Dortmund: Polizei entfernt an Hitlers Geburtstag Reichsflaggen von Nazi-Häusern

Hubwagen im Einsatz gegen Nazis Foto: Polizei Dortmund

Mit einem Hubwagen ließ heute die Polizei in Dortmund Reichsflaggen von Häusern im Stadtteil Dorstfeld entfernen. Die Rechssradikalen hatten sie in Erinnerung an Hitlers Geburtstag am 20. April gehisst. Aus Sicht der Stadt und der Polizei erfüllt diese Art der Beflaggung den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit. Der nordrhein-westfälische Innenministers Herbert Reul (CDU)  hatte in einem Erlass aus August 2021 festgelegt, dass unter  anderem das Beflaggen mit Reichsflaggen als demonstratives Hissen an einem Datum mit historischer Symbolkraft eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellen kann.

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