NRW: Rettungsdienst und Notfallversorgung auf dem Scheideweg

Magnus Memmeler Foto : Privat

Magnus Memmeler warnt vor dem Niedergang des Rettungsdienstes, wie man ihn bislang kannte. Nutzt NRW die Chance der Novellierung des Rettungsdienstgesetzes, um den Rettungsdienst nachhaltig aufgestellt zu wissen und die Arbeitsbedingungen zu verbessern? Wann sorgen Bund und Länder für die erforderlichen Reformen in der Notfallversorgung, statt weiterhin Mangelverwaltung zu betreiben?

Ruhrbarone: Im letzten Interview hatten Sie auf eine Studie zum Rettungsdienst hingewiesen. Das Thema wurde in dieser Woche dann aufgegriffen. Muß man sich Sorgen, dass nach dem Notruf keine Rettung naht?

Memmeler: Beim Rettungsdienst ist es wie in der gesamten Gesundheitsversorgung. Das System wurde kaputt gespart in ins Chaos geregelt, wenn man es recht knapp und populistisch ausdrücken will. Selbstverständlich wird der Rettungsdienst bei Notrufen weiterhin zur Hilfe kommen. Es kann aber zunehmend länger dauern und, wenn sich die Kassenvertreter durchsetzen, auch mit einem geringeren Versorgungsniveau einhergehen. Schuld daran haben auch wir.

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44. Duisburger Akzente machen Wunder wahr

Innenhafen Duisburg Foto: Tuxyso Lizenz:  Wikimedia CommonsCC BY-SA 3

Von großen und kleinen Wundern, vom sich wundern und Wunderbarem wollen die 44. Duisburger Akzente erzählen. Das Kulturfestival 2023 steht vom 3. März bis zum 2. April unter der Überschrift „Wunder“. Das Programm hält dazu an 31 Tagen mehr als 90 Veranstaltungen aus den Sparten Theater, Performance und Tanz, bildende Kunst, Literatur, Musik und Film sowie Diskussionen bereit.

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Der Ruhrpilot

Michelle Müntefering Foto: Jason Krüger for Wikimedia Deutschland e.V. Lizenz: CC BY-SA 4.0


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Rechtsextremismus: worüber will Friedrich Merz mit der AfD sprechen?

Friedrich Merz Foto: Harald Dettenborn Lizenz: CC BY 3.0 de

Nur wenige Tage ist die Reichsbürger-Razzia her, in der auch noch einmal Verbindungen der AfD zum Milieu augenscheinlich wurden. Die AfD selbst ist vom Bundesamt vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer „Verdachtsfall“eingestuft. Nun irritiert CDU-Chef Merz mit Äußerungen zu der Partei.

Gegenüber der tagesschau erklärte Merz, dass er ein Verbotsverfahren gegen die Partei für nutzlos halte:

„Ich halte von solchen Verbotsverfahren gar nichts“, sagte er dem Sender Welt. „Die organisieren sich am nächsten Tag neu und sind in einer anderen Partei. Und dann geht das Spiel von vorne los“, sagte er. Nötig sei eine politische Auseinandersetzung, keine juristische.

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Das Demokratiefördergesetz und die wirtschaftliche Logik professioneller NGOs

Bundesinnenministerin Nancy Faeser Foto (Ausschnitt) Peter Jülich Lizenz: CC BY-SA 4.0


Die Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FDP will mit dem Demokratiefördergesetz die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen absichern, die sich für politische Bildung, Extremismusprävention und die Gestaltung der Vielfalt einsetzen. Es könnte zu einem weiteren Durchbruch postmoderner Ideologien führen.

Wirft man einen Blick in die Begründung der Bundesregierung für die Schaffung des Demokratiefördergesetzes ist das „friedliche und respektvolle Zusammenleben“ in Deutschland in Gefahr und wird von allen Seiten angegriffen: „In den vergangenen Jahren haben insbesondere die rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten immer weiter zugenommen. Daneben zeigen unter anderem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islam- und Muslimfeindlichkeit, Queerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Sexismus, Behindertenfeindlichkeit und Extremismen wie Rechtsextremismus, islamistischer Extremismus, Linksextremismus sowie Hass im Netz, Desinformation und Wissenschaftsleugnung und die gegen das Grundgesetz gerichtete Delegitimierung des Staates die Vielzahl demokratie- und menschenfeindlicher Phänomene auf.“

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Goldschakal am Nordostrand des Ruhrgebietes nachgewiesen

Goldschakal Foto: Thorsten Voßhage Lizenz: Copyright

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) bestätigt den Nachweis eines Goldschakals (Canis aureus) in Hamm (Westfalen). Der Goldschakal wurde am 15. November 2022 in den frühen Abendstunden von einer Wildkamera im Umfeld des Landschaftsschutzgebietes Kerstheide erfasst. Das Geschlecht, die Herkunft und der weitere Verbleib sind nicht bekannt.

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Ökonomen aus Essen und Halle prüfen Wirkung der Kohlemilliarden

Zeche Pluto in Herne Wanne-Eickel (Foto: Roland W. Waniek)

Werden die Milliarden-Hilfen für die drei großen Braunkohlereviere und die Regionen mit Steinkohlekraftwerken sinnvoll eingesetzt? Dieser Frage gehen die beiden Leibniz-Institute für Wirtschaftsforschung in Essen und Halle, RWI und IWH, in einer groß angelegten Evaluierung nach. Die Untersuchung läuft bis 2026 im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.

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