Ton Steine Scherben, Sonntag, 18. Januar, 19.00 Uhr, FZW, Dortmund
Der Ruhrpilot
NRW: Schweizer Crash kostet Städte 400 Millionen Euro…RP Online
NRW: Abschied von Dachsjagd und Krähen-Massaker…Welt
NRW: Ansturm auf „Charlie Hebdo“…RP Online
NRW: Künstlerbund kritisiert Kunstverkauf…RP Online
Debatte: Was Pegida und die 68er gemeinsam haben…Welt
Debatte: Meine zerrissene Mohammed-Karikatur…FAZ
Bochum: SPD-Parteibasis muckt gegen Blitz-Kandidatenkür auf…Der Westen
Dortmund: Antifa demonstriert in Dortmund gegen Antisemitismus…Der Westen
Duisburg: Pegida – Polizei mit Großaufgebot vor Ort…RP Online
Duisburg: Hochhaus-Abriss in Duisburg kostet 21 Millionen Euro…Der Westen
Essen: Ermittler attestieren „erheblichen Schaden“ für die EBE…Der Westen
Essen: Halteverbote und Sperrungen während der Demo…Der Westen
Schwerte: Stadt trotzt der Kritik an Asyl-Plänen…Bild
Der Ruhrpilot
NRW: Das rot-grüne Arbeitsprogramm bis 2017…Der Westen
NRW: So präsentierte Hannelore Kraft ihre Pläne für „NRW 4.0″…Focus
NRW: Hannelore Kraft fordert kostenloses W-Lan in Fußgängerzonen…RP Online
NRW: Ziele der Landesregierung – Kraftlos…General Anzeiger
Debatte: Blogger soll 19 Wochen lang ausgepeitscht werden…Welt
Debatte: Peitsche und Terror…Jungle World
Debatte: Demokraten müssen sich gegen Kulturlose erwehren…Cicero
Debatte: »Je suis Charlie«? – Es ist etwas zu spät…Jungle World
Ruhrgebiet: Austritt aus RVR soll möglich bleiben…Der Westen
Ruhrgebiet: Land bremst Ruhrbezirk…Westfälische Nachrichten
Dortmund: Envio-Prozess – Neue heftige Attacken gegen Gutachter…Der Westen
Duisburg: Pegida-Demo auch an Ostern und Karneval…Der Westen
Duisburg: Duisburger beziehen nur anonym Stellung…RP Online
Essen: Kursbeben in der Schweiz verschärft Finanzkrise…Der Westen
Der Ruhrpilot
Ruhrgebiet: Pott gegen Pegida…Der Westen
Duisburg: Stadtwerketurm und Theater bei Pegida-Demo dunkel…Der Westen
Duisburg: Hinter der Pegida-Demo in Duisburg steckt Sebastian Nobile…Der Westen
NRW: Ministerin nimmt Berlin in die Pflicht…Handelsblatt
NRW: Finanzausgleich – Land erhielt 900 Millionen…RP Online
Debatte: Das perfide Meisterstück des Al-Qaida-Chefideologen…Welt
Debatte: “Das hat nichts/etwas mit dem Islam zu tun”…Publikative
Debatte: Heben wir die Schätze der Muslime…FAZ
Debatte: Im Wettbewerb um die Herzen liegt der Islam zurück…Welt
Ruhrgebiet: MSV, RWO und VfL Bochum unterstützen Anti-Hogesa-Erklärung…Der Westen
Bochum: Schüler diskutieren über „Charlie Hebdo“…Der Westen
Dortmund: 1000 Beamte hoffen auf eine Entschädigung von der Stadt…Der Westen
Duisburg: Über 6200 Duisburger protestieren gegen höhere Grundsteuer…Der Westen
Essen: Verdi zwingt Betriebsrat der Stadttochter RGE zum Rücktritt…Der Westen
Essen: Neuer Untreue-Vorwurf gegen Thomas Middelhoff…Bild
Essen: Krach in der FDP-Ratsfraktion…Der Westen
Umland: Hooligans demonstrieren im Namen von Pegida…FAZ
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La Confianza
La Confianza, Donnerstag, 15. Januar, 21.00 Uhr, Druckluft, Oberhausen
Der Ruhrpilot
Debatte: Charlie Hebdo ab Samstag an deutschen Kiosken…Meedia
Debatte: „Charlie Hebdo“ pocht auf das „Recht auf Blasphemie“…Welt
Debatte: Charlie Hebdo jetzt nicht den Islamhassern überlassen…Cicero
NRW: Legt sich Hannelore Kraft mit den Grünen an?…RP Online
NRW: Frauen arbeiten im Ländervergleich seltener…Kölnische Rundschau
NRW: Kulturministerin Ute Schäfer steht unter Druck…RP Online
Debatte: Muslime in Deutschland Ein langer Weg…FAZ
Debatte: Mahnwache in Berlin – Fast mehr Minister als Moslems…Stern
Ruhrgebiet: Das Ruhrgebiet verschläft seine Anti-Pegida-Demo…Der Westen
Bochum: Opel-Schließung in Bochum trifft auch Fremdfirmen…Der Westen
Dortmund: Xin Peng Wang ist jetzt City-Ring-Preisträger…Der Westen
Duisburg: Ein Stresstest für die Infrastruktur…RP Online
Duisburg: Auch Duisburger Stahl-Belegschaft ist Charlie…Der Westen
Essen: Die Essener Innenstadt gerät auf die schiefe Bahn…Der Westen
Schwerte: Stadt plant Flüchtlingsheim im KZ-Außenlager…Welt
Umland: Dügida-Demos auch am Rosenmontag?…RP Online
CDU-Landtagsfraktion befürwortet 2,5-Prozent Sperrklausel in NRW: Weniger Demokratie wagen?
Heute ist in die Entscheidung zur Einführung einer Sperrklausel nach zähem Ringen wieder in Bewegung gekommen. Die Fraktionen von SPD und Grünen verfolgen das Thema schon seit einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen. Anfang 2014 wurde das Bemühen um die Sperrklausel durch eine Entscheidung in Berlin befeuert, dort wurde entschieden, dass bei den vergleichbaren Berliner Bezirkswahlen eine Sperrklausel erlaubt ist. Die Sozialdemokraten und Bündnis 90/Die Grünen sahen sich in ihrem Vorhaben bestätigt. Durch den heutigen Beschluss der Landtagsfraktion der CDU rückt ein Ende der Zersplitterung der Gemeinden, Räte und Kreistage in erreichbare Nähe.
Die heutige Entscheidung der Landes-CDU hängt unter anderem mit den Rückmeldungen aus den eigenen Reihen zusammen. Winrich Granitzka, Fraktionschef der Rats-Christdemokraten in Köln beschwerte sich im Januar, dass die Mammutsitzungen des Kölner Stadtrates mit fast 160 Tagesordnungspunkte für die ehrenamtlichen Ratsleute nicht mehr zu stemmen seien. Auch der Dortmunder Rat kämpft sich durch endlose Ratssitzungen, dank ellenlanger Anfragen der Partei „Die Rechte“.
Selbst 1-Mann-Gruppen können mit Anfragen und langen Statements Sitzungen lähmen. Manche kommunalen Parlamente arbeiten mit bis zu 12 verschiedenen Fraktionen und Gruppen zusammen – ein effektives und vernünftiges Arbeiten erscheint vielen nicht mehr möglich. Für die Befürworter einer Sperrklausel ist heute ein guter Tag, denn mit einer Stimmgemeinschaft von SPD, CDU und Grünen kann man die verfassungsändernde 2/3-Mehrheit im Landtag erreichen. Die Entscheidung für eine Funktionsfähigkeit der Parlamente in den Städten, Gemeinden und Kreistagen hat heute also deutlich Aufwind bekommen.
Semesterticket: Die ASten versemmeln es
Es gibt Gremien, die von so wenigen Menschen gewählt werden, das man sie eigentlich mit Missachtung strafen müsste. Die Gremien der Industrie und Handelskammern gehören ebenso dazu wie die Selbstverwaltungsgremien der Sozialversicherungen und die Allgemeinen Studentenausschüsse (AStA). Letztere sind gerade dabei das vor fast 25 Jahren eingeführte Semesterticket vor die Wand zu fahren.
Auch wenn ich seit langem nicht mehr an der Uni bin, habe ich immer noch das Gefühl, das mich das Thema Semesterticket etwas angeht. Ich war 1991 im AStA der Uni Essen, warb für das Semesterticket vor der damals allmächtigen SPD-Landtagsfraktion und organisierte die
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Dügida – Ein Naziaufmarsch in Düsseldorf
In Düsseldorf fand am Montag Abend ein Neonaziaufmarsch statt. Alle Bekundungen, es handele sich bei „Dügida“ um den Protest von besorgten Bürgern gegen den Islam helfen nicht, darüber hinweg zu täuschen. Felix Huesmann, Stefan Laurin, Sebastian Weiermann.
Am Anfang war es ein armseliges Häuflein, das sich da am Düsseldorfer Hauptbahnhof versammelt hatte. Kugelschreibertätowierte aus dem Pro NRW-Umfeld, ein paar Fußballschläger und Nazi-Nachwuchs, der versuchte, die Presse zu provozieren. Das Bild des verlorenen Haufens änderte sich, als die Dortmunder Neonazis die Szene betraten. Endgültig war Dügida zu einer normalen Neonazi-Demonstration geworden, die mit den Wutbürgern in Dresden nicht mehr viel gemein hat.
Das liegt vor allem an Melanie Dittmer, der Anmelderin des Aufmarsches. Dittmer blickt auf eine lange Karriere im neonazistischen Milieu zurück und schämt sich dieser auch nicht. Heute ist Dittmer bei der rechtsextremen „Bürgerbewegung“ „Pro NRW“ aktiv. Und so wundert es auch nicht, dass zu Dittmers Aufmarsch vor allem Anhänger von „Pro NRW“ und aus neonazistischen Gruppierungen wie der Partei „Die Rechte“ gekommen sind. Bis zu 300 Mitstreiter konnte Dittmer in Düsseldorf um sich versammeln.
„Lügenpresse halt die Fresse“ rief das kleine Häuflein von rechts, nur um wenige Minuten später eine Schweigeminute für die Opfer des Anschlags auf das französische Satiremagazins „Charlie Hebdo“ durchzuführen. Am Rand des Aufmarsches wurden immer wieder Gegendemonstranten und Passanten als „Hurensöhne“ beschimpft. Insgesamt ein Naziaufmarsch wie aus dem Bilderbuch. Dittmer schwadronierte in ihrer Rede gegen das Freihandelsabkommen TTIP, für den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft und gegen Zuwanderung – Nazi-Standards, so dumm wie beliebig. Einzig die schwarz-rot-goldenen Fahnen dürften einige aus dem nationalsozialistischen Kern gestört haben.
Der Ruhrpilot
Umland: Breites Bündnis demonstriert gegen „Dügida“…RP Online
Umland: Tausende bei Demo gegen Dügida – vier Polizisten verletzt…Der Westen
Ruhrgebiet: Das Semesterticket könnte bald Geschichte sein…Coolibri
Bochum: Yaman löst Einenkel als Betriebsratsvorsitzender ab…Der Westen
Dortmund: Ein Klopömpel will Dortmunds Rechte bei Facebook ausstechen…Der Westen
Duisburg: Stadt bekommt Geld für Abriss der Weißen Riesen…Der Westen
Debatte: Pegida-Anhänger ignorieren Strategieschwenk ihrer Spitze…Welt
Essen: Mit klassische Musik gegen Trinker- und Drogenszene…Der Westen
Debatte: Nicht diese Demokratie. Aber welche dann?…FAZ
Umland: CDU, Grüne und FDP wollen parteilose Reker als Köln-OB…Welt
Umland: Wie Börschel die Zügel entglitten…Post von Horn
