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#NRWIRR: Ein Kommentar zeigt schön, wie die SPD über Wirtschaft denkt
Die Bilanz von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihrer rot-grünen Regierung ist, freundlich gesprochen, mau: Die Arbeitslosenquote von 7,7 Prozent ist die höchste Arbeitslosenquote im Westen, der Export sinkt gegen den Bundestrend und der Abstand zu den anderen Ländern wird immer größer: Die Wirtschaft wuchs in NRW 2016 um 1,8 Prozent, im Bundesdurchschnitt waren es 1,9 Prozent. Das Land fällt zurück, es holt nicht auf. Klar, sieben Jahre lang hat sich die SPD nicht um das Thema Wirtschaft gekümmert. Gute Laune in der Koalition mit den Grünen war wichtiger als Jobs und Wachstum. Im Wahlkampf stellt man das natürlich anders dar und verweist lieber darauf, wie viele Menschen Arbeit haben und nicht , dass die Lage in anderen Bundesländern besser ist. Geschenkt – Werbung ist Werbung und sowenig Red Bull Flügel verleiht macht die SPD in NRW eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik. Allerdings sollte in der SPD schon eine Ahnung davon vorhanden sein, was Jobs schafft. Und nach dem Kommentar auf Facebook darf man daran schon etwas zweifeln, zumal er in zwei Wochen nicht ergänzt wurde:
Andrea Nahles (SPD) hat als Arbeitsministerin der Mindestlohn eingeführt. Sie hat nicht für Wachstum gesorgt und das ist auch nicht ihre Aufgabe: Sie hat im Kabinett die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten. Was Arbeit geschafft hat, waren die Exporterfolge der Industrie und Wirtschaftswachstum. Und eine Politik im Bund, der es trotz des Kampfes gegen die Automobilindustrie und mangelndem Mut zur Senkung von Steuern und Abgaben nicht gelang, das Wachstum zu bremsen. Wer glaubt, dass Arbeitsministerium schafft Arbeit, glaubt auch daran, das Zitronenfalter Zitronen falten. Die Wirtschaft schafft Jobs, der Staat hat die Rahmenbedingungen zu schaffen und sollte nicht weiter stören.
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Landtagswahl: Warum die Grünen ein Ausscheiden aus der Regierung längst verdient hätten!
Der Landtagswahlkampf tobt aktuell. Das übliche Theater halt. Man kennt das ja. Nichts wirklich Spannendes aus meiner Sicht. Dabei gäbe es schon wirklich intensive Diskussionen zu führen. Auch innerhalb der Koalition. Doch das wollen aktuell eben nicht alle. Es gilt für einige Verantwortliche offenbar die hart erkämpften Früchte bzw. Posten zu verteidigen. Wovon ich rede? Von Kraftwerksneubau ‚Datteln 4‘ zum Beispiel.
Ein Thema, welches mich im Zuge des Landtagswahlkampfes des Jahre 2010 tatsächlich sogar einmal dazu trieben mich der Partei Bündnis90/Die Grünen anzuschließen, dann jedoch auch hauptverantwortlich dafür war, dass ich die Partei zwei bittere Jahre später, im Mai 2012 (im nächsten Wahlkampf) direkt wieder verließ.
Die in diesen zwei Jahren gemachten Erfahrungen waren dermaßen enttäuschend, dass ich die ‚Grünen‘ wohl nie wieder wählen werde und auch niemandem empfehlen kann dies zu tun.
Der Ruhrpilot
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Für eine faktenbasierte Diskussion über Tierversuche
Tierversuche in Forschung und Entwicklung stellen uns vor ein Dilemma. Auf der einen Seite stehen Tod und Leid der Versuchstiere. Sollten wir sie nicht lieber verschonen? Auf der anderen Seite steht der Nutzen, den wir durch das erlangte Wissen haben.Wissen, das uns gegebenenfalls in der Zukunft ermöglicht, Patienten das Leben oder Tierarten vor dem Aussterben zu retten. Sollen wir die wirklich im Stich lassen? Wir müssen uns als Gesellschaft einigen. Welche Tierversuche sind gewollt, welche nicht? Von unserem Gastautor Lars Dittrich.
Diese Entscheidung ist alles andere als trivial. Wer sich nur ein bisschen mit dem Thema beschäftigt, merkt schnell, dass Versuch nicht gleich Versuch ist und Nutzen nicht gleich Nutzen. Die Methoden ändern
Der Ruhrpilot
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NRW: Haftplätze sind knapp…Die Glocke
NRW: Koalitionskrach um neue Abschiebungen nach Afghanistan…RP Online
Debatte: Was Frauke Petrys Niederlagen über den Zustand der AfD aussagen…FAZ
Debatte: Die Krise als Wahlmotor…Cicero
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Debatte: Mehr als Verrat…Jungle World
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Bochum: Stadtbibliothek bietet digitale Sprachkurse an…WAZ
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Essen: Ein gefährlicher Disput um verrufene Orte…WAZ
