Politik – Seite 834

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Der Ruhrpilot

7. Januar 2018 | Stefan Laurin1 Kommentar

Heiko Maas Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Debatte: Sorry, Herr Maas: Ihr Gesetz ist schon gescheitert…Welt
NRW: 2017 größter Masernausbruch seit Jahren…WAZ
Debatte: Sie werden täglich mit dem Tod bedroht…FAZ
Debatte: Gefährdet Identitätspolitik die Solidarität?…NZZ
Debatte: Nur eine kleine Detonation…Jungle World
Debatte: Das Leben in einer freien Gesellschaft könnte Geschichte sein…NZZ
Debatte: Mehrheit der Deutschen glaubt an Neuauflage der Großen Koalition…FAZ
Ruhrgebiet: Die Kohle geht uns an und unter die Haut…Bild
Bochum: Neustart am Prinz-Regent-Theater…WAZ
Dortmund: Viele ausländische Firmen und Delegationen zu Besuch…WAZ
Essen: IG Metall ruft zum Warnstreik auf…WAZ

Politik

68er Streit: Lasst uns mit dem bashen bitte noch zwei Jahre warten

6. Januar 2018 | Stefan Laurin32 Kommentare

In der linken Szene der 70er Jahre ging es so fröhlich zu wie in einem chinesischen Umerziehungslager. Letzteres hat sich in vielen Politikerköpfen indes als Ideal durchgesetzt. Foto: Sf67 Lizenz: CC BY 3.0

Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag hat mit seinem Angriff gegen die 68er in der Welt daneben gelegen. Wie auch Dobrindt sollten wir alle noch zwei Jahre mit dem bashen warten: Nicht die 68er, sondern ihre Nachfolger aus den 70er Jahren sind das Problem.

Alle zehn Jahre werden die 68er gebasht. Ich mochte das noch nie. 68 ist natürlich kein unproblematischer Begriff: Er drückt eine zu diesem Zeitpunkt über zehn Jahre dauernde Phase der Ausweitung von Freiräumen vor allem von Jugendlichen einen akademischen Stempel auf und ignoriert zum Beispiel die großen Leistungen der vor allem aus dem Arbeitermilieu stammenden Halbstarken bei dieser Entwicklung. Natürlich gab es auch unter den 68ern grauenhafte Gestalten, übelste Hetzer und Antisemiten wie Dieter Kunzelmann, Ulrike Meinhof

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6. Januar 2018 | Stefan LaurinKeine Kommentare

Recep Tayyip Erdogan Foto: Glenn Fawcett Lizenz: Gemeinfrei

NRW: Verbindungen zwischen Rockergruppe und Ankara aufgedeckt…Welt
Debatte: Gabriel knüpft Rüstungsgenehmigungen an Fall Yücel…DLF
NRW: IG Metall startet am Montag große Warnstreikwelle…RP Online
NRW: Amri-Abschiebung soll an rechtlichen Hürden gescheitert sein…RP Online
Debatte: Erst die Kritik macht Dobrindt wirklich gut…Welt
Debatte: Facebook sperrt Nutzer wegen Harmlos-Kritik…Bild
Debatte: Die Rechtfertigungsideologie enthemmter Konsumkinder…Cicero
Debatte: „Nicht im Unterholz verhaken“…FAZ
Debatte: Union will Judenhasser ausweisen…Welt
Debatte: Entpolitisiertes Gedenken…Jungle World
Ruhrgebiet: Kohle kommt in die Museen…DLF
Bochum: Ruhr-Hochwasser zaubert kleine Seenlandschaft…WAZ
Dortmund: Für Integrationskurse darf VHS-Leiter nicht pleite sein…WAZ
Dortmund: „Szene Deutschland“ mit Sascha Bisley
Duisburg: Hochwassermarke I in Sicht…WAZ
Duisburg: Münchener Investor kauft C&A-Gebäude…RP Online
Essen: „Bei Angriffen brechen wir den Einsatz ab“…Bild
Essen: Bischof rügt „Kirchturmsdenken“…WAZ
Essen: Zentrale NRW-Ausländerbehörde sollte willkommen sein…WAZ

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Schlampige Identitäre: Sellner eröffnet Jagdsaison Monate zu spät

5. Januar 2018 | Georg Kontekakis1 Kommentar

Martin Sellner, angeblich ehemaliger Neonazi und Chef der österreichischen Identitären, hat mit einem Tweet die „Jagdsaison“ eröffnet. Auf einer Fotomontage sind die beiden AfD-Politiker Gauland und Höcke zu sehen, Gauland ist mit einem Revolver ausgestattet – wäre Sellner ein nationalbewussterer Österreicher, hätte es eigentlich ein aktuelles Modell der Marke Glock sein müssen, aber sei es drum.

Das Österreicher ihren Ruf, etwas schlampig zu sein, wohl nicht umsonst haben, wird aus dem Zeitpunkt des Tweet deutlich. Im Ruhrgebiet weiß man: Die Jagdsaison wurde bereits vor Monaten eröffnet.

Das bekam ein Identitärer in Bochum zu spüren, der einen Club in der Innenstadt aufsuchte und sich ein paar Stunden später in einem der zahlreichen Krankenhäuser Bochums wieder fand. Damals allerdings war das Wehklagen über die Gewalt gegen die ach so friedlichen Identitären hoch. Vielleicht ist das aber auch so ein Österreicher-Ding, dort haben die Identitären im deutschsprachigen Raum ja ihre Wurzeln . Den Ruf „Tapfer sahn wer net, aber fesch“ hat sich das österreichische Militär über Jahrhunderte redlich erworben. Die Identitären scheinen sich daran zu orientieren.

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5. Januar 2018 | Stefan LaurinKeine Kommentare

Joachim Stamp Foto. FDP/R. Kowalke Lizenz: CC-BY-SA 4.0

NRW: „Wir müssen auch kriminelle Minderjährige abschieben“…Welt
NRW: Grüne halbieren ihren Landesvorstand…RP Online
Debatte: Werte muss man sich leisten können – der neue Moraladel…NZZ
Debatte: Sind so kleine Hände…Spiegel
Debatte: Ein Richter und seine Henker…FAZ
Debatte: Mediale Hinrichtung per #MeToo – Schluss damit!…Welt
Debatte: Parkbänke für Deutsche…Jungle World
Debatte: Ein besseres Programm statt mehr Geld, bitte!…Cicero
Debatte: Altkanzler Schmidt wollte Glasfaser-Spitzenreiter werden…WiWo
Ruhrgebiet: Uniper und Steag planen neue Gaskraftwerke…NRZ
Ruhrgebiet: Endlich Bewegung im Loveparade-Prozess…Bild
Ruhrgebiet: Bauarbeiten am Rhein-Ruhr-Express schreiten 2018 voran…WAZ
Ruhrgebiet: Revier mit Anziehungskraft…WAZ
Bochum: Niggemann verkauft seinen Großmarkt an Schweizer Gruppe…WAZ
Dortmund: Auch Ali kann Professor werden – Gastarbeiterkind promoviert…WAZ
Essen: Drohender Jobverlust – Arbeiter blockieren ihre Firma…WAZ
Essen: Warum trauern alle Naketano hinterher?…Welt
Essen: Sorgen in der Innenstadt vor Niveauverlust sind berechtigt…WAZ

Politik

Hamburg: Presseball feiert den Holocaustgedenktag mit Tanz und guter Stimmung

4. Januar 2018 | Gastautor2 Kommentare

„Der Hamburger Presseball feiert den Holocaustgedenktag mit Tanz und guter Stimmung. Auch Proteste haben daran nichts geändert. Von unserem Gastautor Gaby Spronz.“

Wie Karsten Lüchow, Vorsitzender des Vorstands der Stiftung der Hamburger Presse, an Malca Goldstein-Wolf, Mitglied des Aktionsforums Israel schreibt, ist eine Ansprache zum Beginn des Balles auf den Holocaustgedenktag geplant. Der Ball wurde auch ganz bewusst auf diesen Tag gelegt.

Am 27. Januar wurde er von den Vereinten Nationen zum Gedenken an den Holocaust und den 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau eingeführt.

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4. Januar 2018 | Stefan LaurinKeine Kommentare

Debatte: Die stumpfe Pracht des NetzDG…Spiegel
NRW: Zweite Fremdsprache erst ab Klasse 7…WAZ
Debatte: SPD will Tanken und Heizen teurer machen…FAZ
Debatte: Bankrott der Postmoderne – eine Triggerwarnung…Standard
Debatte: Kein Gott, kein Staat, kein Terror…Jungle World
Debatte: „Wir brauchen eine bürgerlich-konservative Wende“…Welt
Debatte: Gesucht wird kein Geburtstag…Cicero
Debatte: Wer in Deutschland leben will, muss sich ausweisen…Welt
Ruhrgebiet: Gericht will Loveparade-Prozess vorantreiben…KStA
Bochum: Spürbare Erfolge auf dem Arbeitsmarkt…WAZ
Dortmund: Rock-Band Kraftklub wird Headliner beim Juicy Beats…WAZ
Duisburg: Bessere Chancen für Arbeitsuchende…RP Online
Duisburg: Hetze nach Kopftuch-Verbot…WAZ
Essen: Modelabel Naketano vor dem Aus…WAZ
Essen: Rüttenscheider Restaurant „Das Schön“ schließt endgültig…WAZ

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Facebook-Gemeinschaftsstandards: Pöbelherrschaft der Dauerbeleidigten

3. Januar 2018 | Daniel Fallenstein5 Kommentare

Facebooks Gemeinschaftsstandards: Ein Buch mit sieben Siegeln

Mysterium Gemeinschaftsstandards: Man weiß nie, mit welchem Maß Facebook messen wird, wenn Inhalte gemeldet werden. Oft genug verstoßen offensichtliche Straftatbestände angeblich nicht gegen die sogenannten Gemeinschaftsstandards und werden von Facebook geduldet. Währenddessen löscht das soziale Netzwerk Beiträge, die weder moralisch noch juristisch zu beanstanden sind.

Um auf dieses Missverhältnis aufmerksam zu machen, hat ein Facebook-Nutzer die Seite „Dinge, die nicht gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen“ gegründet. Ruhrbarone sprachen mit ihm über Hass, das Netzwerkdurchsuchungsgesetz und den Zustand der Sozialen Netze ohne Kommunismus.

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3. Januar 2018 | Stefan Laurin1 Kommentar

Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann

NRW: Der Mann, auf den es ankommt…Tagesspiegel
NRW: Mittelstand leidet unter Fachkräftemangel…KStA
Debatte: „Dieses Feuer brennt alles nieder“…Cicero
Debatte: Vom lokalen Protest zur Unruhewelle…NZZ
Debatte: Deutschland hat keine Lust auf neue Wege…Welt
Debatte: So funktioniert das NetzDG…FAZ
Debatte: Der Traum vom großen Iran-Geschäft ist geplatzt…FAZ
Debatte: Kaum Interesse an Kaufprämie für E-Autos…Zeit
Debatte: Unbewegte Bilder…Jungle World
Debatte: AfD verklärt hässliche Tweets zu heroischen Akten…Welt
Ruhrgebiet: „Das Ruhrgebiet verkauft sich zu schlecht“…WAZ
Bochum: Mängelmelder wird immer häufiger genutzt…WAZ
Dortmund: Abriss des Karstadt-Technikhauses startet im Januar…WAZ
Duisburg: CDU fordert mehr Videobeobachtung durch die Polizei…WAZ
Duisburg: Loveparade-Prozess – Gericht muss über Anträge entscheiden…WN
Essen: “Die Startup-Szene ist ausbaufähig”…Deutsche Startups
Essen: Sicherheitsaufwand bei Massenfesten – Gewöhnung wäre fatal…WAZ

Politik

René Springer – Der Mullah-Freund der AfD

2. Januar 2018 | Stefan Laurin41 Kommentare

Den wahren Rechtsradikalen zeichnet aus, dass er immer auf der Seite der Autorität steht, dass ihm die Macht und Gewalt heilig sind – zumindest so lange, wie sie ihn persönlich nicht betreffen. René Springer, geboren 1979 in Ostberlin, ist dafür ein schönes Beispiel: Springer, der es dem demokratischen Aufstand der DDR-Bürger zu verdanken hat, dass er ab 1989 in der Bundesrepublik aufwachsen durfte und nicht in FDJ-Uniform, mit kurzen Hosen und von Bananen und Coca-Cola träumend, durch die brandenburgischen Wälder robben musste, hofft nun auf den Sieg der Mullahs im Iran.

Nein, die AfD hat kein Problem mit dem Islam oder islamistischer Unterdrückung. Sie hat ein ein Problem mit der Freiheit und mit Zonen-René einen Abgeordneten in ihren Reihen, der sich auch gut als DDR-Grenzer und Stasi-Offiziere gemacht hätte, aber mangels Gelegenheit einfach ein rechtsradikaler Feind der Freiheit wurde.