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FDP-Koch-Mehrin: „Die Milli-Vanilli der Europapolitik“

Silvana Koch-Mehrin genießt im parlamentarischen Betrieb der EU keinen Ruf wie Donnerhall. „Wir hatten schon Popgruppen, die nicht singen konnten“, sagte mir die Christdemokratische EU-Abgeordnete Inge Gräßle vor ein paar Tagen. „Silvana Koch-Mehrin ist die Milli Vanilli der Europapolitik.“

Vor allem in den beiden parlamentarischen Ausschüssen denen Koch-Mehrin angehört, dem Haushaltsauschuss und dem Haushaltskontrollausschuss, hält man nicht übermäßig viel von der Arbeit der FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl. Nach einer Auswertung offizieller Sitzungsprotokolle durch Mitarbeiter der christdemokratischen EVP-ED-Fraktion hat Koch-Mehrin nur gut jede fünfte Sitzung im Haushaltsausschuss besucht und nur jede zehnte im Haushaltskontrollausschuss.

Doch auch diese Leistung scheint sich zu lohnen.

Silvana Koch-Mehrin genießt im parlamentarischen Betrieb der EU keinen Ruf wie Donnerhall. „Wir hatten schon Popgruppen, die nicht singen konnten“, sagte mir die Christdemokratische EU-Abgeordnete Inge Gräßle vor ein paar Tagen. „Silvana Koch-Mehrin ist die Milli Vanilli der Europapolitik.“

Vor allem in den beiden parlamentarischen Ausschüssen denen Koch-Mehrin angehört, dem Haushaltsauschuss und dem Haushaltskontrollausschuss, hält man nicht übermäßig viel von der Arbeit der FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl. Nach einer Auswertung offizieller Sitzungsprotokolle durch Mitarbeiter der christdemokratischen EVP-ED-Fraktion hat Koch-Mehrin nur gut jede fünfte Sitzung im Haushaltsausschuss besucht und nur jede zehnte im Haushaltskontrollausschuss.

Doch auch diese Leistung scheint sich zu lohnen. Aus Unterlagen, die Stern Online vorliegen, geht hervor, dass die Liberale neben ihren Abgeordneten-Diäten in den Jahren 2004 bis 2008 allein Fahrtkosten von insgesamt 71.000 Euro erstattet bekam. Sie selbst bestätigt das, gibt aber an, sie habe nur die billigsten Fahrmittel benutzt und zudem aus eigener Tasche fast 2100 Euro für die tatsächlich angefallenen Kosten draufzahlen müssen. Für die hohen Fahrtkosten dürfte es sich auszahlen, in Köln steuerlich gemeldet zu sein – deswegen wohl auch ihr Wahlkampfauftritt der gebürtigen Wuppertalerin als "Kölnerin für Europa". Und in Karlsruhe so eine Art Wahlkampfbüro zu unterhalten – deswegen auch ihr Auftritt als Karlsruherin Abgeordnete in der Bild. Weiß eigentlich einer, dass Koch-Mehrin in Brüssel wohnt? Wie erklären sich in so einer Konstellation die Fahrtkostenerstattungen?

Wir wollen nicht kleinlich sein. Auch die sonstigen Einkünfte der Politikerin sind interessant. Neben ihrer Arbeit im Parlament fand die ehemalige Geschäftsführerin der  Lobbyfirma Conseillé+Partners sprl Zeit, über 80.000 Euro zu verdienen – mit Vor- und Beiträgen für Unternehmen wie Motorola, die Hypovereinsbank oder Dow Jones. Und dies in der gleichen Zeit, in der sie Europaabgeordnete war. Dies geht aus EU-Dokumenten von Koch-Mehrin hervor.

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9 Kommentare zu “FDP-Koch-Mehrin: „Die Milli-Vanilli der Europapolitik“

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  • #3
    matthias andré richter

    Ratet mal, wer bei „Willi Wills Wissen“ im ARD Kinderfernsehen aktuell die Arbeit im EU-Parlament erklärt? Natürlich wieder SKM.

    Ob Frühstücks- oder Kinderfernsehen, Quizshow oder Polittalks(u.a. auch den eigenen Euro-Talk auf im WAZ TV), SKM ist immer da.

    Den Einfluss der Initiative Neue Marktwirtschaft und Ihrer blonden Ikone auf die wichtigen Redaktionen im Land darf man echt nicht unterschätzen.
    Gerade nach der Kritik und Ihren Recherchen der letzten Tage, hatte man als TV Zuschauer ja den Eindruck die Tante könne sich von Studio zu Studio beamen, um mit geübt sanfter Stimme die Vorwürfe von sich zu schütteln.

    Zurück zu Willi: Ich habe den Bayrischen Rundfunk gerade gefragt, ob Sie den Kids nicht demnächst auch Schulschwänzer die Schule erklären lassen wollen…

  • #4
    Marcus Meier

    Interessant ist auch ihre PM „Europaabgeordnete sollten sich wie andere Steuerzahler verhalten“ vom 8. April:

    „Gerade bei der Erstattung von Reisekosten geht es um Kostenbewusstsein und Transparenz. Eine pauschale Kostenerstattung ist nicht gerechtfertigt. Volksvertreter sollten den gleichen Verpflichtungen unterliegen wie die anderen Steuerzahler auch, also nur tatsächlich angefallene Reisekosten abrechnen können.

    Das nenn ich mal Problembewusstsein…

  • #5
    Dirk E. Haas

    Oswald Metzger klärte in diesem Beitrag schon vor Jahren darüber auf, warum ein Nebenverdienst von 80.000 Euro in fünf Jahren für INSM-Botschafter keine große Nummer ist:
    http://www.youtube.com/watch?v=Sj6hK-Kummk

    Der Sitz der INSM ist ? Köln.

  • #6
    Florian Bergheimer

    Was ich besonders erstaunlich finde: Von Westerwelle bis runter zum Kreisvorsitzenden wird einheitlich jetzt nur noch runtergebetet, wie viel Respekt sie alle doch davor haben, dass Koch-Mehrin Familie und Beruf miteinander vereinbart und deswegen auch mal fehlen dürfe.
    Was will uns die FDP damit sagen? Soll sich da etwa die alleinerziehende Friseuse mit 900 netto im monat eine Scheibe von abschneiden oder wie???
    Ich nehme mal stark an, dass Koch-Mehrin und ihr Partner (laut eigener Aussage von ihr in einem Interview verdient er mehr als sie) gut und gerne über rund 20.000 Euro Brutto im Monat verfügen. Da wird dann sicherlich auch das ein oder andere Kindermädchen oder Haushaltshilfen möglich sein!
    Das schürt doch wieder richtig das Bild der elitären FDP. Echt ein Schlag ins Gesicht aller alleinerziehenden Mütter!

  • #7
  • #8
    Frank

    Im RBB Fernsehen gab es vor einigen Wochen ein interessantes Interview vonJörg Tadeusz mit Koch-Mehrin zum Thema Gier und Krise.

  • #9
    Daniel

    Zweifel an Koch-Mehrins Qualifikation, weil sie im Parlament zu oft gefehlt hat. Soll deshalb nicht zur Vizepräsidentin des Parlaments gewählt werden: verständlicherweise!

    http://www.sueddeutsche.de/,ra1m1/politik/801/480283/text/

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