Der Ruhrpilot

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) informiert sich über die Preise von illegalem Viagra aus dem Internet (Bildnachweis: Pressefoto Innenministerium NRW / 01.03.2011)
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) informiert sich über die Preise von illegalem Viagra aus dem Internet (Bildnachweis: Pressefoto Innenministerium NRW / 01.03.2011)

NRW: Verfassungsschutz sucht nach Neuausrichtung…Welt

 NRW II: Die Macht der Mafia…Welt

Ruhrgebiet: Die Wolken haben sich verzogen…Welt

Ruhrgebiet II: Auf dem Festivalcampus wird Interdisziplinarität gelebt…Ruhr Nachrichten

Bochum: Tagesmütter gründen eigene Kita…Der Westen 

Bochum II: Koscher essen in Bochums einzigem jüdischen Restaurant…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Schimanski-Tunnel in Duisburg soll Denkmal werden…Der Westen

Essen: Patienten im Krupp-Krankenhaus ist der Appetit vergangen…Der Westen

Essen II: Promis bestaunen putzigen Roboter beim „Ideenpark“…Ruhr Nachrichten

Umland: Helge Schneider hat jetzt eine Wohnung in Berlin…BZ

Umland II: Kreative in Detroit – Motor aus, Musik an…Spiegel

Yeah, heute ist Veggie Street Day! – oder: Jude + Veganer = Doppelt verfolgt

Aus welchem Grund auch immer, ob aus Versehen, Naivität oder Provokation… dass die Veranstalter des Veggie Street Day, der heute in Dortmund stattfindet, im Vorfeld Ruhrbarone-Blogger und Ehrenmitglied der Metzger-Innung Stefan L. zu ihrem Straßenfest einluden, ist schon extrem amüsant. In etwa so vergleichbar, als wenn der Schalker Nordkurven-Dauerkartenbesitzer per Blumenbouquet zur Jahreshauptversammlung des BVB gebeten wird.

Stefan L. jedenfalls beantwortete die Einladung auf seine typisch zurückhaltende Art mit der Veröffentlichung eines Mett-Meerschweinchen-Rezepts. Reflexartige Reaktionen darauf blieben nicht aus und schwankten zwischen Empörung und überbordender Zustimmung. Quod erat demonstrandum, denn die Kluft zwischen Rippchen-Fetischist und Vegan-Hardliner könnte größer kaum sein. Gebe es den Begriff Hass nicht, so müsste er zur Erklärung des Verhältnisses derer erst noch erfunden werden. Eher teilt sich der Papst mit einem Homo-Pärchen das Doppelbett, als dass sich Steak-Sven und Pflanzen-Volker zusammen an einen Esstisch setzen.

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Der Ruhrpilot

Rathaus Dortmund

Dortmund: Sonntagsfrage – SPD vorn, CDU und Grüne im Aufwind…Ruhr Nachrichten

NRW: Piraten watschen Parteichef Schlömer ab…Welt

NRW II: Finanzminister Walter-Borjans – Der Anti-Schäuble…Spiegel

Ruhrgebiet: Alle Infos zum Zeltfestival Ruhr 2012 vom 17. August bis 2. September…Der Westen

Ruhrgebiet II: Polizei geht gegen Raubkopierer im Ruhrgebiet vor…Der Westen

Bochum: In Bochum fehlen viele U3-Plätze…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Nazi-Demo nicht in der Nordstadt, sondern in Hörde…Ruhr Nachrichten 

Dortmund III: Polizei ändert Taktik bei Naziaufzug…Der Westen

Dortmund IV: OB Sierau will offenbar seinen Vorgänger schonen…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Trendsetter und Akademiker machen Bogen um Duisburg…Der Westen

Essen: iOS-Talk…Pottblog

Essen II: Ärger um Techno-Club im  Nordviertel…Der Westen

Debatte: „Das Recht auf Faulheit“…Xtranews

Internet: BGH-Urteil – Auskunftsanspruch auch bei nicht-gewerblicher Urheberrechtsverletzung…Netzpolitik

Medien: Bundestag und Deutschlandfunk zensieren kritischen Journalisten…Indiskretion Ehrensache

Rassisten marschieren morgen in Köln

Wird es wieder so ein kümmerlicher Haufen?

Die „German Defence League“, Pro NRW, Die Freiheit und andere Rassisten wollen morgen in Köln einen „Marsch der Patrioten“ abhalten. Treffpunkt der „Patrioten“ ist laut aktuellem Stand um „14 Uhr etwa 50 Meter vom Heumarkt entfernt, vom sogenannten ‚Quatermarkt‘, genauer dem ‚Günter-Wand-Platz’“. Antifaschistische Gruppen rufen zu Gegenprotesten auf. In einem Aufruf heißt es:

Marsch der Idioten startet Samstag in Köln

Am kommenden Samstagnachmittag will die rechtsradikale „German Defence League“ (GDL) in der Kölner Innenstadt einen sogenannten „Marsch der Patrioten“ durchführen. Dabei ist der billige Abklatsch von „pro NRW“ nichts weiter als eine Tarnorganisation für weinerliche Rassisten, die woanders keinen Fuß mehr in die Tür bekommen. Die GDL ist für sie der sprichwörtliche letzte Strohhalm.

Das zur Zeit im Internet verbreitete Plakat, welches für die vermeintliche „Großveranstaltung“ am Samstag werben soll, spiegelt eindrucksvoll das wider, was die GDL stets so mühevoll zu vertuschen versucht: Ganz in braun und grau gehalten, mit martialisch anmutenden Schriftzügen und dem Slogan „Maximum Resistance“ gelang es der GDL diesmal nicht so ganz, die Illusion ihrer Bürgerlichkeit aufrecht zu erhalten. Sie lässt damit viel mehr die Realität einer scheinbürgerlichen Splittergruppe erkennen, welche auf Basis einer pseudoseriösen Propaganda gegen unerwünschte Gruppen das Ziel einer schrittweisen Rechtsradikalisierung der Gesellschaft verfolgt. Damit versucht die „Verteidigungsliga“, in die Fußstapfen der bislang erfolglosen „Bürgerbewegung pro NRW“ zu treten – was wohl vor allem damit zusammenhängt, dass einige Vertreter der GDL die pro-Bewegung noch als zu wenig radikal betrachten.

Trotzdem rührt auch „pro NRW“ kräftig die Werbetrommel für den „Marsch“ am Samstag. So ist damit zu rechnen, dass auch Pro-Mitglieder bei dem Rassistentreffen dabei sein werden. Die selbe Klientel bedienen „Bürgerbewegung“ und „Verteidigungsliga“ ohnehin: Es sind meist die Verbitterten, welche ihren über die Jahre in Beruf und

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Update: „Antifa-Camp könnte Nazis provozieren“ – Polizei sieht Camp weiter nicht als politische Versammlung

Update: Bei einem heuten Gespräch mit den Initiatoren des Antifa-Camps ist die Dortmunder Polizei bei ihrer Haltung geblieben, das Antifa-Camp sein politisch Versammlung. Die Polizei rät den Camp-Machern, sich ein privates Gelände zu mieten. Nach unseren Informationen haben die das versucht – die Polizei soll dem Grundstückseigentümer jedoch von der Vermietung abgeraten haben: „Einen solchen Platz hatten wir bereits. Er wurde uns jedoch vom
Vermieter mit der Begründung gekündigt, die Polizei habe auf ihn
eingewirkt, von einer Vermietung an das Antifacamp abzusehen“, sagt der Pressesprecher des Antifa-Camps, Tobias Schmidt in einer Mitteilung. „Dieses Vorgehen zeigt deutlich, dass die Polizei trotz aller Beteuerungen weiterhin versucht, den Kampf gegen Neonazis zu behindern. In dem Zusammenspiel von Stadt und Polizei sehen wir einen Angriff auf die Versammlungsfreiheit. Was hier versucht wird, kann sich zu einem gefährlichen Präzedenzfall gegenüber allen politischen Camps und Aktionen gegen Neonazis in der ganzen Republik entwickeln, der nicht nur das Dortmunder Antifacamp, sondern zahlreiche
zivilgesellschaftliche Akteure betrifft.“

Die Ruhr Nachrichten melden, dass die Nazis am. 1.9. nicht wie sonst in der Nordstadt sondern in Hörde marschieren werden- Update Ende

Uns liegt ein Entwurf eines Schreibens der Stadt Dortmund vor, in dem die Position zum Antifa-Camp erläutert wird. 

Das Schreiben trägt die Überschrift

Position der Stadt Dortmund zum geplanten Antifa- Camp in Dortmund / im Schulte-Witten-Park1

 und die Stadt Dortmund hat sich damit direkt in die Herzen der Nazis geschrieben:

Zu dem geplanten Antifa-Camp in Dortmund / im Schulte-Witten- Park vom 23. August bis zum 2. September 2012 vertritt die Stadt Dortmund folgende Position:

Grundsätzlich ist jede friedliche und demokratische Aktion gegen Rechtsextremismus in Dortmund willkommen. Beim geplanten Antifa-Camp ist allerdings nicht deutlich, wer an Organisationen und Gruppierungen sowie Einzelpersonen teilnehmen wird.

Das ist Unfug. Die Initiatoren sind der Stadt bekannt. Ihre Namen liegen vor. Es sind auch Dortmunder Initiativen dabei.

Nicht immer konnte die Antifa in der Vergangenheit gewalttätige Aktionen aus ihren Reihen verhindern und

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Wahlkampf in Dortmund: „Helft mit, dass sie mit dieser von ihnen angezettelten Schlammschlacht keinen Erfolg haben!“

Am 26. August wird in Dortmund ein neuer Rat gewählt. Die SPD hat gute Aussichten, die Zahl ihrer Sitze auszubauen, sogar die absolute Mehrheit scheint möglich zu sein. Um die gesteckten Ziele zu erreichen, müssen die eigenen Leute natürlich motiviert werden – auch wenn dafür die Geschichte ein wenig umgedeutet wird. Folgender Brief erreichte vor ein paar Tagen die Dortmunder Sozialdemokraten:

Ehemalige Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion
Ernst Prüsse Ulrike Matzanke Norbert Schilff Jutta Starke

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

vor einigen Tagen fandet Ihr die Wahlbenachrichtigungen für die Wiederholungswahl am 26. August 2012 in Eurem Briefkasten. Nicht zuletzt wegen der jetzt von den anderen Parteien betriebenen „Schlammschlacht“ („Haushaltslügen haben kurze Beine“ etc.) möchten wir, die ehemaligen Fraktionsvorsitzenden, euch auch als Argumentationshilfe im Wahlkampf, noch einmal die tatsächlichen Hintergründe, die zu dieser Wiederholungswahl geführt haben, erläutern.

Auslöser war die formal unzutreffende Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion bezüglich der Haushaltssituation der Stadt durch den damaligen Oberbürgermeister Langemeyer und die damalige Kämmerin wenige Tage vor der Kommunalwahl. Die Antwort konnte den Anschein erwecken, dass

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Der Ruhrpilot

CDU-Fraktionsvorsitzender Laumann

NRW: CDU im Landtag hält Haltung zu Studiengebühren offen…Bild

NRW II: Schulministerium verteidigt Islamunterricht…Welt

Ruhrgebiet: Gaststudentin darf Klausur an der Uni Duisburg-Essen nicht mitschreiben…Der Westen

Bochum: Eigentümer sucht Mieter für die Stadtbadgalerie…Der Westen

Dortmund: Nazi-Gegner wegen Aufruf zur Demo-Blockade verurteilt…Der Westen

Dortmund II: Angriff bei McDonalds – Auch dritte Nazi-Schlägerin gefasst…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Mehrere Attacken gegen Straßenbahnen und Busse im Duisburger Süden…Der Westen

Umland: “Karlsbande Ultras” attackieren erneut Alemannia-Fans…NRWREX

Kultur: Selbstbestimmte Erdbeeren: Meine erste dOCUMENTA…Revierpassagen