Offener Brief an die Bochumer Grünen

Von unserem Gastautor Volker Steude.

Ihr seid in der Bochumer Politik angetreten mit dem hohen Anspruch eine glaubwürdige Politik für unsere Stadt zu machen.

Im Koalitionsvertrag habt ihr mit der SPD vereinbart, dass ihr nur, wenn bestimmte Vorgaben, die im Grundsatzbeschluss zur Realisierung des Musikzentrums (1) festgelegt wurden, erfüllt sind, für den Bau des Musikzentrums stimmen werdet, sonst dagegen. Dafür habt ihr der SPD in anderen Bereichen Zugeständnisse abverlangt.

Am 05.07.12 will der Kulturdezernent Townsend den Rat über den Bau des Musikzentrums abstimmen lassen. Es stellt sich also die Frage, werden die Vorgaben aus dem Grundsatzbeschluss erfüllt?

– Die Förderbescheide und Spenden, die laut Beschluss „rechtssicher“ vorliegen müssen, sollen jetzt ersetzt werden durch Absicht- und Ehrenworterklärungen bzw. etwas „Ähnlichem wie Bürgschaften“ (2).

– Die jährlichen “gebäudebezogenen Kosten“ des Musikzentrums müssen gemäß Grundsatzbeschluss unter 650.000 Euro liegen. Nur wenn man gegen jede

Gegen den  von den Neonazis am 1. September in Dortmund geplanten Aufmarsch wird bundesweit mobilisiert. Die Nazi-Gegner werden in Dortmund sogar ein Antifa-Camp einrichten.

In Dortmund Dorstfeld, dem Stadtteil in dem sich in Dortmund die Nazis festgesetzt haben, wird vom 24. August bis zum 2. September ein bundesweit organisiertes Antifa-Camp stattfinden. Von dort aus soll auch der für den 1. September geplante Nazi-Aufmarsch gestört werden:

 Die Organisatoren des “Bundesweiten Antifacamps Dortmund” wollen den Zeitraum im Vorfeld des Naziaufmarsches für politische Aktionen und Veranstaltungen nutzen. Anna Potzetzki, Pressesprecherin des Vorbereitungskreises, erklärt: „Die Wochen vor dem Aufmarsch, die die Neonazis selber als

Die  Konferenz „Recht auf Stadt“ in Duisburg Ruhrort zeigte, dass es der Stadt trotz aller Bemühungen  bislang nicht gelang, ihre freie Szene aus der Stadt zu vertreiben. Im Gegenteil: Die Akteure suchen die Vernetzung mit anderen Initiativen im Ruhrgebiet.

Gestern ging die am Freitag begonnene Konferenz „Recht auf Stadt“ mit eine Podiumsdiskussion zu Ende, die ich moderierte. In dem, übrigens wunderschönen, ehemaligen Gemeindehaus gegenüber der Haniel-Hauptverwaltung, kamen Jürgen Fischer vom RVR, Joscha Hendricksen vom Netzwerk-X, Marta Przyrembel von Du it Yourself, Stefan Schroer von Du-Kultur, die Stadtplanerin Kaisa Schmidt-Thome und Theo Steegmann von der BI Neuanfang Duisburg um über die Zukunft der Kultur in Duisburg und dem Ruhrgebiet zu sprechen. Typisch für Duisburg: Weder ein Vertreter der Stadt noch SPD-OB Kandidat Sören Link  hatten es nötig, zu erscheinen.

Typisch für eine Stadt, in der Kultur im Bewusstsein der Politik kaum eine Rolle spielt, deren Kulturetat Prozentual gerade einmal halb so hoch ist wie in Bochum oder Dortmund. Aber es geht nicht nur ums Geld: Marta Przyrembel erzählte davon, wie Du it Yourself seit Jahren versucht, der Stadt ein selbst finanzierte soziokulturelles Zentrum anzubieten. Die Stadt hat kein Interesse. Jürgen Fischer vom RVR riet, mehr

mit bestem dank an: Robin Patzwaldt.

noch mehr davon im neuen heft. auch eins gefunden? email