felsendom, im Hintergrund die Grabeskirche Foto: Berthold Werner Lizenz: Gemeinfrei


Wer die Einlassungen deutscher Israelfreunde über die Unruhen in Jerusalem verfolgt hat, weiß heute, dass es in Mekka Metalldetektoren gibt. Metalldetektoren, die Pilger am Wallfahrtsort vor Anschlägen schützen und die Buurmans davor sich ein differenziertes Bild zu machen. Von unserem Gastautor Oliver Vrankovic.

Es ist möglich, sich mit der Gedankenwelt beider Seiten zu befassen, ohne seinen Standpunkt gegen Äquidistanz einzutauschen. Ich habe das vor einiger Zeit von israelischen Siedlern aus Gush Ezion gelernt.

Mir kamen in den letzten zwei Wochen sehr oft meine Recherchen zu Roots in den Sinn, einer lokalen Initiative für die interreligiöse Verständigung zwischen den Bewohnern des Siedlungsblocks Gush Ezion und deren palästinensischen Nachbarn. Den Aktivisten von Roots geht es darum, Israelis und Palästinenser dazu zu bringen, den Naritiv der jeweils anderen Seite als Teil einer Realität zu begreifen, ohne dabei von der Gültigkeit der eigenen Anschauung Abstand zu nehmen.

Wenn die Palästinenser das edle Heiligtum Haram esh-Sharif verteidigen, ist dies oft bis Ramat Gan zu spüren.

Wer hier lebt, ist unmittelbar davon betroffen, dass quer durch die muslimische Welt kolportiert wird, dass die heiligen islamischen Stätten auf dem Tempelberg in Jerusalem in Gefahr seien. Befeuert wird diese Verleumdung von Raed Salah und dem nördlichen Zweig der Islamischen Bewegung in Israel. Die Islamisten sind ein israelischer Ableger der Muslimbrüder und streuen Lügen, um einen Bürgerkrieg anzuzetteln. Raed Salah, der Israel durch ein Kalifat ersetzt sehen möchte, warnt unermüdlich, dass Al Aksa in Gefahr sei, weil Israel eine Aufteilung des Tempelbergs plane. Obwohl Israel wiederholt versicherte, am Status quo – (eingeschränktes) Besuchsrecht bei gleichzeitigem Gebetsverbot für Juden und andere Nicht-Muslime – nichts ändern zu wollen, brauen sich darüber wiederkehrend Ausschreitungen zusammen, auf denen dann skandiert wird: „Mit unserer Seele und unserem Blut werden wir Al-Aksa verteidigen.“

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Der Ruhrpilot

Ende Mai Wochen wurde die ahnungslose Bivsi aus dem Unterricht abgeholt


Duisburg: 
Bivsi landet am Mittwochmorgen in Düsseldorf…RP Online
NRW: Die Kunst, Pullover anzuziehen…Welt
NRW: Zusätzliche Polizisten kosten mehr als 5,6 Millionen…RP Online
Debatte: Populistisch sind immer die Anderen…Cicero
Debatte: Schulz steht auf  verlorenem Posten…Post von Horn 
Debatte: Benebelt vom Diesel…FAZ
Debatte: „Medien haben gewalttätige Einwanderer als Angstfigur entdeckt“…Welt
Debatte: Wie diese CDU-Abgeordnete die Homöopathie aufs Korn nimmt…Morgenpost
Debatte: Dann lieber Freihandel…FAZ
Debatte: Rauchverbote zerstören die Kneipenkultur…Novo Argumente
Debatte: Sargnägel des Feminismus?…Emma
Ruhrgebiet: Michael Holzach, Liebling der Götter…Tagesspiegel
Ruhrgebiet: Kanalrohr oder Knast –  verrückte Übernachtungs-Möglichkeiten…Der Westen 
Bochum: Ausstellung über die Rückkehr des Wolfes…WAZ
Dortmund: Stadt kann Strafen für leer stehende Wohnungen verhängen…WAZ
Essen: Siemens zieht sich weiter zurück…WAZ