Unbunny, Montag, 17. Mai, 20.00 Uhr, Café Steinbruch, Duisburg
Der Ruhrpilot
NRW: FDP-Zaudern stürzt NRW ins Chaos…FTD
NRW II: In NRW droht eine Koalition, die keiner will…Welt
NRW III: Scheitern soll es an den anderen…FAZ
NRW IV: Linke in NRW unter Bedingungen regierungsbereit…Der Westen
Ruhr2010: Local Heroes in Gelsenkirchen…Hometown Glory
Ruhr2010 II: …exportiert Cinecittá Aperta…Augsburger Allgemeine
Ruhr2010 III: Urbanatix beginnt bald…Der Westen
Ruhrgebiet: Computerspiele made in Mülheim…Welt
Ruhrgebiet II: Großer Andrang bei Innovation-City…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Zweite Chance im Stadtrat für Karstadt?…Xtranews
Mülheim: Stärkerer Personalabbau…Der Westen
Piraten: Ein bösartiger Kindergarten ist nichts dagegen…F!XMBR
Stilsicherer Abschied für Oskar Lafontaine
Oskar Lafontaine hat heute seine Abschiedsrede als Vorsitzender der Linkspartei gehalten. Seine Anhänger haben ihm stilsicher ein Abschiedsvideo ins Internet gestellt. Bitte den Ton etwas leiser drehen und Hunde und Kinder in Sicherheit bringen…
Jan Keitsch (AStA Ruhr Uni): Ohne Wenn und Aber: Studiengebühren sind unsozial!
Jan Keitsch, der Vorsitzende des AStA der Ruhr Universität Bochum, hält nichts von Studiengebühren und antwortet in seinem Gastkommentar Stefan Winter. Der Professor an der Ruhr Universität hatte gestern erläutert, warum er Studiengebühren aus sozialen Gründen befürwortet. Jan Keitsch studiert seit 2007 Religionswissenschaft und Philosophie und ist Mitglied von Bündnis90/Die Grünen.
Befürworterinnen und Befürworter von Studiengebühren stehen spätestens seit vergangenem Sonntag mit dem Rücken zur Wand. CDU und FDP – die als einzige Parteien weiter an Studiengebühren festhalten wollen – wurden in Nordrhein-Westfalen abgewählt. Ob es zum von Konservativen und Neoliberalen gefürchteten Rot-rot-grünen Bündnis kommt, ist zwar noch ungewiss: Die Studiengebühren in NRW stehen allerdings auf der Kippe.
Damit hatten wohl auch Stefan Winter und seine Kolleginnen und Kollegen der Bochumer Wirtschaftwissenschaft gerechnet und bereits im Vorfeld eine alte Studie aufgewärmt, die die Erhebung der Studienbeiträge als „sozial gerecht und geboten“ bezeichnet. Mit Wissenschaft hat die „Studie“ jedoch wenig zu tun. Stattdessen werden die Leitideen ausgeschlachtet, die Noch-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart bereits seit Jahren predigt.
Kein Wunder also, dass der „wirtschaftswissenschaftliche“ Vorstoß an der Uni mit Unverständnis und Wut aufgenommen wurde. Schließlich müssen viele Studierende, die ohnehin häufig unter Hartz-IV-Niveau leben, für die Studiengebühren hart arbeiten. Das aktuelle Kreditsystem ist unsozial und sorgt dafür, dass die, die sich die Beiträge nicht direkt leisten können, dank Zinsen am Ende fast 250 Euro pro Semester mehr zahlen müssen. Zwar zeigt Winter auf, welche Alternativen es zum aktuellen Kreditmodell gibt – Vorteile gegenüber einer Gebührenfreiheit sind allerdings nicht zu erkennen, Nachteile dafür umso mehr.
Die Erhebung der Studiengebühren ist bereits jetzt ein bürokratischer Aufwand sondergleichen, der große Geldmengen verschlingt. Wenn jetzt noch die individuelle Förderung sozial Schwächerer statt einer generellen Gebührenfreiheit eingeführt werden soll, wächst das bürokratische Monster weiter an. Die Folge: Intransparenz der Entscheidungen und somit das weiterhin bestehende finanzielle Risiko für angehende Studierende. Der Abschreckungsfaktor Studiengebühren bleibt gewaltig, wenn sozial Schwächere letztlich nur in zu überprüfenden Einzelfällen gefördert werden.
Die wirkliche Alternative zu Studiengebühren ist die vollständige Finanzierung der Hochschulen aus Steuermitteln. Winter moniert, dass so auch die Personen für Unis zahlen müssen, die diese niemals von innen gesehen haben. Er bezieht sich dabei eindeutig nicht nur auf die Menschen, die mit geringer Bezahlung und ohne Aufstiegschancen „Akademikerkinder“ finanzieren müssen, sondern auch auf die, die ohne ein Studium viel verdienen.
Wer also viel verdient, aber nie die Leistungen einer Universität in Anspruch genommen hat, soll diese laut Winter also auch nicht in diesem Maße mitzufinanzieren haben. Mit dieser Logik müssten Autofahrer auch eine Steuererleichterung erhalten, da sie die subventionierten öffentlichen Verkehrsmittel nicht nutzen. Winters Studie zielt also ganz klar darauf ab, das Solidarprinzip im Bildungssystem abzuschaffen. Wer Bildung nutzt, soll gefälligst auch dafür bezahlen.
Dass viele Studiengänge jedoch eine wirtschaftlich derart unsichere Zukunft bedeuten, dass die Aufnahme von „Bildungsschulden“ mehr als riskant erscheint, sieht Winter offenbar nicht als Problem. Seine Studie kommt zu dem Schluss, dass es erstrebenswert sei, dass durch Studiengebühren immer mehr junge Menschen in Fächer wechseln, die „individuell rentabel“ sind. Fächer wie Philosophie oder auch Sozialarbeit dürfen laut der Studie also gerne aussterben. Bewertet wird nur anhand marktwirtschaftlicher Rentabilität.
Einen weiteren fadenscheinigen Grund für die Beibehaltung von Studiengebühren sieht Winter in der laut seiner Argumentation aus Gebühren entstehenden Mitbestimmung der Studierenden. Da es sich um ihr Geld handelt, dürfen sie auch mitentscheiden, was damit passiert. Dass dies in der Praxis nicht immer passiert, ist Winter natürlich bekannt. Die Studierenden sind starken Sachzwängen ausgesetzt und haben oft keine Wahl, gegen eine von der Fakultät gewollte Ausgabe der Geldmittel zu stimmen.
Mit der Taktik, „entweder durch Studiengebühren oder gar nicht“, sollen Studis dazu gedrängt werden, grundlegende Aspekte der Lehre aus Gebührenmitteln zu zahlen. Hinzu kommt oftmals ein Abhängigkeitsverhältnis zwischen Studierenden in Fakultätsräten und den Professorinnen und Professoren. Wer seinen Job als studentische Hilfskraft nicht verlieren will, stimmt besser nicht gegen den eigenen Chef. Besonders dann nicht, wenn dieser einem die Wichtigkeit eines bestimmten Projekts – auch im Hinblick auf das eigene Beschäftigungsverhältnis – nahe gelegt hat. Studentische Mitbestimmung muss unabhängig von solchen Sachzwängen existieren können. Die Realität sieht aber anders aus. Im Senat stellen Studierende nur vier von insgesamt 25 Sitzen, die professorale Fraktion stellt 13 Personen. Rein faktisch haben Studierende auf dieser Ebene also keinerlei Mitbestimmungsmöglichkeiten.
Auch die Entscheidungskompetenzen der gewählten Studierendenvertretung sind mehr als begrenzt.
Denn ginge es nach den Studierenden, wären Gebühren schon längst Geschichte bzw. nie eingeführt wurden. Sowohl eine Urabstimmung vor Einführung allgemeiner Studiengebühren als auch die Ergebnisse der jährlichen Studierendenparlamentswahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Zum dritten Mal in Folge wurde in diesem Jahr ein Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) gewählt, der Bildungsgebühren von der Kita bis zur Hochschule in jeder Form ablehnt und gleichzeitig für die gleichberechtigte demokratische Teilhabe aller Statusgruppen an der Uni kämpft. Es bedarf keiner Studiengebühren, damit Studierende gleichberechtigt mit Profesorinnen und Professoren sowie den Angestellten in Mittelbau und Verwaltung die Uni gestalten können. Ohne den zusätzlichen finanziellen Druck wird es Studierenden sogar deutlich leichter fallen, sich stärker gestaltend einzubringen. Und letztlich zeichnet sich ein Studium doch gerade auch durch Selbstständigkeit und Gestaltungskraft aus.
Der Westen will regionaler werden – und ein wenig wie Bild.de
Der Westen will regionaler werden. Das meldet Journalist-Online. Montagabend soll auf ein neues Layout umgeschaltet werden.
Stand bislang Spiegel-Online Pate für das Layout des WAZ-Online Portals Der Westen orientiert man sich künftig wohl stärker an Bild.de. Die Farben werden knalliger und „die Aufmacherthemen sollen künftig besser zu erkennen sein: Eine automatisierte Bilderfolge ähnlich wie bei bild.de ersetzt die kleinteilige Bilderleiste des alten Internetauftritts. “ berichtet Journalist-Online.
Zwei Spalten bestimmen demnach ab der kommenden Woche ads Erscheinen des Portals: Eine mit regionalen und eine mit überregionalen Ereignissen: „So haben wir die Möglichkeit, die fünf wichtigsten Themen des Tages auf engem Raum zu präsentieren“, sagt CvD Andreas Fettig“
Einen Umbau hat der Westen nötig: Das selbstgesteckte Ziel, RP-Online zu überholen, hat man immer noch nicht erreicht. Im April lagen die Düsseldorfer laut IVW mit 10.458.026 Visits deutlich vor dem Westen mit 7.104.320 Visits. Das Westen-Minus von 7,7 Prozentpunkten gegenüber März deutet zudem Handlungsbedarf an.
Mit dem Montags-Relaunch dürften die Umbauarbeiten, die beim Westen im Zuge des Wechsels von Katharina Borchert zu Spiegel-Online einsetzten, erst einmal abgeschlossen sein. Ob die größte Schwäche des Westens auch abgestellt wird, werden wir dann sehen: Die Kommentare. Für mich jedes Mal wieder ein Blick in die Abgründe des menschlichen Seins
Lali Puna
Der Ruhrpilot
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Stefan Winter (Ruhr Uni): Plädoyer für Studiengebühren
Stefan Winter ist Professor an der Ruhr Universität Bochum und Inhaber des Lehrstuhls für Human Resource Management. Vor wenigen Tagen veröffentlichte er eine Studie, die zu dem Schluss kam, das Studiengebühren sozial gerecht seien. In einem Gastkommentar erläutert er, warum er für den Erhalt der Studiengebühren ist.
„Wenn […] auch, höhere‘ Unterrichtsanstalten unentgeltlich sind, so heißt das faktisch nur, den höheren Klassen ihre Erziehungskosten aus dem allgemeinen Steuersäckel zu bestreiten.“
Karl Marx, Randglossen zum Programm der deutschen Arbeiterpartei. In: Marx, K. /Engels F. (Hrsg.) Werke, Band 19, Dietz Verlag, Berlin, 1976, S. 30.
Wer studieren will, sollte studieren können. Der Staat kann mehrere Dinge tun, um Studierwilligen das Studium zu erleichtern. Eine Möglichkeit, seit Gründung der Bundesrepublik bis vor wenigen Jahren praktiziert, besteht in der steuerfinanzierten Gebührenfreiheit des Studiums. Eine andere Möglichkeit bestünde darin, Gebühren zu erheben und jedem Studierwilligen einen Kredit zu gewähren, der einkommensabhängig zurückzuzahlen und zu verzinsen ist. Mit diesem Kredit können während des Studiums die Gebühren finanziert werden.
Bleibt der wirtschaftliche Erfolg nach dem Studium aus, verzichtet der Staat auf Rückzahlung und Verzinsung, stellt sich ein hoher wirtschaftlicher Erfolg ein, muss entsprechend viel zurückgezahlt werden. Sieht man beispielsweise eine Rückzahlungsverpflichtung erst ab einem Nettoeinkommen von 2500 € pro Monat vor, dann muss niemand ein unkalkulierbares finanzielles Lebensrisiko tragen. Zur Rückzahlungs- und Verzinsungspflicht würde dann nur das Einkommen oberhalb von 2500 € herangezogen. Wie im Einkommensteuerrecht könnte darüber hinaus die familiäre Situation durch Kinderfreibeträge berücksichtigt werden. Die Konditionen eines solchen Kredits können daher problemlos so ausgelegt werden, dass jeder Studierwillige ohne die Gefahr einer späteren Überschuldung studieren kann. Fraglich ist nun, welches System vorzuziehen ist. Es zeigt sich, das die Erhebung von Gebühren kombiniert mit einem staatlich gestützten Kreditsystem, welches jedem Studierwilligen unabhängig von seiner familiären Situation einen Kredit einräumt, aus vielfachen Gründen vorzugswürdig ist. Hier seien nur einige davon diskutiert.
Von der Befürwortern der Gebührenfreiheit wird angeführt, dass die Studierenden faktisch doch die Kosten ihrer Ausbildung selbst tragen, da sie später über die durchschnittlich höheren Einkommen auch höhere Steuern bezahlen. Dieses Argument ist aus zwei Gründen nicht überzeugend. Das erste Problem dieser Argumentation liegt im Auseinanderfallen von Studium und Steuerpflicht. Wer in Deutschland studiert ist nicht notwendigerweise hinterher auch in Deutschland steuerpflichtig. Das kann man derzeit an der Abwanderung von Ärzten nach England und Skandinavien beobachten. Diese Personen haben in Deutschland einen der teuersten Studiengänge absolviert, zahlen aber nach Ihrer Abwanderung überhaupt nichts zurück. Das gleiche gilt für ausländische Studierende, die teilweise nach Beendigung ihres Studiums in Deutschland sogar explizit aus dem Land gejagt werden, indem man Ihnen die Aufenthaltserlaubnis entzieht. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass das Steuerrecht nicht danach differenziert, mit welcher Tätigkeit ein bestimmtes Einkommen erzielt wird. Damit muss ein Nichtakademiker, der 100 T€ p.a. verdient, die gleichen Steuern bezahlen, wie ein Akademiker mit gleichem Einkommen.
Bei Gebührenfreit des Studiums hätte aber nur einer von beiden ein staatliches Geschenk von erheblichem Wert erhalten, der andere nicht. Der staatliche Gleichbehandlungsgrundsatz fordert, dass Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandelt werden muss. Hier würde offensichtlich Ungleiches gleich behandelt. Würden staatdessen kreditfinanzierte Gebühren erhoben, könnte die Rückzahlung auch international durchgesetzt werden und es ergäbe sich eine Ungleichbehandlung von Ungleichem.
Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die Gebührenfreiheit mit einem massiven politischen Nachteil einher geht. Die reine Steuerfinanzierung der Universitäten ohne Gebührenerhebung führt dazu, dass Gelder nach politischen Interessen und hochschulinternen Koalitionen verteilt werden. Das führt dazu, dass auf der einen Seite überfüllte Hörsäle und auf der anderen Seite mangels Teilnehmern abgesagte Lehrveranstaltungen nebeneinander existieren. Die Gelder werden also nicht nach den Präferenzen der Studierenden verteilt.
Schließlich wird von den Befürwortern der Gebührenfreiheit argumentiert, dass die Ausbildung eines Akademikers auch gesellschaftliche Vorteile erbringt. Auch dieses Argument vermag nicht zu überzeugen. Das liegt erstens daran, dass es neben den sozialen eben doch auch private Vorteile eines Studiums gibt. Das Argument der gesellschaftlichen Vorteile spricht also allenfalls dagegen, Studienplätze komplett über Gebühren zu finanzieren. Wenn gesellschaftliche und individuelle Erträge bestehen, sollten sich Gesellschaft und Individuum auch gemeinsam an den Kosten beteiligen. Genau dies ist aber der Fall. Die derzeitigen Studiengebühren von 500 € pro Semester decken je nach Studiengang zwischen knapp 10% (Medizin) bis etwa 30% (Wirtschafts- und Sozialwissenschaften). Es verbleibt also ein erheblicher gesellschaftlicher Beitrag bei der Finanzierung. Darüber hinaus wird übersehen, dass dann, wenn gesellschaftliche Vorteile durch einen ausgebildeten Akademiker entstehen, diese besser erst bei Entstehung zu subventionieren wären.
Am Beispiel der Medizinerausbildung lässt sich das besonders gut verdeutlichen. Ein Vorteil der Ausbildung eines Mediziners wird darin gesehen, dass ein Arzt den Gesundheitszustand der Bevölkerung verbessert. Dieser Effekt tritt aber erst ein, wenn er tatsächlich als Arzt tätig ist. Wenn überhaupt, sollten also die tätigen Ärzte bezuschusst werden und nicht die diejenigen, die lediglich Medizin studieren. Ein weiterer gesellschaftlicher Vorteil der Ausbildung wird in der kriminalitätsreduzierenden Wirkung gesehen. Statistisch sinkt mit dem Ausbildungsstand die Kriminalitätsrate, wenn auch wahrscheinlich nicht bei allen Deliktsformen gleichermaßen. Hier das Studium als Instrument der Kriminalitätsreduktion anzuführen ist aber nicht tragfähig. Sieht man sich nämlich an, wer in deutschen Jugendstrafanstalten sitzt, dann sind das nicht Abiturienten ohne Hochschulabschluss sondern fast ausschließlich Menschen ohne oder mit niedrigsten Bildungsabschlüssen. Wenn Bildung als kriminalitätsreduzierendes Instrument verstanden wird, dann sollten staatliche Investitionen offensichtlich bei den Niedrigqualifizierten ansetzen und nicht bei Abiturienten.
3 Jahre NICETOMEETYOU
Feierei als Gesamtkunstwerk.NICETOMEETYOU, Samstag, 15.Mai, 23.00 Uhr, Goethebunker, Essen
Roland Koch einsparen

Hessens Ministerpräsident Roland Koch will bei Bildung, Forschung und Kinderbetreuung sparen. Dabei gibt es viel bessere Möglichkeiten, die Ausgaben zu senken.
Eines vorweg: Ich habe fünf Jahre in Frankfurt gewohnt und Roland Koch kommt, obwohl in Frankfurt geboren, aus Sulzbach. Auf so einen „Vorortbub“ schaut man immer mit einer gewissen Arroganz hinab. Und jetzt weiter.
Dieser Sulzbacher-Bub will also bei Bildung, Forschung und Kinderbetreuung sparen. Dass das so ungefär das Blödeste ist, was man tun kann, muss nicht weiter erklärt werden.
Das gespart werden muss finde ich natürlich in Ordnung. Aber nicht da, wo Koch sparen will. Es gibt noch so viele Subventionen, die man getrost streichen kann.
Und natürlich kann man bei den teuren Strukturen, die sich Deutschland leistet, sparen. Zum Beispiel bei den Bundesländern. Brauchen wir so viele? Und brauchen wir sie überhaupt noch? In vielen Bereichen haben sie nicht mehr viel zu sagen. Der Bildungsbereich ist ihre Domäne und dort sind ganze Heerscharen von Verwaltungsleuten damit beschäftigt, all die unterschiedlichen Regeln, die sie schaffen, wieder zu harmonisieren, damit man mit einem Abi aus Bremen auch in Bayern studieren kann. In dem wichtigsten Bereichen, in dem die Länder noch eigenständig sind, verursachen sie vor allem Reibungsverluste.
Der Föderalismus ist ein teures Relikt aus vergangenen Zeiten. Würden nicht mit Amateurparlamenten ausgestattete Regionalverwaltungen, die es ja als Regierungsbezirke längst gibt, vollkommen ausreichen? Warum zwingt man Franken und Schwaben in einBundesland mit den Altbayern? Was haben Rheinländer und Westfalen miteinander zu tun? Was Nord- mit Südhessen?
Was haben wir davon, dass die Polizei in jedem Land ein anderes Wappen an der Uniform trägt und in den Gefängnissen verschiedene Standards gelten? Nichts? Nichts! Man könnte eine Menge Geld einsparen, in dem man Roland Koch und seine Kollegen einspart. Eine schlankere und kleinräumigere Verwaltung wäre preiswerter und effektiver. Und Roland Koch könnte wieder als Anwalt arbeiten. In Sulzbach. Im Schatten des Main-Taunus Zentrums.
