Unser Gastautor Enno Lenze ist in den autonomen Kurdengebieten, die formal noch zum Irak gehören. Die Kurden und ihre militärischen Einheiten, diePeschmerga, bilden eine Front gegen die Terrorgruppe ISIS, die  immer weitere Teile Syriens und des Iraks unter ihre Kontrolle gebracht hat. Enno berichtet über seine Reise in seinem Blog – und als Crosspost auf den Ruhrbaronen.

24.06.2014, IDPs und syrische Flüchtlinge

Heute haben wir mit dem Flüchtlingen in Kurdistan gesprochen. Während bisher hunderttausende aus Syrien hier her flohen, kommen nun hunderttausende aus dem Irak dazu. Korrekterweise sind letztere “internally displaced people” kurz IDPs. Derzeit hat Kurdistan (im Irak) rund 5 Millionen Einwohner und beherbergt zwischen 500.000 und einer Million Flüchtlinge und IDPs. Die Camps werden immer von einem Set von Akteuren betrieben. Alle haben mit der UNHCR zu tun, die kurdische Regionalregierung (KRG) zahlt mehrstellige Millionenbeträge um das ganze zu finanzieren. Einige Camps, die wir nun sahen, werden von ACTED organisiert.

Journalismus soll die Chance in Deutschland bekommen, gemeinnützig zu werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die FDP in NRW in den Landtag eingebracht hat, berichtet der Mediendienst Newsroom. Das sei eine der großen Chancen Medienprojekten eine Zukunft zu finanzieren, wenn Anzeigenmärkte wegbrechen. Das Schaffen von Öffentlichkeit, von Raum für Diskussionen im Interesse der Gesellschaft, die Bereitstellung von echten Informationen, das alles würde dann von der Gewinnsteuer ausgenommen – solange dies selbstlos und ohne Gewinnerzielungsabsicht geschieht. Thomas Nückel, medienpolitischen Sprecher der FDP im NRW-Landtag, sagt, durch eine Veränderung der Rahmenbedingungen könnten Medien in Zukunft auch staatsfern erhalten werden, in dem man „auf privates Engagement“ setzt.

In den USA ist das Konzept des gemeinnützigen Journalismus seit Jahren Gang und Gäbe. Dort sind von lokalen Büros bis zu nationalen Einrichtungen Journalistenorganisationen als gemeinnützig anerkannt. Nur eine Art von Journalismusbetreibern können dort nicht gemeinnützig werden: gewinnorientierte Medienhäuser, wie etwa Boulevardblätter im Stil der Bild-Zeitung, da sie Profite machen wollen und nicht gemeinnützig sind. (Mehr Infos hier: Gemeinnütziger Journalismus)

In Deutschland geht das alle mit der derzeitigen Gesetzlage nicht. Hier ist Schach, Modellflug und Tierschutz als gemeinnützig anerkannt; als wichtiger Beitrag zur Gesellschaft. Journalismus nicht.

Das will die FDP-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag nun ändern.
In einem Antrag fordert sie, Journalismus als gemeinnützig anzuerkennen. In dem Antrag, der newsroom vorliegt, schreiben die Liberalen:„Durch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit würde eine gleichberechtigte Möglichkeit der Unterstützung entstehen.“

Die FDP greift mit dem Antrag eine Forderung auf, die unter anderem von dem Journalistenverband Netzwerk Recherche erhoben wurde. Das Netzwerk Recherche verweist auf die Erfolgsgeschichte von US-Medien wie ProPublica oder dem Blog InvestigativePost aus Buffalo, die davon profitieren, das Journalismus in den USA als gemeinnützige Leistung für die Volksbildung und die Demokratiekultur anerkannt worden ist: „In den Vereinigten Staaten wird journalistische Recherche von den