Jetzt kann uns wirklich nur noch eine starke FDP retten

Motiv: "Titanic" (1989)

Jetzt kann uns wirklich nur noch eine starke FDP retten! Das Dumme an der Sache: sie ist nicht stark, die FDP. Die Partei wankt in allen Umfragen um die Fünf-Prozent-Hürde herum. Und das am Anfang dieses neuerlichen Super-Wahljahres. Na klar, selbstverständlich, völlig logisch: man kann auch, gerade wenn man angeschlagen am Abgrund entlang taumelt, richtig superstark sein. Man könnte. Eigentlich gerade dann. Doch dann hieße man nicht FDP. Zumindest heute nicht mehr. Dann, also wenn man im Antlitz des Untergangs noch einmal alles rausholt, sich auf die eigene Stärke besinnt und alle bösen Feinde in die Flucht schlägt (mindestens), dann hieße man … – nun ja: halt so, wie die echten Actionhelden eben heißen. Ich will keine Namen nennen, zumal ich mich da heutzutage nicht mehr ganz so gut auskenne. Mir fällt so spontan nur einer ein: GENSCHMAN.

Wow! Das war einer. Und was das Schärfste ist: der war, oh sorry: der ist in der FDP. Vielleicht können sich noch ein paar Ältere erinnern: dieser Genschman war sogar der Vorsitzende, jawohl: der FDP-Vorsitzende. Und Außenminister. So wie heute der Westerwelle – also was diese Doppelbelastung betrifft. Damit hätten sich dann jedoch schon die Gemeinsamkeiten. Wobei: der Genschman soll ja, so erzählt man sich, den Guido kräftig gefördert haben. Sozusagen als seinen Nachfolger aufgebaut haben. Tja. Es liegt natürlich auch viel am Team. Und der hatte vielleicht ein Team, der Genschman. Für die Älteren, die sich erinnern können: Mölleman, Bangeman, Haussman, Schwätzerwoman … Und heute, der arme Guido? – Ich muss Ihnen das mal erzählen.

Letzten Dienstag, also am 18. Januar, hatte sich die FDP-Bundestagsfraktion gegen jegliche quantitative oder qualitative Ausweitung des Euro-Rettungsschirms ausgesprochen – und zwar einstimmig. Also auch mit der Stimme von Volker Wissing, der wie unser Aufschwung-XXL-Minister aus Landau / Rheinland-Pfalz kommt und ein Experte in Sachen Weinbaupolitik ist. Weiter ist Wissing Mitglied im Schaumburger Kreis, einem Zusammenschluss des liberal-konservativen Wirtschaftsflügels in der FDP, der im Dezember etwas bekannt geworden ist – also der Kreis, nicht der Wissing -, weil er die Ablösung Westerwelles als Parteichef gefordert hatte. Und er ist – also der Wissing, nicht der Kreis – dies sei nur der Vollständigkeit halber angemerkt,  finanzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.

Das ist aber nicht so wichtig, müssen Sie sich also nicht merken. Viel wichtiger als Volker Wissing ist nämlich, und deswegen kennen Sie ihn auch, der Vorsitzende des FDP-Arbeitskreises für Wirtschafts- und Finanzpolitik, nämlich der Hermann Otto Solms, der so gern Finanzminister geworden wäre, aber nicht geworden ist, weshalb sein Verhältnis zu Guido Westerwelle seither als getrübt gilt. Spätestens seither, denn eigentlich ist Solms seit jeher Westerwelles Gegenspieler. So passt es denn auch recht gut, dass auch er ein „Schaumburger“ ist – genau wie Wissing. Allerdings: das Papier vom letzten Dienstag durfte Solms schreiben und nicht etwa Wissing.

Nun mögen Sie denken, es sei doch ziemlich egal, ob nun der Vorsitzende des FDP-Arbeitskreises für Finanzpolitik oder der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion den Text für eine „Positionierung“ (O-Ton) zum Euro-Rettungsschirm entwirft, solange es nur ein Schaumburger ist. Clever mitgedacht, leider trotzdem falsch; denn alle Menschen sind nicht gleich, und im liberalen Sinne heißt liberal nicht immer liberal. Man achte auf die Unterschiede: während Herrn Wissing, diesem Nachwuchs-Schaumburger von Brüderles Weinstraße, völlig klar ist, „dass Deutschland den Euro nur noch mit Transfers an andere Mitglieder haben kann“, und dies auch noch sagt (Der Spiegel, 4 / 2011, S. 27), dürfte dies der 70-jährige Bundestags-Vizepräsident zwar auch wissen. Aber erstens sagt der so etwas nicht, und zweitens sorgt er dafür, dass die FDP auf das Gegenteil festgenagelt wird.

Bekanntlich werden schon jetzt in der EU auf allen Ebenen alle möglichen quantitativen und qualitativen Ausweitungen des Euro-Rettungsschirms erörtert, was auch Guido schon allein deshalb nicht völlig entgangen sein kann, da er – Sie erinnern sich – zum FDP-Vorsitz auch noch den Nebenjob als Bundesaußenminister an der Backe kleben hat. Damit das mit dieser Doppelbelastung nicht noch komplizierter als ohnehin schon wird, fragte er dann in der Fraktionssitzung am letzten Dienstag einfach einmal ganz vorsichtig nach, ob es nicht vielleicht doch möglich sein könnte, das besagte Positionspapier etwas offener zu formulieren. Man solle eine Veränderung nicht kategorisch ausschließen, zitiert ihn der Spiegel. Die FDP müsse sich Spielraum bewahren. Nichts zu machen: Birgit Homburger, die charismatische Fraktionsvorsitzende, besteht auf dem „klaren Signal“. Am Ende stimmen alle zu: auch Wissing, auch Westerwelle.

Das Stammpublikum ist enttäuscht. Thomas Hanke erklärt den Beschluss im Handelsblatt als einen taktischen Fehler; Wolfgang Münchau zürnt in der FTD: „Die FDP hat einfach keine Ahnung.“ Diese Einschätzungen können letztlich nicht völlig ausgeschlossen werden, vermögen jedoch das Motiv der liberalen Herrschaften nicht zu erklären. Liebe macht blind, auch wenn der Sachverhalt ziemlich offensichtlich ist. Aus Angst, bei der Vielzahl der anstehenden Landtagswahlen den Bach runterzugehen, suchen die blau-gelben Granden ihr Heil im Währungspopulismus. Mit dem Wandel der FDP zur Anti-Euro-Partei könnte tatsächlich der ein oder andere Blumentopf zu gewinnen sein. Die Jungs vom liberalen Aufbruch stehen längst Gewehr bei Fuß, den ganzen maroden Laden zu übernehmen.

„Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen der die Sache regelt – und das bin ich“, sprach Guido. Das hat er nun davon: also muss er jetzt, selbst wenn es mit dem Dampfen und dem Segeln nicht mehr so richtig will, die Sache regeln. Die Sache ist nämlich die, dass Genschman stocksauer ist. Sollte der nicht zu bremsen sein und den Anti-Euro-Kurs der FDP öffentlich kritisieren, könnte der Plan, sich auf dieser Welle in die Landtage tragen zu lassen, auf Sand gebaut sein. Also muss der Guido jetzt dem Genschman darlegen, dass der FDP-Euro-Beschluss vom letzten Dienstag … tja … – eigentlich mehr so eine Art Spaß gewesen sei. So eine beschissene Situation! Ärgerlich. Dabei könnte alles so schön sein. Wenn die FDP stark wäre. Das Dumme an der Sache: sie ist nicht stark, die FDP. Dabei kann uns jetzt wirklich nur noch eine starke FDP retten!

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4 Kommentare

  1. #1 | Elmar sagt am 25. Januar 2011 um 19:56 Uhr

    könnte der Plan, sich auf dieser Welle in die Landtage tragen zu lassen, auf Sand gebaut sein.

    Großes Kino in diesem Kontext. Danke dafür. Und auch sonst musste ich schmunzeln.
    Beste Grüße.

  2. #2 | aristo sagt am 27. Januar 2011 um 22:54 Uhr

    Genschman ist nicht mehr. Westerwelle hat als Kapitän versagt. Die Leichtmatrosen sollten ihm das Kommando entziehen.

    Wer ein Schiff vorsätzlich in Gefahr bringt und damit auch die Mannschaft, hat das Kommando abzugeben.

  3. #3 | Kabinett Merkel Drei | Ruhrbarone sagt am 30. März 2011 um 15:04 Uhr

    […] finden in zweieinhalb Jahren statt. Das ist alles. Für Prognosen ist es noch etwas früh. Was aus der FDP wird, ist kaum auszumachen. Schwer zu sagen, ob sie „überlebt“, und wenn ja, ob als eine um Bildung […]

  4. #4 | Jetzt kann uns wirklich nur noch eine starke FDP retten | Ruhrbarone sagt am 29. April 2011 um 15:46 Uhr

    […] hier den Originalbeitrag weiterlesen: 15 – Jetzt kann uns wirklich nur noch eine starke FDP retten | Ruhrbarone […]

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