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Demokratie – wieviel Gleichheit ist möglich?

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Was ist Demokratie wert? Sind wirklich alle Menschen gleich, nur weil sie es vor dem Gesetz sind? Wieviel Ungleichheit darf sein und wieviel ist zuviel? Dem versucht bis Samstag der Bundeskongress Politische Bildung in Duisburg auf den Grund zu gehen. Zur Eröffnung am Donnerstag gab der US-amerikanische Politikwissenschaftler und Zivilgesellschaftsforscher Benjamin R. Barber den Teilnehmenden einen ersten Input.

So seien Ungleichheit und Demokratie zwei Begriffe, die sich gegenseitig ausschließen. Dennoch seien Ungleichheiten noch nie so weit verbreitet wie im Moment: Die Kluft zwischen arm und reich wächst weiter, Kinderarmut und Tendenzen von Diskriminierung und Ausgrenzung würden wieder stärker. „Ungleichheit ist kein Problem von Demokratie, sondern ihre Krise“, so Barber in seiner Keynote.

Bis zum Samstag wird jetzt noch auf dem Duisburger Campus der Universität Duisburg-Essen über die Themen des Kongresses debattiert. Für den Kongress kommt viel Prominenz aus politischer Bildung und Wissenschaft nach Duisburg – unter anderem der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge oder Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Clubs und Sachbuchautor.

In den verschiedenen Sektionen des Kongresses soll über Soziale Ungleichheit, Inklusion, Stadtentwicklung und technologischen Fortschritt diskutiert werden. Eine Besonderheit bei dem Kongress ist der Kongressteilbereich „Das sagt DU“. Hier werden Duisburgerinnen und Duisburger direkt angesprochen und am Kongress beteiligt. Dies geschieht unter anderem mit Kongressaußenstationen in der Duisburger Innenstadt und im Stadtteil Marxloh. In der Beekstraße soll über Stadtentwicklung gesprochen werden, in Marxloh über Teilhabe und Außgrenzung.

Die Ruhrbarone sind Kooperationspartner des Medienbunker Duisburg im Rahmen des 13. Bundeskongresses Politische Bildung. Vom Kongress berichten Alex Gehrhardt und Sebastian Weiermann.

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6 Kommentare zu “Demokratie – wieviel Gleichheit ist möglich?

  • #1
    Frank

    Wer über die Ungleichheit des Lohns doziert sollte auch über die Ungleichheit des Einsatzes dafür sprechen.

    Wir sind gleichberechtigt und gleich”wertig” (im antirassistischen Sinne). Wir sind auch im biologischen Sinne zu 99% “gleich”.

    Aber darin, was uns in der Gesellschaft ausmacht, sind wir nicht gleich. Wir sind Individuen in Freiheit und mit Verantwortung für uns selbst.
    Mit dem Anspruch, Gleichheit zu schaffen (unter dem Deckmantel der “Gerechtigkeit”), entsteht die totalitäre Ideologie (Verbotspartei, Überwachung, Denunziantentum) und am Ende die Diktatur.

  • #2
    keineEigenverantwortung

    Wir leben in einer globalisierten Welt. Die Einstiegshürden, andere Gesellschaften zu bereisen, mit Ihnen zu kommunizieren oder einfach nur Wissen zu erwerben sind so gering wie nie zuvor.

    Man muss mit seinem Leben auch was machen. Da Kinder von ihren Eltern lernen, sind diese in einer besonderen Verantwortung. Das geht auch mit wenig Geld, als Migrant etc. Ist aber natürlich anstrengend.

    Der Staat wird nie einen Ausgleich schaffen können.
    Selbst so einfache Dinge wie “Sonnenfinsternis für alle” schafft unser Bildungssystem nicht.

  • #3
    Freidenker

    Egalitarismus (Ergebnisgleichheit) ist das alle individuellen Unterschiede durch Gesetzesmacht einebnende Ziel des Demokratismus im real existierenden Wohlfahrtsstaat. Die fundamentale Frage, ob Gleichheit Gerechtigkeit sei, wird nicht gestellt.

  • #4
    WALTER Stach

    Niemand (!!) , auch nicht der “radikale Linke”, träumt von einer Gesellschaft, die jedem als Ergebnis seines Tuns -oder gar seines Nichtstuns- Gleichheit garantiert.
    ( Im übrigen wäre zu fragen: Was ist denn hier mit der “verteufelten” Ergebnis-Gleichheit , mit der hier ihrer Gegner hantieren, eigentlichn gemeint? Gleichheit im materiellen und im ideellen Sinne oder wie?)

    Wer also in einer Diskussion über (soziale) Gerechtigkeit gegenüber denjenigen, die sich für diese soziale Gerechtigkeit einsetzen, meint, mit dem Begriff “Ergebnisgleichheit” antworten zu müssen, will mit diesem in der Sache unsinnigen Argument die Diskussionm über soziale Gerchtigkeit “totschlagen”.

    Selbst in der sozialistischne Gesellschaft marrx.leninistischer Prägung -sh. die ehemalige UDSSR, sh. die DDR- galt als sozialistisches Prinzip: “Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung”.
    Also selbst die marx.leninistichen Genossen wollten in iher sozialisitchen Gesellschaft, besser wohl in der von ihnen sogeannten sozialistischen Gesellschaft, nicht die Gleichheit im Ergebnis für alle.
    .

    Nachtrag:
    -Unbestritten, daß es nach der marx.lenistischen Philosophie am Ende des Prozesses vom Kaptialismus über den Sozialismus hin zum Endzustand gesellschaftlicher Entwicklung, der klassenlosen (staatenlosen) kommunistichen Gesellschaft , dann einen Zustand geben wird, auf den der Begriff “Ergebnisgleichheit” -eingeschränkt- passen könnte, da dort dann alle nach der Lebensmaxime leben:: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen -“himmlische Zustände?!-

    -Was in diesem Sinne die marx.leninistische Philosophie für das Diesseits verspricht, versprechen diverse Religionen, u.a.die christliche, für das Jenseits -himmliches Zustände!

    Nun nehme ich nicht an, daß man gegenüber denjenigen, die im Jetzt und im Heute einen Diskurs über soziale Gerechtigkeit zu führen gedenken, allen Ernstes argumentativ kontern will mit:: “Die wollen Ergebnisgleichheit”, weil man sich dabei auf marx.len.Utiopien oder auf religiöse Heilsversprechen zu berufen gedenkt -außerhalb jeder politischen Wirlichkeit in Staat und Gesellschaft -weltweit!-

    Ich frage mich allerdings nach dem einleitenden Kommentar der Autorengruppe , ob diese die Inhalte und die Ziele der Veranstaltungen “oberflächlich” recherchiert bzw. oberflächlich kommentiert haben oder ob die Verantalter hier einen -zumindest- mißzuverstehenden Titel für die Verantaltung bestimmt haben.

    “Demokratie -und wie viel soziale Gerechtigkeit ist möglich , ist unbedingt notwendig, ist der Würde und der Freiheit eines jeden Menschen geschuldet und unabdingbar für ein demokratisches Gemeinwesen?”

    Warum nicht dieser Veranstaltungstitel?

    ir disikutieren darüber zur Zeit an anderer Stelle hier bei den Ruhrbaronen).

    Dann hätte man manche “Fehlinterpretation” -sh.Ergebnsigleicheit-vermeiden können.

    Der Referent B.J. Barber, so entnehme ich den kurzen Verweisungen der Autorengruppe, scheint doch im wesentlichen über nichts anderes als von mir umschrieben gesprochen zu haben, nämlich über:

    “Soziale Ungerechtigkeit, gravierende und stetig wachsende soziale Ungerechtigkeit, unvereinbar mit der Würde des Menschen, mit der (realenr) Freiheit des Menschen?
    Würde und Freiheit,die allen Menschen gleichermaßen und gleichberechtigt zustehen und deren Bedeutung für den Bestand und das Funktionieren jedes demokratische Gemeinwesen.”

    Daß insofern der Inhalt der Veranstaltung und der Vortrag von B.J. Barber größte Beachtung verdienen, läßt sich mit Blick auf Griechenland, Spanien, Frankreich, Portugal, Italien unschwer erkennen, denn dort bestehen aktuelle Gefahren für die demokratische Staatsordnung wegen der dort tagtälich wachsenden sozialen Verelendung großer Teile der Gesellschaft, vor allem der jungen Menschen in diesen Ländern.

  • #5
    Rainer Möller

    Walter Stach hat nicht völlig recht.

    Ergebnisgleichheit zwischen Individuen wird tatsächlich sehr selten gefordert. Ergebnisgleichheit zwischen Gruppen oder Bevölkerungskategorien (Geschlechtern, Rassen, Einheimische/Immigranten) wird hingegen sehr häufig gefordert.

    Dabei wird meistens argumentiert, dass ein Fehlen von Ergebnisgleichheit auf ein Fehlen von Chancengleichheit zurückzuführen ist.

    Wiederum wird der Begriff der Chance ausgedehnt: er umfasst nicht nur die äußere Gelegenheit, sondern auch den guten Willen (die Motivation), diese Gelegenheit zu nutzen. Insofern fällt Chancengleichheit doch wieder mit Ergebnisgleichheit zusammen.

    Die Unschärfe des Begriffs bei Barber ist also kein Versehen, sondern liegt in der Denkweise.

  • #6
    WALTER Stach

    Rainer Möller,
    bin ich mißverstanden worden?
    Wenn ich immer wieder betone, daß es im Sozialstaat -u.a. -darum zu gehen hat, jedem Menschen möglichst die gleiche Chancen zu geben, seinen Anlagen, seinen Fähigkeitenen, seinen individuellne Lebenszielen gemäß das eigene Leben, das seiner Familie frei und eigenverantwortlich gestalten zu können, dann ist das eben etwas völlig anderers als die immer wieder vorgetragene sog. “Ergebnsi-Gleichheit”; ich verweise insofern auf meinen Anmerkungen dazu unter 4- und auf einen aktuellen kritischen Diskurs dazu hier bei den Ruhrbaronen.

    Ihre Intention, die m.E. dem 3. Satz Ihres Beitrages zugrundeliegt, teile ich ganz und gar nicht.

    “Man fordert Ergebninsgleichheit für………” -nein, auch insofern fordert niemand “Ergebnsigleichheit”.

    Wer überzeugt von dem ist, was Art. 1 GG im ersten Absatz , im ersten Satz feststellt, nämlich daß die Würde des Menschen unantastbar ist, also die Würde eines jeden Menschen unabhängig von Rasse, Religion, Herkunft, Geschlecht , sozialem Status, dann ergibt sich daraus zwangsläufig, daß der Staat Bundesrepublik Deutschland wegen dieser Unterschiede weder den Einzelnen noch dadurch bestimmbare gesellschaftliche Gruppen ungleich behandeln darf. Im Gegenteil. Der Staat ist verpflichtet, alle Menschen unabhängig von den angesprochenen Merkmalen, gleich zu behandeln! Mach er das nicht, muß er sich fragen lassen, ob er dabei ist, die unantastbaren Würde eines jeden Menschen zu relativern. Und wenn er das macht, rüttelt der Staat selbst am wichtigsten Prinzip seiner freiheitlich rechtstaatlichen, seiner demokratischen, seiner sozialen Verfassung.

    Wenn es bezogen auf die verfassungsgebundenen Staatsgewalt insofern keine Zweifel geben kann, ist kritisch zu hinterfragen, und zwar permanent, ob und inwieweit unsere Gesellschaft, ob die sie ausmachenden Individuen fähig und bereit sind, das Prinzip von der unantastbaren Würde eines jeden Menschen zur Grundlage des menschlichen Miteinander zu machen. Diese Frage beantworte ich mit Blick auf die Mehrheitsgesellschaft mit Nein.

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