Niemand braucht einen Bundespräsidenten!

Schöne Aussicht: Bald zu vermieten?

Die höchste KW-Stelle im Staat: Der Neoliberale Horst Köhler hat das Sparkonzert eröffnet und sein Amt zum Kürzen frei gegeben. Endlich kann das unsinnige und teure Schlossgesicht abgeschafft werden. Bislang ist der Posten eine hoch bezahlte Versorgungsstelle für grauhaarige Wichtigtuer, die sich gerne reden hören.

Denn wofür braucht es einen Bundespräsidenten?

Er muss die Gesetze gegenzeichnen? Weil er von der Regierung bestimmt wird, wurde bislang fast jedes Gesetz abgenickt. Und wichtigste Instanz ist ohnehin das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Er kann begnadigen? Dieses Recht ist ein mittelalterliches rechtsstaatswidriges Relikt. Wie ein Monarch kann der Präsi nach Gutdünken Inhaftierte frei lassen. Das sollte er besser Gerichten überlassen.

Er ernennt die Mitglieder der Bundesregierung? Das kann auch der Bundestagspräsident. Urkunden zu überreichen ist nicht schwer.

Er kann das Parlament auflösen? Nach 61 Jahren Demokratie können diesen formalen Akt die gewählten Abgeordneten selbst vollziehen.

Oder wie die BBC gestern treffend formulierte: „The role of the german president is largely ceremonial.“ Also überflüssig. Unsere Republik braucht keinen Zeremonienmeister.

Der Ruhrpilot

Israel: Montagsdemo anlässlich der israelischen Angriffe auf den Gaza-Hilfskonvoi…Xtranews

Israel II: Aufgebrachte Narrenschiffe…Lizas Welt

Israel III: Israel ist den Radikalen in die Falle gegangen…Welt

Köhler: Ein Rücktritt unter Blog-Mitwirkung…Carta

Köhler II: Was heißt hier respektlos?…Zeit

Köhler III: Aus welchem Grund verschweigt die Süddeutsche Zeitung die Rolle der Blogs?…Zoom

NRW: Große Koalition oder „Ampel“ – NRW sondiert…Ruhr Nachrichten

NRW II: NRW-Liberale erwägen Ampel-Bündnis…Spiegel

Ruhr2010: Day of Song – tausend Stimmen für das Revier…Der Westen

Essen: Nun droht Rot-Weiss Essen der Zwangsabstieg…Der Westen

Haltern: Tödliche Schüsse auf „Hühner-Klaus“…Spiegel

Lünen: Hohe Blei-Belastung rund um Aurubis und Stadthafen…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Politik sagt nein zum Möbelzentrum…Der Westen

Schreiben: Hinter dem Text verschwinden…Prospero

Datenschutz: Verbraucher-Studie zu Intelligenten Stromzähler…Netzpolitik

Wird Rütte der neue Hotte?

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat jetzt noch genau zehn Minuten Zeit für den goldenen Handschlag. Um viertel vor vier will er sich in der Staatskanzlei zum spektakulären Rücktritt von Bundespäsident Horst Köhler äußern. Wenn er es geschickt macht, hat Rütte bald einen neuen Job. Als Hotte. Und NRW eine große Koalition. Was sind wir gespannt…

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Kriegs-Köhler begeht Fahnenflucht

"Bedauerliche Missverständnisse" ? Köhler plädierte für Militärische Mittel für den Außenhandel

Zum ersten Mal in der Geschichte tritt ein deutscher Bundespräsident zurück. Zu Recht. Denn Köhler hatte erklärt, deutsche Interessen wie freie Handelswege mit „militärischen Mitteln“ durchsetzen zu wollen. Der frühere Wirtschaftsmann hatte Tränen in den Augen, als er seinen Entschluss begründete.

Köhler bedauert allerdings nichts seine Äußerungen. Sondern alleine die Kritik daran. „Die Unterstellung, ich habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehrt jeder Rechtfertigung“, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen. Dabei war die Kritik völlig zurecht. Denn natürlich plädierte Köhler für nichts anderes als das Sterben für den Außenhandel. Wörtlich sagte er in einem Radiointerview: „Ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung muss wissen, dass auch militärischer Einsatz notwendig ist um unsere Interessen zu wahren. Zum Beispiel für freie Handelswege.“ Nun bedauert Köhler in seiner Erklärung, dass es in seinen Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr „in wichtigen und schwierigen Fragen zu Missverständnissen kommen konnte“. Missverständnisse? Zum ersten Mal hat er die wirtschaftlichen Interessen eines für viele Menschen tödlichen Krieges offenbart. Und so die banal-grausame Ursache für Kampfeinsätze benannt. Mit seinem Rücktritt sollte nun die Debatte beginnen, warum deutsche Soldaten in Afghanistan kämpfen und wie lange noch.

Der Ruhrpilot

Ruhr2010: Das „U” als zweite Dortmunder Identität…Der Westen

Ruhr2010 II: NachtSchachtZeichen-Video…Pottblog

Ruhr2010 III: Pleitgen als «Sprachpanscher» nominiert…Ruhr Nachrichten

Ruhr2010 IV: Emscherkunst-Ballon-Dingsbumms…Hometown Glory

NRW: SPD und Grüne hoffen auf Westerwelles Ampel-Schwenk…Spiegel

NRW II: Die Furcht vor der großen Koalition…Kölnische Rundschau

NRW III: Ampel wieder möglich…Welt

Lena: Null Punkte Israel…Marx Blog

Lena II: Man kann es auch übertreiben…Frontbumpersticker

Dortmund: EDG wird zur Zielscheibe…Der Westen

Medien: Die Perfektionierung des AAL-Prinzips beim Freitag…F!XMBR

BP: 31 Jahre alte Methoden, eine Öl-Katastrophe zu stoppen…Pixelscheucher

BP II: Beyond BP…Frontmotor

Internet: SPD-Politikerin Barbara Kisseler gegen “freie Wildbahn im Internet”…Netzpolitik

Apple: 3G Tarife…Pottblog

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Grand Prix: and the Losers are – Gottschalk, Jauch und Bohlen

Klar: Lena war toll, das Lied OK und man wird Nicole in Zukunft im Rahmen von Grand-Prix Rückblicken seltener sehen. Aber Lenas Grand-Prix-Sieg wird weitere Auswirkungen haben. Er verschiebt das Machtgefüge im deutschen Fernsehen.

Wie viele andere bin ich jetzt noch müde. Ich war auf einer Grand-Prix-Party. Zum ersten Mal in meinem Leben. Der Eurovision Song Contest interessiert mich normalerweise ungefähr so sehr wie die Bossel-WM. Gestern war das anders. Es war eine schöne Party, alle haben sich mit Lena gefreut und über die weissrussischen Schmetterlinge gelacht.

Aber fast alle mit denen ich mich unterhalten habe, freuten sich auch noch über etwas anderes: der gestrige Abend war eine Niederlage für das Trash-TV. DSDS und Dieter Bohlen haben an Einfluss verloren. DSDS wird in Zukunft so etwas sein wie Big Brother mit Gesang. Raab hat gezeigt, wie man mit Qualität und Respekt erfolgreich sein kann.

Aber auch Thomas Gottschalk und Günther Jauch wissen seit gestern abend, dass im TV-Show-Bereich nun Stefan Raab das Maß aller Dinge ist: Raab hat zahlreiche TV-Formate entwickelt – von der Wok-WM bis „Unser Star für Oslo“. Er hat den Zombie-TV-Event Grand-Prix in den vergangenen zwölf Jahren erneuert. Guildo Horn war nur sein erster Streich.

Es steht endgültig fest: Die Zeit von Gottschalk und Jauch läuft bald ab. Im Fernsehen kommt keiner mehr an Raab vorbei.

PS:

Ich hoffe, dass Lena bald wieder die Sachen singt, die ihr wirklich gefallen. Wie „The Bird and the Bee“. Und ich hoffe, dass sie wieder mehr tanzt. Gestern hat sie viel zu wenig getanzt!

PPS:

Danke Andi. 🙂