Foto: Umweltministerium / Der Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) steht links

Es gibt ein Thema, das möchte NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) am liebsten als erledigt abhaken. Das ist das Thema PFT. Seit 2006 sorgten diese krebserregenden Chemikalien immer wieder für Schlagzeilen. Sie wurden in der Ruhr gefunden, dem wichtigsten Trinkwasserfluss des Landes. Von hier aus stiegen die Gifte auf, bis in den Körper von Kindern. Vor gut anderthalb Jahren rief Minister Uhlenberg ein Programm aus mit dem Namen „Reine Ruhr“. Seither wurde es still um die Perflourierten Tenside.

Doch unbeachtet von der Öffentlichkeit strömen immer noch weiter die PFT durch die Ruhr – bis zu 150 Kilogramm im Jahr, wie aus einem Dokument des Umweltministeriums hervorgeht. Dazu kommen weitere gefährliche Chemikalien. Etwa 750 Kilogramm Röntgenkontrastmittel etwa und bis zu 200 Kilogramm Pharmaka sowie haufenweise Antibiotika. Die Fische der Ruhr schwimmen in einer Art Chemie- und Medikamentencocktail. Passend dazu wurden in Studien bereits erhebliche Mengen Chemikalien in den Blutbahnen von Anglern und deren Ehefrauen nachgewiesen.

Umweltminister Eckhard Uhlenberg hat sich öffentlich vorgenommen, etwas dagegen zu tun. Dabei setzt er seit Jahren auf Dialog und öffentliche Anreize. So wurden beispielsweise knapp 50 Unternehmen überredet, keine PFT in den eigenen Produktionsanlagen einzusetzen, wie das Ministerium mitteilte. Oder es wurden mit Hilfe öffentlicher Fördermittel Spülbäder in Galvanikbetrieben ausgetauscht.

Härtere Maßnahmen bleiben jedoch weitgehend aus. Minister Uhlenberg weist die Kläranlagen-Betreiber an der Ruhr nicht an, ihre Betriebe nachzurüsten, damit möglichst keine Chemikalien mehr in den Trinkwasserfluss eingeleitet werden.

Da kein Zwang ausgeübt wird, konnte die tägliche PFT-Fracht in der Ruhr kurz vor der Mündung in den Rhein seit Februar 2007 nur leicht auf heute 300 Gramm am Tag im Herbst 2009 reduziert werden. Die Konzentrationen des Giftes je Liter Wasser schwanken dabei stark je nach Wasserstand. Mal wird mehr, mal weniger Wasser mit einer ähnlichen Menge Gift verschmutzt.

Genaue Angaben zu finden, ist sehr schwer. Zwar erhebt das Umweltministerium regelmäßig Daten und veröffentlicht diese über Internet-Seiten des Landesumweltamtes, aber anders als behauptet sind diese Daten nicht vollständig. So stammt beispielsweise die letzte publizierte Messung an der Ruhrmündung aus dem Jahr 2007. (Bitte durchklicken zum Messpunkt 004005. Das ist der Messpunkt an der Ruhrmündung) Genauere Daten sind nur mit geheimen Passwort zugänglich. Im Umweltministerium wurde heftig über die Geheimhaltung der Daten gerungen. Staatssekretär Alexander Schink wird etwa in einem internen Schreiben vom 11. Dezember 2008, das mir vorliegt, ausdrücklich darauf hingewiesen, dass erhebliche Datenmengen von industriellen Einleitern nicht publiziert wurden.

Die ausbleibende Konsequenz von Umweltminister Uhlenberg bleibt aufgrund der mangelnden Erfolge auf den ersten Blick erstaunlich. Hat er doch nach dem Wassergesetz die Macht, die Einleiter von Giften zu zwingen, ihre Kläranlagen zu ertüchtigen.

Lediglich bei einer Firma wurde zumindest ein Überwachungswert angeordnet, der nach Möglichkeit nicht überschritten werden soll. Ein Grund für den ausbleibenden Zwang die Abwässer PFT-frei zu halten, scheinen die hohen Kosten zu sein. In zwölf Firmen wurden einzelne Anlagen zur PFT-Abscheidung eingebaut. Die Kosten dabei lagen zwischen 60.000 und 700.000 Euro, die größtenteils von der öffentlichen Hand getragen wurden.

Doch vor allem die Betreiber von Kläranlagen an der Ruhr sperren sich gegen die Nachrüstung der eigenen Betriebe. Dabei fließen durch diese Anlagen häufig sowohl die industriellen Abwässer als auch der Dreck aus den Haushalten. Die meisten dieser Kläranlagen betreibt der Ruhrverband. Dessen Laborchef bestätigte vor knapp zwei Jahren an Eides statt, sein Haus sei für rund die Hälfte der PFT-Einleitungen in die Ruhr verantwortlich. Vor allem am Ruhrzufluss Lenne ist die Lage drastisch. Hier stiegen die PFT-Einleitungen in die Ruhr von 2007 bis 2009 wieder auf über 200 Gramm am Tag an. Je nachdem, wie die Firmen hier PFT in die Kanalisation ablassen.

Müssten diese Anlagen auf Anweisung des Umweltministers PFT-sicher gemacht werden, würde das teuer. Beispielsweise hat die Emschergenossenschaft im nördlichen Ruhrgebiet vier Pilotprojekte zur Bekämpfung von Spurenstoffen wie PFT mit Hilfe öffentlicher Förderungen eingeleitet. Eine einfache Ozonierung, bei der viele aber nicht alle Schadstoffe vernichtet werden, kostete hier je 10.000 angeschlossener Einwohner zwischen 400.000 und 800.000 Euro. Die aufwändigere Membranreinigung kostete je 10.000 Einwohner ungefähr 4 Mio. Euro. Hochgerechnet auf die Anlagen des Ruhrverbandes würden die Kosten im hohen dreistelligen Millionen- oder sogar im Milliardenbereich liegen. Das Geld müsste auf die angeschlossenen Kommunen und Firmen umgelegt werden.

Der Ruhrverband wehrt sich deswegen, seine Anlagen nachzurüsten. Ein Sprecher teilte dazu mit: „In einem demokratischen Rechtsstaat wie dem unseren kann der Ruhrverband als öffentlich-rechtlicher Betreiber nicht einfach hingehen und nach eigenem Gutdünken die Gebühren erhöhen, um damit Dinge zu finanzieren, die gesetzlich von ihm nicht gefordert werden.“ Übersetzt heißt das: Keine Nachrüstung ohne Zwang. Und genau den will Uhlenberg offensichtlich nicht ausüben.

Vor diesem Hintergrund rückt die enge Zusammenarbeit von Ruhrverbandschef Harro Bode mit dem Umweltministerium von Eckhard Uhlenberg ins Zentrum des Interesses. So liegen mir Unterlagen vor, aus denen hervorgeht, dass Bode seit 2006 vehement gegen den damaligen Abteilungsleiter Harald F. im Umweltministerium schoss, der auf eine Verbesserung der Ruhrverbandsanlagen drängte.

Dieser Harald F. wurde einige Monate später im Umweltministerium geschaßt.

Erstaunlicherweise taucht Harro Bode dann wieder im Ermittlungsverfahren gegen Harald F. auf. Er steht in Kontakt zu Staatsanwaltschaft und Umweltministerium, und vermittelt zumindest ein Schreiben vom Ministerium an die Strafverfolger, wie aus einem Papier der Ministeriumsspitze hervorgeht, das mir vorliegt. Warum er das tut, ist mir absolut nicht klar. Offenbar verfolgt Bode ein Interesse. Nur welches kann ich noch nicht sagen.

Das E.on-Kohlekraftwerk in Datteln hat einen herben Rückschlag erlitten. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte heute das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 3. September. Damit sind zahlreiche Rechtsverstöße des Bebauungsplanes für das Kraftwerk gegen die Landes- und Regionalplanung letztinstanzlich bekräftigt worden.

Die Konsequenzen aus dem Urteil sind noch nicht ganz klar. Während der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) jetzt auf einen sofortigen Baustopp drängt, denken die Betreiber über eine Lösung auf Basis des von der schwarz-gelben Landesregierung geänderten Planungsrechtes nach. Dazu müssten nach und nach weitere rechtliche Grundlagen für das Projekt auf kommunaler Ebene nachträglich verändert und passend gemacht werden. Fazit ist trotz allem: es droht eine 1 Mrd. Euro schwere Bauruine.

In einer Presseerklärung des Umweltverband heißt es, der BUND verlange auf Grundlage der verschiedenen BUND-Eilanträge, dass der im parallelen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren verhängte teilweise Baustopp erweitert wird. Die Bezirksregierung Münster habe dies für den Fall angekündigt, dass das Urteil auf den unwirksamen Bebauungsplanes rechtskräftig wird.

Im Hinblick auf die für morgen erwartete Entscheidung des Dattelner Stadtrats über die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes forderte der BUND, das
Verfahren zu beerdigen. Es sei eine Illusion, anzunehmen, dass die jetzt höchstrichterlich bestätigten massiven Rechtsverstöße der Kraftwerksplanung geheilt werden könnten.

Dessen ungeachtet wollen die Kraftwerksbefürworter morgen im Rat nochmal alles geben, um die rechtlichen Grundlagen so passend zu machen, dass der Bau doch noch durchgesetzt werden kann.

Heute kofferte ein Politik-Prof in einem WAZ-Interview gegen die Polit-Blogs in Deutschland. Er warf ihnen vor, Gerüchte zu verbreiten, und Teil einer Schmierenkampagne gegen NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zu sein. Karl-Rudolf Korte hieß dieser Professor und er wurde höflich befragt, was er denn vom Internet hält. Ein Beispiel für die Härte der Fragen gefällig?

„Empfinden Sie die Unkultur des Anonymen (im Internet. d.A.) , der üblen Nachrede, der Verwischung der Grenzen, was Journalismus ist, nicht als unerträglich?“

Die Antwort des Polit-Professionellen:

„Ja – eben als Herrschaft des Gerüchtes“.

Worum ging es in dem Interview? Um die Veröffentlichungen im Spiegel, in der Süddeutschen Zeitung oder im Wir-in-NRW-Blog zur Miet-Mich-Rüttgers und zur Email-Affäre. Das Interview erschien im Print auf Seite zwei. Die Passagen zum Internet waren unter der eigenen Überschrift „Herrschaft des Gerüchtes“ zusammengefasst. Online erschien das Ganze im längeren Zusammenhang.

Der Professor bat „verantwortungsbewusste Tageszeitungen“ die Enthüllungen aus dem Netz nicht zu verfolgen, „sondern nach Inhalten zu fragen“. Sprich die Skandale der Regierung, die hier und da aufgedeckt werden, sollen nicht weiter verbreitet werden, sondern stattdessen gefragt werden: Herr Rüttgers, wie wollen Sie uns weiter beherrschen. Alles andere widere Wohl die Leser an.

Zu den Veröffentlichungen von internen Dokumenten aus der Landesregierung sagte Professor Korte:

Es ist eine Schmutzkampagne im Gange, die in der politischen Kooperationskultur von NRW neu ist, und da wird noch einiges kommen. Das widert auch Wähler an.“

Politisch nennt man das Nach vorne Verteidigung: Zunächst kriminalisiert der neue CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid die Blogs, in denen Fehlverhalten der Landesregierung enthüllt werden. Dann diffamiert ein Professor via WAZ die Enthüllungen im Netz als „Herrschaft des Gerüchtes.“ Arbeiten vielleicht Krautscheid und Korte Hand in Hand, um eine publizistische Strategie zu fahren und die Veröffentlichungen in Blogs zu diffamieren?

Tja. Überhaupt, seit wann sind Dokumente, die veröffentlicht werden, Gerüchte, Herr Korte?

Es wird Zeit nachzusehen, wer dieser Politik-Profi eigentlich ist und wie er sein Geld macht. Zunächst die Fakten: Korte, Jahrgang 1958, ist Chef der „NRW School of Governance“ in Duisburg.

Der Blick fällt dann allerdings schnell auf eine Geschichte von Johannes Nitschmann und Marco Finetti in der Süddeutschen aus dem Jahr 2006 und die enge Zusammenarbeit von Rüttgers und dessen Staatskanzlei auf der einen und der neuen Einrichtung von Korte auf der anderen Seite.

Denn kaum ein Jahr nach Rüttgers-Amtsantritt lieferte Korte scheinbar ganz im Staatskanzlei-Denken verhaftet eine 436 Seiten starken Studie in der er Rüttgers Regierungsstil in die Nähe des legendären SPD-Landesvaters Johannes Rau rückte. Auch sonst preist der Politologe den CDU-Regierungschef als „bürgerlichen Arbeiterführer“ und vertritt die These vom Konsensstaat NRW. Die Studie passte damit haargenau in die Strategie der Staatskanzlei, Rüttgers als politischen Erben von Johannes Rau zu stilisieren.

Noch enger wurde der Austausch durch ein Forschungsprojekt, in dem Korte den Mitte 2005 erfolgten Regierungswechsel in NRW untersuchte – mit finanzieller und ideeller Unterstützung der Düsseldorfer Staatskanzlei. Ein Jahr lang war ein Mitarbeiter von Kortes Lehrstuhl Gast in der Düsseldorfer Regierungszentrale, um „Gespräche zu führen, Arbeitsprozesse zu beobachten und Einsichtin Dokumente zu nehmen“, wie Nitschmann und Finetti berichteten. In einem zwischen der Staatskanzlei und Kortes Universität abgeschlossenen Werkvertrag wurde zudem fixiert, „dass im Rahmen dieser Arbeiten für die Landesregierung zwei kurze Expertisen zu konkreten Themen erstellt werden“. Die anfallenden Gesamtkosten von mehr als 50 000 Euro verbuchte die Staatskanzlei unter „wissenschaftlicher Beratung des Ministerpräsidenten“. Die Studie soll anders als sonstige Forschungsarbeiten nicht veröffentlicht werden.

Das Geld war wohl gut angelegt, wie man derzeit im WAZ-Interview sieht.

Das neue Stipendienmodell gibt es in NRW seit einem Semester, aber nicht viele wissen davon.

Ende Februar legte die Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) einen Gesetzentwurf zum Aufbau eines nationalen Stipendienprogramms vor. Danach sollen zukünftig acht Prozent der besten Studenten mit 300 Euro im Monat gefördert werden. Die Gelder sollen je zur Hälfte vom Staat und von der Wirtschaft kommen. Dieser Entwurf verwirklicht das leistungsbezogene Stipendiensystem, das die schwarz-gelbe Regierung im Koalitionsvertrag in Berlin festgehalten hat. Doch eigentlich weht der Wind nicht von der Spree, sondern vom Rhein.

Die Idee stammt vom NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP). In Nordrhein-Westfalen bekommen bereits 1400 Studierende seit dem Wintersemester 2009/2010 dieses Stipendium. Nun soll das NRW-Modell bundesweit als Vorbild dienen.

Musterbeispiel: Uni Duisburg-Essen

„Liebe Studierende, nutzen Sie Ihre Chance und bewerben Sie sich!“ Der Rektor der Universität Duisburg-Essen Ulrich Radtke klickte im August 2009 auf „Verschicken“. Die E-Mail mit dem Betreff „NRW-Stipendienmodell“ wurde an mehr als 30 Tausend Studierende der Hochschule adressiert, landete jedoch oft im Nirgendwo. Denn nur wenige Studenten benutzen den Uni-Account. Eine kleine Umfrage auf dem Essener Campus bestätigt das. Nur drei von zwanzig Studenten haben vom Stipendienmodell überhaupt schon mal gehört. Die meisten Befragten machen große Augen: „Das NRW-Stipendienprogramm? Was ist das?“

Dabei gilt die Uni Duisburg-Essen als Musterbeispiel in der Umsetzung des Stipendienmodells. Ende Mai bekam der Uni-Fundraiser Bernd Thunemeyer einen Brief vom nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministerium. Es versprach Stipendien für 80 Studenten. Unter einer Voraussetzung: die Hälfte der Gelder soll die Uni selbst von Unternehmen und Stiftungen einwerben. „Wir haben doppelt so viel Sponsoren gefunden“, sagt Thunemeyer stolz. Darunter Hochtief, Evonik, Sparkasse, Volksbank Rhein-Ruhr, Kulturstiftung und Alumni-Vereine. Nun bekommen 151 Studenten in Duisburg in Essen ein Stipendium. Aber: Das sind nur 0,5 Prozent aller Studierenden.

Rund 1850 Studierende haben sich für das Stipendium beworben. Es könnten viel mehr sein – wenn sie die E-Mail vom Rektor gelesen oder sich auf der Uni-Homepage erkundigt hätten. Denn Plakate oder Flyer zum Stipendium gab und gibt es auf dem Campus nicht. Bei der Informationsveranstaltung des Uni-Beratungszentrums “Stipendium? Nichts ist unmöglich!“ im Dezember, wo verschieden Förderwerke vorgestellt wurden, fiel über das frisch eingeweihte NRW-Modell auch kein Wort.

Gefördert wird, wer der Wirtschaft nützt

Bei der Bereitstellung der Gelder können die Förderer entscheiden, welche Fächer sie unterstützen. An der Uni Duisburg-Essen bekamen die Wirtschafts- und Ingenieurswissenschaften zwei Drittel aller Stipendien, die Geistes- und Naturwissenschaften gingen praktisch leer aus. Auch an der RWTH Aachen spiegelt die Fächerverteilung der Stipendiaten das Interesse der Wirtschaft wieder: Maschinenbau – 90 Stipendien, BWL – 22, Philosophie – 3, Architektur – 2. Die durch Exzellenzinitiative ausgezeichnete Hochschule lockte am meisten Sponsoren an: 196 Stipendien für rund 0,7 Prozent aller Studierenden. „Wir haben einfach sehr gute Kontakte zur Industrie und Unternehmen“, erklärt die RWTH-Fundraiserin Angela Pohl.

Der NRW-Wissenschaftsminister kann sich freuen. Vor einem Jahr sagte er: „Ich hoffe, dass unser Modell bundesweit Schule macht.“ Seine Worte wurden anscheinend gehört. Übrigens sponserte Herr Pinkwart selbst einen Stipendiaten. Macht Frau Schavan bald auch da mit?

Der Text ist in der taz erschienen.