Die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen sollen sich künftig auf bestimmte Leistungen konzentrieren. Die Opposition kritisiert, dass es für die Pläne der Landesregierung keine Finanzierung gibt.

337 Krankenhäuser gibt es in Nordrhein-Westfalen. Große sind dabei, wie die Universitätskliniken in Aachen, Köln und Essen mit weit über tausend Betten aber auch kleine, wie das Elisabeth in Gelsenkirchen mit gerade einmal Platz für 223 Patienten. Eine Vollversorgung bietet das Elisabeth-Krankenhaus schon lange nicht mehr an. Es hat sich auf Psychiatrie und Geriatrie spezialisiert. Diesen Weg sollen künftig immer mehr Kliniken im Land gehen. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich an eine umfassende Krankenhausreform gemacht. In Zukunft ist nicht mehr die Zahl der Betten bei der Krankenhausplanung entscheidend. Die Häuser sollen sich spezialisieren und in diesen Bereichen dann auch exzellente Leistungen anbieten: Die Patienten sollen drauf vertrauen können, dass ein erfahrene Routinier Eingriffe an Herz oder Hüfte macht und nicht ein Chirurg, der alles wegoperiert das ihm auf den Tisch kommt.

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Kurz nach der Landtagswahl in Niedersachsen am letzten Sonntag machte der Bundesvorsitzende der FDP eine interessante Bemerkung, die ihm in den sozialen Medien erheblichen Spott einbrachte. So äußerte Lindner, dass die FDP insgesamt als zu links wahrgenommen werde. Interessant ist, dass Linder damit gar nicht so falsch liegt, wie man auf den ersten Blick glauben mag. Von unserem Gastautor Ioannis Dimopulos.

Dass die Landtagswahl in Niedersachsen ein herber Einschlag für die Liberalen war, lässt sich nicht von der Hand weisen. Die FDP verlor insgesamt 2,8 % im Vergleich zur Vorwahl und flog damit aus dem Landtag. Dieses Ergebnis korreliert mit den Wahlprognosen auf Bundesebene, auf der die FDP im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 von 11,5 % auf 6-7 % zurückfiel. Diese Entwicklung hängt an der teils kruden und widersprüchlichen Krisenpolitik der Ampel im Zusammenhang mit der Ukraine und der Inflationsbekämpfung. Wie Christian Lindner aber zu der Vermutung kommt, dass dies mit einer Wahrnehmung seiner Partei als links zusammenhinge, bleibt er schuldig.

Wer den Dialog beschwört, will oft nur von der eigenen Untätigkeit ablenken. Die Erfolgsbilanz von Dialogpolitik ist oft bescheiden.
Am 14. Februar 1989 erließ Ajatollah Chomeini eine Fatwa gegen Salman Rushdie: „Ich ersuche alle tapferen Muslime, ihn, gleich wo sie ihn finden, schnell zu töten, damit nie wieder jemand wagt, die Heiligen des Islam zu beleidigen. Jeder, der bei dem Versuch, Rushdie umzubringen, selbst ums Leben kommt, ist, so Gott will, ein Märtyrer.“ Angeblich hatte der britisch-indische Schriftsteller in seinem Buch „Die satanischen Verse“ den Koran und