Der Ruhrpilot

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NRW II: CDU gegen kompletten Regierungsumzug nach Berlin…Der Westen

NRW III: Nach der Loveparade-Katastrophe geht das Gezerre weiter…Welt

NRW IV: Großstädte erfüllen Quote für Kita-Plätze – aber das reicht nicht…Der Westen

Bochum: Fidena schreibt zum zweiten Mal „Kunstpiep“ aus…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Keine Mega-Party mehr im Stadion…Ruhr Nachrichten

Essen: Mädchen gegen Generäle…Der Westen

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Debatte: Netzaktivisten! Ist das alles, was wir drauf haben? Eine subjektive Bestandsaufnahme…Netzpolitik

Energie: Verbraucher bezuschussen Ökostrom mit 17 Milliarden Euro…FAZ

Eishockey: Neuer Tarifvertrag in der NHL, Saison kann in Kürze starten

Wird nun doch auch in 2013 wieder vergeben: Der Stanley Cup. Foto: Robin Patzwaldt
Wird nun doch auch in 2013 wieder vergeben: Der Stanley Cup. Foto: Robin Patzwaldt

Wie kanadische Medien ganz aktuell melden, konnte heute (endlich) ein neuer Rahmentarifvertrag zwischen der Spielergewerkschaft NHLPA und der Ligaleitung der National Hockey League erreicht werden. Er wird eine Laufzeit von 10 Jahren haben.

Nach tagelangen intensiven Verhandlungen mit Hilfe von Mediatoren erreichten beide Seiten vor wenigen Minuten in New York endlich eine Einigung.

Damit endet der 113-tägige Lockout (Aussperrung der Spieler) in der NHL, der den pünktlichen Saisonstart im Oktober zunächst verhinderte.

Einem Start der neuen Spielzeit innerhalb ca. 2 Wochen dürfte damit nichts mehr im Wege stehen.

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Der Ruhrpilot

Einer der berührendsten Momente des Abends: Magdalena Helmigs Akustik-Version von "Paint it Black". / Foto: Charleen Markow
Einer der berührendsten Momente des Abends: Magdalena Helmigs Akustik-Version von „Paint it Black“. / Foto: Charleen Markow

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Verschwörungstheoretiker gegen Rundfunkgebühren

Sind die USA auch für die Erhebung der Rundfunkgebühren verantwortlich? Lizenz: (CC BY 2.0)
Sind die USA auch für die Erhebung der Rundfunkgebühren verantwortlich? Lizenz: (CC BY 2.0)

Gegen die ab diesem Jahr in Kraft tretende Zwangsabgabe zur Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks, welche auf die bisher übliche GEZ-Gebühr folgt, wurde nun eine Petition gestartet. Als Alternativmodell wird Pay-TV oder Werbefinanzierung der Sender vorgeschlagen. Der Initiator der Petition kommt aus den Reihen der „Partei der Vernunft“, deren Gründer Verschwörungstheorien verbreitet.

Es gibt nicht vieles, das in Deutschland derart verhasst ist, wie die GEZ-Gebühr. Und nun soll sie auch noch zwangsweise für alle Haushalte kommen – unabhängig davon, ob dort entsprechende Geräte überhaupt vorhanden sind. In der nun gestarteten Petition gegen diese Neuregelung heißt es:

„Ab 2013 wird jeder Haushalt gezwungen eine Rundfunkabgabe zu bezahlen. Dabei spielt es keine Rolle ob man öffentlich rechtliches Programm bezieht oder überhaupt ein Empfangsgerät besitzt.
Dies gleicht einer Steuer, die nach dem Grundgesetz aus guten Gründen verboten ist.
Jeder Mensch hat das natürliche Recht nicht gezwungen zu werden Firmen und Unternehmen zu finanzieren. Dieses Grundprinzip individueller Freiheit wird durch die GEZ zerstört und findet ab 2013 seinen traurigen Höhepunkt.
Eine große Reform des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags ist dringend notwendig. Öffentlich rechtliche Sender müssen sich nach dem Pay-TV Prinzip oder durch Werbeeinnahmen finanzieren. Alles andere ist unlauterer Wettbewerb und ein Verstoß gegen bürgerliche Freiheitsrechte.“

Der Text stammt aus der Feder eines Patrick Samborski, Mitglied der „Partei der Vernunft“ (PdV) in München. Sympathisant der PdV ist etwa der Verschwörungstheoretiker Jürgen Elsässer, und das hat seine Gründe. Einer davon heißt Oliver Janich. Der Bundesvorsitzende der PdV ist Verfasser umfangreicher Artikel für Focus Money, in denen er die offizielle Version der Anschläge vom 11. September zu widerlegen versucht (pdf1, pdf2). Auch bei Veranstaltungen gegen „die Bilderberger“ tritt der Münchener als Redner auf (2011 etwa zusammen mit Jürgen Elsässer). Aktuell ist er Autor für den rechtsradikalen Kopp-Verlag. Janich, der Fan der Bandbreite ist, behauptet trotz allem, nichts mit Verschwörungstheorien am Hut zu haben.

Die Kollegen von Reflexion-blog.com haben sich im vergangenen Jahr bereits mit der PdV befasst („Die Partei des Verschwörungsideologen„).

Der RVR informiert endlich über aktuellen Stand zu ‚Datteln 4‘

'Datteln 4' im Mai 2011. Foto: Robin Patzwaldt
‚Datteln 4‘ im Mai 2011. Foto: Robin Patzwaldt

Erinnern Sie sich noch an den Herbst 2011? Damals hatten über 4.000 Bürger ihre Einwendungen und Bedenken im Hinblick auf die geplante Regionalplanänderung zum ‚Kraftwerksstandort Datteln‘ beim RVR eingereicht.

Eigentlich wollte RVR-Chefplaner Martin Tönnes diese dann bis zum Frühjahr 2012 bearbeitet haben.

Diese damals selbst öffentlich angegebene terminliche Zielvorgabe hat man beim RVR dann leider ‚knapp‘ verpasst.

Erst jetzt, Anfang 2013, hat sich der RVR zu dem Thema in der Öffentlichkeit wieder zu Wort gemeldet und nun für den 24. Januar (18 Uhr) zu einer Informationsveranstaltung in die Dattelner Stadthalle eingeladen.

Nachdem ich nun hier

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