Aus heutiger Sicht mutet es an, als erstrecke sich der Rückblick über Jahrzehnte: Ein Ausstieg aus der Atomenergie lag noch in weiter Ferne, Gaskraftwerke boomten und neue Kohlekraftwerke wurden auch noch geplant und gebaut. Dann ereignete sich die Reaktorkatastrophe von Fukushima und nichts war mehr wie es vorher war. Tatsächlich liegt der Anlass der bislang größten Zäsur in der deutschen Energiewirtschaft aber gerade einmal drei Jahre zurück. Von unserem Gastautor Guntram Pehlke. Guntram Pehlke ist Vorstandsvorsitzender der Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21) und Aufsichtsratsvorsitzender der STEAG GmbH.
Die Unglücksserie im japanischen Kernkraftwerk, die am 11. März 2011 ihren verhängnisvollen Lauf nahm, hat in Deutschland einen energiepolitischen Bewusstseinswandel nach sich gezogen, dessen Auswirkungen bis heute andauern – und das aller Voraussicht nach noch Jahre tun werden.
Nun ist Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel angetreten, Ordnung in die verworren anmutende Energiepolitik zu bringen. Mit seiner Ankündigung, das in zentralen Punkten überarbeitete Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bis zum 1. August dieses Jahres in Kraft zu setzen, hat sich der Vize-Kanzler ein ambitioniertes Ziel gesetzt. Zumal seine beiden Vorgänger Peter Altmaier und Philipp Rösler ebenfalls viel angekündigt hatten, aber kaum etwas davon umsetzen konnten.
Der Bundeswirtschaftsminister muss jetzt viel heilen. Und fast scheint es, als seien die Ansprüche an seine Reform so hoch, dass deren Umsetzung nicht realistisch ist. Dabei ist sein Konzept grundsätzlich durchaus als gerecht zu bezeichnen: Die gute Idee der Ökostrom-Förderung wird weiterhin verfolgt, allerdings kontrolliert. Denn mittlerweile hat Energie aus Wind, Sonne und Biomasse einen so hohen Marktanteil, dass sie auch weitgehend ohne Förderung funktionieren müsste. Deshalb soll deren bislang geradezu üppige Subventionierung beschnitten werden, moderne Gas- und Kohlekraftwerke sollen eine Chance am Markt bekommen und die Industrierabatte bei der Ökostrom-Umlage sollen sinken. Und zu guter Letzt sollen Unternehmen, die für ihre Produktion selbst Strom produzieren und damit der Ökoumlage entgehen, ebenfalls einen finanziellen Beitrag leisten.
Die Zielsetzung dieses Konzept ist angemessen nüchtern: Alle Marktteilnehmer werden schlechter gestellt, aber in der Konsequenz soll der Strompreis ab Ende dieses Jahres langsamer steigen als zuletzt. Das mag zwar Realpolitik pur sein – aber exakt die haben Verbraucher und Energieunternehmen jetzt bitter nötig.
Denn die durch das EEG in seiner bisherigen Fassung verursachten Auswirkungen sind fatal. Für die Energieunternehmen auf der einen Seite ebenso wie für die Verbraucher auf der anderen Seite.
Von wirklichen Roma und erfundenen „Zigeunern“, besonderen Kindern, Obdachlosigkeit à la Hollywood, kulinarischen Kleiderschränken, Feuermachern, sprechenden Kaugummis, Möglichkeitsräumen in der Dortmunder Nordstadt, „Superpennern“ und Unsichtbaren.
NRW: Schlusslicht in der Schulden-Statistik…
Auch 2014 steigen deutschlandweit wieder etliche Festivals. Von Punk über Techno bis Hip-Hop ist für jede und jeden etwas dabei. Da kommt es schon mal vor, dass man den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sieht. Deshalb präsentieren die Ruhrbarone ganz offiziell das beste Festival in diesem Jahr. Damit ihr euch nicht mühsam selbst durch Eventkalender buddeln müsst.
