Scott Matthew, Donnerstag, 28. November, 20.00 Uhr, Grammatikoff, Duisburg
Bahnen auf dem Abstellgleis
Große Teile der Infrastruktur im schienengebundenen öffentlichen Straßenpersonenverkehr (ÖSPV) haben ihre wirtschaftliche Nutzungsdauer erreicht beziehungsweise überschritten. Unser Gastautor Frank Heidenreich ist CDU-Ratsherr in Duisburg und Mitglied des VRR-Verwaltungsrates.
Diese Infrastruktur im ÖSPV wurde Anfang der 70er Jahre aus Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) geschaffen und betrifft Straßen- und U-Bahnen der kommunalen Verkehrsunternehmen. Als Neuinvestitionen wurden die Schienenwege aus Bundes- und Landesfinanzierungsprogrammen mit bis zu 90 Prozent gefördert. Der Erhalt der Gleisanlagen ist von Bund und Ländern allerdings weitestgehend aus Förderprogrammen ausgeklammert worden. Die Kommunen wurden mit der Bestandspflege allein gelassen und leiden zudem unter teils selbstverschuldeten Prestigeobjekten, die für die Städte die Situation noch einmal verschärfen. Auf sich alleine gestellt, können die Kommunen die anstehenden Bestandsinvestitionen in die wichtige Infrastruktur nicht stemmen.
Eine weitere Lücke bei der Finanzierung der Bestandspflege klafft im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV). Die Förderung des Neu- oder Ausbaus von SPNV-Infrastruktur erfolgt unter anderem aus Mitteln nach dem Regionalisierungsgesetz des Bundes – die öffentliche Finanzierung ist über die so genannten Regionalisierungsmittel geregelt. Doch die Entwicklung der Infrastrukturentgelte für den SPNV in den vergangenen Jahren hat eine erhebliche Schieflage entstehen lassen. Während die Regionalisierungsmittel bundesweit zwischen 2000 und 2011 nur um gut fünf Prozent gestiegen sind, haben sich die Trassen- und Stationspreise um fast 40 Prozent verteuert und machen mittlerweile gut 50 Prozent der Gesamtkosten aus. Die Deutsche Bahn hat gleichzeitig über ihre Sparten „DB Netz“ und „DB Station und Service“ die daraus resultierenden Gewinne nicht in angemessener und ausreichender Weise in den Netzausbau und Netzerhalt reinvestiert.
Das Ende der Gewürzmanufaktur
Die Gewürzmanufaktur Fortkamp & Wiegers produzierte seit 1921 Gewürze und Gewürzmischungen. Im Jahr 2011 wurde aus dem Betrieb ein staatlich anerkanntes Integrationsunternehmen. Hier arbeiteten behinderte und nicht behinderte Menschen gemeinsam in der Gewürzproduktion. Im November 2013 wurde der Betrieb eingestellt, da die Konkurrenz durch große Unternehmen immer stärker wurde.
Inklusion: Lehrer unter Druck

Ein Schulamtsdirektor wurde von der Bezirksregierung Köln vom Dienst suspendiert. Er soll sich kritisch über den Lehrermangel in der Region Aachen geäußert haben.
Zu wenig Lehrer, die Bezirksregierung in Köln reagiere nicht auf ihre Klagen – dies teilten im Sommer Leiter von Förderschulen aus der Region Aachen den Bürgermeistern in einem Brief mit. Die Städte sind die Träger der Schulen – sie auf Probleme hinzuweisen, könnte man als Engagement oder Pflicht der Schulleiter ansehen.
Nicht in NRW: Als Reaktion auf den Brief wurden Schulleiter zum Rapport bei der Bezirksregierung bestellt und der zuständige Schulamtsdirektor Norbert Greuel vom Dienst suspendiert, wie die Aachener Nachrichten berichteten. Am Mittwoch hatte die Angelegenheit dann ein parlamentarisches Nachspiel.
Die FDP-Landtagsabgeordneten Yvonne Gebauer wollte von NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) im Rahmen einer dringlichen Frage vor dem Schulausschuss wissen, wie die Ministerin das Vorgehen der Bezirksregierung beurteilt.
Eine Frage, der Löhrmann auswich. Die Bezirksregierung habe in eigener Verantwortung entschieden, es ginge nicht um ihre Einschätzung, wiederholte Löhrmann immer wieder. Aber immerhin, einige Lehrer hätten ja ihr Fehlverhalten eingesehen: „Im Ergebnis“, sagte Löhrmann, „haben 14 von 20 Betroffenen eingeräumt, mit dem nicht abgestimmten Schreiben an die Schulträger ihrer Pflichten zur Mäßigung, vertrauenswürdigem Verhalten und Amtsverschwiegenheit nicht sorgsam beachtet zu haben.“
Sicher, die Situation an den Schulen sei im öffentlichen Interesse, aber das gäbe den Beamten nicht das Recht, sich auch an die Öffentlichkeit zu wenden, sprang ein Mitarbeiter des Ministeriums der Ministerin bei. Anders könne man eine Verwaltung nun einmal nicht ordentlich organisieren.
Löhrmann betonte, dass ihr Meinungsfreiheit am Herzen läge – und die zu ihrem Amtsverständnis gehören würde. Jeder solle Beispiele nennen, wo sie sich nicht an dieses Verständnis gehalten habe.
Tim Neuhaus & Max Prosa
Tim Neuhaus & Max Prosa, Mittwoch, 27. November, 20.00 Uhr, Zeche, Bochum
Barbara brettfrei – bis auf weiteres!

Wie wir berichteten, war NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens für das „Goldene Brett vorm Kopf“ nominiert worden. Hoffnungsfroh nahmen wir zur Kenntnis, dass viele unserer Leser ihre Zaubereiministerin Gesundheitsministerin und ihre Nominierung unterstützten.
Gleichwohl hat sie es nicht geschafft. Eso-Barbara ist nicht unter den drei Finalisten.
Hochschulen in NRW: Militärforschung und die Legende von der Zivilklausel…
Große Aufregung: US Militärs finanzieren auch Forschung an NRW-Hochschulen. Das fanden die Süddeutsche und die ARD heraus. Die rot-grüne Landesregierung will dem mit einer Zivilklausel im „Hochschulzukunftsgesetz“ künftig eine Riegel vorschieben. Wenn das mal nicht nach hinten losgeht.
Deutsche Universitäten bekommen Forschungsaufträge vom US-Militär. Dem Militär, dessen Soldaten am Strand der Normandie im Kampf gegen den Nazis verreckten, dessen Soldaten Dachau befreiten und dessen Richter die Nazis an den Galgen brachten.
Wo ist da der Skandal? Auch wenn man bedenkt, was danach kam verstehe ich die Aufregung immer noch nicht: Die GIs schützten Deutschland vor der Expansion der Sowjetunion und ihrer Satelliten, welche die Pläne für einen Krieg gegen den Westen in der Schublade hatten, zivilisierten mit AFN und Elvis den hiesigen Musikgeschmack und sind heute die Verbündeten der Bundeswehr im Kampf gegen die Taliban in Afghanistan.
Also, es gibt gute Gründe für deutsche Universitäten sich zu freuen, wenn das Pentagon anklopft: Geld und die Chance an der Entwicklung spannender Technik mitzuarbeiten. Nicht das Übelste. Es war übrigens das US-Militär, dass die Entwicklung des Internets finanzierte – man darf gespannt sein, was als nächstes kommt…
Binoculars
Binoculars, Dienstag, 26. November, 20.00Uhr, Sissikingkong, Dortmund
Moop Mama
Moop Mama, Dienstag, 26. November, 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer, Bochum
Sigur Rós
Sigur Rós, Montag, 25. November, 20.00 Uhr, Mitsubishi-Electric-Halle, Düsseldorf
